Macht ohne Mandat: Der Staatsapparat in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands PDF
Preview Macht ohne Mandat: Der Staatsapparat in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands
MACHT OHNE MANDAT SCHRIFTEN DES INSTITUTS FUR POLITISCHE WISSENSCHAFT HERAUSGEGEBEN YOM WISSENSCHAFTLICHEN LEITER PROF. DR. OTTO STAMMER, BERLIN BAND 11 ERNST RICHERT Macht ohne Mandat Der Staatsapparat in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands Mit einer Einleitung von Martin Drath SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH ISBN 978-3-663-19606-8 ISBN 978-3-663-19648-8 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-19648-8 © 1958 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Westdeutscher Verlag • Köln und Opladen 1958 Softcover reprint of the hardcover 1st edition 1958 IN HALT Erlauterungen VII Einleitung Totalitarismus in der Volksdemokratie. Von Martin Drath IX Vorwort Die Funktionen des Staatsapparats im bolschewistischen Herrschaftssystem .............................................. XXXV Erstes Kapitel Die SED als bestimmende Kraft im DDR-Staat 1 Der zentrale Parteiapparat als Kern der innerstaatlichen Willensbildung . . . . . . 1 Der staatliche Aufbau in der DDR als Auswirkung von Parteibeschliissen . . . . . . 6 Sowjetisches Eingreifen in die Willensbildung der SED .................... 14 Die Technik der Einwirkung der Partei auf die Dimensionen des Staatsapparats 16 Zweites Kapitd Die Regierung ...................................................... 23 Die Grundlagen der Regierungspolitik .................................. 23 Die Rolle der Regierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Prasidium des Ministerrats und Ministerrat .............................. 35 Drittes Kapitel Planungszentrale und Planungsgefiige .................................... 43 Die Planungsbehorden im politischen Kraftefeld .......................... 43 Die planbestimmenden Krafte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 Die Aufstellung der Plane . . . . . . . . . . . . . . . . . . ......................... 50 Umfang der Planung ................................................ 53 Probleme der Planverwirklichung ...................................... 56 Viertes Kapitel Die Fachministerien- Grundlagen der Planexekutive ...................... 60 Die Stellung der obersten Exekutivorgane ................................ 60 Die »Fachministerien« im engeren Sinne ................................ 61 Die Struktur des fachministeriellen Gesamtgebaudes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 64 Der Arbeitsstil der Exekutive .......................................... 69 VI lnhalt Die politisch-padagogische Funktion des Staatsapparats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Initiativ- und Entscheidungsraum der Ministerien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 Fiinftes Kapitel Die nachgeordnete Exekutive . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 Aufbau der nachgeordneten Exekutivorgane . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 Die ortlichen Organe als Instrumente der regionalen Koordinierung . . . . . . . . . . 90 Sechstes Kapitel Die Rolle der Volksvertretungen 94 Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 Volksvertretung als Reprasentation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 Die Volksvertretungen als Bestandteile der Exekutive .................... 102 Die Hierarchisierung der Volksvertretungen .............................. 111 Volksvertretungen - Parteien - Massenorganisationen .................... 113 Das Ensemble der Bevolkerungsmitwirkung .............................. 118 Die Sonderstellung der Fachkommissionen .............................. 121 Siebentes Kapitel Die Sicherung und Demonstration der Macht 124 Funktionen und Organe .............................................. 124 Generalstaatsanwaltschaft und Justiz .................................. 126 Volkspolizei - Staatssicherheitsdienst - Staatliche Kontrolle (ZKStK) . . . . . . . . 131 Das Gesamtnetz der Kontrolle ........................................ 137 Die Organe der Reprasentation und Demonstration ........................ 139 Die Dialektik der Machtkonsolidierung - »Staat<< als Mittlerfigur zwischen Fiihrung und Gesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 Achtes Kapitel Die Kader im Staatsapparat 146 SED-Kaderpolitik als Instrument zur Sicherung der Staatsmacht ........... . 146 Der Status der Verwaltungsangestellten ................................. . 149 Das Nomenklatur-System ........................................... . 152 Richtlinien der Kaderpolitik ......................................... . 154 Kaderqualifikation - Die »neue lntelligenz« im Staatsapparat ............. . 155 Die ,,fiihrenden<< Kader - Kader-Fluktuation ........................... . 160 Schluftbetrachtung 163 Nachtrag 170 Personenregister 179 ERLAUTERUNGEN Zitierweise der Anmerkungen Im Interesse einer sdmellen Orientierung wird einer mehrfach zitierten Schrift in Klammern die Nummer der Anmcrkung mit dem ersten, vollsdindigen Zitat bcigefiigt. Die Abkiirzung a. a. 0. wird nur verwendet, wenn sich die Angaben auf die gleiche Quelle wie in der unmittel bar vorhergehenden Anmerkung beziehen; ebda. bedeutet nicht nur die gleiche Quelle, sondern auch dicselbe Seitenzahl. WJChtigste Abkurzungen ADN Allgemeincr Deutscher Nachrichtendienst BGL Betriebsgewerkschaftsleitung BPO Betriebsparteiorganisation DBD Demokratische Bauernpartei Deutschlands DDR Deutsche Demokratische Republik DEFA Deutsche F1lm-Aktiengesellschaft DFD Demokratischer Frauenbund Deutschlands DWK Deutsche Wirtschaftskommission FDGB Freier Deutscher Gewerkschaftsbund FDJ Freie Deutsche Jugend GST Gescllschaft fi.ir Sport und Tcchnik HV Hauptverwaltung HVdVP Hauptverwaltung der Volkspolizei KB Kulturbund KPdSU Kommunistische Partei der Sowjetunion KVP Kasernierte Volkspolizei LDPD Liberaldemokratische Partei Deutschlands LPG Land wirtschaftl iche Produktionsgenossenschaft Mdl Ministerium des Innern MfS Ministerium fiir Staatssicherheit MP Ministerprasident MR Ministerrat MTS Maschinen-Traktoren-Station NDPD Nationaldcmokratische Partei Deutschlands NF Nationale Front NVA Nationale Volksarmee SBZ Sowjctische Besatzungszone VIII Erlauterungen SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SKK Sowjetische Kontrollkommission SMAD Sowjetische Militaradministration in Deutschland SSD Staatssicherheitsdienst StPK Staatliche Plankommission UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken VdgB Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe VEB Volkseigener Betrieb VEG Volkseigenes Gut VK Volkskammer VVB Vereiniglllng volkseigener Betriebe VVN Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes ZK Zentralkomitee ZKStK Zentrale Kommission fiir Staatliche Kontrolle ZPKK Zentrale Parteikontrollkommission AbschluP der Studie Das Manuskript fiir den vorliegenden Band wurde im Sommer 1957 abgeschlossen. Grund satzliche, seither erfolgte Veranderungen sind im Nachtrag (S. 170 ff.) berii<.ksiduigt worden. Einleitung TOTALITARISMUS IN DER VOLKSDEMOKRATIE I Die geistige und politisdle Auseinandersetzung mit den Auffassungen und der poli tischen Praxis der sowjetischen Besatzungszone leidet an zwei Mangeln: Es fehlt den meisten an geniigender Kenntnis des »Marxismus-Leninismus«. Es fehlt fast allen der Einblick in die grundlegenden Zusammenhange der Organisation und des Funk tionierens des dortigen Herrschaftssystems und in seine Effektivitat. Der erste Mangel kann leimt behoben werden, weil Literatur zur Einfiihrung und Vertiefung geniigend vorhanden ist; es kommt nur darauf an, dag sie auch gebraudlt wird. Hierin bahnt sim neuerdings ein erfreulicher Wandel an. Der zweite Mangel ist schwerer zu iiberwinden; denn dasselbe Regime, das seine Grundsatze - eben die des »Marxismus-Leninismus« - so vielfaltig vortragt und fiir die gegebene Gesamt lage wie fiir zahllose Einzelheiten seiner Politik immer wieder interpretiert, zeigt ein desto auffallenderes Interesse, den konkreten Einblick zu erschweren, so dag vieles nur mittelbar - etwa aus einer Kritik der Mamthaber selbst an bestehenden Unzulanglimkeiten - ersmlossen werden kann. Urn so dringlicher ist es, dag ver offentlicht wird, was durmleuchtet werden konnte. Zwar sind schon viele Arbeiten erschienen, die Analysen auf Teilgebieten unter nommen haben. Ihr wissenschaftlicher Wert aber ist versmieden. Immer hestand die Schwierigkeit darin, dag nicht nur die Tatsachen schwer zuganglich waren, sondern dag jedes Teilgebiet des sozialen Lebens mit allen anderen Teilgebieten verschrankt, jede einzelne Magnahme nur im Zusammenhang mit anderen auf anderen Gebieten und mit der Beurteilung der Gesamtsituation der Sowjetzone und der Lage auf ein zelnen Fachgebieten durch die Machthaber verstandlich ist. Es liegt im System einer kommunistischen Herrschaft, die von einheitlichen Prinzipien geleitet wird, begriin det, dag Arbeiten, die sich mit einzelnen Gebieten des sozialen Lebens unter solcher Herrschaft besmaftigen, notwendig zugleich das Ganze dieses Lebens und dieser Herr schaft im Auge haben miissen; denn anders als in einer pluralistischen Gesellschaft ist dort grundsatzlim alles auf einheitlime Durchformung der Gesellsmaft abgestellt. Die Arbeiten des Instituts fiir politische Wissenschaft iiber die Sowjetzone 1 waren stets darauf angelegt, nicht nur die - unerlamichen - Einzelinformationen zu ihrem Thema zu geben, sondern jeweils mit ihrem Teilgebiet zugleich das Ganze des Systems in den Blick zu bekommen. Das geschah nicht urn der Polemik willen, die eher in der t Max Gustav Lange, Totalitiire Erziehung. Das Erziehungssystem der Sowjetzone Deutschlands (Schriften des Instituts fur politische Wissenschaft, Bd. 3), Frankfurt a. M. 1954; ders., Wissenschaft im totalitiiren Staat. Die Wissenschaft der Sowjetischen Besatzungszone auf dem Weg zum »Stalinismus<< (Schriften des Instituts fur politische Wissenschaft, Bd. 5), Stuttgart-Dusseldorf 1955; Joamim Smultz, Der Funktioniir in der Einheitspartei. Kaderpolitik und Bi.irokratisierung in der SED (Schriften des lnstituts fur politische Wissenschaft, Bd. 8), Stutt gart-Dusseldorf 1956; Ernst Rimert in Zusammenarbeit mit Carola Stern und Peter Dietrim, Agitation und Propa ganda. Das System der publizistischen Massenfuhrung in der Sowjetzone (Schriften des lnstituts fur politische Wissenschaft, Bd. 10), Berlin-Frankfurt a.M. 1958.
The list of books you might like
