Neuer Staat mit alten Parteien?: Die deutschen Parteien nach der Wiedervereinigung

278 Pages·1997·5.934 MB·German

by  Jürgen Dittberner (auth.)

Ju rgen Dittberner
Neuer Staat mit alten Parteien?
J
urgen Dittberner
Neuer Staat
mit alten Parteien?
Die deutschen Parteien
nach der Wiedervereinigung
Westdeutscher Verlag
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Dittberner, Jiirgen:
Neuer Staat mit alten Parteien? : die deutschen Parteien nach der Wiedervereinigung 1
Jurgen Dittberner. - Opladen : Westdt. VerI., 1997
ISBN-13: 978-3-531-13085-9 e-ISBN-13: 978-3-322-87305-7
001: 10.1007/978-3-322-87305-7
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© Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen/Wiesbaden 1997
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Umschlaggestaltung: Horst Dieter Btirkle, Darmstadt
Umschlagbild: Honore Daumier: EN BALLON CAPTIF (1867)
Gedruckt auf saurefreiem Papier
Inhalt
Vorwort. ....................................................................................................... 7
1. Der Wandel des deutschen Parteiensystems .................... 13
2. Das Innenleben der Parteien .............................................. 30
Mitglieder ................................................................................................... 31
Kleine Funktionare und Kommunalpolitiker .......................................... 55
Landespolitiker .......................................................................................... 68
Die Bundesebene ........................................................................................ 84
3. Die Aktionsfelder der Parteien .................................................. 97
Parlamentarisches ...................................................................................... 99
Verwaltungsspezialitaten ........................................................................ 119
Das Kabinett, die gute Stube. .................................................................. 146
4. Die Altparteien ............................................................................... 160
Auf dem Weg zur Staatspartei? Die CDU ............................................ 168
Das bayerische ErfolgsmodeU der CSU: Die Regionalpartei im
Bund .......................................................................................................... 181
Die SPD: Zwischen Organisation und Chaos ? .................................... 191
Die FDP: Stehen oder Gehen? .............................................................. .201
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5. Neuformierungen .......................................................................... 217
Von der Demo zum Koalitionsausscbu6: Die Griinen .......................... 218
Zwei politiscbe Kulturen in Deutscbland: 1st die PDS eine tempor are
Regionalpartei? ....................................................................................... 231
Die Recbten auf der Sucbe nacb einem Platz im Parlament.. ..............2 41
6. Vom Bonner zum Berliner Parteiensystem? ..................... 254
Literatur ...................................................................................................2 68
Personeneregister .....................................................................................2 74
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Vorwort
19. April 1996: Ich sitze in Bonn am Rheinufer auf einer Bank. Es ist 15
Uhr. Direkt vor mir hat die "Wappen von Bonn" losgemacht. Es ist ein
Fahrgastschiff, gut besetzt und rahrt iiber Konigswinter nach Remagen und
Linz. In Fahrtrichtung sehe ich am westlichen Ufer des Rheins das Palais
Schaumburg, den "Langen Eugen" und dahinter das Siebengebirge. Gegen
den Friihlingshirnmel ist deutlich der Petersberg zu erkennen. Vor etwas
mehr als einem Jahr habe ich dort an einem Abendessen teilgenommen, das
Klaus Kinkel zu Ehren von Andrzej Szczypiorski gegeben hatte. Hinter mir
ist die Bonner Altstadt; dort haben die Gastwirte Tische und Stiihle auf
Platze und Stra13en gestellt, und die Gaste genie13en das Friihjahr bei Kaffee,
Cola oder Koisch. Die Leute sind freundlich, auch zum schwarzen Kellner,
mit dem sie in rheinischer Mundart scherzen. Links von mir ist die gro13e
Rheinbriicke nach Beuel; ich sehe Stra13enbahnen, Autos und Fahrradfahrer
hin- und heriiber fahren. Uberall bliihen iippig Forsythien und
Mandelbaume. Ein Luftballonverkaufer begrii13t die Dame im Kartenkiosk
der "Koln-Diisseldorfer" Ausflugsreederei: "Hallo, auch wieder da? Jetzt
sehen wir uns ja wieder einen Sommer lang." Die Kiosk-Dame kauft einen
rosa Luftballon, ein Schwein, das fliegen kann. "Nachste W oche bring' ich
neue Tiere", sagt der Ballonhandler irn Gehen.
Ein paar Meter rheinaufwarts steht in einem schrnucken Blumenbeet eine
Biiste mit der Aufschrift: "Dr. h.c. Peter Josef Lenne / Generaldirektor der
Koniglich Preu13ischen Garten / * Bonn 1789 + Potsdam 1866". Und an
einer Seite ist ein Schild: "Geschenk des Senats von Berlin an die Stadt
Bonn aus Anla13 der 2000 Jahrfeier 29.9.1989".
Beschaulichkeit, Ma13 und Kultur liegt iiber der Szene. 1st das Deutschland?
In Bremerhafen, haben sie gestem gemeldet, erwarte man eine
Arbeitslosenquote von 25%. In Mecklenburg-Vorpommem kriselt es in der
Gro13en Koalition: Wirtschaftsminister Ringstorff von der SPD wiirde geme
mit der PDS gehen und Ministerprasident werden. In Bayem wackelt der
Stuhl des eben erst eingekauften Supertrainers Otto Rehhagel, "Konig
Otto". Dem Offentlichen Dienst steht eine harte Tarifrunde bevor, weil der
Staat finanziell aus dem Ruder gelaufen ist und seinen Beschaftigten eine
"Nullrunde" anbietet, was von der OTV als "Provokation" bezeichnet wird.
Auch in den anderen Tarifbereichen brodelt es, von den Banken bis zum
Baugewerbe - dort ganz besonders. Die Renten sind unsicher, das Wort
vom "Ende des Sozialstaates" macht die Runde in der Republik. Von
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alledem ist hier nichts zu spfuen. Eine wohlhabende, gemlichliche und sehr
alte Stadt genieBt den Friihling, atmet tief die laue Luft ein.
Am 26. April 1996 steige ich in Berlin am Bahnhof Zoo aus der U-Bahn. Es
ist 11 Uhr vormittags. Ais ich auf den Vorplatz des Bahnhofs trete, sehe ich
viele Menschen: Reisende, die zur Fem-, S- oder U-Bahn, zu den
doppelstockigen Bussen oder zu den Taxis streb en. Wie aufgezogen gehen
sie wer Wege. Dazwischen Touristen, meist weiBhaarige Rentner in
praktischer Freizeitkleidung, die etwas hilflos auf dem Bahnhofsvorplatz
bummeln. Ob sie im Innersten das Rentenproblem zwackt? An den
Eingangen des Bahnhofs, im Windscharten der Buden, aus denen
Fahrkarten und BratwUrste, auch Bier und Schnaps verkauft werden, haben
sich Obdachlose zusammengefunden, teils selbstversunken, teils das
Publikum begaffend. Die Berliner nennen diese Menschen Penner, und auf
die Penner werfen die jungen Polizisten in wen schlecht sitzenden griinen
Uniformen immer wieder einen strengen Blick, damit sie niemanden
belastigen und sich in den Laden nicht sehen lassen. Vor einiger Zeit harte
der Senat von Berlin angekiindigt, nach einem Umbau des Bahnhofs auf
Weltstadtniveau wiirden auch die Penner dort verschwinden. Das ist eine
der vie len Versprechungen, aus denen nichts wurde in dieser Stadt.
Ich gehe durch die Hochbahnbriicke in die HardenbergstraBe zum Amerika
Haus, wo ich mit einem Besucher aus den USA verabredet bin. Es ist kiihl
und windig. Gegeniiber dem Amerika-Haus befmdet sich der graue
Trutzbau des Bundesverwaltungsgerichtes, das auch zu West-Berliner
Zeiten hier residierte. Nun solI es nach den Empfehlungen der
Foderalismuskommission die Hauptstadt verlassen. 1m Amerika-Haus wird
umgebaut. Seit der APO-Zeit war es einer der prominentesten Orte der
Stadt; Ziel wiitender Proteste fiir die einen, AuBenstelle der geliebten
Besatzungsmacht fUr die anderen. Immer wurde das Amerika-Haus von der
Polizei bewacht. Heute nicht.
Der Gast ist noch nicht da. Mit einer Mitarbeiterin sehe ich mich etwas urn.
Hinter dem Amerika-Haus war in einem Bfuohaus der fiinfziger Jahre das
Oberverwaltungsgericht Berlin untergebracht. Es ist ausgezogen, das
Gebiiude steht leer. Niemand will es haben. Uberhaupt ist das Gelande
zwischen der lIardenbergstraBe und der S-Bahntrasse eine Brache. Vor
kurzem harte es noch geheiBen, hier wfude gebaut werden, "anspruchsvoll".
Heute ist es ein billiger Parkplatz, und in den Ecken haben sich wieder
Penner niedergelassen. "Gefallt Dir wohl nicht hia, wa?" Dahinter ist das
Theater des Westens. Mit Senatssubventionen spielen sie hier Musicals.
Abends kommen Busse mit der Aufschrift "VIP" an der KantstraBe
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vorgefahren, und festlich Gekleidete stromen in das Haus mit dem
eklektizistischen Baustil. Heute spielen sie "Damn Yankees / 1m Stadion ist
der Teufels los!" 1m Herbst wird der Intendant seinen Riicktritt erklaren,
weil der Kultursenator das Geld fur das feste Ensemble nicht mehr geben
will...
Etwas we iter wieder in Richtung Zoo ist das Kaufhaus "Bilka". Seine Tage
sind gezahlt; die neuen Eigentiimer halten es fur unrationell. 1m Herbst wird
dort ein Sport-Shop erOffnen. Gegeniiber hat "Leineweber" zugemacht.
Dort befmdet sich jetzt ein "Sex-Museum" von Beate Dhse. Auf der
anderen Seite steht eine Abrillruine. Der Teppichhandler "Kiebeck"
verhindert als Mieter den weiteren AbriB eines Geschaftshauses aus den
funfziger lahren, allerdings haben die Investoren so weit vorgearbeitet, daB
Kiebeck aus baulichen Sicherheitsgriinden fur lange Zeit nicht mehr
verkaufen kann. Diese Ecke ist eine Ruine. 1m alten Zentrum West-Berlins
tut sich zur Zeit mancher Schrotthaufen auf.
Mit dem amerikanischen Besucher fahre ich nach Sachsenhausen. Wir
besichtigen das ehemalige Konzentrationslager, in dem 100 000 Menschen
ihr Leben lassen muBten. In der "Station ZIt wurden Haftlinge hinterriicks
ermordet, gleich anschlieBend verbrannt. Das wisse er aus seiner Familie,
sagt der Gast leise.
Er weint.
Abends gehe ich ins Schauspielhaus am Gendarmenmarkt. Es spielt das
Berliner Sinfonie-Orchester unter seinem Chefdirigenten Micheal
Schoenwandt. Der von der DDR-Regierung zur 750-1ahrfeier Berlin
wiederhergestellte Schinkelbau strahlt in aller Festlichkeit. Das ist die gute
Stube der neuen Bundeshauptstadt Berlin. Schon manche Staatsakte haben
seit 1990 hier stattgefunden; Staatsprasidenten waren dabei. Dnd
allmahlich wird der Platz davor, der "Gendarmenmarkt" mit dem Deutschen
und dem Franzosischen Dom beiderseits des Schauspielhauses
beeindruckend. Ringsum wird gebaut. Es sind Portugiesen, Englander und
Polen, die hier rund urn die Uhr schaffen. Die deutschen Bauarbeiter treffen
sich beim Arbeitsamt.
Das Kaufhaus "Lafayette" in der FriedrichstraBe, nach der Wende
hochgezogen, hat seine Tore geoffnet. Aber die vielen anderen irn
Computer entworfenen Biirohauser rundherum stehen leer, warten auf die
Hauptstadt. Nach Ende des Konzertes leert sich die Gegend rasch. Die Mitte
Berlins, das Zentrum des Ostens ist jetzt eine Geisterstadt. Wachleute mit
Hunden und groBen Taschenlampen machen die Runde. Dnd im
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nahegelegenen "Hilton" treffen ab und zu Gaste ein. Berliner sind langst
entschwunden: Die einen in den Osten, die anderen in den Westen. Die U
Bahnstation "Stadtrnitte" miillte eigentlich "Stadtische Grenze" heillen.
Ein dreiviertel Jahr spater hat sich das Bild schon verandert. In der neu
errichteten urbanen FriedrichstraBe versammelt sich tagsiiber
Geschaftsleben. Das Edelrestaurant "borchardt" ist mittags rappelvoll. Hier
fmden sich Anwalte, Bauleute, Professoren der nahen Humboldt
Universitat und Investoren ein. Mittags haben einige bereits AnlaE, Austern
und Champagner zu ordern. Eintausend Meter weiter ostlich aber, am schon
von Alfred Doblin als zugig beschriebenen Alexanderplatz wird manchem
Passanten bange vor Hiitchenspielern und abgerissenen Ostlern mit
bedrohlichen Hunden.
1st das Deutschland? Es ist wohl jenes Deutschland, von dem viele nichts
wissen wollen. Ein Land im Urnschwung. Niemand weill, wohin dies
fiihren wird. Schon wird gesagt, der deutsche Osten werde auf Dauer am
Tropf des Westens hangen. Wie die meisten Berliner abends in die U-Bahn
zwar mit der gleichen Linie, aber entweder nach Osten Richtung "Pankow
VinetastraI3e" oder nach Westen Richtung "Ruhleben" fliichten, so
verharren die meisten anderen Deutschen auf ihren Schollen. Aber selbst
dort erreichen sie allrnahlich die Veranderungen iiber Sparzwange,
offentliche Arrnut, Arbeitslosigkeit.
So verstandlich es ist, daB mancher in Bonn denkt, am Rhein sei es besser
als an der Spree: Die Berliner Republik mit ihren Problemen ist da, und sie
wird ertraglicher werden, wenn man sie offen annirnrnt. Vor allem die
Parteien miissen sagen, wie sie die Zukunft gestalten wollen. Sie sind die
wichtigsten Trager der Politik. Und deswegen ist es interessant, wie der
Zustand der politischen Parteien in Deutschland nach der
Wiedervereinigung ist und ob sie Konzepte fur ihr Leben unter den neuen
Umstanden entwickelt haben.
Hierauf Hinweise zu geben, ist die Absicht dieses Buches.
1m Jahr 2000 werden der Bundestag und die Bundesregierung in Berlin
sein. Der Bundesrat wird folgen, natiirlich auch die Botschaften.
Gleichzeitig wird der TroE der Lobbyisten und Journalisten vom Rhein an
die Spree ziehen. Die wohlsituierte Wissenschafts- und Beamtenstadt Bonn
wird soliden, wenn auch wenig spektakularen Zeiten entgegensehen. In
Berlin wird es Arger geben wegen der Sonderwiinsche der Politik im
StraI3enverkehr und bei der Sicherheit. Es wird zu Streit kommen iiber
Bahn-, StraBen- und Fluganschliisse. Die Bundespolitik wird in die Stadt
hineimegieren, und der Senat wird klein aussehen, wenn er sich weiterhin
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gegen die "Kanzler-U-Bahn" Unter den Linden oder die freie Fahrt durch
das Brandenburger Tor sperrt. Burgerlich-konservative Beamte und
erfolgsverwohnte Manager aus dem deutschen Westen werden sich unter
das bunte Volkchen der Westberliner von den Kreuzberger Anarchos bis zu
den Wilmersdorfer Witwen mischen, und sie werden zusammenleben
mussen mit Ostberliner Proleten und roten Socken. Die egalitare
Kleinburgermentalitat vieler umliegender Brandenburger wird die
Neuankommlinge irritieren.
Manche Kommentatoren beklagten nach dem UmzugsbeschluB des
Bundestages, die Berliner seien nicht "hauptstadtreif'. Wie sollten sie auch,
wenn die Hauptstadt bei ihnen noch gar nicht angekommen ist? Erst die
interessante Mischung von Einheimischen und Zuwanderern wird den
Typus des Hauptstadters im vereinten Deutschland schaffen.
Die Einrichtung der Hauptstadt wird nicht ohne Konflikte und Nervereien
abgehen. Alle Beteiligten werden sich dabei verandern. Die deutschen
Parteipolitiker werden spritziger, frecher und direkter als in Bonn auftreten
mussen, wollen sie sich in der Millionenstadt durchsetzen. Diesen
groBstadtischen Stil werden sie uberall hin in ihre Parteien tragen, wo sich
das Klima allrnahlich verandern wird. Zur groBeren Verantwortung in der
Politik des vereinten Deutschlands wird wohl ein scharferer Umgangston
der Verantwortlichen kommen.
Der Ortswechsel der Hauptstadt ist ein einmaliges sozialpsychologisches
und politisches Experiment.
Zum vorliegenden Text sind zwei Anmerkungen wichtig:
1. Das Kapitel 3, "Aktionsfelder der Parteien", enthalt uberarbeitete Teile
meines Buches "Berlin Brandenburg und die Vereinigung", das 1994 in der
Edition Hentrich in Berlin erschien.
2. Besonders im Kapitel 2, "Das Innenleben der Parteien", - gelegentlich
auch an anderen Stellen - werden Parteimitglieder erwahnt, deren Namen
frei erfunden sind.
Meiner Ehefrau Elke Dittberner danke ich sehr, daB sie mir neben ihren
eigenen Aufgaben geholfen hat, den vorliegenden Text zu erstellen.
Meinem Sohn Jan Dittberner bin ich dankbar, daB er mir manche Muhen
der Computertechnik abgenommen hat.
Berlin-Kladow 1996/97
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