Parteien, Parteieliten und Mitglieder in einer Großstadt PDF
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Melanie Walter-Rogg . Oscar W. Gabriel (Hrsg.) Parteien, Parteieliten und Mitglieder in einer GroBstadt Stadte und Regionen in Europa Band 11 Herausgegeben von Jurgen Friedrichs, K61n Oscar W. Gabriel, Stuttgart Herbert Schneider, Heidelberg Rudiger voigt, Munchen Melanie Walter-Rogg Oscar W. Gabriel (Hrsg.) Parteien, Parteieliten und Mitglieder in ei ner GroBstadt SPRINGER FACHMEDIEN W1ESBADEN GMBH + vS VERLAG FOR SOZIALWIS,SENSCHAFTEN VS verlag fUr Sozialwissenschaften Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den beiden Hausern Leske+Budrich und Westdeutscher verlag. Die breite Basis fUr sozialwissenschaftliches Publizieren Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet Ober <http://dnb.ddb.de> abrufbar. 1. Auflage Mai 2004 Aile Rechte vorbehalten © Springer Fachmedien Wiesbaden 2004 Urspriinglich erschienen bei VS Verlag fUr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004 Lektorat: Annette Kirsch / Verena Grupp www.vs-verlag.de Das Werk einschlieBlich aller seinerTeile ist urheberrechtlich geschOtzt. Jede verwertung auBerhalb der engen Grenzen des urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr vervielfaltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspei cherung und verarbeitung in elektronischen Systemen. Die wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden dOrften. umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem papier ISBN 978-3-8100-3523-3 ISBN 978-3-663-10998-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-10998-3 Inhalt Vorwort ........................................................................................... 7 Oscar W Gabriel/Melanie Walter-Rogg Einleitung ........................................................................................ 9 I. Motive und Verhalten Frank Muller/Rainer Traub Motivstrukturen der Stuttgarter Parteimitglieder ............................ 25 Domagoj CaletaiEusebia CochliaridouiAnanda Milz Innerparteiliche Partizipation .......................................................... 49 Oscar W Gabriel In welchen Arenen spie1en sie? AuBerparteiliche Partizipation und Politikerkontakte von Parteimitgliedern .................................. 69 II. Einstellungen zu Politik und Gesellschaft S. Isabell Thaidigsmann/Katja Neller Parteimitglieder: Trager unterschiedlicher Werte und Ideologien? ............................................................................... 95 Angelika Vetter Die ideal en Staatsblirger? Politische Involvierung und Unterstlitzung von Parteimitgliedern .............................................. 125 III. Einstellungen zur eigenen Partei und den Konkurrenten Melanie Walter-Rogg/Alexandra Moj3ner Vielfach gefordert, selten verwirklicht: Parteimitglieder und das Thema Parteireformen ............................. 149 Kerstin V61kl Wer wUnscht sich welchen Koalitionspartner und welche Rolle spielen dabei ideologische und programmatische Distanzen? ........ 183 IV. Einstellungen zu politis chen Sachfragen Jochen Welter/Michael Lateier Bundespolitische Themen, Policy-Profile der Parteimitgliedschaften und innerparteiliche Partizipation .............. 209 Silke 1 Keil Wahlkampfeffekte: Sind Mitglieder aufParteilinie? ...................... 233 Melanie Walter-Rogg Die lokale Agenda aus der Sicht von Parteimitgliedern ................. 261 V. Anhang Melanie Walter-Rogg/Kerstin Held Datenreport und allgemeine Informationen Uber die Parteimitglieder in Stuttgart und der Bundesrepublik Deutschland ..................................................................................... 293 Melanie Walter-Rogg Ubersicht deutsche Parteimitgliederstudien .................................... 313 Fragebogen ...................................................................................... 323 Literaturverzeichnis ......................................................................... 345 Die Autoren ..................................................................................... 367 Vorwort Die Parteien spielen im politischen System der Bundesrepublik Deutschland eine exponierte Rolle. Ungeachtet der in den letzten Jahren eingetretenen Tendenz zur Professionalisierung der Parteiarbeit hangt die Funktionsfahig keit des Parteiensystems, insbesondere auf der kommunalen Ebene, aber nicht zuletzt von den Parteimitgliedem abo Sie werben neue Mitglieder, zahlen Beitrage, beteiligen sich an innerparteilichen Programmdiskussionen und wahlen Kandidaten fUr innerparteiliche und offentliche Amter. In Wahlkamp fen sind die Parteien in besonderem MaBe auf das Engagement ihrer Mitglie der angewiesen. 1m zeitlichen Zusammenhang mit der baden-wiirttembergischen Land tagswahl im Jahr 2001 fUhrte das Institut fUr Sozialwissenschaften der Uni versitat Stuttgart im Rahmen eines Projektseminars eine standardisierte schriftliche Befragung der Mitglieder der Stuttgarter Kreisverbande der CDU, der SPD, der FDP und von Bundnis90IDie Griinen durch. Von den 6484 Mitgliedem beteiligten sich 1282 Personen an der Befragung. Die Rucklauf quote von knapp 20 Prozent entspricht den in schriftlichen Befragungen ubli cherweise erzielten Werten (eine genaue Charakterisierung der Datenbasis tindet sich im Anhang dieses Bandes). Ausgewahlte Ergebnisse der Befragung sind in diesem Band zusammen gefasst. Die Auswahl der Themen orientierte sich einerseits an den gangigen Themen der Parteimitgliederforschung, andererseits an den besonderen Aus gangsbedingungen eines Landtagswahlkampfes sowie an Anregungen von Seiten der Parteien. Die folgenden Themen standen im Zentrum der Befra gung und fanden Eingang in diesen Sammelband: Das Sozialprofil der Parteimitglieder, Motive des Parteieintritts bzw. des Verbleibs in der Partei, Formen der inner-und auBerparteilichen Aktivitat, politische Einstellungen, ideologische Dispositionen und Wertorientie rungen (Einstellungen zur Partei, ihren Gremien, moglichen Reformen, Einstellungen zu den politischen Konkurrenten, Wahmehmung politi scher Probleme und den Parteikompetenzen, Einstellungen zur bevorste henden Landtagswahl). Nicht allein dieser Band ist aus den Ergebnissen des Projektseminars hervor gegangen. Weitere Befunde flossen in Magisterarbeiten ein, von denen einige bereits abgeschlossen sind und andere sich noch im Produktionsprozess be tinden. Zudem wurden die Ergebnisse der Befragung den Vorstanden der Stuttgarter Kreisparteien prasentiert und mit ihnen diskutiert. Qhne die Mitarbeit der Parteimitglieder und die Untersllitzung der Kreis vorstande und der Kreisgeschaftsstellen ware die Befragung nicht moglich gewesen. Fur diese Hilfe mochten wir allen Teilnehmem an der Befragung 8 Vorwort sowie den Verantwortlichen sehr herzlich danken, insbesondere den Kreis vorstanden und den Kreisvorsitzenden Staats- und Europaminister Dr. Christoph-E. Palmer (CDU), Ute Kumpf, MdB (SPD), Armin Serwani (FDP) und Brigitte Losch, MdL (Biindnis90lDie Griinen). Dank fUr ihr Enga gement bei der Entwicklung des Fragebogens, der Datenerhebung und -aufbereitung schulden wir den Teilnehmem am Projektseminar "Parteimit glieder in Stuttgart". Es ist keineswegs selbstverstandlich, dass die Autorin nen und Autoren den Herausgebem ihre Aufgabe nicht schwer machen. Auch dies wissen wir zu scbatzen, ebenso wie die engagierte und zuverlassige Mit wirkung von Ariane Ziim und Carolin Rolle an der Erstellung der Druckvor lage. Stuttgart, Februar 2004 Melanie Walter-Rogg und Oscar W. Gabriel Einleitung: Parteien, Parteieliten und Mitglieder Oscar W Gabriel/Melanie Walter-Rogg Die politische Rolle von Parteien, Parteieliten und Mitgliedern - Paradoxien der Parteienkritik Gegentiber den politischen Parteien herrscht in der Bundesrepublik Deutsch land wie in vie len anderen Demokratien eine merkwiirdige Einstellung vor. Auf der einen Seite unterstreicht die Rede von der Parteiendemokratie die wichtige Rolle der Parteien in einer Demokratie. Parteien und die modeme Demokratie gehOren in dieser Perspektive untrennbar zusammen. Auf der anderen Seite gehort die Kritik an den Parteien in der Wissenschaft, der Pub lizistik und der BevtHkerung fast zum guten Ton. Seit ihrer Grundung im 19. lahrhundert mtissen sich die Parteien mit dem Vorwurf auseinander setzen, sie verfolgten nur ihre Partikularinteressen und seien Institutionen, die der Suche nach dem Gemeinwohl im Wege stiinden. Machtmissbrauch, Fehlen innerparteilicher Demokratie, Selbstbedienung aus der Staatskasse, Ablosung von ihrer sozialen Basis und Profillosigkeit, so lauten seit lahren die Schlag worte von Kritikem des Parteienstaates. Kritiker interpretieren empirisch nachweisbare Entwicklungen wie das Sinken der Mitgliederzahl der Parteien, das Nachlassen der Parteiidentifikation und den Rtickgang der Wahlbeteili gung als Hinweise auf einen Niedergang der Volksparteien (vgl. die Zusam menfassung der Diskussion bei StOss 1990; von Alemann 2001: 177ff.). Der Befund der Dauerdebatte tiber den Zustand der Parteiendemokratie scheint ziemlich klar: Auf Grund ihrer Struktur und ihres Versagens bei der Erfullung ihrer Aufgaben befinden sich die Parteien - weitgehend aus eige nem Verschulden - in einer kritischen Lage. Weniger klar ist allerdings, was die Parteienkritiker konkret meinen, wenn sie das Versagen der Parteien an prangem. Strukturen handeln nicht, sondem sie sind Produkte und Rahrnen bedingungen mensch lichen Handelns. Auch die Erftillung von Funktionen oder das Erbringen von Leistungen konnen nicht ohne die Handlungen ver standen werden, aus denen sie hervorgehen. Handelnde in den Parteien sind aber die Mitglieder, die einer Partei angehoren, aktiv in ihr mitarbeiten oder dartiber hinaus Amter in der Partei oder in politischen Entscheidungsgremien tibemehmen. Denkt man die Parteienkritik konsequent zu Ende, dann mtisste man eigentlich diesen Personenkreis fur die Unzulanglichkeiten der Parteien demokratie verantwortlich machen. Nur wenige empirische Studien untemahrnen bisher den Versuch, die Einstellungen zu den Parteien, den Parteipolitikem und den Parteimitgliedem
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