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Organisierte Kriminalität und soziale Kontrolle: Auswirkungen in der BRD PDF

254 Pages·2001·8.8 MB·German
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Jan Wessel Organisierte Kriminalität und soziale Kontrolle Auswirkungen in der BRD Jan Wessei Organisierte Kriminalität und soziale Kontrolle ~Sozialwissenschaft Jan Wessei Organisierte Kriminalität und soziale Kontrolle Auswirkungen in der BRD Mit einem Nachwort von Prof. Dr. Henrik Kreutz Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH eutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme I, Jan: isierte Kriminalitcit und soziale Kontrolle Auswirkungen BRD I Jan Wessel. Mit einem Nachw. von Henrik Kreutz . . nufl.. (DUV : Sozialwissenschaft) Zugl.: Erlangen, Nürnberg, Univ., Diss, 2000, u d.T. Wessel, Jan : Internationale organisierte Kriminalitat und ihre Rückwirkungen auf die Bundesrepublik Deutschland ISBN 978-3-8244-4441-0 ISBN 978-3-663-08081-7 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-08081-7 n2 l. Auflage April 2001 Alle Rechte vorbehalten © Springer Fachmedien Wiesbaden 2001 Ursprünglich erschienen bei Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden, 2001 Lektorat: Ute Wrasmann I Dr. Tatjana Rollnik-Manke Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich ge schützt Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Ur heberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzu-läs s.ig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.duv.de Höchste inhaltliche und technische Qualitcit unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und Verbreitung unserer Bücher wollen wir die Umwelt schonen. Dieses Buch ist auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier gedruckt Die Einschweißfolie besteht aus Polyäthylen und damit aus organischen Grundstoffen, die weder bei der Herstellung noch bei der Verbrennung Schadstoffe freisetzen Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Vorwort Die Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg hat die Originalfassung dieser Arbeit mit dem Titel "Internationale organisierte Kriminalität und ihre Rückwirkungen auf die Bundesrepublik Deutschland" im Wintersemester 1999/2000 als Dissertation angenommen. Die vorliegende Arbeit ist das Ergebnis geringfügiger Überarbeitungen und redaktioneller Änderungen. Die öffentliche Diskussion um organisierte Kriminalität in der BRD ist grundsätzlich durch zwei argumentative Positionen bestimmt, eine Dramatisierungsposition und eine Banalisierungsposition. Wenngleich diese beiden Positionen zwei extreme Gegenpositionen darstellen, kreisen die gängigen öffentlichen Argumentationsmuster doch nahezu aus schließlich um diese beiden Gegenpole herum. Gemäß der Dramatisierungsposition stellt die organisierte Kriminalität ein immenses Bedrohungspotential für die innere Sicherheit der BRD und der offenen Gesellschaft insgesamt dar. Gemäß der Banalisierungsposition handelt es sich bei organisierter Kriminalität vorrangig um einen Mythos, der jeglicher empirischer und sachlicher Grundlage entbehrt und vor allem der Forderung nach neuen Fahndungs- und Ermittlungsmethoden der Polizei dient. Beide Positionen stehen sich scheinbar unversöhnlich gegenüber, was einen kritischen, in der Sache jedoch konstruktiven Dialog, verhindert. Mein Hauptanliegen ist daher, mit dieser Arbeit zu einer Versachlichung und Entideologisierung der Debatte um organisierte Kriminalität beizutragen. Ohne die wissenschaftliche und moralische Unterstützung wichtiger Bezugspersonen wäre die Arbeit in dieser Form sicher nicht möglich gewesen. Ihnen möchte ich an dieser Stelle meinen Dank aussprechen. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Henrik Kreutz, Vorstand des Lehrstuhls für Soziologie und Sozialanthropologie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, der diese Arbeit mit größter Anteilnahme betreute und förderte. Seine Kritik war zwar manchmal durchaus unbequem, kam jedoch immer zum richtigen Zeitpunkt und war ein entscheidender Gewinn für meine Arbeit. Meine Vorstellung von wissenschaftlicher Tätigkeit wurde durch ihn wesentlich geprägt. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Prof. Dr. Carlo Rossetti vom soziologischen Institut der Universität Parma, der mir in zahlreichen Gesprächen und Diskussionen hinsichtlich der internationalen Dimension organisierter Kriminalität wesentliche Anregungen gab und so zum Gelingen der Arbeit beigetragen hat. Ferner richtet sich mein Dank an Herrn Prof. Dr. Hans-Jörg Albrecht, Direktor des Max Pianck-lnstituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg i. Br., für seine Beratung in rechtswissenschaftliehen und kriminologischen Fragestellungen. Bedanken möchte ich mich auch bei meinen Kollegen vom Lehrstuhl für Soziologie und Sozialanthropologie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg für deren An regungen und kritische Diskussionen anläßlich regelmäßiger Dissertantenkolloquien. Last but not least bedanke ich mich bei Frau Dr. Tatjana Rollnik-Manke ftir die hervorragende Verlagsbetreuung. Abschließend möchte ich mich noch bei den Menschen bedanken, die mir am meisten bedeuten. Meiner Frau und bestem Freund Angela, die in den letzten Monaten vor Fertig stellung der Arbeit jegliches Alltagsleben konsequent von mir ferngehalten hat und immer für mich da war. Unserem Sohn Shawn Wayan, der sich zwar mehr für die Computertastatur als für den Inhalt der Arbeit interessierte und dennoch die beste Inspirationsquelle war. Meinen Freunden Stefanie Reiter, Jörg Schöbe! und Markus Kukla für die kurzen Momente der Ablenkung. Und schließlich meinen Eltern Volker und Rosemarie Wessel, die meinen wissenschaftlichen Werdegang in jeder nur denkbaren Hinsicht unterstützt haben. Jan Wessei V Inhaltsverzeichnis Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Abbildungsverzeichnis XI Tabellenverzeichnis XII Abkürzungsverzeichnis XIII Einleitung und Problemstellung 1 A. Soziologischer Bezugsrahmen 3 1. Das Phänomen organisierter Kriminalität aus Sicht einer Soziologie abweichenden Verhaltens 3 1. 1. Theorien abweichenden Verhaltens 3 l.l.l. Die Anomietheorie 3 l.l.2. Die Modifizierung der Anomietheorie durch Merton 6 l.l.2.l. Der Zusammenhang von Rationalität und Kriminalität 7 1.1.2.2. Formen des abweichenden Verhaltens 10 1.1.2.3. Fruchtbarkeit der Anomietheorie im Hinblick auf den Untersuchungsgegenstand der organisierten Kriminalität 11 2. Empirische Forschung und theoretische Konzepte zur organisierten Kriminalität 17 2.1. Der Verlauf empirischer Forschung zur organisierten Kriminalität 17 2.l.l. Forschungsschwerpunkt Nordamerika 17 2.l.l.l. Das Konzept des disorganized crime 20 2.1.2. Forschungsschwerpunkt Italien 24 2.1.3. Der Verlauf empirischer Forschung in der BRD 31 2.2. Konsequenzen flir die Theoriebildung 35 3. Wissenssoziologische Auseinandersetzung mit dem Phänomen organisierter Kriminalität 41 3.1. Die Rolle des Alltagswissens im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität 41 3.1.1. Zustandekommen des Alltagswissens bzw. der kognitiven Wissensinhalte 41 3.2. Entwicklungsprozeß des Begriffes Organisierte Kriminalität 43 3.2.1. Herkunft des Begriffes Organisierte Kriminalität 44 3.2.2. Einführung des Begriffes Organisierte Kriminalität in die BRD 45 3.2.3. Die polizeiliche Definition des Begriffes Organisierte Kriminalität 46 3.2.3.1. Kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Definition 51 VII 3.2.3.1.1. Abgrenzungsproblematik organisierte Kriminahtät vs. Wirtschaftskriminalität 54 3.2.3.2. Kritische Auseinandersetzung mit den Indikatoren organisierter Kriminalität 55 3.2.3.3. Konsequenzen der Definitions-und Indikatorenproblematik 58 3.2.4. Polizeiliche Zweckorientierung bei der Begriffsbestimmung, Definitions-und Indikatorengenese 61 3.2.5. Abgrenzung polizeilicher vs. justitieller Begriff organisierter Kriminalität 65 3.2.5.1. Problematik der justitiellen Verarbeitung von polizeilicherseits definierter organisierter Kriminalität 67 3.2.6. Soziologische Konsequenzen der Beb>Tiffsbildungsproblematik 71 B. Analyse phänomenologischer Daten zur organisierten Kriminalität 79 1. Kurzübersicht der Vorgehensweise und Methodik der Analyse 79 2. Organisierte Kriminalität in der Bundesrepublik Deutschland 79 2. L Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) Bundesrepublik Deutschland 79 2.2. Rauschgiftjahresbericht Bundesrepublik Deutschland 80 2.2.1. Kritische Reflexion der Ergebnisse der Rauschgiftjahresberichte 91 2.2.2. Die Einschätzung der internationalen organisierten Drogenkriminalität am Beispiel des World Drug Report 1997 94 2.2.2.1. Die organisatorische Struktur und der Umfang der illegalen Drogenindustrie 96 2.2.2.2. Handel und Verteilung illegaler Drogen 97 2.2.2.3. Die Rolle der internationalen organisierten Kriminalität 98 2.2.2.4. Kurzkritik der Ergebnisse des World Drug Report 1997 101 2.3. Empirische Studien aus dem Polizeibereich 102 2.4. Lagebild Organisierte Kriminalität (OK) Bundesrepublik Deutschland 111 2.4.1. Kritische Bewertung phänomenologischer Daten und Ergebnisse der Lagebilder Organisierte Kriminalität Bundesrepublik Deutschland 114 2.4.1.1. Kritische Bewertung der Aussagekraft der kriminalstatistischen Daten 116 2.4.1.2. Kritische Beurteilung des qualitativen Bedrohungspotentials 125 2.4.1.2.1. Qualitatives Bedrohungspotential durch Korruption 126 2.4.1.2.2. Qualitatives Bedrohungspotential durch Internationalität, Transnationalität und hohen Anteil nichtdeutseher Tatverdächtiger ( Ausländeranteil) 128 2.4.1.2.3. Qualitatives Bedrohungspotential durch hohes Dunkelfeld 139 2.4.1.2.4. Qualitatives Bedrohungspotential durch monopol-bzw. oligopolähnliche Beherrschung des Schwarzmarkt- geschehens und damit verbundene Kapitalakkumulation 143 3. Abschließende Diskussion: kriminelle Organisationen vs. kriminelles Organisieren 151 VIII C. Rückwirkungen auf die BRD 161 1. Die Zunahme staatlicher sozialer Kontrolle als Reaktion auf scheinbar eindeutige Forschungsergebnisse 161 1.1. Ausweitung (insbesondere) polizeilicher Befugnisse mittels neuartiger Fahndungsmethoden und deren rechtliche Legitimierung unter Berücksichtigung der Erweiterung des Gesetzesrahmens 161 1.1.1. Neugeregelte Eingriffsbefugnisse zur Strafverfolgung 161 1.1.1.1. Rasterfahndung 162 I. I. 1.2. Einsatz technischer Mittel 162 I. I. 13. Einsatz verdeckter Ermittler 165 1.11 4. Die polizeiliche Beobachtung 167 I. I. 1.5. Observation 168 I. I. 1.6. Einsatz von Vertrauenspersonen 168 1.12. Änderungen im Strafgesetzbuch 169 1.12. I. Geldwäsche 170 1.1.2.2. Vermögensstrafe 173 1.12.3. Verfall und erweiterter Verfall 175 I. 1.2.4. Kronzeugenregelung und Zeugenschutz 176 1.1.2.5. Änderungen im Betäubungsmittelgesetz 176 1.13. Kritische Würdigung der bisherigen Ergebnisse 177 114. Der Aufbau einer europäischen Polizeibehörde "Europol" 183 114. I. Analyse des Europol/EDU Jahresberichts 1997 193 11.4.2. Die Rückwirkung der Rückwirkung: Trend zur Vergeheimpolizeilichung 197 II 5. Ausweitung der Befugnisse von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst 203 11.5.1. Bundesnachrichtendienst 203 1.1.5.2. Verfassungsschutz 205 1.1.5.3. Ausweitung der Befugnisse des Bundesgrenzschutzes 209 1.1.5.4. Ausweitung der Befugnisse der Finanzverwaltung durch das neugegründete Zollkriminalamt 210 1.1.5.5. Ausweitung der Befugnisse des Bundeskriminalamtes 211 I. 1.6. Abschließende Bewertung 215 Doppelbödigkeit der Gesellschaft, verdeckte Netzwerke und Strategien der Machterweiterung des staatlichen Kontrollapparates. Ein auf die Zukunft bezogenes Nachwort von Henrik Kreutz 221 Literaturverzeichnis 229 IX Abbildungsverzeichnis Abbildung I: Typologie der Formen individueller Anpassung nach Merton 10 Abbildung 2: Kurzübersicht Subkulturansatz 14 Abbildung 3: Kurzübersicht Differentielles Lernen 14 Abbildung 4: Mögliche statistische Konsequenzen eines erfolglosen Nachweis versuchs einer kriminellen Organisation am Beispiel des Kriteriums "Abschottung" 71 Abbildung 5: Zuordnung der OK-Verfahren für die Erfassungsjahre 1995 und 1996 zu den einzelnen Kriminalitätsbereichen 113 Abbildung 6: Kurzdarstellung wesentlicher Ergebnisse der Lagebilder Organisierte Kriminalität Bundesrepublik Deutschland für die Erfassungsjahre 1991-1998 anhand ausgewählter kriminalstatistischer Daten 116 Abbildung 7: Darstellung der zahlenmäßigen Entwicklung der Ermittlungsverfahren im Bereich der organisierten Kriminalität für die Erfassungsjahre 1991-1998 117 Abbildung 8: Die wesentlichen illegalen Marktsegmente bei OK-Ermittlungs verfahren 130 Abbildung 9: Statistische Entwicklung der Kriterien "Heterogene Täterstrukturen" und "Homogene Täterstrukturen" gemäß der Ergebnisübersicht der Lagebilder Organisierte Kriminalität Bundesrepublik Deutschland der Jahre 1994-1999 und graphische Kurzdarstellung 131 Abbildung 10: Zunehmende Schwerpunktbildung bei der OK-Bekämpfung: Nachweis mit Hilfe des Anteils der Verfahren mit Sachbearbeitung bei polizeilichen OK-Spezialdienststellen und Schwerpunktstaatsanwalt schaften OK gemäß den Ergebnisübersichten der öffentlichen Bundeslagebilder OK flir die Erfassungsjahre 1993-1996 137 Abbildung II: Vergleich der in den Bundeslagebildern für die Erfassungsjahre 1994, 1995 und 1996 veröffentlichten Daten bezüglich dem Anlaß der Verfahrenseinleitung 141 Abbildung 12: Mögliche Grundkonzeption für eine weitergehende Evaluations forschung bezüglich kriminalstatistischer Daten zur organisierten Kriminalität 152 Abbildung 13: Gesamtzahl der von der EDU bearbeiteten Fälle der Erfassungsjahre 1996/1997 und deren Zuordnung zu einzelnen EDU-Aufgaben bereichen 193 XI

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