Militärische versus polizeiliche Gewalt: Aktuelle Entwicklungen und Folgen für internationale Friedensmissionen

55 Pages·2017·1.08 MB·German

by  Ines-Jacqueline Werkner (auth.)

Ines-Jacqueline Werkner
Militärische versus
polizeiliche Gewalt
Aktuelle Entwicklungen und Folgen
für internationale Friedensmissionen
essentials
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Ines-Jacqueline Werkner
Militärische versus
polizeiliche Gewalt
Aktuelle Entwicklungen und Folgen
für internationale Friedensmissionen
PD Dr. Ines-Jacqueline Werkner
Forschungsstätte der Evangelischen
Studiengemeinschaft e.V.
Heidelberg, Deutschland
ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic)
essentials
ISBN 978-3-658-17830-7 ISBN 978-3-658-17831-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-17831-4
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Was Sie in diesem essential finden können
• Begriff der Gewalt
• traditionelle Ausrichtung und Aufgaben von Militär und Polizei und aktuelle
Entwicklungen
• Ausrüstung und Ausbildung beider Gewalten
• rechtliche Rahmenbedingungen
• Folgen für internationale Friedensmissionen
V
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung .................................................. 1
2 Zum Begriff der Gewalt ...................................... 3
2.1 Etymologische Konkretionen ............................... 3
2.2 Typologische Differenzierungen ............................ 6
3 Ausrichtung und Aufgaben .................................... 11
3.1 Die historische Trennung militärischer
und polizeilicher Gewalt .................................. 11
3.2 Traditionelle Aufgaben und Ausrichtung
beider Gewalten ......................................... 12
3.3 Aktuelle Tendenzen: Die Grenzen verschwimmen .............. 16
3.3.1 Die Konstabulisierung der Streitkräfte .................. 17
3.3.2 Der internationale Einsatz von Polizeikräften ............ 18
3.3.3 Hybride Einsatzkräfte ............................... 20
4 Ausrüstung und Ausbildung ................................... 23
4.1 Einsatzmittel militärischer und polizeilicher Kräfte .............. 23
4.2 Der Stellenwert der Gewaltanwendung
in der Ausbildung beider Gewalten .......................... 25
5 Rechtliche Rahmenbedingungen ............................... 29
5.1 Einsatzlegitimation ....................................... 29
5.2 Allgemeiner völkerrechtlicher Kontext ....................... 32
5.3 Gewaltanwendung nach humanitärem Völkerrecht
und nationalem Polizeirecht ................................ 33
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
6 Ausblick: Folgen für internationale Friedensmissionen ............ 39
Literatur ...................................................... 45
1
Einleitung
Fragen nach der Legitimität militärischer Gewaltanwendung gehören zu den
Kernfragen friedenspolitischer und -ethischer Debatten. So erweist sich militäri-
sches Handeln per se als problematisch, „denn es ist durch das, was unter Men-
schen nicht sein soll, bestimmt: Gewalt“ (Ebeling 2006, S. 9). Angesichts der
Forderung nach einer internationalen Schutzverantwortung (Responsibility to
Protect) gewinnt die Frage militärischer Gewaltanwendung noch einmal eine völ-
lig neue Brisanz und fordert Friedensforscher und -forscherinnen wie auch Ethi-
ker und Ethikerinnen mehr denn je heraus.
Abseits traditioneller Kontroversen zwischen Pazifismus und dem Einsatz des
Militärs als Ultima Ratio wird zunehmend auch die Frage verhandelt, welchen
Beitrag internationale Polizeikräfte zur Konfliktbearbeitung und internationalen
Rechtsdurchsetzung leisten können. Im Fokus dieser Überlegungen steht das Ziel
der Gewaltdeeskalation und Gewaltminimierung. So würden sich Polizeieinheiten
aufgrund ihres Aufgabenprofils und ihrer Ausstattung deutlich vom Militär unter-
scheiden. Inwieweit diese gegebenenfalls sogar an die Stelle militärischer Inter-
ventionen treten können, wird gegenwärtig beispielsweise in der Evangelischen
Kirche in Baden diskutiert. In ihrem friedensethischen Diskussionspapier heißt es
hierzu:
Krieg scheidet als Mittel der Politik aus und darf nach Gottes Willen nicht sein!
Daher muss der Tendenz gewehrt werden, den Krieg wieder als normales Mittel der
Politik anzusehen […]. In der Konsequenz bedeutet dies, auf militärische Einsätze
zu verzichten. […] In Ergänzung zu gewaltfreien Mitteln der Konfliktbearbeitung
sind allein rechtsstaatlich kontrollierte polizeiliche Mittel ethisch legitim. In krieg-
sähnlichen Konfliktsituationen, die die nationalen Polizeikräfte überfordern, ist an
internationale, durch das Völkerrecht legitimierte, z. B. den Vereinten Nationen
unterstehende Polizeikräfte zu denken (EKiBa 2013, S. 10; vgl. auch ÖRK 2006,
Ziff. 16; EKD 2007, Ziff. 104).
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 1
I.-J. Werkner, Militärische versus polizeiliche Gewalt, essentials,
DOI 10.1007/978-3-658-17831-4_1
2 1 Einleitung
Das vorliegende Werk1 knüpft an diese Debatten an und verhandelt die für diesen
Kontext grundlegende Frage der kategorialen Unterscheidung militärischer und
polizeilicher Gewaltanwendung sowie deren Folgen für internationale Friedens-
missionen. Fokussiert wird auf die Kriterien Ausrichtung und Aufgaben, Einsatz-
mittel sowie rechtliche Rahmenbedingungen und damit auf die eher „harten“
Faktoren beider Gewalten.
1Dieser Band geht auf den theoretischen Teil eines Projektes zu Just Policing zurück, das
an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft entstand und von der
Evangelischen Landeskirche in Baden finanziell gefördert wurde. Mein Dank gilt auch den
Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Forschungspraktikums an der Goethe-Universität
Frankfurt a. M., namentlich Nidal Baklouti, Alexandra Beer, Simon Bethlehem, Carolin
Lazarovici, Nico Lück, Maike Melles, Atia Sadiq, Laura Semmler, Elisabeth Suh, Alena
Widder und Patrick Woschek, sowie Sabine Heizler, Forschungspraktikantin an der FEST,
die im Wintersemester 2015/2016 die Interviews zu der empirischen Studie durchgeführt
haben, auf die ich folgend nur punktuell Bezug nehmen kann.