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Neopluralismus und institutionelle Gewaltenteilung: Ernst Fraenkels pluralistische Parteienstaatstheorie als Theorie parlamentarisch-pluralistischer Demokratie PDF

375 Pages·1988·9.282 MB·German
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Heinrich Erdmann Neopluralismus und institutionelle Gewaltenteilung Sozialwissenschaftliche Studien Schriftenreihe der Sozialwissenschaftlichen Institute der Universität Hamburg, herausgegeben von Marie-Eiisabeth Hilger, Gerhard Kleining, Winfried Steffani im Auftrag des Fachbereichs Philosophie und Sozialwissenschaften. Heft 23 Heinrich Erdmann Neopluralismus und institutionelle Gewaltenteilung Neopluralismus und institutionelle Gewaltenteilung Ernst Fraenkels pluralistische Parteienstaatstheorie als Theorie parlamentarisch-pluralistischer Demokratie HEINRICH ERDMANN Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH CIP-Titelaufnahme der Deutschen Bibliothek Erdmann, Heinrich: Neopluralismus und institutionelle Gewaltenteilung : Ernst Fraenkels pluralist. Parteienstaatst heorie als Theorie parlamentar.-pluralist. Demokratie 1 Heinrich Erdmann. -Opladen : Leske u. Budrich, 1988. (Sozialwissenschaftliche Studien; H. 23) ZUgl. : Univ., Diss. ISBN 978-3-8100-0683-7 ISBN 978-3-322-95591-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-95591-3 NE:GT © 1988 by Springer Fachmedien Wiesbaden Urspriinglich erschienen bei Leske + Budrich GmbH, Opladen 1988. Dem Gedenken meines Vaters und meiner Tante Mombke-Sophie "Uewer düd as S/av/11 (Wappenspruch Nordfrieslands) GLIEDERUNG VORWORT 9 INHALTSVERZEICHNIS 11 EINLEITUNG: Pluralismus - N e o pluralismus 19 HAUPTI'EIL: Neopluralismus und institutionelle Gewaltenteilung: Ernst FRAENKELs pluralistische Parteienstaatstheorie als Theorie parlamentarisch-pluralistischer Demokratie 39 (A.) Neopluralismus als antitotalitäre politologische Theorie 53 (B.) Pluralistische Demokratie als Räte- und als Parteiendemokratie: vom korporativen und dialektischen Pluralismus zum dialektischen Neo-Pluralismus 84 (C.) Parlamentarismus "präsidentieller" und parlamentarischer Fasson: Analysen und Interpretationen institutioneller Gewaltenteilung 135 SCHLUSSBEMERKUNG: Vom P a l ä o pluralismus zum N e o pluralismus: Ernst FRAENKELs Parteienstaatstheorien 235 ANHANG (A.) Abkürzungsverzeichnis für die Periodika und Lexika 239 (B.) Literaturliste 241 (C.) Anmerkungen 299 ANLAGEN (1) Korrespondenz Ernst FRAENKEL - Carlo SCHMID 365 (2) Ernst FRAENKELs Pluralismus-Expose: "Pluralismus als Demokratietheorie des Reformismus" 368 7 VORWORT In seinem Pluralismus-Report "Vom Pluralismus zum Neopluralismus" hat Winfried STEFFANI 1979/1980 darauf hingewiesen, daß die politologische Neopluralismustheorie Ernst FRAENKELs weitgehend ein bedeutsames For schungsprojekt darstelle, das der Ergänzung, Fortentwicklung und auch Kor rektur bedürfe. Die vorliegende Studie ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Sie bemüht sich in jenem Sinne um die Ergänzung und Fortentwick lung des FRAENKELsehen Neopluralismus. Als eine N e o pluralismus-Studie knüpft die vorliegende Studie einer- seits an die - vor nunmehr zehn Jahren erschienene - imposante Studie von Hans KREMENDAHL zur "Pluralismustheorie in Deutschland" an. Anderer seits führt sie zugleich über sie hinaus, und zwar in vor allem dreierlei Hinsicht: -) indem sie, ausgehend von einer neuen Sicht und Einschätzung des Bei trages von Carl SCHMITT zur deutschen Pluralismusdiskussion, Ernst FRAENKELs Neopluralismus als (parlamentarisch-)pluralistische Parteien staatstheorie erschließt; -) indem sie die dichte - und durchaus wechselseitige - Verbundenheit von Hugo SINZHEIMER, dem lange Zeit vergessenen frühen deutschen Plura listen, und Ernst FRAENKEL aufzeigt; -) indem sie das dem Neopluralismus eigene liberale Verständnis institutio neller - parlamentarischer - Gewaltenteilung, wie es Walter BAGEHOT in Auseinandersetzung mit MONTESQUIEU entwickelt hat, auf den Be griff bringt und - freilich nur skizzenhaft - auf das im Grundgesetz normierte bundesstaatlich-parlamentarische Regierungssystem bezieht. Die Studie ist im Juli und September 1987 vom Fachbereich "Philosophie und Sozialwissenschaften" der Universität Harnburg als Dr. phil. - Disser tation angenommen worden. Den Herausgebern der "Sozialwissenschaftlichen Studien", namentlich Herrn Professor Dr. Winfried STEFFANI, gebührt Dank 9 für die Aufnahme der Dissertation in diese Schriftenreihe. Der Fachbe reichsrat erteilte seine Zustimmung im November 1987. Herr Professor Dr. Winfried STEFFANI ist auch der Betreuer der Disserta tion gewesen. Er hat sowohl ihre Anfertigung angeregt als auch ihre Ent stehung - trotz anderweitiger starker Inanspruchnahme (als Vertrauensdo zent der Konrad-Adenauer-Stiftung, Beauftragter des Vorstandes der Deut schen Vereinigung für Parlamentsfragen für die gleichnamige Zeitschrift, Gutachter der Deutschen Forschungsgemeinschaft) - über die Jahre hin mit Uberlegungen und Hinweisen gefördert. Dafür schulde ich ihm besonderen Dank. Nicht zuletzt habe ich meiner Frau zu danken. Sie hat die Entstehung der Studie mit großer Anteilnahme verfolgt und mir jede erdenkliche Unter stützung zukommen lassen. Ohne sie wäre die Studie nicht fertiggestellt worden. Auch meiner Mutter habe ich zu danken. Ihre finanziellen Zuwendungen ermöglichten mir insbesondere, die unentbehrliche Handbibliothek anzu schaffen. Hamburg-Fuhlsbüttel, im Winter 1987/88 Heinrich Erdmann 10 INHALTSVERZEICHNIS Seite EINLEITUNG: Pluralismus - N e o pluralismus 19 (1) Politologischer Pluralismus 19 (2) Carl SCHMITTs Pluralismus-Reflexionen 23 (3) Ernst FRAENKELs Neopluralismus. Zum Thema der Studie 31 HAUPTTEIL: Neopluralismus und institutionelle Gewaltenteilung: Ernst FRAENKELs pluralistische Parteienstaatstheorie als Theorie parlamentarisch-pluralistischer Demokratie 39 (A.) Neopluralismus als antitotalitAre politologische Theorie 53 (1) Pluralismus als rumoser Parteien-Pluralismus: Carl SCHMITTs Pluralismus-Verdikt 54 1/1 Pluralistischer Parteienstaat 57 1/2 Pluralistischer Parteienstaat, totaler und totalitärer Staat 61 (2) Pluralismus als Totalitarismus-Prävention: Ernst FRAENKELs neopluralistisches Credo 65 11

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