Normensozialisation in Russland: Chancen und Grenzen europäischer Menschenrechtspolitik gegenüber der Russländischen Föderation

400 Pages·2008·2.081 MB·German

by  Regina Heller (auth.)

Regina Heller
Normensozialisation in Russland
JJ_Ti-B-Heller_15689-7 12.10.2007 09:05 Uhr Seite 3
Regina Heller
Normensozialisation
in Russland
Chancen und Grenzen europäischer
Menschenrechtspolitik gegenüber
der Russländischen Föderation
JJ_Ti-B-Heller_15689-7 12.10.2007 09:05 Uhr Seite 4
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1.Auflage 2008
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© VSVerlag für Sozialwissenschaften | GWVFachverlage GmbH,Wiesbaden 2008
Lektorat:Monika Mülhausen /Tanja Köhler
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Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in the Netherlands
ISBN 978-3-531-15689-7
Danksagung
Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um die aktualisierte Fassung meiner im
Juli 2006 am Department Sozialwissenschaften der Universität Hamburg eingereich-
ten Inaugural-Dissertation. Von der ursprünglichen Idee bis zum Erscheinen dieses
Buches war es ein langer Weg, auf dem mich viele Kollegen, Freunde und Bekannte
begleitet haben. Da diese Arbeit ohne deren Unterstützung nicht das geworden
wäre, was sie heute ist, möchte ich an dieser Stelle all jenen meinen persönlichen
Dank aussprechen.
Zunächst möchte ich Dr. Ingo Peters von der Freien Universität Berlin und
Prof. Christopher Daase von der Ludwig-Maximilians-Universität München dan-
ken, die mir überhaupt erst Mut gemacht haben, mich auf dieses lange, oft anstren-
gende, aber doch immer auch spannende Forschungsabenteuer einzulassen.
Großer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Hans-Joachim Gießmann, Stell-
vertretender Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und
Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) für seine Bereitschaft, diese
Arbeit zu betreuen. Sein beständiger Ansporn und sein Engagement für das Thema
haben mich stets in meiner Arbeit bestärkt. Prof. Otto Luchterhandt danke ich
nicht nur für seine Bereitschaft zur Erstellung des Zweitgutachtens, sondern auch
für die Möglichkeit, von seinem enormen Wissen profitieren zu dürfen.
Des Weiteren danke ich der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) für
die Gewährung eines Stipendiums im Rahmen ihrer strukturierten Promotionsför-
derung. Für die organisatorische Unterstützung während meines Forschungsaufent-
halts im Sommer 2004 in Moskau, der in finanzieller Hinsicht ebenfalls durch die
Unterstützung der DSF ermöglicht wurde, danke ich Jens Siegert, Leiter des Mos-
kauer Büros der Heinrich-Böll-Stiftung. Zahlreichen Gesprächspartnerinnen und
Gesprächspartnern aus EU-Institutionen, russischen Regierungsorganisationen und
NRO bin ich zudem für deren Auskunftsbereitschaft zu großem Dank verpflichtet.
Unverzichtbar für den Erfolg der Arbeit waren auch die vielen Diskussionen
mit Kolleginnen und Kollegen des IFSH. Hier danke ich speziell Dr. Anna Kreike-
meyer für ihren unermüdlichen Einsatz und ihre Bereitschaft, ganze Kapitel wieder
und wieder zu lesen und diese mit detaillierten und konstruktiven Kommentaren zu
versehen. Besonders dankbar bin ich für die zahllosen Gespräche mit Dr. Martin
Kahl. Sie waren nicht nur äußerst hilfreich für das Fortkommen an meiner Arbeit,
sondern auch fachlich anregend und seelisch erfrischend.
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Ich danke meinen beiden Freundinnen Heike Knopf und Diana Memmesheimer,
die meine Arbeit in der Endphase ihrer Erstellung mit kritischem Blick, sprachli-
chem Feingefühl und grammatikalischem Sachverstand Korrektur gelesen haben.
Schließlich möchte ich meinen Eltern danken – nicht nur für die finanzielle
Unterstützung, sondern auch und vor allem für ihr Vertrauen in mich und für ihre
feste Zuversicht, dass dieses Projekt irgendwann erfolgreich zum Abschluss kom-
men würde.
Regina Heller
Hamburg, im August 2007
6
Inhalt
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen................................................................ 12
Abkürzungsverzeichnis.................................................................................................. 13
1 Einleitung.......................................................................................................... 17
1.1 Problemaufriss.................................................................................................... 17
1.2 Relevanz, Ziele und Erkenntnisinteresse der Arbeit .................................... 22
1.3 Stand der Forschung: Normenwirkung.......................................................... 24
1.4 Aufbau der Arbeit.............................................................................................. 27
1.5 Formalia.............................................................................................................. 29
2 Politikwissenschaftliche Theorieansätze zur Durchsetzung
und Wirkung internationaler Menschenrechtsnormen........................ 31
2.1 Politische Steuerung jenseits der Staatlichkeit: Die Wirkung
internationaler Normen als Untersuchungsgegenstand in den IB............... 32
2.1.1 Compliance-Forschung: Effektivitätsmerkmale
internationaler Normen........................................................................ 33
2.1.2 Internationale Normensozialisation:
Verhaltenssteuerung von außen.......................................................... 35
2.1.3 Modelle der Normensozialisation....................................................... 48
2.1.4 Zwischenfazit: Wirkung internationaler Normen............................. 53
2.2 Regelübertragung durch Europäisierung........................................................ 54
2.2.1 Erklärungsansätze zur Wirkung von Europäisierung:
der Goodness-of-fit-Ansatz (GOF)................................................... 56
2.2.2 Externe governance: Regelübertragung
jenseits der Grenzen der EU............................................................... 64
2.2.3 Zwischenfazit: Regelübertragung durch Europäisierung................ 72
7
2.3 Normenübernahme und Normeneinhaltung aus Sicht der
Transformations- und sozialwissenschaftlichen Osteuropaforschung....... 73
2.3.1 Merkmale des postsowjetischen Wandels:
Hybride Regime und „defekte Demokratien“.................................. 73
2.3.2 Erklärungsansätze zu den Determinanten des postsowjetischen
Wandels: Akteure, Institutionen und Akteurspräferenzen.............. 77
2.3.3 Blockierende Faktoren für Normeneinhaltung in Russland........... 82
2.3.4 Zwischenfazit: Das politische Regime in Russland
als Determinante von Norminternalisierung..................................... 85
2.4 Fazit: Exogene und endogene Erfolgsbedingungen
für Normenwirkung........................................................................................... 86
3 Forschungskonzept: Analysemodell und methodisches Vorgehen... 89
3.1 Forschungsrahmen............................................................................................ 89
3.1.1 Ausgangsüberlegungen und Forschungsfrage: die EU
als „normative Macht“ gegenüber Russland?.................................... 89
3.1.2 Annahmen über die Erfolgsbedingungen für den Transfer
internationaler Menschenrechtsnormen von der EU nach
Russland................................................................................................. 91
3.2 Vorgehensweise: Untersuchungsmethode und Untersuchungsgang.......... 95
3.2.1 Schritt 1: Analyse der Auslösebedingungen (misfit) ........................ 95
3.2.2 Schritt 2: Analyse der exogenen Bedingungen ................................. 97
3.2.3 Schritt 3: Analyse der endogenen Bedingungen............................... 98
3.2.4 Ermittlung der goodness of fit............................................................101
3.3 Datenbasis...........................................................................................................103
4 Die Menschenrechtssituation in Russland seit 1990:
Anpassungsleistungen und Defizite bei der Einhaltung
der internationalen Normen........................................................................105
4.1 Normanerkennung: Die formale Geltung internationaler
Menschenrechtsnormen in Russland...............................................................105
4.1.1 Die Einbindung Russlands in internationale
Vertragswerke zum Schutz von Menschenrechten..........................107
4.1.2 Verrechtlichung der internationalen Menschenrechts-
normen in der russischen Verfassung von 1993...............................109
8
4.2 Normachtung: Menschenrechtsverletzungen
und Regelverstöße auf der Verhaltensebene..................................................112
4.2.1 Rechte der ersten Generation: Abwehr-, Freiheits-
und politische Partizipationsrechte.....................................................113
4.2.2 Rechte der zweiten Generation: Soziale Teilhaberechte..................144
4.3 Fazit: Russland zwischen Normanerkennung und Normachtung..............152
5 Exogene Bedingungen des Normentransfers: Die Sozialisations-
strategie der EU gegenüber Russland zwischen 1990 und 2005........155
5.1 Normentransfer im Rahmen des PKA (1993-1999).....................................158
5.1.1 Anpassungsanreize: Materielle und soziale
Belohnungen für Demokratisierungserfolge.....................................160
5.1.2 Strukturförderung: Aufbau demokratischer
und rechtsstaatlicher Institutionen.....................................................163
5.1.3 Sozialer Druck durch Aussetzen von Belohnungen:
der erste Tschetschenienkrieg.............................................................166
5.1.4 Zwischenfazit: Anpassung durch weiche Konditionalität...............168
5.2 Normentransfer unter der Gemeinsamen Strategie (1999-2002)................169
5.2.1 Anpassungsanreize im Rahmen der strategischen
Partnerschaft und Russlands Antwort in der
Mittelfristigen Strategie........................................................................172
5.2.2 Ausweitung der Demokratieförderung..............................................175
5.2.3 Irritationen im politischen Dialog......................................................185
5.2.4 Zwischenfazit: Normentransfer durch
quasi-vertikale und horizontale Steuerung.........................................189
5.3 Normentransfer innerhalb der Vier Gemeinsamen Räume (seit 2003)......190
5.3.1 Indirekte policy-linkages in der
interessenbasierten Zusammenarbeit.................................................195
5.3.2 Anpassung der Demokratieförderung an
die neuen Kooperationsbedürfnisse...................................................197
5.3.3 „Offener“ und „ehrlicher“ Dialog......................................................204
5.3.4 Zwischenfazit: Unsichtbarer Normentransfer..................................207
5.4 Fazit: Von der quasi-vertikalen zur horizontalen Sozialisationsstrategie....209
9
6 Innerstaatliche Prozesse der Regelübernahme in Russland:
Endogene Bedingungen des Regeltransfers am Beispiel der
nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) ...............................213
6.1 Institutionelle Handlungsgrundlagen: Mandat
und Funktion der NMRI in Russland.............................................................214
6.1.1 Formale Handlungsgrundlagen des föderalen
Menschenrechtsbeauftragten in Russland.........................................216
6.1.2 Formale Handlungsgrundlagen der Menschenrechts-
kommission beim Präsidenten der RF...............................................222
6.1.3 Zwischenfazit: Institutionelle
Handlungskapazitäten der NMRI.......................................................226
6.2 Akteure im institutionellen Kontext der NMRI............................................227
6.2.1 Staatliche Akteure (Entscheidungsträger)..........................................227
6.2.2 Nichtstaatliche Akteure........................................................................240
6.2.3 Zwischenfazit: Institutionelle Akteure...............................................247
6.3 Interaktionsformen im Rahmen der NMRI...................................................249
6.3.1 1990-1995: Institutionalisierung
von Proto-Versionen der NMRI........................................................249
6.3.2 1996-2000: Marginalisierung der NMRI............................................261
6.3.3 Die „Neuentdeckung“ der NMRI seit 2000......................................274
6.4 Fazit: Entkopplung von Normen und Interessen.........................................306
7 Schlussfolgerungen: goodness of fit beim
Menschenrechtstransfer von der EU nach Russland ...........................313
7.1 1990-1993: Formale Institutionalisierung.......................................................313
7.2 1994-1999: Akkommodation und teilweise Absorption...............................316
7.3 1999-2002: Absorption und Inertia.................................................................320
7.4 Perspektiven der Normensozialisation seit 2003: kurzfristige
Absorption, langfristige Verhaltensanpassung?.............................................324
7.5 Fazit: Windows of opportunity für die Übertragung internationaler
Menschenrechtsnormen von der EU nach Russland....................................329
10
8 Ausblick: Chancen und Grenzen der Sozialisation
internationaler Menschenrechtsnormen in Russland –
Folgerungen für Theorie und Methode ...................................................337
8.1 Theoretische Implikationen der empirischen Ergebnisse............................337
8.2 Zum Wert des Analysemodells: goodness of fit (GOF)...............................341
Literatur..........................................................................................................................345
11