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Leasingverträge in der kapitalmarktorientierten Rechnungslegung PDF

297 Pages·2006·16.402 MB·German
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ramlE lebaS Leasingvertriige ni der kapitalmarktorientierten gnugelsgnunhceR RELBAG NOITIDE TFAHCSNESSiW nesewsgnunhceR dnu gnuhcawrebiisnemhenretnU nebegegsuareH noy rosseforP .rD mihcaoJ-snaH gnikcSB dnu rosseforP .rD Michael lemmoH eiD Schriftenreihe pr~isentiert Ergebnisse red betriebswirtschaft- lichen Forschung uz ned Themengebieten Financial Accounting, Business Reporting, Business Audit, Business Valuation dnu etaroproC .ecnanrevoG eiD egi~rtieB dieser ehieR verfolgen sad Ziel, nebagroV red ,gnubegzteseG red nationalen dnu internationalen Standardsetter sowie negnulhefpmE red Wirtschaftspraxis mittels sed Instrumentariums der betriebswirtschaftlichen Theorie uz ,nebierhcseb uz analysieren dnu vor insbesondere med dnurgretniH red Anforderungen sed setkramlatipaK weiterzuentwickeln. ITi 3 ,re.i.,. ""l C/) (1:) ,,.,,i.m m m (D ""! 9,1: roll (D ""l m ...! P,IL O ,,, ! roll roll =U~'I 0"0 = r,~ ~ minim C= .,,B. (D l'D 3 l'D ..i,,,. (1:) c~ c) -o C) .--I .i... "--'l .-l. ,,-,h C'D CD ..,,.B ,n.,. f.C2 r- C'J CD (cid:12)9 ,.N I C mg CD "-'l ct) r-..l- (1:) ,m I ,ram Bibliografische Information reD nehcstueD Nationalbibliothek eiD Publikation diese verzeichnet Nationalbibliothek Deutsche ni red nehcstueD detaillierte Nationalbibliografie; bibliografische Daten sind mi Internet rebJi >ed.bn-d.bnd//:ptth< .rabfurba noitatressiD Universitiit trufknarF ma Main, 6002 .1 Auflage rebmetpeS 6002 Alle netlahebrov ethceR (cid:14)9 Deutscher galreV-stiitisrevinU I VWG egalrevhcaF ,HbmG nedabseiW 6002 :tarotkeL Brigitte Siegel/Sabine rell~/hcS reD ehcstueD galreV-stiitisrevinU ist nie nemhenretnU nov Springer ssenisuB+ecneicS Media. ed.vud.www saD Werk hcil~leilhcsnie aller seiner ist Teile urheberrechtlich .tztJ~hcseg Verwertung Jede blahre~lua red engen neznerG sed seztesegsthcerrebehrU ist ohne gnummitsuZ sed unzuliissig Verlags dnu strafbar. saD gilt insbe- erednos for Vervielfiiltigungen, ,negnuztesrebU Mikroverfilmungen dnu eid gnurehciepsniE dnu Verarbeitung ni elektronischen .nemetsyS eiD Wiedergabe nov ,nemanslednaH ,nemanshcuarbeG negnunhciezebneraW usw. ni meseid Werk berechtigt auch ohne besondere gnunhcieznneK nicht uz red Annahme, dass solche nemaN mi Sinne red -nehciezneraW dnu gnubegzteseG-ztuhcsnekraM sla frei uz betrachten wiiren dnu daher nov werden benutzt jedermann .netfrJ~d :gnutlatseggalhcsmU enigeR ,remmiZ ,nirengiseD-.lpiD niaM/trufknarF kcurD dnu Buchbinder: ,hcuB-hcsoR ztilBehcS tkcurdeG fua siiurefreiem dnu chlorfrei gebleichtem reipaP detnirP ni ynamreG 9-1250-0538- 301-NBSI 31-NBSI 1-1250-0538-3-879 Geleitwort Die Bilanzierung von Leasingvertdigen betrifft ein komplexes Rechnungslegungsproblem von hoher praktischer Relevanz: Etwa 20% der Gesamtinvestitionen und 25% der beweglichen Investitionsgtiter werden derzeit in Deutschland durch Leasing finanziert. Leasing vereint Elemente von Miete und Ratenkauf. Wie bei der Miete wird ein Wirt- schafisgut durch den rechtlichen Eigentttmer entgeltlich zur Nutzung tiberlassen, gleichwohl tgi~rt der Leasingnehmer die Risiken eines .srefui~K (In Deutschland gelten Besonderheiten beim lmmobilienleasing.) Da Miet- und Ratenkaufvertdige grunds~itzlich anders bilanziert werden - das Objekt wird unterschiedlichen Vertragsparteien zugerechnet - besteht die Prob- lematik der Leasingbilanzierung darin, ralf jeden einzelnen Vertrag festzulegen, ob Miet- oder Kaufmerkmale dominieren. Diese Beurteilung treffen deutsches Bilanzrecht und inter- nationale Rechnungslegung bislang anhand der Verteilung von Chancen und Risiken. 3WmeG Aufteilung von Chancen und Risiken aus dem Objekt wird entschieden, welche Vertragspartei wirtschat~licher Eigenttimer ist und das Objekt in der Bilanz auszuweisen hat. Dieser ,,Alles-oder-nichts-Ansatz" wird kritisiert, da er eine bilanzneutrale Behandlung des Leasingvertrags beim Leasingnehmer auch dann erm~iglicht, wenn dieser wirtschafilich (na- hezu) wie ein Ratenk~iufer gestellt ist. Der ,,off-balance-sheet-Effekt" des Leasing- mr die Praxis ein wesentliches Leasingargument - bewirkt, dass wichtige Informationen fiber das Untemehmen des Leasingnehmers verloren gehen. Dies ist insbesondere f'tir eine kapital- marktorientierte Rechnungslegung wie die der IAS/IFRS kritisch zu sehen. Die Kritik an der Praxis der Leasingbilanzierung und an IAS 71 hat zu Altemativvorschl~igen zur Leasingbilanzierung geflihrt und das IASB veranlasst, eine grundlegende Neuregelung in Form des sog. Komponentenansatzes anzuk0aadigen bzw. in Angriff zu nehmen. Hier setzt die Arbeit von Herm Sabel .na Alle unktindbaren Leasingvertr~ige (mit Grundmietzeiten ab einem Jahr) sollen zum Ansatz eines Nutzungsrechtes in der Bilanz des Leasingnehmers Rihren. Der Leasinggeber wird dann den iJbertragenen Anteil am Nutzungspotential des Leasingobjekts ausbuchen, so dass in der Geberbilanz lediglich das nach der Grundmietzeit verbleibende Restnutzungspotential erscheint. Dartiber hinaus sollen in den Bilanzen beider Vertragsseiten zusatzliche Rechte, insbesondere Optionsrechte, gesondert gezeigt werden. Der Vertrag wird in seine Elemente zerlegt; jede Vertragsseite bilanziert diejenigen Komponenten, fiber die sie verfiigt. Die Trennung von finance und operating leases, die Zuordnung des Objektes nach MaBgabe des wirtschafilichen Eigentums, entfiillt. Der off-balance-sheet-Effekt ist beim Lea- singnehmer nicht mehr vorhanden. Die Arbeit hinterfragt sehr tiefschiarfend die theoretischen Grundlagen der IAS/IFRS-Rech- nungslegung, um den neuen Ansatz der Leasingbilanzierung tiberzeugend in das IASB-Rech- nungslegungzsus ystem integrieren. Nach der Ableitung eines mit den IAS/IFRS kompatiblen Grundkonzeptes folgen Detailsz ur Ausgestaltung der neuen Leasingbilanzierung. Dabei wird auch auf komplex gestaltete Leasingvertr~ige eingegangen, auf ,egi~rtreV die Vereinbarungen tiber bedingte Leasingraten, reb~t Kauf- oder Mietverl~agerungsoptionen odReers twertverein- banmgen enthalten. Ergebnis ist ein umfassenKdoensz ept zur Neuregelung der Leasingbilan- ziertmg in der kapitalmarktorientierten Rechnungslegung. Herr Sabel leistet einen herausragenden Beitrag zur Darstellung von Leasingvertr~igen in der kapitalmarktorientierten Rechnungslegung. Es gibt keine Untersuchung, die sich vergleichbar umfassend, kenntnisreich und fundiert mit den neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der Leasingbilanzierung auseinandersetzt und zu derart pr~isen Handlungsempfehlungen ftihrt. Die Arbeit ist von theoretischer Brillianz und zugleich jedem mit der Leasingbilanzierung befassten Praktiker zur Lektttre zu empfehlen. Prof. .rD Winfried Mellwig VI Vorwort Die vorliegende Arbeit entstand wahrend meiner Ttitigkeit als Wissenschattlicher Mitarbeiter an der Professur fiir Betriebswirtschat~slehre, insbesondere Betriebswirtschattliche Steuerleh- re der Johann Wolfgang Goethe-Universittit Frankfurt am Main und wurde im Juli 2006 vom Fachbereich Wirtschaftswissenschat~en als Dissertation angenommen. Mein besonderer Dank gilt meinem akademischen Lehrer und Doktorvater Herrn Professor Dr. Winfried Mellwig. Er hat das Thema angeregt, stets mit Rat und Kfitik begleitet und da- mit maBgeblich zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen. Zu besonderem Dank bin ich auch Hen'n Professor Dr. Hans-Joachim B0cking fiir die Obemahme des Zweitgutachtens ver- pflichtet. Ihm und Herin Professor Dr. Michael Hommel - der freundlicherweise den Vorsitz des Prtifungsausschusses bei meiner Disputation tibemommen hat - danke ich "llif die Auf- nahme der Arbeit in die von lhnen herausgegebene Schriftenreihe. Herin Professor Dr. Dr. h. c. Roland Eisen danke ich fiir die lJ-bemahme der Rolle des dritten Prtifers bei meiner Disputation. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitem an der Professur "tilf Betfiebswirtschafdiche Steuerleh- re danke ich fiir die sehr angenehme und offene Arbeitsatmosphttre. Fiir die stets vorhandene Diskussionsbereitschaft bei wissenschaftlichen Problemen sowie das fiber die berufliche Zu- sammenarbeit hinausgehende hervorragende freundschat~liche Verhtiltnis danke ich insbeson- dere Hen'n Dr. Christian Kom und Herin Dipl.-Kfm. Michael Scheel-Deubel. Ftir das tiuBerst fleiBige Korrekturlesen meiner Dissertation, das wesentlich zur Entstehung der Arbeit in ihrer endgiiltigen Form beigetragen hat, danke ich Herin Dipl.-Kfm. Martin Braatsch. Meinem Bruder Herrn Dipl.-Inf. David Sabel danke ich fiir seine Hilfsbereitschatt bei technischen Problemen. Nicht nur fiir das ebenfalls fleiBige Korrekturlesen, sondem auch "bif die immerwithrende Untersttitzung- trotz der Belastung durch ihr eigenes Dissertations- projekt - und den festen Zusammenhalt in unserer Beziehung bin ich meiner Lebensgef~u'tin Frau Dr. Simone Petri in ganz besonderem Mal3e dankbar. Elmar Sabel VII Inhaltsverzeichnis Ab kiirzu ngsverzeic hnis ................................................................................ XVII Einleitung ............................................................................................................. 1 I. Ausgangssituation ............................................................................................................. 1 II. Problemstellung ................................................................................................................. 3 III. Gang der Untersuchung ................................................................................................... 6 Kapitel I: Leasing im deutschen Zivil- und Bilanzrecht ................................. 9 Rechtliche Einordnung des Leasingvertrags .................................................................. 9 A. Bedeutung der rechtlichen Einordnung. ....................................................................... 9 B. Einordnung durch Literatur und Rechtsprechung ...................................................... 01 .1 Vorgehensweise bei der Rechtsfindung ............................................................... 10 2. Einordnung als (atypischer) Mietvertrag dutch den BGH ................................. 11 3. Einordnung durch die Literatur .......................................................................... 31 C. Inhaltskontrolle der Leasing-AGB ............................................................................. 61 .1 Grundlagen der Inhaltskontrolle ........................................................................ 16 2. Inhaltskontrolle anhand des Vertragszwecks ...................................................... 17 3. lnhaltskontrolle anhand des Leitbilds der Miete ................................................ 71 D. Kreditrechtliche Vorschriflen ..................................................................................... 22 .1 Anwendung des Kreditwesengesetzes ................................................................. 22 2. Anwendung der verbraucherkreditrechtlichen Schutzvorschriften ..................... 23 E. Insolvenzrechtliche Behandlung ................................................................................ 25 .1 Insolvenz des Leasingnehmers ............................................................................ 25 2. lnsolvenz des Leasinggebers ............................................................................... 26 F. Zusammenfassung ...................................................................................................... 27 IX II. Bilanzierung von Leasingvertritgen nach deutschem Handelsrecht .......................... 28 A. Entwicklung der handelsrechtlichen Bilanzierungsregelungen ................................. 28 oB Bilanzielle Zurechnung des Leasingobjekts ............................................................... 29 1. Maflgeblichkeit des wirtschaftlichen Eigentums ................................................. 29 2. Kriterien des wirtschafilichen Eigentums ........................................................... 30 a. Einwirkungsausschluss des rechtlichen Eigenttimers .................................. 30 b. Positive Definition des wirtschaftlichen Eigentums .................................... 31 3. Zurechnung des Leasingobjekts anhand der Leasingerlasse .............................. 32 a. Anwendtmg der Zurechnungskriterien der Finanzverwaltung .................... 32 b. Leasingvertr~ige mit Vollamortisation ......................................................... 34 c. Leasingvertr~ige mit Teilamortisation .......................................................... 36 ~C Bilanzierung von Leasingvertr~igen .... . ...................................................................... 39 1. Zurechnung des Leasingobjekts zum Leasinggeber ............................................ 39 a. Einordnung als schwebendes Dauerschuldverh~iltnis .................................. 39 b. Bilanzierung beim Leasinggeber ................................................................. 46 c. Bilanzierung beim Leasingnehmer .............................................................. 48 2. Zurechnung des Leasingobjekts zum Leasingnehmer ......................................... 49 a. Behandlung als Ratenkauf ........................................................................... 49 b. Bilanzierung beim Leasinggeber ................................................................. 49 c. Bilanzierung beim Leasingnehmer .............................................................. 51 D. Zusammenfassung ...................................................................................................... 53 Kapitel 2: Bilanzierung von Leasingvertrfigen nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften ...................................................... 55 I. Begriffiiche Grundlagen ................................................................................................. 55 II. Klassif'Lzierung von Leasingvertrigen ........................................................................... 56 A. Zurechnung gem~ wirtschafdichem Eigentum ........................................................ 56 B. Klassifizierungskriterien: Beispiele ........................................................................... 59 1. Vereinbarter Eigentumsiibergang ....................................................................... 59 2. Giinstige Kaufoption ........................................................................................... 60 3. Mietzeittest .......................................................................................................... 61 4. Barwerttest .......................................................................................................... 64 5. Spezialleasing ..................................................................................................... 73 X

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