Lehrbuch der okonomischen Analyse des Zivilrechts

378 Pages·1986·23.279 MB·German

by  Professor Dr. disc. oec. Hans-Bernd Schäfer, Professor Dr. iur. Claus Ott (auth.)

Hans-Bemd Schäfer Claus Ott
Lehrbuch der
ökonomischen Analyse
des Zivilrechts
Mit 13 Abbildungen
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Professor Dr. disc.oec. Hans-Bemd Schäfer
Professor Dr. iur. Claus Ott,
Richter am Oberlandesgericht
Universität Hamburg
Fachbereich Rechtswissenschaft II
Edmund-Siemers-Allee 1, D-2000 Hamburg 13
ISBN 978-3-540-16840-9 ISBN 978-3-662-08314-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-08314-7
CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek. Schäfer, Hans·Bernd:
Lehrbuch der ökonomischen Analyse des Zivilrechts / H.-B. Schäfer; C. Olt -Berlin ; Heidelberg ; New York ;
London ; Paris; Tokyo : Springer, 1986.
NE: Ott, Claus
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© by Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1986
Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 1986.
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Gesamtherstellung: G. Appl, Wemding
2142/3140-54321 0
o.
Für D. S. und M.
Vorwort
Dieses Buch liefert eine Einführung in die ökonomische Analyse des
Rechts und deren Anwendung auf zentrale Fragen des Zivilrechts. Nach
dem Erscheinen einer umfangreichen Fachliteratur scheint es geboten, die
Grundlinien dieses Ansatzes und dessen Verwertbarkeit für praktische
Fragen des deutschen Rechts darzustellen.
Bei der Auswahl der Themen kam es uns nicht auf Vollständigkeit an,
etwa darauf, alle Rechtsgebiete aus wohlfahrtsökonomischer Sicht zu ana
lysieren. Vielmehr soll an wichtigen Ausschnitten und Beispielen des Zi
vilrechts, insbesondere des Delikts-und Vertragsrechts die neue Sichtwei
se der ökonomischen Analyse vorgeführt und die Leistungsfähigkeit des
Ansatzes innerhalb der rechtswissenschaftlichen Dogmatik zum Ausdruck
gebracht werden.
Welche Wirkungen Rechtsnormen tatsächlich haben und welche Ziel
vorstellungen für Rechtsgestaltung und vor allem auch Rechtsanwendun
gen bestehen, soll in diesem Buch mittels wohlfahrtstheoretischer Analy
sen untersucht werden. Damit wird nicht nur ein theoretisches Interesse
verfolgt, sondern mehr noch die Umsetzung ökonomischer Folgenanalyse
und Folgenbewertung bei der Lösung konkreter Rechtsprobleme und bei
der Fortbildung des geltenden Rechts. Wir sind der Auffassung, daß die
ökonomische Analyse nicht nur die Funktion rechtlicher Normen deutli
cher macht, sondern auch Rechtslehre und Rechtsprechung unmittelbar
und nachhaltig anzuregen und zu befruchten vermag und in Zukunft auch
zunehmend beeinflussen wird.
Dieses Buch wendet sich an alle Studenten der Rechtswissenschaft
und an Studenten der Wirtschaftswissenschaften, die sich über die wirt
schaftlichen Implikationen von Rechtsnormen informieren wollen. Es
wendet sich aber auch an Fachkollegen in Wissenschaft und Praxis. Wirt
schaftswissenschaftliche Vorkenntnisse sind nicht vorausgesetzt. Daher
werden einige Grundelemente der Mikroökonomie vorgeführt, die der
sachkundige Leser überspringen kann. Auf mathematische Darstellungs
weise wurde zugunsten der juristischen Leser weitgehend verzichtet.
Dieses interdisziplinäre Buch wäre ohne die enge Zusammenarbeit
zwischen einem Ökonomen und einem Rechtswissenschaftler in For
schung und Lehre nicht möglich gewesen. Glücklicherweise haben die
Lehr- und Studienbedingungen am Fachbereich Rechtswissenschaft 11
der Universität Hamburg, wo die Integration von Rechts- und Sozialwis
senschaften einen wichtigen Programmpunkt der Ausbildungsreform aus-
VIII Vorwort
macht, diese Zusammenarbeit nicht nur ermöglicht, sondern geradezu
herbeigeführt.
Wir verdanken vielen Studenten unseres Schwerpunktprogramms
"Handel", in dem wir die ökonomische Analyse des Rechts erprobt und
vermittelt haben, Anregungen und Kritik. Dieser Dank gilt auch Herrn
Richter am Amtsgericht Klaus Schülke, der als Lehrbeauftragter an die
sem Programm mitgewirkt und durch viele kritische Beiträge aus der Sicht
des Praktikers auch dieses Buch gefördert hat. Ebenso bedanken wir uns
für kritische Kommentierungen bei unseren Kollegen Hein Kötz, Detlev
Rahmsdorf, Ronald Randzio, Harald Schumacher und Rainer Walz. Un
ser Dank gilt auch Kristina Gade, Kerstin Bischoff und Christoph Hen
ningsmeier, die uns viel geholfen und insbesondere Register und Literatur
verzeichnis zusammengestellt haben, und nicht zuletzt Frau Inge Bullert
und Frau Elke Stedtler für die unermüdliche Betreuung des Manuskripts.
Selbstverständlich gehen alle noch verbleibenden Fehler zu unseren
Lasten.
Hamburg, im Februar 1986 Hans-Bernd Schäfer
Claus Ott
Inhaltsverzeichnis
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 1
I. Alternative Entscheidungen, Entscheidungsfolgen und
Entscheidungsbewertungen ............... 13
1. Entscheidungssteuerung durch Verfahren oder durch Ziele 13
2. Folgenorientiertes Entscheiden des Richters 14
3. Erklärung, Prognose, Folgenanalyse . 15
4. Folgenanalyse bei der Urteilsfindung . . . . 17
11. Was ist soziale Wohlfahrt? - Probleme der Folgenbewertung . 21
1. Sozialwahltheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 21
2. Einstimmigkeit und schwaches Werturteil . . . . . . . . . . .. 22
3. Folgenbewertung: Pareto-Verbesserung und Pareto-Indifferenz
(Pareto-Kriterium) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
4. Folgenbewertung : Pareto-Effizienz bzw. Allokationseffizienz . 24
5. Trennung von Pareto-Effizienz und Verteilungsgerechtigkeit .. 29
6. Folgenbewertung: Kompensationskriterium und Auktionsregel.
Das Kaldor-Hicks-Effizienzkriterium . . . . . . . . . . . . . .. 30
7. Die Reichweite des Kaldor-Hicks-Kriteriums in der Wohlfahrts-
und Sozialwahltheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 33
7.1 Vereinbarkeit mit dem klassischen Utilitarismus ......... 33
7.2 Kaldor-Hicks-Kriterium als langfristige Pareto-Verbesserung? .. 35
7.3 Soziale Wohlfahrtsfunktion und Arrow-Unmöglichkeitstheorem 37
7.4 Kaldor-Hicks-Kriterium und Abwägungsverbote . . . . . . .. 40
7.4.1 Kaldor-Hicks-Kriterium und das Faimeß-Prinzip von Rawls .. 40
7.4.2 Kaldor-Hicks-Kriterium, liberale Rechte und unveräußerliche
Rechte (Rights) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
8. Zur praktischen Anwendbarkeit der wohlfahrtstheoretischen
Regeln. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
X Inhaltsverzeichnis
111. Wirtschaftswissenschaft, Handlungsrechte und ökonomische
Analyse des Rechts . . . . . . . . 45
1. Was ist Wirtschaftswissenschaft? . 45
2. Der rationale egoistische Mensch (REM-Hypothese) . 46
2.1 Seine Eigenschaften .................. 46
2.2 Transitivität und Widerspruchsfreiheit . . . . . . . . . 47
2.3 Interessenbestimmtes und urteilsbestimmtes Handeln 48
2.4 Eigennützigkeit und Egoismus, ein wichtiger Unterschied 49
2.5 Dermethodologische Status des rationalen egoistischen Menschen 50
2.6 Erklärungen im Prinzip, nicht im Detail . . . . . . . . . . . 50
2.7 Gute Prognosen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
2.8 Die REM-Hypothese als Theoriekern der Ökonomie . 51
2.9 Sozialethische Aspekte der REM-Hypothese . . . . . . . . 52
3. Die Nachfrage nach Gütern . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
3.1 Grenznutzen und Preis bei rationalem Konsumentenverhalten . 53
3.2 Das Nachfragegesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
3.3 Einkommens-und Substitutionseffekt . . . . . . . . . . 56
3.4 Nachfragegesetz bei variablem Haushaltseinkommen . . 57
3.5 Nachfragegesetz bei steigenden Preisen und steigendem
Einkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
3.6 Starre und elastische Nachfrage . . . . . . . . . . . . . . 59
3.7 luristischeAnwendungsfälle des Nachfragegesetzes . . . . . .. 60
4. Kosten........... 61
4.1 Opportunitätskosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
4.2 Private und soziale Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . 62
4.3 Grenzkosten und das Angebot der gewinnmaximierenden
Unternehmung . . . . . . . . . . . 62
5. Angebot und Nachfrage . . . . . . 65
6. Property Rights (Handlungsrechte) 67
6.1 Güter als Rechtsbündel . . . . . . . 68
6.2 Exklusivität und Verdünnung von Handlungsrechten . 69
7. Transaktionskosten und Handlungsrechte, das Coase-Theorem 70
7.1 Originäre Zuordnung und faktische Verteilung von
Handlungsrechten ........ 70
7.2 Inhalt des Coase-Theorems ... 71
7.3 Illustration des Co ase-Theorems . 71
7.4 Kritik des Coase-Theorems. . . . 73
7.5 Fälle von Marktversagen . . . . . 76
7.6 Marktversagen - Änderung der Rechtsordnung und
Nirwana-Ansatz ................... 78
7.7 Änderung der Rechtsordnung - der komparative
Institutionen-Ansatz, Markt versus Nicht-Markt . . . . 79
7.8 Änderung der Rechtsordnung - dervertragstheoretische Ansatz. 80
7.9 Veränderte originäre Zuordnung übertragbarer Handlungsrechte
nach dem Coase-Theorem, der Posner-Vorschlag . 80
7.10 Veränderung von Rechtsnormen im Zeitablauf . . . . . . . . .. 82
Inhaltsverzeichnis XI
IV. Ein ökonomisches Konzept des Schadensrechts . . . . . . 85
1. Das magische Dreieck des Schadensrechts - Schäden als
Antigüter ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85
1.1 Die Vermeidung von Schadenskosten als Ziel des Schadensrechts 85
1.2 Primäre Kosten (Prävention) . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 86
1.3 Vermeidung sekundärer Kosten (Risikostreuung) . . . . . . . .. 87
1.4 Vermeidung tertiärer Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 92
1.5 Übertragung des Schadens vom Täter auf das Opfer? . . . . .. 93
1.6 Zielkonflikte ............................ 93
2. Die Bausteine des Schadensrechts . . . . . . . . . . . . . . . .. 94
3. Haftung bei einseitiger Schadensverursachung durch den
Schädiger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 95
3.1 Fundamentalistische und konsequentialistische Sicht der
Verschuldenshaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
3.2 Verschuldenshaftung - die Learned-Hand-Formel . . . . 97
3.3 Grenzwerte und Durchschnittswerte . . . . . . . . . . . . 98
3.4 Verschuldenshaftung ohne hoheitliches Verbot und ohne
Abwehrrechte gegen die schädigende Handlung . . . . . . . .. 99
3.5 Verschuldenshaftung mit hoheitlichem Verbot der schädigenden
Aktivität ............................... 100
3.6 Verschuldenshaftung bei vollkommener und unvollkommener
Versicherung ......................... .. 101
3.7 Verschuldenshaftung: Der Schaden ist ungleich dem
Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. .. 104
3.8 Nur ein Teil der Schäden wird eingefordert . . . . . . . . . . . . 106
3.9 Verschuldensunabhängige Haftung (Gefährdungshaftung) ... 107
3.10 Das Aktivitätsniveau bei Verschuldenshaftung und
Gefährdungshaftung - Zur Überlegenheit der
Gefährdungshaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
3.11 Einschränkung: die Vorhersehbarkeit des Schadens ....... 110
3.12 Pigou-Abgaben ........................... 111
3.13 Abwehrrechte des Geschädigten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112
3.14 Verteilungswirkungen alternativer Rechtspositionen .... 113
4. Schadensrecht bei zirkulärer Schadensverursachung . . . . ... 115
4.1 Die Notwendigkeit einer erweiterten Sichtweise ......... 115
4.2 Wohlfahrtsmaximierung bei zirkulärer Schadensverursachung
und konstantem Aktivitätsniveau ................. 116
4.3 Gemeinsame Schadensabwehr bei zirkulärer
Schadensverursachung und konstantem Aktivitätsniveau .... 117
4.4 Wohlfahrtswirkungen bei zirkulärer Schadensverursachung und
variablem Aktivitätsniveau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119
5. Der "cheapest cast avoider". Schadensrecht im
Entweder-Oder-Fall ...................... . 120
6. Schäden an Leib und Leben . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 122
6.1 Die Notwendigkeit der Bewertung von Schäden an Leib und
Leben ................................ 122