Landesparteiensysteme im Föderalismus: Rheinland-Pfalz und Hessen 1945 – 1996

388 Pages·1999·16.437 MB·German

by  Andreas Galonska (auth.)

Andreas Galonska
Landesparteiensysteme im Föderalismus
Andreas Galonska
Landesparteien·
•
systeme 1m
Föderalismus
Rheinland·Pialz und Hessen 1945 • 1996
Springer Fachmedien
~
Wiesbaden GmbH
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Galonska, Andreas:
landesparteiensysteme im Foderalismus : Rheinland-Pfalz und Hessen 1945 -1996 /
Andreas Galanska. - Wiesbaden : DUV, Dt. Univ.Verl., 1999
(DUV : Sozialwissenschah)
Zugl.: Marburg, Univ., Diss., 1998
ISBN 978-3-8244-4329-1 ISBN 978-3-663-08190-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-08190-6
Alle Rechte vorbehalten
©Springer Fachmedien Wiesbaden 19 99
UrsprUnglich erschienen bei Deutscher Universităts-Verlag GmbH, Wiesbaden, 1999.
Lektorat: Claudia Splittgerber / Monika Mulhausen
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setzgebung als frei zu betrachten wiiren und daher van jedermann benutzt werden
durften.
Vorwort
Für Ratschläge IUld richtungsweisende BetreuiUlg beim Zustandekommen der
vorliegenden Studie "Landesparteiensysteme im Föderalismus. Eine vergleichen
de Analyse der Landesparteiensysteme von Rheinland-Pfalz IUld Hessen 1945-
1996" danke ich Professor Dr. Theo Schiller, der mein Interesse am Thema der
Parteipolitik in einem föderativen Staat weckte IUld der mich über eine Haus-IUld
eine Diplomarbeit bis zu dieser Dissertation begleitete.
Dank gilt außerdem den Teilnehmerinnen IUld Teilnehmern von Prof. Schillers
Doktorandenkolloquium, denen ich in den Jahren 1994-1997 mehrere Entwick
l1U1gsstufen des nun beendeten Projekts referieren konnte und die durch verschie
dene Anregungen IUld Hinweise zur KläriUlg inhaltlich-konzeptioneller Teile der
Arbeit beigetragen haben.
Das Dissertationsvorhaben ist in den Jahren 1994-1996 mit einem Promotionssti
pendium aus den Mitteln der Hessischen Graduiertenförderung finanziell IUlter
stützt worden. Auch hierfür spreche ich meinen Dank aus.
Besonderer Dank gilt Petra Paulus IUld Stefan Shaw, die nicht allein die qualvolle
Arbeit des Korrekturlesens einer frühen Fassung meiner Dissertation auf sich ge
nommen haben, sondern die über die Bereinigung sperriger Satzkonstruktionen
hinaus wertvolle Hinweise zu GestaltiUlg und Inhalt der Studie geleistet haben.
Gewidmet ist diese Arbeit in Dankbarkeit meinen Eltern.
Andreas Galonska
Inhalt
l. Thema und Fragestellung der Arbeit 1
2. Zu theoretischen Grundlagen und dem Stand der Parteiensystem-
forschung auf Ebene der Bundesländer 6
2.1. Zum Stand der Parteienforschung in den Ländern 6
2.2. Parteien und Parteiensysteme 10
2.3. Beziehungen zwischen Landes-und Bundesparteien
im bundesdeutschen Föderalismus 15
2.4. Faktoren der Analyse 18
3. Exkurs: Parteiensysteme auf nationaler und subnationaler Ebene
föderativer Staaten 21
3.1. Sprachlich-kulturell fragmentierte Staaten:
Kanada, Belgien, die Schweiz 23
3.2. Sonderfall Autonomiestaat Spanien 29
3.3. Regionale Organisation von Bundesparteien: Australien 31
3.4. Parteiensysteme im amerikanischen Föderalismus 33
3.5. Verfassungsrechtlicher Proporzzwang: Österreich 35
3.6. Föderalismus und Parteiensysteme in den Ländern
der Bundesrepublik Deutschland 37
3. 7. Auswirkungen des bundesdeutschen Föderalismus auf die
Parteiensysteme der Länder 40
4. Entwicklungsphasen der Parteiensysteme in Rheinland-Pfalz und in
Hessen im Vergleich zu anderen Ländern der Bundesrepublik
Deutschland 42
4.1. Tendenzen parteipolitischer Entwicklung in den Ländern 42
4.2. Nordrhein-Westfalen 47
4.3. Baden-Württemberg 48
4.4. Bayern 49
4.5. Niedersachsen 50
4.6. Schleswig-Holstein 52
VIII Inhalt
4.7. Die Stadtstaaten Hamburg, Berlin, Bremen 53
4.8. Das Saarland 54
4.9. Die Neuen Länder 55
4.10. Fazit der Entwicklung von Parteiensystemen in den Ländern und
Spezifika der parteipolitischen Entwicklungen in Rheinland-Pfalz
und in Hessen 56
4.10.1. Gründungsphase: 1945-51 57
4.1 0.2. Phase der Hegemonie: 1951-69 57
4.10.3. Polarisierungsphase: 1969-82/83 58
4.10.4. Öffnungsphase: seit 1982/83 60
5. Gründungsphase (1945-1951) 62
5.1. Zur Gründung der Länder Hessen und Rheinland-Pfalzunter
alliierter Besatzung 62
5.2. Politische Traditionen in Rheinland-Pfalzund in Hessen 67
5.3. Die Wieder-und Neugründungsprozesse der politischen Parteien 74
5.3.1. Die Sozialdemokraten 75
5.3.2. Die Christdemokraten 78
5.3.3. Die Liberalen 82
5.3.4. Die Kommunisten 84
5.3.5. Zusammenfassung: Anknüpfung der Parteien an Vorkriegstraditionen 85
5.4. Die ersten Landesregierungen und die Parteien in den ersten
Nachkriegswahlen 86
5.4.1. Die Regierungen Geiler und Boden und die Beratungen zu den
Landesverfassungen 86
5.4.2. Die Landtagswahlen 1946/47 92
5.4 .3. Die Bildung von Regierungen auf parlamentarischer Grundlage 10 1
5.4.4. Erosionsprozesse in den Regierungen Stock und Altmeier 105
5.5. Die Landesparteien bei der ersten Bundestagswahl 1949 107
5.6. Fazit zur Entwicklung der Landesparteiensysteme 1945-1951 110
Inhalt IX
6. Die Phase der Hegemonie (1951-1969) 112
6.1. Das Ende der Großen Koalitionen und die Etablierung von SPD bzw.
CDU als hegemonialer Kraft im Parteiensystem 112
6.1.1. Die hessische Landtagswahl 1950 113
6. 1.2. Die rheinland-pfälzische Landtagswahl 1951 118
6.1.3. Fazit zu den Landtagswahlen 1950/1951 123
6.2. Zum Ausbleiben eines Regierungswechsels (1): Hessen 1954 123
6.3. Außenpolitik und ihre Auswirkungen auf die Landespolitik:
DieSaarfrage und die rheinland-pfälzische Landtagswahl1955 129
6.4. Spannungen zwischen Rheinland-Pfalzund Hessen:
Die Volksbegehren zur Landeszugehörigkeit 1956 134
6.5. Einbruch einer liberalen Hochburg bei verstärkter SPD-Dominanz:
Die Hessische Landtagswahl 1958 140
6.6. Besonderheiten der Wahlgesetzgebung in Rheinland-Pfalz
am Beispiel der Landtagswahl 1959 143
6.7. Zum Ausbleiben eines Regierungswechsels (li):
Die rheinland-pfalzische Landtagswahl 1963 148
6.8. Stabilität und Konzentration in den Parteiensystemen
Anfang der 60erJahre 154
6.9. Parteipolitische und personelle Umbrüche Ende der 60er Jahre 159
6.9.1. NPD-Erfolge bei den Landtagswahlen 1966/67 159
6.9.2. Das Ende der Ära Altmeier und Zinn 169
6.10. Fazit zur Entwicklung der Landesparteiensysteme 1951-1969 173
X Inhalt
7. Polarisierungsphase (1969-1982/83) 175
7. 1. Die Länder als Gegengewichte zu Bonn: Zur Verknüpfung von
Landtagswahlen und den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat 175
7.2. CDU-Gewinne 1970171: Aufbolen in Hessen, absolute Mehrheit
für Kohl 178
7.3. Von der Bundestagswahll972 zur hessischen Landtagswahll974:
Zenit und Talsohle für SPD und FDP 186
7.4. Aufstieg eines Kanzlerkandidaten der CDU:
Die rheinland-pfälzische Landtagswahl 1975 192
7.5. Reformen und Reformer aufbeiden Seiten des Rheins 1%
7.6. Die Bundestagswahl1976: Beinahe-Sieg der Union und personelle
Neuanfange in den Ländern 199
7.7. Die hessische Kommunalwahl1977: CDU-Einbrüche in sozialdemo-
kratisches Wählerreservoir 202
7.8. Konsolidierung und Stabilität: Die Regierungen Börner und Vogel
in den Landtagswahlen 1978/79 205
7.9. Erosionsprozesse in sozial-liberalen Bündnissen (1981/82) 212
7.10. Fazit zur Entwicklung der Landesparteiensysteme 1969-1982/83 220
8. Öffnungsphase (seit 1982/83) 224
8.1. "Hessische Verhältnisse" und letztmalige CDU-Alleinregierung:
Die parteipolitischen Entwicklungen 1982/83 224
8.2. Die erste rot-grüne Koalition und ihr Scheitern:
Von Börner zu Wallmann 233
8.3. Von der CDU/FDP-Koalition 1987 zur Abwahl Vogels 1988 243
Inhalt XI
8.4. Doppelter Regierungswechsel nach dem Jahr der Wiedervereinigung:
Von Wallmann zu Eichel und von Wagner zu Scharping 255
8.5. Parteipolitische Tendenzen und personelle Einflüsse der Landes-auf
die Bundesebene 1991-1994 265
8.6. Neue Strukturen oder Rückkehr zu alten Traditionen: Die Regie-
rungen Eichel und Beck und die Landtagswahlen 1995/96 276
8.6.1. Die Hessische Landtagswahl vom 19. Februar 1995 276
8.6.2. Die rheinland-pfälzische Landtagswahl vom 24. März 1996 288
8. 7. Enthaltungen, Extremisten, Einbrüche: Elektorale Entwicklungen
einer Epoche 296
9. Schlußbetrachtung: Kontinuität und Wandel in den Parteien-
systemen von Hessen und Rheinland-Pfalz 1946-1996 302
10. Anhang: Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalzund in Hessen 312
10 .1. Ergebnisse der Reichstagswahlen auf dem Gebiet der späteren
Länder Hessen und Rheinland-Pfalz 1871-1912 312
10.2. Ergebnisse der Reichstagswahlen auf dem Gebiet der späteren
Länder Hessen und Rheinland-Pfalz 1919-1933 316
I 0. 3. Ergebnisse der Reichspräsidentenwahlen auf dem Gebiet der
späteren Länder Hessen und Rheinland-Pfalz 1925 und 1932 318
10.4. Landtagswahlen im Volksstaat Hessen 1919-1932 320
10.5. Ergebnisse der Bundestagswahlen in Hessen und Rheinland-
Pfalz 1949-1994 321
10.6. Landtagswahlen in Hessen 1946-1995 323
10.7. Hessen: Landtagswahlergebnisse in den Wahlkreisen
1987/1991/1995(Landesstimmen) 325
10.8. Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 1947-1996 330
10.9. Rheinland-Pfalz: Landtagswahlergebnisse in den Wahlkreisen 1987
(umgerechnet auf die späteren Wa bikreise ), 1991 und 1996
(Landesstimmen) 332