Menschenrechte in der Entwicklungspolitik: Extraterritoriale Pflichten, der Menschenrechtsansatz und seine Umsetzung

492 Pages·2017·4.602 MB·German

by  Léonie Jana Wagner (auth.)

Léonie Jana Wagner
Menschenrechte in der
Entwicklungspolitik
Extraterritoriale Pflichten,
der Menschenrechtsansatz
und seine Umsetzung
Menschenrechte in der Entwicklungspolitik
Léonie Jana Wagner
Menschenrechte in der
Entwicklungspolitik
Extraterritoriale Pflichten,
der Menschenrechtsansatz
und seine Umsetzung
Léonie Jana Wagner
Frankfurt am Main, Deutschland
D.30
ISBN 978-3-658-16879-7 ISBN 978-3-658-16880-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-16880-3
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Danksagung
DDanksagung as vorliegende Buch ist die leicht überarbeitete Fassung meiner Dissertations-
schrift, die zwischen 2009 und 2015 im Rahmen des DFG-Exzellenzclusters 243
„Die Herausbildung normativer Ordnungen“ entstanden ist. Geschrieben in
Frankfurt, Paris und Buenos Aires, reichte ich die Arbeit im Herbst 2015 am
Fachbereich Gesellschaftswissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Univer-
sität ein und verteidigte sie dort im Sommer 2016.
An dieser Stelle möchte ich meinen Dank nachstehenden Personen ausspre-
chen, die wesentlichen Anteil am Gelingen meines Promotionsprojekts hatten:
Mein Dank gilt zunächst Prof. Dr. Lothar Brock, meinem Doktorvater, für
die Betreuung der Arbeit und des gesamten Promotionsprozesses. Seine Kom-
mentare waren überaus hilfreich und seine engagierte Art in allen Phasen – von
der Klärung inhaltlicher Fragen bis hin zur Überwindung bürokratischer Hürden
– eine große Unterstützung. Dank gebührt ebenfalls Prof. Dr. Stefan Kadelbach:
Zum einen für die konstruktiv-kritischen Rückmeldungen insbesondere zu dem
völkerrechtlichen Teil der Arbeit und für die Übernahme des Zweitgutachtens,
zum anderen für die engagierte Betreuung der Doktorandengruppe „Normative
Bedingungen der Entwicklungszusammenarbeit“, deren Teil ich zwischen 2008
und 2012 sein durfte. Den Mitgliedern jener Gruppe danke ich für den interdis-
ziplinären Austausch und die anregenden Diskussionen. Dankbar bin ich ebenso
für die Förderung, die ich durch das o.a. DFG-Exzellenzcluster erhielt, und die
mir neben der Teilnahme an vorgenanntem Doktorandenkolloquium den Besuch
einer Field School in Bamako/Mali und einen Forschungsaufenthalt an der
Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne ermöglichte. Prof. Dr. Uta Ruppert danke
ich herzlich für ihre freundliche Bereitschaft, kurzfristig das Drittgutachten für
diese Arbeit zu erstellen. Mein besonderer Dank geht zudem an die beforschten
Institutionen beziehungsweise an meine Gesprächspartner und an all diejenigen,
die sich für menschenrechtsbasierte Entwicklung und die Verankerung eines
Menschenrechtsansatzes in der EZ einsetzen. Ihnen habe ich meine Einblicke
und Erkenntnisse zu verdanken, auch wenn die diesbezügliche EZ-Praxis in
dieser Arbeit eine kritische Betrachtung erfährt.
Persönlich danke ich meiner Familie und meinen Freunden: Sie alle haben
es in so vielerlei unterschiedlichen Hinsichten möglich gemacht, dass diese Ar-
beit entstanden ist – sei es, indem sie nicht aufgehört haben zu fragen „Wie steht
6 Danksagung
es mit Deiner Doktorarbeit?“, sei es durch aufmunternde Worte, sei es durch
gezielte Ablenkungen. Meinem Ehemann Patrizio Purpura danke ich für seine
Liebe und Unterstützung und dafür, dass er für mich mindestens 20 Kilo Lese-
material von Deutschland nach Argentinien (und zurück!) transportiert hat. Mei-
nem Bruder Constantin bin ich dankbar für seine immer verständnisvolle Art und
unsere vielen Gespräche, die für mich eine stete Bereicherung sind. Mit dieser
Arbeit verbinde ich die Hoffnung, dass Valerio und alle Kinder in einer Welt
aufwachsen mögen, in der sie unabhängig von ihrem Geburtsort in Würde leben
können. Widmen möchte ich diese Arbeit meinen Eltern, Ingrid und Dr. Hartmut
Wagner: Ich danke Euch auf diesem Wege für alles.
Léonie Jana Wagner
Inhalt
IAnhaltsverzeichnisb kürzungsverzeichnis .................................................................................. 13

1 Einleitung ................................................................................................ 19

1.1 Untersuchungsverlauf und Leitfragen ............................................ 20
1.2 Forschungsstand und Methodik ..................................................... 24
1.3 Begriffsbestimmungen ................................................................... 30

2 Die international verankerten Menschenrechte und ihre
entwicklungspolitische Relevanz ........................................................... 37

2.1 Die internationalen Grundlagen der Menschenrechte und die
Bedeutung der darin enthaltenen Normen für Entwick-
lung(-spolitik) ............................................................................... 39
2.1.1 Die UN-Charta ........................................................................ 39
2.1.2 Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ...................... 43
2.1.3 Die UN-Menschenrechtspakte ................................................. 47
2.1.3.1 Der Zivilpakt ................................................................... 50
2.1.3.2 Der Sozialpakt ................................................................. 51
2.1.4 Weitere UN-Menschenrechtsverträge und außervertraglicher
Schutz ...................................................................................... 53
2.2 Verbindlichkeitsgrad der international verankerten
Menschenrechte ............................................................................ 56
2.2.1 Die menschenrechtliche Pflichtentrias: Achtungs- Schutz-
und Gewährleistungspflichten ................................................. 56
2.2.2 Unterschiedliche Qualität der verschiedenen
„Rechtsgenerationen“? ............................................................ 59
2.2.2.1 Argumente gegen die Anerkennung von wsk-Rechten
als wahrhaftige Menschenrechte ..................................... 61
2.2.2.2 Argumente für die Anerkennung von wsk-Rechten als
wahrhaftige Menschenrechte .......................................... 63
2.2.2.3 Zwischenfazit .................................................................. 73
8 Inhalt
2.2.3 Gewohnheitsrecht, ius cogens und erga omnes-
Verpflichtungen ....................................................................... 75
2.2.4 Extraterritoriale Staatenpflichten ............................................. 80
2.2.4.1 Die UN-Charta ................................................................ 82
2.2.4.2 Die AEMR ....................................................................... 84
2.2.4.3 Der Sozialpakt ................................................................. 85
2.2.4.4 Der Zivilpakt ................................................................... 96
2.2.4.5 Die Kinderrechtskonvention .......................................... 103
2.2.4.6 Die Behindertenrechtskonvention ................................. 107
2.2.4.7 Allgemeine Völkerrechtslehre und jüngste
Entwicklungen .............................................................. 109
2.2.4.8 Zwischenergebnis .......................................................... 115
2.2.5 Verbindlichkeitsgrad für Internationale Organisationen ....... 122
2.3 Schlussfolgerung: Implikationen für die Entwicklungspolitik .... 132
2.3.1 Gebot zur Entwicklungspolitik? ............................................ 132
2.3.2 Gebot zur Menschenrechtsorientierung von
Entwicklungspolitik ............................................................... 137

3 Menschenrechte: Fehlanzeige? Die ersten drei Jahrzehnte der
Entwicklungspolitik ............................................................................. 147

3.1 Die Entstehung der Entwicklungspolitik ..................................... 148
3.2 Zeitgenössische Entwicklungstheorien ........................................ 152
3.2.1 Der modernisierungstheoretische Ansatz .............................. 153
3.2.2 Der dependenztheoretische Ansatz ........................................ 156
3.2.3 Zwischenfazit: Entwicklung als Wachstum ........................... 160
3.3 Der konzeptionelle entwicklungspolitische Rahmen bis 1990 .... 161
3.3.1 Die Anfangsjahre und die erste Entwicklungsdekade ........... 161
3.3.2 Die zweite Entwicklungsdekade ............................................ 167
3.3.2.1 Die Grundbedürfnisstrategie ......................................... 171
3.3.2.2 Die Debatte um eine Neue Weltwirtschaftsordnung
(NWWO) ...................................................................... 177
3.3.2.3 Das Konzept der Nachhaltigkeit .................................... 182
3.3.3 Die dritte Entwicklungsdekade als „verlorenes Jahrzehnt“ ... 184
3.4 Zwischenergebnis ........................................................................ 189

4 Exkurs: Die Debatte um das „Recht auf Entwicklung“ .................... 195

4.1 Historischer Verlauf der Debatte ................................................. 197
4.2 Zum Inhalt des „Rechts auf Entwicklung“ .................................. 201
Inhalt 9
4.3 Rechtsträger und -verpflichtete .................................................... 202
4.4 Konsequenzen für die Entwicklungspolitik ................................. 208

5 Entwicklungspolitik re-visited? Der entwicklungspolitische
Referenzrahmen und seine Berücksichtigung menschenrechtlicher
Anforderungen ab 1990 ....................................................................... 217

5.1 Die 1990er Jahre: Auf dem Weg zur Formulierung
menschenrechtsbasierter Ansätze in der Entwicklungspolitik .... 218
5.1.1 Nach dem Ende des Ost-West Konflikts: Ein neuer Blick
auf die Menschenrechte ......................................................... 219
5.1.2 Nach dem „verlorenen Jahrzehnt“: Eine kritische
Bestandsaufnahme bisheriger Entwicklungspolitik ............... 228
5.1.3 Die Konzeption der „menschlichen Entwicklung“
(human development) ............................................................ 232
5.1.4 Good Governance und die Aufwertung der politischen
Dimension im Entwicklungsprozess ..................................... 238
5.1.5 Die Weltkonferenzen der 1990er Jahre und der
zunehmende Einfluss der Zivilgesellschaft ........................... 249
5.2 Die Entwicklungsparadigmen nach der Jahrtausendwende aus
menschenrechtlicher Sicht: Eine „Rolle rückwärts“? .................. 252
5.2.1 Die Millenniumsentwicklungsziele ....................................... 253
5.2.2 Die Debatte um die Wirksamkeit von EZ .............................. 261
5.2.3 Zwischenergebnis .................................................................. 282

6 Zur Konzipierung und Umsetzung menschenrechtsbasierter
Ansätze am Fallbeispiel von UNDP und der deutschen EZ:
Paradigmenwechsel oder alter Wein in neuen Schläuchen? ............ 283

6.1 Fallbeispiel multilateraler Akteur: UNDP ................................... 285
6.1.1 Die konzeptionelle Verankerung eines HBRA ...................... 286
6.1.1.1 Hintergrund: Reform der UN und die One UN- bzw.
Delivering as One-Initiative .......................................... 286
6.1.1.2 Das policy-Dokument „Integrating rights with
sustainable human development“(1998) und das
Common Understanding (2003) .................................... 289
6.1.2 Umsetzungsschritte ............................................................... 293
6.1.2.1 Das Human Rights Strengthening Programme
(HURIST) und das Global Human Rights
Strengthening Programme (GHRSP) ............................ 293
10 Inhalt
6.1.2.2 Die Action 2-Initiative und der Human Rights
Mainstreaming-Mechanismus (HRM) .......................... 297
6.1.2.3 Die Rights up Front-Initiative ....................................... 302
6.1.3 Evaluierung der bisherigen Bemühungen .............................. 304
6.2 Fallbeispiel bilateraler Akteur: Deutschland ................................ 330
6.2.1 Die konzeptionelle Verankerung eines HBRA ...................... 331
6.2.1.1 Die Spranger-Kriterien und der
BMZ-Kriterienkatalog ................................................... 332
6.2.1.2 Die Entwicklungspolitischen Aktionspläne für
Menschenrechte 2004 – 2007 und 2008 – 2010 und
das übersektorale Konzept „Menschenrechte in der
deutschen Entwicklungspolitik“ von 2010 .................... 334
6.2.2 Umsetzungsschritte ............................................................... 340
6.2.2.1 Umsetzungsschritte in den Jahren 2004 – 2007 ............ 340
6.2.2.2 Umsetzungsschritte in den Jahren 2008 – 2010 ............ 343
6.2.2.3 Umsetzungsschritte ab dem Jahr 2011 .......................... 346
6.2.3 Evaluierung der bisherigen Bemühungen .............................. 349
6.3 Abschließende Problembeschreibung und Vertiefung ................. 382
6.3.1 Menschenrechtliche Defizite der EZ: Das Ausbleiben eines
Paradigmenwechsels .............................................................. 383
6.3.2 Das Zusammenwirken von fehlenden Kompetenzen, nicht
förderlichen Einstellungen, konkurrierenden Konzepten und
institutionellen Schwachstellen ............................................. 393
6.3.2.1 Mangelnde Menschenrechtskenntnisse bei
Entwicklungsfachkräften aufgrund limitierter
zeitlicher und personeller Ressourcen ........................... 393
6.3.2.2 Fortwährende Skepsis gegenüber den
Menschenrechten und die „promotion-protection
dichotomy“ .................................................................... 396
6.3.2.3 Keine klaren Mitarbeiterrichtlinien, fehlendes Backing
der Führung sowie widersprüchliche Anreiz- und
Accountability-Systeme ................................................ 403
6.3.2.4 Unzureichendes Problembewusstsein oder: Do all good
things go together? ........................................................ 407
6.3.2.5 Geringe intraorganisationale Stellung und Mittel der
mit Menschenrechten befassten Einheiten .................... 409
6.3.2.6 Keine klaren Vorgaben für eine menschenrechtsbasierte
Planung von EZ-Interventionen in den
Standardprozeduren ...................................................... 411