Lokale Politik im Wohlfahrtsstaat: Zur Sozialpolitik der Gemeinden und ihrer Verbände in der Beschäftigungskrise PDF
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Wolfgang Jaedicke . Kurt Ruhland . Ute Wachendorfer· Hellmut Wollmann . Holger Wonneberg Lokale Politik im Wohlfahrtsstaat Schriften des Zentralinstituts fur sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Universität Berlin ehemals Schriften des Instituts fur politische Wissenschaft Band 61 Wolfgang Jaedicke . Kurt Ruhland . Ute Wachendorfer· Hellmut Wollmann . Holger Wonneberg Lokale Politik itn Wohlfahrtsstaat Zur Sozialpolitik der Gemeinden und ihrer Verbände in der Beschäftigungskrise Westdeutscher Verlag CIP-Titelaufnahme der Deutschen Bibliothek Lokale Politik im Wohlfahrtsstaat: zur Sozial politik der Gemeinden und ihrer Verbande in der Beschliftigungskrise I Wolfgang Jaedicke ... - Op\aden: Westdt. VerI., 1990 (Schriften des Zentralinstituts fUr Sozial wissenschaftliche Forschung der Freien Universitat Berlin; Bd. 61) ISBN 978-3-531-12205-2 NE: Jaedicke, Wolfgang; Zentralinstitut fUr Sozial wissenschaftliche Forschung (Berlin, West~ Schriften des Zentralinstituts ... Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Verlagsgruppe Bertelsmann International. Aile Rechte vorbehalten © 1991 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Das Werk einschlie13lich a1ler seiner Teile ist urheberrechtlich geschiltzt. Jede Verwertung aul3erhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsge setzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere filr Vervielfaltigungen, Dbersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. ISBN 978-3-531-12205-2 ISBN 978-3-322-85876-4 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-85876-4 Vorbemerkung Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des Forschungspro jekts "Stadt und Sozialstaat: Zur Bestimmungsmacht und -ohnmacht der Kommunen bei der Formulierung und Implementation von Sozialpolitik im Bundesstaat", das von der Stiftung Volkswagenwerk in den Jahren 1986 bis 1988 gefördert wurde. Die Ausführungen zur Arbeitsmarktpolitik im zweiten Kapitel bauen auf Vorarbeiten von Gerhard Buck auf. Die Informationen, die wir in vielen Gesprächen gewannen, waren für unsere Arbeit besonders wichtig. Wir danken unseren Gesprächspartnern aus den Reihen der Bundestagsfraktionen, der Bundes- und Ländermini sterien, der Bundesanstalt für Arbeit, des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge, der freien Wohlfahrtsträger, der Verwaltungen und Räte der beiden "Fallstädte" und der kommunalen Spitzenverbände. Dem Deutschen Städtetag gebührt besonderer Dank, öffnete er uns doch groß zügig sein Archiv. Berlin, im März 1990 Inhalt Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Übersichten ............. 9 Abkürzungsverzeichnis ..................................... 11 Erstes Kapitel: Dezentralisierung des Wohlfahrtsstaats? ....................... 13 Zweites Kapitel: Sozialpolitische Entscheidungsprozesse im Bundesstaat ........... 25 1. Institutionalisierung kommunaler Interessen: kommunale Spitzenv erbände und Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge ........................................ 29 2. Kommunen und Sozialhilfe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 2.1. Sozialpolitik in der Finanzkrise: Der binnenföderale Konsens zerbricht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 2.2. Das Bundessozialhilfegesetz: Kommunale Sparforderungen haben Erfolg. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 2.3. Regelsatz und Warenkorb: Was braucht der Mensch zum Leben? ........................................ 73 2.4. Die Finanzierung der Pflege: Sozialreform zur Entlastung der Kommunen? .................................... 99 2.5. Der "Albrecht-Plan": Beteiligung des Bundes an den Sozialhilfeausgaben? ................................ 110 3. Kommunen und Arbeitsmarktpolitik ....................... 115 3.1. Einschnitte in die Arbeitsmarktpolitik (1979-1983): Wie reagieren die Kommunen? ........................ 122 3.2. Die Arbeitsmarktpolitik nach 1983: Ausbau als Folge kommunalen Drucks? ............................... 134 4. Der Einfluß der Gemeinden: eine Bilanz ..................... 149 8 Inhalt Drittes Kapitel: Kommunale Sozialpolitik unter Parleieneinfluß? Fallstudien in zwei bundesdeutschen Großstädten .............. 161 1. Dortmund und Krefeld: Städteprofile ....................... 168 2. Zwischen Problemdruck und Sparzwängen: Wie nutzen lokale Akteure ihren sozialpolitischen Handlungsspielraum? .......... 174 2.1. Hilfe zum Lebensunterhalt: Den Gürtel enger schnallen? .... 174 2.2. Zuschüsse an freie Träger: Manövriermasse in Krisenzeiten? . 180 2.3. Hilfe zur Arbeit: Ausgrenzung von Sozialhilfeempfängern oder arbeitsmarktpolitische Initiative? ................... 186 3. Der Sozialstaat vor Ort: Macht Politik einen Unterschied? ....... 205 Viertes Kapitel: Schlußfolgerungen ....................................... 215 Tabellenanhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 223 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 229 Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Übersichten Tabellen Tabelle 1 Zusammensetzung des Präsidiums des Deutschen Städtet ages nach Parteizugehörigkeit 1953 -1989 ....... 34 Tabelle 2 Kommunalanteil an den Sozialhilfeausgaben im weiteren Sinne für das Jahr 1981 .................... 49 Tabelle 3 Die Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit 1977 - 1981 ........................................ 125 Tabelle 4 Beschäftigte in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 1975 -1982 ................................... 131 Tabelle 5 Die Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit 1981 - 1988 134 Tabelle 6 Die Entwicklung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 1980 -1988 ................................... 144 Tabelle 7 Die Entwicklung der Beschäftigung und der Arbeits- losigkeit in Dortmund und Krefeld ................. 170 Tabelle 8 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt -Empfänger- haushalte in Dortmund und Krefeld 1982 -1988 ...... 171 Tabelle 9 Daten zur Finanzsituation in Dortmund und Krefeld 1980 -1988 ................................... 172 Tabelle 10 Die Entwicklung der Ausgaben für die Hilfe zum Lebensunterhalt in Dortmund und Krefeld 1980 -1987 .. 180 Tabelle 11 Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege in Dortmund und Krefeld 1978 -1988 ................. 183 Tabelle 12 Arbeitsplätze im Rahmen der Hilfe zur Arbeit in Dortmund und Krefeld 1978 -1987 ................. 191 Tabelle 13 Städtische Aufwendungen für Maßnahmen der Hilfe zur Arbeit (Entgeltvariante) in Dortmund und Krefeld 1980 -1988 ......................... 193 Tabelle Al Sozialhilfempfänger 1963 -1987 ................... 223 Tabelle A2 Sozialhilfeausgaben 1963 -1987 .................... 224 Tabelle A3 Die Entwicklung der Sozialhilfeausgaben 1964 -1987 ... 225 Tabelle A4 Die Entwicklung der Regelsätze, Löhne und Renten 1970 -1986 ................................... 226 Tabelle A5 Die Arbeitslosenquote in Dortmund und Krefeld 1980 -1988 ................................... 227 10 Tabellen, Abbildungen und Übersichten Abbildungen Abbildung 1 Sozialhilfeempfänger 1963 -1987 .................. 54 Abbildung 2 Sozialhilfeausgaben 1963 -1987 ................... 55 Abbildung 3 Die Entwicklung der Sozialhilfeausgaben 1965 -1987 ... 56 Abbildung 4 Die Entwicklung der Regelsätze, Löhne und Renten 1970 -1986 ................................... 91 Abbildung 5 Die Entwicklung von Arbeitslosigkeit und Arbeits beschaffungsmaßnahmen 1975-1988 im Vergleich. . . . . 130 Abbildung 6 Die Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit 1977- 1988 ....................................... 135 Abbildung 7 Die Arbeitslosenquote in Dortmund und Krefeld 1980 -1988 .................................. 170 Abbildung 8 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt -Empfänger haushalte in Dortmund und Krefeld 1982 -1988 ..... 171 Abbildung 9 Die Entwicklung der Ausgaben für die Hilfe zum Le bensunterhalt in Dortmund und Krefeld 1980 -1987 ... 179 Abbildung 10 Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege in Dortmund und Krefeld 1980 -1988 ................ 182 Abbildung 11 Städtische Ausgaben für die Hilfe zur Arbeit (Entgeltvariante) in Dortmund und Krefeld 1980 -1988 .................................. 192 Übersichten Übersicht 1 Besetzung der Führungspositionen im Deutschen Städtetag 1948 -1989 ............................ 35 Übersicht 2 Besetzung der Führungspositionen im Deutschen Städte-und Gemeindebund 1973 -1989 ............. 37 Übersicht 3 Besetzung der Führungspositionen im Deutschen Landkreistag 1979 -1989 ......................... 38 Übersicht 4 Vorschläge zur Neuordnung der Pflegefinanzierung .. 103 Abkürzungsverzeichnis ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen AFG Arbeitsförderungsgesetz AFKG Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz AK Arbeitskreis ASMK Konferenz der Minister und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder BGBl. Bundesgesetzblatt BillG Gesetz zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung BSHG Bundessozialhilfegesetz CDU Christlich-Demokratische Union CSU Christlich-Soziale Union DGB Deutscher Gewerkschaftsbund DLT Deutscher Landkreistag OST Deutscher Städtetag DStB Deutscher Städtebund DStGB Deutscher Städte-und Gemeindebund EVS Einkommens-und Verbrauchsstichprobe FDP Freie Demokratische Partei FMK Finanzministerkonferenz GGO Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien GMBl. Gemeinsames Ministerialblatt GRG Gesundheits -Reformgesetz IMAG Interministerielle Arbeitsgruppe IMK Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik Köln KPV Kommunalpolitische Vereinigung der CDU /CSU Deutschlands MBL.NW Ministerialblatt N ordrhein-Westfalen NSV Nationalsozialistische Volkswohlfahrt ÖTV Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr RdErl. Runderlaß RGBl. Reichsgesetz bla tt SGK Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands VLK Bundesvereinigung liberaler Kommunalpolitiker ZIP Zukunftsinvestitionsprogramm
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