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Maritime Sicherheit PDF

243 Pages·2013·2.92 MB·German
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Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen Herausgegeben von Th . Jäger, Köln, Deutschland Sebastian Bruns • Kerstin Petretto David Petrovic (Hrsg.) Maritime Sicherheit Herausgeber Sebastian Bruns David Petrovic Kiel, Deutschland Köln, Deutschland Kerstin Petretto Hamburg, Deutschland ISBN 978-3-531-18479-1 ISBN 978-3-531-19068-6 (eBook) DOI 10.1007/978-3-531-19068-6 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufb ar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2013 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht aus- drücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfi lmungen und die Ein- speicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk be- rechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürft en. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.springer-vs.de Inhalt Einleitung Zum Geleit ............................................................................................................................ 9 Sebastian Bruns / Kerstin Petretto / David Petrovic Sea Blindness – ein Faktor der Maritimen Sicherheit ........................................................ 17 Lutz Feldt Der maritime Raum Eine Annäherung Theorien der Maritimen Sicherheit: Versicherheitlichungstheorie und sicherheitspolitische Praxeographie ................................................................................... 25 Christian Bueger Geostrategie und Seemacht ................................................................................................ 37 Albert A. Stahel Rechtliche Dimensionen des maritimen Raumes ............................................................... 53 Tim René Salomon Wirtschaftliche Dimensionen des maritimen Raums ........................................................ 69 Max Gössler Maritime Unsicherheit Transnationale Herausforderungen in verschiedenen Dimensionen Bedrohungen und Herausforderungen im maritimen Bereich – Dimensionen der menschlichen Sicherheit ........................................................................ 83 Ulrike Kronfeld-Goharani Moderne Piraterie: Hintergründe, Dynamiken und aktuelle Entwicklungen ................... 99 David Petrovic 6 Inhalt Maritimer Terrorismus ..................................................................................................... 115 Peter Lehr Schätze am Meeresboden: wirtschaftliche Potenziale und politische Risiken der Tiefseeförderung ........................................................................................................ 129 Petra Dolata / Stormy-Annika Mildner Maritime Sicherheit Ausgewählte Akteure, Strategien, Kapazitäten, Probleme Der maritime Raum und maritime Sicherheit: Deutschlands zwiespältige Dimension ............................................................................. 147 Kerstin Petretto Weltseemacht und maritime Sicherheit: Ausgewählte Strategien, Kapazitäten und Herausforderungen der Vereinigten Staaten von Amerika ....................................... 165 Sebastian Bruns Integration der britischen Luft- und Seestreitkräfte im Libyenkrieg 2011: Erfolgreiche Blaupause für die Zukunft? ......................................................................... 183 Martin Robson / Geoffrey Till Die französische Marine – eine Bestandsaufnahme ........................................................ 197 Stefan Hansen Russlands maritime Strategie im 21. Jahrhundert: Im Spannungsfeld zwischen neuen und klassischen Bedrohungswahrnehmungen ....................................................... 213 Alexandr Burilkov / Julian Voje Chinas Marine bis 2050: Vom Instrument regionaler Interessendurchsetzung zum Mittel indo-pazi(cid:191)scher Machtpro(cid:77)ektion ................................................................. 227 Felix F. Seidler Hochseetauglich? – Die Marinestrategie der NATO im Wandel der Zeit ....................... 241 Dustin Dehez Über die Autoren .............................................................................................................. 253 Einleitung Zum Geleit Sebastian Bruns / Kerstin Petretto / David Petrovic Die See war und ist unabdingbarer Gestaltungsraum für Wohlstand und Sicherheit der Mensch- heit, für Leben und Überleben zugleich. Mehr als drei Viertel der Erdober(cid:192)äche sind mit Was- ser bedeckt, allein die Hoheitsgewässer der europäischen Staaten decken zusammengenom- men mehr Fläche ab als die Landmasse des Kontinents. Die meisten Staaten der Welt sind Küstenstaaten, mehr als 70 % der Weltbevölkerung wohnt weniger als 300km von der Küs- te entfernt. Hugo Grotius Grundsatz der „Freiheit der Meere“, wonach die Hohe See keiner hoheitlichen Kontrolle unterliegt, ermöglicht prinzipiell allen Staaten die Nutzung der See in friedlicher Weise und ist zugleich Grundlage für den globalen Warenverkehr. Etwa 90 % des Welthandels wird mit hochseefähigen Schiffen bewältigt, allein 60 % der weltweiten Öl- versorgung verläuft über See, kurzum: Welthandel ist immer Seehandel. Maritime Sicherheit – ein Überblick Maritime Sicherheit im Sinne einer „good order at sea“, wie sie vom britischen Autor Geoffrey Till in seinem einschlägigen Werk zur Seemacht1 beschrieben wird, umfasst die Abwehr ei- nes ganzen Bündels an Bedrohungen. Diese Herausforderungen stellen einerseits nach klas- sischer Sichtweise militärische Bedrohungen des Territoriums, der Ein(cid:192)usssphäre oder der Interessen eines Staates durch einen anderen dar. Letzteres schließt die Sicherung des freien Warenverkehrs und den Seetransport in Krisenregionen ebenso ein wie die maritime Macht- pro(cid:77)ektion. Folglich (cid:191)ndet sich der Themenkomplex staatlicher maritimer Sicherheitsvorsor- ge im Spannungsfeld zwischen internationalen Übereinkommen, gewachsenen Normen und der Realpolitik wieder. Andererseits umfasst maritime Sicherheit einem erweiterten Begriffsverständnis fol- gend neben der militärischen Ausdehnung auch die Dimensionen der politischen, ökonomi- schen, gesellschaftlichen und ökologischen Sicherheit. Sicherheitsrisiken erwachsen somit nicht mehr ausschließlich durch staatliches Handeln, sondern auch durch private Akteure wie Terroristen oder den verschiedenen Formen der organisierten Kriminalität (Schmuggel, Piraterie). Dies erhöht die ohnehin gegebene Transnationalität und somit den Schwierigkeits- grad, den Herausforderungen im maritimen Raum zu begegnen, erheblich. Zusammengefasst lässt sich feststellen, dass maritime Sicherheitsvorsorge in mehreren Bereichen sehr bedeutsam ist. Die See ist schließlich Lebens- und Wirtschaftsraum, Ressour- 1 Geoffrey Till, Seapower. A Guide for the 21st Century. 2. Au(cid:192)age, London 2009(cid:30) 3. Au(cid:192)age, London 2013. S. Bruns et al. (Hrsg.), Maritime Sicherheit, Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen, DOI 10.1007/978-3-531-19068-6_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2013 10 Sebastian Bruns / Kerstin Petretto / David Petrovic cenraum und Spielfeld der internationalen Politik. Erstens erfordert der maritime Raum als Handelsort sichere Seeverkehrswege und eine Sicherung der angeschlossenen Infrastruktur wie Hafenanlagen, Off-Shore-Betrieben, Verkehrsunterbau (z. B. Hinterlandverbindungen) etc. Sichere und freie Seeverkehrswege bieten Zugang zu den globalen Märkten. Der ökono- mische Austausch ist ein verbindendes Element zwischen den Völkern und in einer globali- sierten Welt zu einem strategischen Interesse geworden. Diese Bedeutung wird unter ander- em in der 2007 vorgelegten Cooperative Strategy for 21st Century Seapower der USA, der einzigen maritimen Supermacht, treffend beschrieben: “the maritime domain […] carries the lifeblood of a global system that links every country on earth”. Wenn man die maritime Domäne in diesem Sinne als ein dem menschlichen Körper nicht unähnliches organisches, interdependentes Prinzip begreift, wird die Vermutung untermauert, dass die systemische Komponente eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Funktionsweise spielt. Genau wie ein Blutgerinnsel, das den Organismus auch an entferntesten Stellen des menschlichen Körpers betreffen und weitreichende Folgen haben kann, drohen z. B. zwischenstaatliche Kriege und Kon(cid:192)ikte, das maritime System in einer Art und Weise aus dem Gleichgewicht zu bringen, wie es in der Land- oder Luft-Domäne kaum vergleichbar der Fall ist. Daraus resultiert wiederum die Erkenntnis, dass maritime Sicherheit ein zentrales Betätigungsfeld der internationalen Ordnung sein muss. Neben direkten zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen wirken auch gewaltsame Kon(cid:192)ikte und fragile Staatlichkeit von Küstenanrainern in den maritimen Raum hinein. Spä- testens mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 fand zudem die potentielle Ge- fährdung des maritimen Wirtschaftsraums durch international agierende Terroristen Eingang in staatliche Sicherheitsüberlegungen. Die Aktivität somalischer Piraten im Golf von Aden, dem wichtigsten Seeverkehrsweg zwischen Europa und Asien, ließ auch die Bekämpfung der organisierten Kriminalität zur See zu einem Thema der internationalen Politik werden. Dabei ist unstrittig, dass (cid:77)edwede Gefährdung der Sicherheit der Seewege durch nichtstaat- liche Akteure ihren Ausgang in den lokalen und regionalen Gegebenheiten an Land (cid:191)ndet. Dies lässt sich eindrucksvoll bei der Piraterie vor der Küste Somalias erkennen. Ein Bei- spiel für die erfolgreiche regionale Eindämmung von Seeräuberei (cid:191)ndet sich hingegen in der Straße von Malakka: Hier wurden die betroffenen Küstenregionen und -gewässer durch den Einsatz von Sicherheitskräften wieder unter staatliche Kontrolle gebracht, Kon(cid:192)ikte wur- de beendet, Seestreitkräfte befähigt und gesellschaftliche Missstände in Ansätzen behoben. Auch transnational, regional oder lokal operierende Terrororganisationen pro(cid:191)tieren von innerstaatlichen Kon(cid:192)ikten und machen sich fragile Staatlichkeit zu Nutze. So erfordert maritime Sicherheitsvorsorge auch die Berücksichtigung von soziopolitischen und ökono- mischen Kon(cid:192)ikten in Regionen, die aufgrund ihrer geogra(cid:191)schen Lage – insbesondere die Nähe zu den Seeverkehrswegen und Ressourcenvorkommen – Wirkung auf den Seehandel und den maritimen Lebensraum entfalten können. Zweitens wird die wachsende Bedeutung lebender mariner Ressourcen angesichts der Nahrungsmittelknappheit und der demogra(cid:191)schen Entwicklung zunehmen. Aufgrund der nur begrenzt verfügbaren Ressourcen an Land gewinnt die Aussicht auf Exploration von Bo- denschätzen aus der Tiefsee neue Bedeutung. Mitunter sind daher (cid:77)etzt bereits Auseinander- Zum Geleit 11 setzungen um den staatlichen Zugriff auf maritime Ressourcen Anlass für zwischenstaatli- che Kon(cid:192)ikte. Zwischen der Volksrepublik China, Japan, Vietnam, Indonesien und weiteren Anrainern kommt es beispielsweise in Südostasien wiederholt zu Auseinandersetzungen um die Inseln des Paracel- und Spratley-Archipels. Hier verlaufen wichtige Seehandelsrouten und die Wasserwege sind vor allem für die Energieversorgung der Anrainerstaaten von au- ßerordentlicher geostrategischer Bedeutung. Vermutete Öl- und Gasvorkommen in den Ge- wässern verdeutlichen dies, da deren Exploration z. B. die chinesische Importabhängigkeit bedeutend mindern könnte. Neben dem Zugang zu Fischfanggebieten und den Öl- und Gas- vorkommen würde eine hoheitliche Kontrolle über die Inselgruppen zudem potentiell Zu- griff auf die dort verlaufenden Handelswege eröffnen. Sowohl die Sicherung der Seehandelswege als auch die Exploration von Ressourcen verdeutlicht die Bedeutung der See für die Staatenwelt. So ist drittens nach wie vor der Zu- gang zum Meer, die maritime Machtentfaltung durch Seestreitkräfte zur Wahrung eigener Interessen und zum Schutz bzw. zur Kontrolle über Seehandelswege als Grundlage eigener wirtschaftlicher Prosperität bedeutsam. Dies impliziert zudem mit der derzeitigen mariti- men Suprematie der USA die Aufrechterhaltung eines liberalen Ordnungsmodells als syste- mische Grundlage für den freien Seehandel. So gelten die Ende des 19. Jahrhunderts vorge- legten Thesen des amerikanischen Strategen Alfred T. Mahan zur Seemacht auch heute noch fort, wenngleich etwas abgewandelt und differenziert.2 Maritime Macht sichert durch See- streitkräfte den Zugang zu den globalen Märkten auch in Krisenzeiten und kann zugleich als diplomatisches Druckmittel eingesetzt werden, um eigene Interessen oder die von Verbün- deten durchzusetzen. Die Erlangung und Verteidigung von Seeherrschaft war nicht erst im Kalten Krieg zwischen den Supermächten ein zentrales Moment der Auseinandersetzung. Dass dieses Streben auch nach dem Ende des Ost-West-Kon(cid:192)ikts Kon(cid:192)iktpotential in sich birgt, wird insbesondere anhand der Situation im asiatischen Raum deutlich. Dort treibt die Volksrepublik China aus strategischen Interessen eine regionale Machtpro(cid:77)ektion im mari- timen Raum voran. Dabei zielt China mit einer Strategie des „anti-access/access denial“ auf eine Verhinderung des Zugangs der USA in die Region und eine aus dieser Vorbedin- gung abgeleitete eine eigene Vormachtstellung. Auch die Re-Regionalisierung von Territori- alkon(cid:192)ikten stellt einen bedeutenden Antriebsfaktor für den zu beobachtenden Ausbau und die Modernisierung der maritimen militärischen Fähigkeiten dar. Viertens droht infolge des Klimawandels und des damit einhergehenden Anstiegs des Meeresspiegels kleineren Insel- staaten buchstäblich das Verschwinden von der Landkarte, während andere Küstenstaaten Territorium verlieren könnten und extreme Wetterentwicklungen Küstenbewohner immer häu(cid:191)ger in Gefahr bringen. Und nicht zuletzt ist das Ökosystem der Weltmeere zunehmend bedroht, sei es durch Über(cid:191)schung oder durch Verschmutzung. 2 Hiernach ist eine unter maritimen Gesichtspunkten geostrategisch günstige Lage Basis für die Teilhabe am Welthandel durch eine Handels(cid:192)otte, woraus sich die wirtschaftlichen Bedingungen für den Aufbau von Seestreitkräften ergeben, die zugleich den Handel und die Interessen sichern. Hieraus ergibt sich dann die Fähigkeit der überseeischen Machtpro(cid:77)ektion, um weitere Regionen für den Handel zu erschließen.

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Die Analysen des vorliegenden Bandes bieten zahlreiche Perspektiven auf das relativ neue Politikfeld "Maritime Sicherheit" und schließen eine bestehende Forschungslücke in Deutschland. Im ersten Kapitel werden theoretische Analysemodelle zur maritimen Sicherheit diskutiert. Anschließend nähern s
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