nr. 4 / 2015 gemeinde bätterkinden

48 Pages·2015·3.08 MB·German

NR. 4 / 2015
GEMEINDE BÄTTERKINDEN
INHALT B-Poscht
 3 Vorwort
 4 Gemeindeversammlung
 8 Gemeinderat und Kommissionen
16 Verwaltung
21 Schule
26 Vereine, Organisationen
41 Parteien
45 Kirchgemeinde
46 Gratulationen
47 Veranstaltungen
2 IMPRESSUM
Herausgeber: Gemeinde Bätterkinden
Redaktion: Gemeindeverwaltung Bätterkinden,
Bahnhofstrasse 4, 3315 Bätterkinden,
[email protected]
Einsendung Artikel: Die Einsendung von Informationen,
Texten und Bildern durch Vereine und Institutionen
ist erwünscht. Den Redaktionsschluss aller Ausgaben
finden Sie unter: www.baetterkinden.ch/
Gemeindeverwaltung/Dienstleistungen/B-Poscht
Nächster Eingabeschluss: Freitag, 12. Februar 2016
Druck: Albrecht Druck AG, Obergerlafingen
Auflage: 1’700 Exemplare
Titelbild: Wir wünschen den Einwohnerinnen und
Einwohnern von Bätterkinden schöne Herbsttage.
B-POSCHT. Gemeinde Bätterkinden
VORWORT Beat Linder
– den Mitgliedern der Kommissionen
In den Kommissionen wird grosse Arbeit geleistet. Der
Gemeinderat ist darauf angewiesen, dass deren Mitglie-
der sich inhaltlich in die fachlichen Themen einlesen,
die Geschäfte beraten und über Vorlagen entscheiden.
Sofern die Kommissionen nicht abschliessend entschei-
den dürfen, dienen deren Anträge als wertvolle Diskus-
sionsgrundlage für den Gemeinderat. Die Meinungsbil-
dung wird somit breit abgestützt.
Auch eine Reise von tausend Meilen
beginnt mit einem Schritt.
– der Verwaltung
(Laotse, chinesischer Philosoph)
Aufgrund des guten Verhältnisses zwischen den Behör-
den und unseren Mitarbeitenden in der Gemeindever-
Liebe Leserinnen und Leser
waltung werden Geschäfte effizient bearbeitet. Wir
Bald schon gehört die aktuelle Legislatur der Vergan-
arbeiten Hand in Hand und sind froh, dass wir stets auf
genheit an. Dabei blicken wir auf vier arbeitsreiche
die Unterstützung unserer Angestellten im Gemeinde-
Jahre zurück, während denen zahlreiche Entscheide
haus, im Werkhof und der Hauswartung zählen dürfen.
gefällt worden sind, welche bis zur Realisierung viel
Arbeit und gegenseitige Unterstützung gefordert haben.
– Urs Salvisberg und Peter Kuhnert
Es scheint mir deshalb jetzt der richtige Zeitpunkt,
Urs Salvisberg, Ressortvorsteher Umwelt und Vize-Gemein-
DANKE zu sagen
depräsident, hat sich entschieden, nicht mehr zur Wieder-
wahl anzutreten und verlässt Ende Jahr die Exekutive der
– meinen Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates
Gemeinde. Für seine geleistete Arbeit zugunsten unserer
Gemeinde in den letzten acht Jahren bedanke ich mich
Die letzten Jahre waren intensiv. Besonders das Projekt
sehr herzlich. Ich habe die Zusammenarbeit sehr geschätzt
«Fusionsabklärungen Bätterkinden, Utzenstorf, Wiler
und stets als sehr angenehm und konstruktiv empfunden.
und Zielebach» hat uns sehr beschäftigt. An enorm vie-
len Sitzungen wurden zahlreiche Grundsatzentscheide Seinem Nachfolger im Gemeinderat, Peter Kuhnert,
gefällt, Papiere entworfen und Diskussionen geführt, danke ich, dass er sich für das Gemeinderatsamt zur
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die schlussendlich in die Abstimmungsunterlagen vom Verfügung gestellt hat und inskünftig mithilft, die
8. März 2015 einflossen. Die Vorlage fand in den Nach- Geschicke unserer Gemeinde zu leiten.
bargemeinden keine Mehrheit.
– Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde
Auch wenn für dieses Grossprojekt sicherlich die meiste
Ohne Sie geht es nicht. Gerade eben, am Wochenende
Arbeit zu leisten war, liefen doch zahlreiche weitere
vom 18. Oktober 2015 haben Sie entschieden, wer die
Geschäfte parallel dazu und durften nicht vernachläs-
Geschicke unserer Gemeinde in den nächsten vier Jah-
sigt werden. Ein Beispiel dafür ist das Label Energie-
ren leiten darf. Sie haben sämtlichen fünf Mitgliedern
stadt, welches wir im aktuellen Kalenderjahr stolz in
des Gemeinderates, welche zur Wiederwahl angetreten
Empfang nehmen durften.
sind, und auch mir erneut das Vertrauen geschenkt.
Damit fühlen wir uns in unserer Arbeit bestätigt und
Obschon wir uns in den Gemeinderatssitzungen inhalt-
werden alles daran setzen, auch in der nächsten Legisla-
lich nicht immer einig waren, verliefen jedoch die
tur unser Bestes für unser Dorf zu erreichen.
Diskussionen erfreulicherweise stets mit Respekt und
Anstand. Beat Linder, Gemeindepräsident
B-POSCHT. Gemeinde Bätterkinden
GEMEINDEVERSAMMLUNG
MONTAG, 30. NOVEMBER 2015, 20.00 UHR,
IN DER SAAL ANLAGE BÄTTERKINDEN SAB
Text: Jocelyne Kläy, Geschäftsleiterin 1. Organisationsreglement;
und Petra Balmer, Finanzverwalterin Genehmigung der Reglementsänderungen
Im Rahmen des Fusionsabklärungsprojektes hat der
Traktanden Rechtsdienst des Amtes für Gemeinden und Raumord-
1. Organisationsreglement; Genehmigung der Regle- nung erwähnt, dass die Organisationsreglemente der vier
mentsänderungen Gemeinden bei Ablehnung der Fusion anzupassen seien.
2. Abstimmungs- und Wahlreglement; Genehmigung Aufgrund dessen wurde das bestehende Reglement an die
der Reglementsänderungen übergeordneten Bestimmungen angeglichen, die neuen
3. Entschädigungsreglement; Genehmigung der Regle- Begriffe gemäss neuem Rechnungslegungsmodell HRM2
mentsänderung eingefügt und zudem wurden die Kommissionsstruktu-
4. Finanzplan 2015 bis 2020; Kenntnisnahme ren im Hinblick auf die neue Legislatur überarbeitet.
5. Budget 2016
– Festsetzung der Gemeindesteueranlage und der Überblick über die wichtigsten Änderungen
Liegenschaftssteuer – Die Ausstandspflicht, Artikel 51, wird gelöscht. Die
– Festsetzung des Abschreibungssatzes auf dem kantonale Gemeindegesetzgebung regelt die Aus-
bestehenden Verwaltungsvermögen standspflicht abschliessend und ist verbindlich anzu-
– Genehmigung Budget 2016 wenden.
6. Rechnungsprüfungsorgan; Verlängerung des Mandats- – In Artikel 52 wird neu festgehalten, dass jeder Kandi-
vertrages mit der Firma Fankhauser und Partner AG, dat für den Gemeinderat, das Rechnungsprüfungsor-
Treuhand und Beratung, Huttwil, für 2016 bis 2019 gan oder eine Kommission mit Entscheidbefugnis vor
7. Verschiedenes seiner Wahl Interessenbindungen offenzulegen hat,
welche ihn bei der Ausübung des Amtes beeinflussen.
Aktenauflage – Die Raumplanung wurde neu der Bau- und Liegen-
Die Unterlagen zu den Traktanden können seit Freitag, schaftskommission zugewiesen.
30. Oktober 2015, am Schalter der Gemeindeschreiberei – Die Jugendkommission soll aufgehoben und die Auf-
eingesehen und auf der Website www.baetterkinden.ch gabe «Kinder- und Jugendfragen» in die Kommission
heruntergeladen werden. für Soziales integriert werden. Die Erfahrungen beider
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Kommissionen in der aktuellen Legislatur zeigen,
Rechtsmittel dass der Aufwand bei einer Zusammenführung beider
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert Kommissionen für eine Kommission zu bewältigen ist.
30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Ver- – Für die Leitung, Überwachung und Ausmittlung
sammlung schriftlich und begründet beim Regierungs- der eidgenössischen, kantonalen und kommunalen
statthalteramt Emmental, Amthaus, Dorfstrasse 21, 3550 Abstimmungen und Wahlen soll eine ständige Kom-
Langnau i.E., einzureichen (Art. 60 ff Verwaltungsrechts- mission «Abstimmungs- und Wahlausschuss» mit
pflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- 12 bis 15 Mitgliedern gebildet werden. Bisher legte
und Verfahrensvorschriften ist an der Versammlung zu der Gemeinderat die Mitglieder des Abstimmungs-
beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). und Wahlausschusses für jeweils zwei Jahre aus den
Stimmberechtigten der Gemeinde Bätterkinden fest.
Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind Diese Regelung führte zu vielen Wechseln inner-
alle seit drei Monaten in der Gemeinde Bätterkinden halb des Ausschusses. Somit mussten ständig neue
wohnhaften, in kantonalen Angelegenheiten stimmbe- Mitglieder angeleitet werden. Die Schaffung einer
rechtigten Personen. ständigen Kommission soll die Kontinuität über vier
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Jahre sichern und so den reibungslosen Ablauf bei lung, die Änderungen des Organisationsreglements
Wahlen und Abstimmungen zusätzlich festigen. 2012 zu genehmigen.
Öffentliche Mitwirkung 2. Abstimmungs- und Wahlreglement,
Im Rahmen der durchgeführten öffentlichen Mitwir- Genehmigung der Reglementsänderungen
kung sind keine Änderungsvorschläge oder Ergänzungen Bei der Überprüfung der Kommissionsstrukturen
eingegangen. Die BDP Ortsgruppe Bätterkinden ist mit wurde das Abstimmungs- und Wahlreglement 1999 so
den vorgesehenen Reglementsänderungen einverstanden. angepasst, dass die Bestimmungen mit dem Organisati-
onsreglement einhergehen. Zusätzlich wurden Begriffe
Die Sozialdemokratische Partei Bätterkinden-Kräiligen angepasst, die Termine aufgrund der Vorgaben der
(SP) zeigt Verständnis für die Aufhebung der Jugend- Staatskanzlei geändert sowie die Frage aufgeworfen, ob
kommission und die Integration dieser Aufgaben in die das Stimmlokal in Kräiligen aufrecht erhalten werden
Kommission für Soziales, regt jedoch an, die Übergabe soll. Die vorliegende Reglementsänderung geht nur
sorgfältig zu planen. noch von einem Stimmlokal im Dorfmattschulhaus
aus, da an Abstimmungs- und Wahltagen das Schulhaus
Zudem soll nach Auffassung der SP der Gemeinderat Kräiligen nur sehr wenig frequentiert wird.
weiterhin die Kompetenz haben, bei einer Vakanz im
Abstimmungs- und Wahlausschuss Personen zu bestim- Öffentliche Mitwirkung
men, sofern die Parteien keine geeigneten Bürger für Im Rahmen der durchgeführten öffentlichen Mitwir-
den Einsitz in die Kommission finden. Diesem Anliegen kung sind keine Änderungsvorschläge oder Ergänzun-
kann entsprochen werden: Art. 13 Abs. 6 regelt, dass der gen eingegangen. Die BDP Ortsgruppe Bätterkinden ist
Gemeinderat – sofern er die Mitglieder der ständigen Kom- mit den vorgesehenen Reglementsänderungen einver-
missionen wählt – im Hinblick auf die Gesamtzahl der standen und die Sozialdemokratische Partei Bätterkin-
Kommissionssitze die politischen Parteien, entsprechend den-Kräiligen hat ausser zur Schaffung des ständigen
ihren Wählerstimmenanteilen der Gemeinderatswahlen Abstimmungs- und Wahlausschusses (Traktandum 1)
berücksichtigt. Er stellt soweit möglich eine gleichmässige keine Bemerkungen.
Verteilung auf die Kommissionen sicher. Diese Bestim-
mung ist somit offen formuliert: nur wenn es die äusseren Vorprüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung
Umstände erlauben – es dem Gemeinderat also möglich Der Rechtsdienst des Amtes für Gemeinden und Raum-
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ist – ist eine gleichmässige Verteilung auf die Kommissio- ordnung hat anlässlich der Vorprüfung mitgeteilt, dass
nen sicherzustellen. Ist es ihm jedoch nicht möglich, eine die geplanten Reglementsänderungen rechtmässig sind
gleichmässige Verteilung zu gewährleiten (z.B. weil sich und die Genehmigung in Aussicht gestellt werden kann.
nicht genügend Personen der entsprechenden Partei zur
Verfügung stellen), kann der Gemeinderat selber geeig- Antrag
nete Personen ansprechen und diese auch wählen. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversamm-
lung, die Änderungen des Abstimmungs- und Wahlreg-
Vorprüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung lements 1999 zu genehmigen.
Der Rechtsdienst des Amtes für Gemeinden und Raum-
ordnung hat anlässlich der Vorprüfung mitgeteilt, dass 3. Entschädigungsreglement,
die geplanten Reglementsänderungen rechtmässig sind Genehmigung der Reglementsänderung
und die Genehmigung in Aussicht gestellt werden kann. Gemäss Artikel 20 des kommunalen Personalreglements
hat das Personal Anspruch auf Sitzungsgeld, wenn die
Antrag Sitzung nicht als Arbeitszeit angerechnet wird. Die Höhe
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversamm- des Sitzungsgeldes ist jedoch nicht festgehalten.
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Im Anhang 2 des Personalreglements 2007 war die Ent- Das Budget 2016 wurde erstmals nach dem neuen
schädigung des Sekretärs bei Abendsitzungen mit der Rechnungslegungsmodell HRM2 gemäss Artikel 70
Entschädigung des Präsidenten identisch. Dieser Anhang Gemeindegesetz erstellt. Bisher bekannte Begriffe wur-
ist jedoch mit dem Entschädigungsreglement 2012 auf- den durch Neue ersetzt, der Kontenplan nach HRM2
gehoben worden und somit ist diese Bestimmung nicht ist umfangreicher und detaillierter als der bisherige
mehr in Kraft. HRM1-Kontenplan und auch die Berechnung der
Abschreibungen ändert sich. Neu wird linear nach Nut-
Artikel 7 des Entschädigungsreglements 2012 soll nun zungsdauer und Anlagekategorie abgeschrieben.
mit der Festlegung des Sitzungsgeldes für den Sekretär
von CHF 90.00 ergänzt werden. Erfolgsrechnung
Die im Budget 2016 berechnete Steueranlage beträgt
Antrag neu 1.60 und basiert auf dem aktualisierten Investi-
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversamm- tionsplan 2015 – 2020 und den Budgeteingaben der
lung, die Änderung des Entschädigungsreglements Kommissionen. Die Erfolgsrechnung des allgemeinen
2012 zu genehmigen. Haushalts (Steuerhaushalt) schliesst voraussichtlich mit
einem Aufwandüberschuss von CHF 130’691.00 ab. Die
4. Finanzplan 2015 bis 2020; Kenntnisnahme konsolidierte Rechnung (mit Spezialfinanzierungen vor
Der Finanzplan gibt einen Überblick über die Ent- Rechnungsausgleich) erwirtschaftet einen Aufwand-
wicklung des Finanzhaushalts der Gemeinde in den überschuss von CHF 54’151.00.
nächsten 5 Jahren. Die mit der Einführung von HRM2
massgeblichen Änderungen sind im Finanzplan ent- Zusammenzug Budget 2016 im Vergleich mit dem Bud-
halten. Das vom Gemeinderat verabschiedete Investiti- get 2015 und der Rechnung 2014 (Beträge in CHF):
onsprogramm 2015 – 2020 wurde unverändert in den
Plan aufgenommen und enthält Nettoinvestitionen von Budget 2016 Budget 2015 Rechnung 2014
total CHF 3’724’000.00. Die Mittelflussrechnung zeigt Allgemeine
auf, dass keine neuen Fremdmittel aufgenommen wer- Verwaltung -1’253’883 -1’133’760 -1’147’490
den müssen. Der Handlungsspielraum im allgemeinen Öffentliche
(steuerfinanzierten) Haushalt liegt im Mittelwert der Sicherheit -57’920 -56’780 -66’442
Planungsperiode bei minus CHF 48’000.00. Das Eigen- Bildung -2’430’710 -2’349’655 -2’434’975
kapital wird bis auf rund CHF 3’555’000.00 abgebaut, Kultur, Sport
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was in etwa 8.5 Steueranlagezehnteln entspricht. Die und Freizeit,
Spezialfinanzierungen Wasserversorgung, Abwasserent- Kirche -246’205 -267’920 -284’434
sorgung und Abfallentsorgung erwirtschaften jährliche Gesundheit -3’575 -5’300 -1’753
Ertragsüberschüsse. Die einseitige Spezialfinanzierung Soziale
Feuerwehr weist jährliche Aufwandüberschüsse aus, Sicherheit -2’360’200 -2’312’260 -2’406’534
welche zu einem Abbau des Eigenkapitals führen. Die Verkehr -622’115 -634’308 -583’662
Feuerwehrersatzabgabe wird deshalb ab dem Rech- Umweltschutz
nungsjahr 2017 von 2.5 % auf 3 % angehoben. & Raumordnung -309’160 -331’860 -267’216
Volkswirtschaft 113’230 112’570 129’010
5. Budget 2016 Finanzen und
– Festsetzung der Gemeindesteueranlage und der Steuern 7’170’538 6’979’273 7’063’496
Liegenschaftssteuer
– Festsetzung des Abschreibungssatzes auf dem Investitionsrechnung
bestehenden Verwaltungsvermögen Die geplanten Investitionen können voraussichtlich
– Genehmigung Budget 2016 ohne Neuaufnahme von Fremdmitteln ausgeführt wer-
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den. Die Investitionsrechnung 2016 enthält die folgen- 6. Rechnungsprüfungsorgan; Verlängerung des Mandats-
den Investitionsausgaben und -einnahmen mit einem vertrages mit der Firma Fankhauser und Partner AG,
Nettoaufwand von CHF 949’000.00: Treuhand und Beratung, Huttwil
– Energetische Sanierung Gemeindeverwaltung – Gemäss Artikel 5j des Organisationsreglements 2012
Projektierung der Gemeinde Bätterkinden vom 28. November 2011
– Schulhaus Dorfmatt Eingang C Isolation Dachge- wählt die Gemeindeversammlung das Rechnungsprü-
schoss inkl. Ersatz Storenkasten – Projektierung fungsorgan auf Antrag des Gemeinderates. Der Man-
– Sanierung Schmiedegasse (inkl. Kanalisation und datsvertrag des aktuellen Rechnungsprüfungsorgans,
Wasserleitung) Fankhauser und Partner AG in Huttwil, läuft Ende
– Sanierung Emmensteg dieses Jahres aus.
– Tempo 30 Zonen
– Belagsverlängerung Lorraineweg Die Finanzverwaltung hat für die Ausübung des Rech-
– Lorraineweg Zufahrt Richtung Industriestrasse nungsprüfungsmandates im Vorfeld vier Offerten ein-
– Subventionen Gebäudeprogramm Saalbau geholt, wobei die Firma Fankhauser und Partner AG in
Huttwil das beste Preis-/Leistungsverhältnis anbietet.
Fazit
Die Erfolgsrechnung schliesst gegenüber dem Budget Antrag
2015 und der Rechnung 2014 besser ab. Das liegt im Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversamm-
Wesentlichen daran, dass mit einem Zuwachs der Steu- lung, den Mandatsvertrag mit der Firma Fankhauser
ererträge gerechnet wird und der Abschreibungsbedarf und Partner AG, Huttwil, um weitere vier Jahre zu
in den ersten Jahren nach der Einführung von HRM2 verlängern. Die jährlichen Honorare inklusive Spesen
niedrig ausfällt. Der Bilanzüberschuss per 31. Dezem- betragen CHF 7’900.00.
ber 2016 beträgt voraussichtlich CHF 3’902’887.00, was
in etwa 9.6 Steueranlagezehnteln entspricht. 7. Verschiedenes
Antrag
Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die
– Festsetzung der Gemeindesteueranlage auf das
1.60-fache des kantonalen Einheitssatzes und der
Liegenschaftssteuer auf 1.00 Promille des amtlichen
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Wertes.
– Festsetzung des Abschreibungssatzes von 6.25% auf
dem bestehenden Verwaltungsvermögen
Stand 1.1.2016.
– Genehmigung des Budgets 2016 bestehend aus einem
Aufwandüberschuss im allgemeinen Haushalt von CHF 130’691.00
Ertragsüberschuss in der SF Wasserversorgung von CHF 65’640.00
Aufwandüberschuss in der SF Abwasserentsorgung von CHF 33’900.00
Ertragsüberschuss in der SF Abfall von CHF 44’800.00
Aufwandüberschuss im Gesamthaushalt von CHF 54’151.00
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GEMEINDERAT UND KOMMISSIONEN
RESULTATE DER GEMEINDERATSWAHLEN VOM 18. OKTOBER 2015
Text: Jocelyne Kläy, Geschäftsleiterin
Liste Nr. 1 SVP Bätterkinden-Kräiligen
Gewählt sind:
Linder Beat, 1963, Plattenlegermeister, Stegmattweg 14, Kräiligen, bisher 988 Stimmen
Fischer Rudolf, 1968, Landwirt, Solothurnstrasse 39, Bätterkinden, bisher 594 Stimmen
Nyffenegger Thomas, 1970, Informatiker, Innere Schachenstrasse 23, Bätterkinden, bisher 567 Stimmen
Stimmen haben erhalten:
Althaus Peter, 1973, Agronom ETH, Bahnhofstrasse 14, Bätterkinden, neu 397 Stimmen
Knuchel Claudia, 1986, Kauffrau/Disponentin, Rüttistrasse 1, Kräiligen, neu 318 Stimmen
Held Daniel, 1968, Leiter rückwärtige Dienste, Solothurnstrasse 8, Bätterkinden, neu 237 Stimmen
Liste Nr. 2 BDP (Bürgerlich-Demokratische Partei)
Gewählt ist:
Walther Anna Katharina, 1958, Dipl. Bäuerin/Primarlehrerin, Studenacher 1, Bätterkinden, bisher 716 Stimmen
Stimmen haben erhalten:
Gilomen Urs, 1969, Netzelektrikermeister, Flurmattweg 6, Kräiligen, parteilos, neu 389 Stimmen
Junker Franz, 1962, Bauführer, Kastanienweg 9, Bätterkinden, neu 300 Stimmen
Beyeler Beat, 1954, Sozialversicherungsfachmann, Kronenmattweg 7, Bätterkinden, neu 155 Stimmen
Liste Nr. 3 Sozialdemokratische Partei Bätterkinden-Kräiligen
Gewählt sind:
Joss Jürg, 1963, Automationstechniker, Schachenstrasse 21, Bätterkinden, bisher 856 Stimmen
Lüdi Petra, 1965, Operationsfachfrau, Bärenmattweg 15, Bätterkinden, bisher 755 Stimmen
Kuhnert Peter, 1964, Mikrobiologe Dr. phil. nat., Bahnhofstrasse 1C, Bätterkinden, neu 670 Stimmen
8
Stimmen hat erhalten:
Burkhalter Roland, 1960, Schreiner, Narzissenweg 4, Bätterkinden, neu 308 Stimmen

Liste Nr. 4 Evangelische Volkspartei EVP
Stimmen haben erhalten:
Kuhnert Claudia, 1965, Familienfrau/Biologin, Bahnhofstrasse 1C, Bätterkinden, neu 272 Stimmen
Bonomi Daniel, 1961, Agronom, Grafenwaldweg 13, Bätterkinden, neu 156 Stimmen
Kellenberger Thomas, 1969, Qualitätsleiter, Flurweg 10, Kräiligen, neu 130 Stimmen
Heller Beat, 1965, Bäcker-Konditor, Buchenweg 3, Bätterkinden, neu 58 Stimmen
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GEMEINDERAT UND KOMMISSIONEN
INFORMATIONEN DES GEMEINDERATS
Text: Jocelyne Kläy, Geschäftsleiterin
Nachkredit für den Besuch einer Weiterbildung
Für den Besuch der Weiterbildung «Konflikte lösen im öffentlichen Raum»
wurde zu Lasten Budget 2016 ein Nachkredit von CHF 1’280.00 genehmigt.
Der Gemeinderat hat gleichzeitig mit dem Beschluss des Austritts aus dem
Verein Jugendarbeit Region Fraubrunnen die zuständigen Kommissionen
beauftragt, neue Wege zu suchen um bis Ende 2016 geeignete Massnah-
men gegen Littering, Sucht, Gewalt und Mobbing zu treffen und Präventi-
onstools zu erarbeiten.
Die Berner Fachhochschule bietet ein neues Weiterbildungsangebot mit dem
Titel «Konflikte lösen im öffentlichen Raum» an. Erstmals wird dieser 2-tägige
Kurs im Januar 2016 angeboten. Die theoretischen Grundlagen werden
anhand von praktischen Beispielen und konkreten Erfahrungen vermittelt.
Kursziele:
– Konflikte anhand des 3-Phasen Modells analysieren.
– Kenntnis, wie Kinder, Jugendliche, AnwohnerInnen, verantwortliche
Personen und Eltern in den Prozess einbezogen werden können.
– Kenntnis, wie festgefahrene Konfliktdynamiken verändert werden können.
– Kenntnis über verschiedene Interventionsmöglichkeiten für Gruppen
und Einzelne.
Kursinhalte:
– Bedeutung von öffentlich zugänglichen Räumen insbesondere für
Kinder und Jugendliche.
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– Interessen der verschiedenen Beteiligten (Kinder, Jugendliche,
Anwohnerinnen, Hauswarte, Eltern, Schule etc.).
– Haltungen entwickeln und vermitteln.
– Präventions- und Interventionsmöglichkeiten.
– Regeln und gesetzliche Bestimmungen.
– Autorität durch Beziehung und professionelle
Präsenz im öffentlichen Raum.
– Konfliktlösung als Veränderungsprozess.
Für den Kursbesuch werden der/die Präsident/-in und der/die Ressortinhaber/-
in «Kinder- und Jugendfragen» der Kommission für Soziales angemeldet.
Nachkredit für die Verlängerung der Firewall-Software
Für die Verlängerung der Firewall-Software wurde ein Nachkredit von
CHF 2’600.00 genehmigt.
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GEMEINDERAT UND KOMMISSIONEN
Die Firewall-Software läuft im Dezember 2015 ab und muss ersetzt werden.
Die Verlängerung ist für eine Vertragsdauer von 3 Jahren vorgesehen. Mit
der Verlängerung wird sichergestellt, dass die aktuelle und gültige Soft-
ware vorliegt um vor Angriffen zu schützen.
Verpflichtungskreditabrechnung «Ersatz/Instandstellung Beleuchtungs- und
Beschallungsanlage Saal Anlage Bätterkinden SAB»
Die Verpflichtungskreditabrechnung «Ersatz/Instandstellung Beleuchtungs-
und Beschallungsanlage Saal Anlage Bätterkinden SAB» wurde mit einer
Überschreitung von CHF 2’840.95 genehmigt.
Kreditbeschluss CHF 86’000.00
Kosten CHF 88’840.95
Kreditüberschreitung CHF 2’840.95
Verpflichtungskreditabrechnung «Instandhaltung Turnhalle»
Die Verpflichtungskreditabrechnung «Instandhaltung Turnhalle» wurde
mit einer Unterschreitung von CHF 2’470.40 genehmigt.
Kreditbeschluss CHF 37’000.00
Kosten CHF 34’529.60
Kreditunterschreitung CHF 2’470.40
Weiterführung der regionalen Arbeitsgruppe Lokale Sicherheit
Der Gemeinderat Bätterkinden hat der Weiterführung der regionalen
Arbeitsgruppe Lokale Sicherheit für weitere vier Jahre zugestimmt.
Im Jahr 2011 wurde aufgrund übermässiger Vandalenakte in Bätterkinden
und Utzenstorf die regionale Arbeitsgruppe Lokale Sicherheit gebildet.
An den rund vier jährlichen Arbeitsgruppensitzungen nehmen Behör-
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denmitglieder beider Gemeinden, die Schulleitungen, die Polizei, die
Sicherheitsdienste und die Jugendarbeit teil. Situativ werden weitere
Personen zur Besprechung aktueller Themen beigezogen. Die Mitglieder
befürworten die Weiterführung dieser Arbeitsgruppe, da vor allem der
Erfahrungsaustausch und die gegenseitige Information als sehr wichtig
bewertet werden.
Nachkredit für die Reparatur des Warenlifts in der Saal Anlage Bätterkinden SAB
Für die Reparatur des Warenlifts in der Saal Anlage Bätterkinden SAB
wurde ein Nachkredit von CHF 11’000.00 genehmigt.
Anlässlich der letzten Anlagen-Inspektion des Warenlifts wurde festgestellt,
dass eine Reparatur erforderlich ist. Um die Verfügbarkeit der Anlage
zu gewährleisten, soll die Ausführung innerhalb der nächsten Monate
erfolgen.
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