Medien – Macht – Demokratie Neue Perspektiven PDF
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Lothar Bisky Konstanze Kriese Jürgen Scheele (Hrsg.) Medien – Macht – Demokratie Neue Perspektiven 54 Rosa-Luxemburg-Stiftung Texte 54 Rosa-Luxemburg-Stiftung LOTHAR BISKY, KONSTANZE KRIESE, JÜRGEN SCHEELE (HRSG.) Medien – Macht – Demokratie. Neue Perspektiven Karl Dietz Verlag Berlin Titelbild: Or-Phelia von Ulrike Rosenbach (1987), © VG Bild-Kunst, Bonn 2009 Foto: bpk/Nationalgalerie im Hamburger Bahnhof, Staatliche Museen zu Berlin Lothar Bisky,Konstanze Kriese, Jürgen Scheele (Hrsg.): Medien – Macht – Demokratie. Neue Perspektiven (Reihe: Texte/Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 54) Berlin: Karl Dietz Verlag 2009 ISBN 978-3-320-02183-2 ©Karl Dietz Verlag Berlin GmbH 2009 Satz: Elke Sadzinski Umschlag: Heike Schmelter Druck und Verarbeitung: MediaService GmbH BärenDruck und Werbung Printed in Germany Inhalt Vorwort 9 Politik Lothar Bisky Was könnte Medienpolitik leisten? 11 André Donk/Joachim Westerbarkey Politische Öffentlichkeit in der Mediengesellschaft: Fragmentierung, Desintegration und Entpolitisierung 18 Hans J. Kleinsteuber Entstaatlichung des Rundfunks: Notwendige Reformen für Rundfunkräte 36 Heiko Hilker/Jürgen Scheele Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Digitalzeitalter. Grundlagen für eine digitale Medienordnung 52 Gesellschaft Andreas Fisahn Plurale Kommunikation und Demokratie 70 Eva Kreisky Neoliberalismus, Entdemokratisierung und Geschlecht. Anmerkungen zu aktuellen Entwicklungen demokratischer Öffentlichkeit 91 Rainer Fischbach Internet: Zensur, technische Kontrolle und Verwertungsinteressen 109 Jörg Becker/Flooh Perlot Vom Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? 134 Jens Ilse Zwischen Qualität und Kommerz. Wie sich deutsche Tageszeitungen neu erfinden 151 Christoph Butterwegge Zuwanderer im Zerrspiegel der Massenmedien. Migrationsberichterstattung als Stimmungsmache 175 Ökonomie Mark Terkessidis »Irgendwas mit Medien …« Moderne Kulturarbeit zwischen Freiheitsversprechen und Prekariat 199 Elisabeth Mayerhofer Kultur- und Medienindustrie als Standortfaktor – Das Konzept der Creative Industries 215 Dan Schiller Der Informationskrieg 228 Martin Dieckmann Globale »Heuschrecken« – »gutes Deutschland«? Kontroversen um die Konzentrationskontrolle im Medienbereich 242 GertHautsch Gute Bekannte. Kapitalkonzentration in der deutschen Medien- wirtschaft: Fast überall trifft man auf dieselben Namen 264 Marco Tullney Digitale Überwachung im Büro – neue Risiken für Beschäftigte 295 Recht Wolfgang Kleinwächter Internet-Regulierung: Auf dem Weg zu einem neuen globalen Governance-Modell? 317 Philipp Otto Google – Metronom des Netzes. Sind Regulierung und Kontrolle notwendig? 343 Götz Frank/Ulrich Meyerholt Online Rundfunk. Der gebührenfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet 366 Matthias Spielkamp Brüder, zur Sonne, zu freien Inhalten? Creative Commons in der Praxis 377 Nils Zurawski Videoüberwachung. Praktische Überlegungen zu einer allgegenwärtigen Technologie 396 Kultur Julian Kücklich Computerspiele, Medialität und Öffentlichkeit 411 Peter Wicke »We’re Only In It For the Money«. Musikindustrie im Wandel 426 Inke Arns Die Windungen der Schlange. Minoritäre Taktiken im Zeitalter der Transparenz 442 Tobias Schulze Distribution und Kommunikation. Lässt sich Brechts Radiotheorie aktualisieren? 457 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 469 Vorwort Stiefmütterliche Distanz zur Medienpolitik ist bei weitem nicht nur eine chroni- sche Krankheit aktiver Politikerinnen und Politiker, in Deutschland und europa- weit. Medienwelten werden auch gern in den Sozial- und Geisteswissenschaften, in Zukunftsprojektionen und Überlegungen über eine Modernisierung der demo- kratischen Öffentlichkeiten unterschätzt. Während gerade noch das Ende einer eurozentristisch geprägten literalen Kul- turepoche befürchtet oder besungen wurde, spielen neue Generationen der westli- chen Welt in virtuellen Räumen archaisch anmutende Zukünfte, proben komplexe Kommunikationsformen, schaffen neue soziale Beziehungen, deren Tragkraft noch im Verborgenen scheinen. Dies ist längst in den Einzelwissenschaften ange- kommen und damit scheint unser Eingangsstatement beinahe erledigt. Doch lei- der fügen sich die Notate und Befunde über Medienkonzentrationen, Spielewel- ten, Überwachungspraktiken und Runkfunkentwicklungen nicht systematisch zueinander,weshalb uns ein Sammelband ausgesprochen lohnenswert erschien, in dem ökonomische, politische, kulturelle und juristische Sehweisen aufeinander treffen. Auf der anderen Seite hat beinahe die Hälfte der Menschheit noch nie ein Tele- fon benutzt, bleibt abgeschnitten von der Produktion, Verbreitung, der Strukturie- rung und modernen Aufbereitung von Informationen über Konflikte und Chancen unseres Zusammenlebens, über Weisheiten und Dramen unserer Weltgeschichte. Der digitale Graben selbst offenbart allerdings kaum etwas von den Chancen und Unwägbarkeiten des digitalen Ufers selbst. Wenn allgegenwärtige mobile Kom- munikationsapparate und wachsende Überwachung gerade die Boten jener Welt sind, die stolz auf gelebte Demokratie und Freiheit zurückschaut, so sind doch ei- nige Rätsel des digitalen Fortschritts nicht nur ungelöst, sondern gleichen einem gordischen Knoten, dessen Durchschlagung auch mehr Licht in den Graben der globalen Ungerechtigkeit bringen dürfte. Der vorliegende Sammelband, Medien – Macht – Demokratie, ist entstanden, weil vielen Wissenschaftlerinnen, Politikern, Medienfachleuten und Kulturmen- schen zutiefst bewusst ist, dass der Zugang zu Kommunikation und Information in unseren Gesellschaften Grundfragen der demokratischen Beteiligung betreffen. Deshalb hielten wir es für geboten, gerade die Vorzüge eines Sammelbandes zu nutzen und ein Kaleidoskop mediendemokratischer Suchbewegungen zu verei- nen. Dies geschieht grundsätzlich durch zwei unterschiedliche Herangehenswei- sen: Entweder verfolgen die Autorinnen und Autoren demokratietheoretische Konfliktfelder, die die Repräsentations-, Verhandlungs- und Entscheidungskraft moderner politischer Öffentlichkeiten hinterfragen oder sie entführen die Leser- schaft zu den Adern, Herzkammern und Knochengerüsten des digitalen Kapitalis- 9 mus. Wir verdanken den Autorinnen und Autoren mit diesem Band leidenschaftli- che und nachdenkliche Begegnungen mit Datenströmen, Konzernstrukturen, Kommunikationsweisen, Arbeits- und Lebensformen, die tatsächlich neuartige Sichten eröffnen, zum Weiterdenken anregen und unsere gewohnten politischen undkulturellen Denkweisen auf harte Proben stellen. Dabei ergreifen viele Autorinnen Partei für ein eingreifendes Wissen um die Produktions-, Verbreitungs- und Nutzungspraktiken, die mit der heutigen Aneig- nung von Information und Wissen verbunden sind, und zielen damit direkt auf die Verantwortung einer Medienpolitik als Gesellschaftspolitik. Die Gesamtlektüre der hier versammelten sorgfältigen Analysen unterfüttert uneingelöste linke Forderungen an eine europäische Medienordnung: der demo- kratische Zugang aller, ein wachsender Kompetenzgewinn gegenüber dem digita- len Kapitalismus und würdige Arbeits- und Kommunikationsbedingungen von Medienmachern und Mediennutzern. Sie verlangen konkrete Regelungen für die Offenheit der Netze, ein modernes Urheberrecht ebenso wie neuartige kollektive Rechte, Datenschutz, transparentes Datenmanagement und vieles mehr. Aus kom- plexen wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Veränderungen, wie sie hier dargestellt werden, eine praktikablere Medienpolitik, die sich einem sozialen und demokratischen Gemeinwesen verpflichtet fühlt, zu entwickeln, ist keine leichte, dafür allerdings eine wahrlich interessante Aufgabe. Hier ist Gelegenheit, den Autorinnen und Autoren für ihre einzigartigen Sicht- weisen, ihre Mühen, Fragen zu formulieren und Wirklichkeiten erhellend zu hin- terfragen, zu danken und uns gemeinsam eine weiterführende Diskussion um diese Publikation zu wünschen – natürlich in virtuellen, politischen und and ande- ren kulturellen Öffentlichkeiten. Lothar Bisky,Konstanze Kriese, Jürgen Scheele Berlin, im Januar 2009 10
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