Krisendiskurse und kapitalistische Entwicklungspfade: Arbeits- und sozialpolitische Projekte in Deutschland und Frankreich

358 Pages·2018·2.68 MB·German

by  Julia Lux (auth.)

Globale Politische Ökonomie
Julia Lux
Krisendiskurse
und kapitalistische
Entwicklungspfade
Arbeits- und sozialpolitische Projekte
in Deutschland und Frankreich
Globale Politische Ökonomie
Herausgegeben von
Prof. em. Ph.D. Brigitte Young, Universität Münster, Deutschland
Prof. Dr. Hans-Jürgen Bieling, Universität Tübingen, Deutschland
Prof. Dr. Oliver Kessler, Universität Erfurt, Deutschland
Prof. Dr. Andreas Nölke, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Deutschland
Im Zuge der beschleunigten Globalisierung seit den 1970er Jahren ist ein neues inter-
disziplinäres Forschungs- und Diskussionsgebiet entstanden, das als Globale Politische
Ökonomie (GPÖ) bezeichnet wird. Die GPÖ markiert ein Schnittfeld, auf dem sich
eine Vielzahl sozialwissenschaftlicher Disziplinen – von der Politik- und Wirt-
schaftswissenschaft, über die Soziologie und Geschichtswissenschaft bis hin zur Geo-
graphie und Rechtswissenschaft – begegnen und sich in der Analyse inter- und trans-
nationaler politökonomischer Phänomene wechselseitig befruchten und inspirieren. In
der jüngeren Vergangenheit haben sich mehrere, jeweils spezifisch zugeschnittene Ana-
lyseperspektiven herauskristallisiert, die ihre Aufmerksamkeit auf das Zusammenspiel
von Produktion, Marktorganisation und politischer Regulierung unter Einschluss von
politisch-soziologischen Machtverhältnissen, zivilgesellschaftlichen Kooperations- und
Kommunikationsformen oder rechtlich-institutionellen Verfahren richten. Mit anderen
Worten, die GPÖ befasst sich in der Analyse des globalen bzw. globalisierten Kapitalis-
mus nicht zuletzt mit den vielfältigen materiellen und diskursiven Konflikten, die die-
sem eing eschrieben sind. Dies signalisiert, dass die Buchreihe bestrebt ist, ein breites
Spekt rum an Studien zu Wort kommen zu lassen, die unterschiedliche theoretische und
methodische Zugänge abbilden. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit geht es unter ande-
rem um folgende Schwerpunkte:
• H istorische Entwicklungslinien spezifischer Gegenstandbereiche der Globa-
len Politischen Ökonomie;
• Kritik und/oder Weiterentwicklung etablierter politökonomischer Theoreme,
Paradigmen oder Kapitalismus-Konzeptionen;
• Feministisch-ökonomische Ansätze der Interaktion von globalen, lokalen
und regionalen Wirtschafts- bzw. Entwicklungsprozessen;
• Wandel globaler Kräfteverhältnisse, d.h. politökonomischer Machtbeziehun-
gen und staatlicher Organisationsmuster;
• Internationale Arbeitsteilung und Entwicklung der Nord-Süd-Beziehungen;
• Genese und Funktionsweise internationaler oder globaler Institutionen und
Regime (Produktion, Handel, Finanzmärkte, Sicherheit, Umwelt, Energiever-
sorgung etc.) sowie hierauf bezogener transnationaler Netzwerke;
• Regionale Integrationsprozesse sowie diese prägende Institutionen, Akteure
und Kräfteverhältnisse;
• Grenzüberschreitende politökonomische Krisen, vor allem Verschuldungs-,
Finanz- oder Stagnationskrisen;
• Globalisierung und Globalisierungskritik unter Einschluss globalisierter Kul-
turbeziehungen.
Ein wesentliches Ziel der Buchreihe besteht darin, die vielfältigen Analyseperspek-
tiven der GPÖ nicht nur darzustellen, sondern auch kommunikativ miteinander zu
vernetzen. In diesem Sinne sind auch Vorschläge für interdisziplinär angelegte und
kohärent strukturierte Sammelbände willkommen. Publikationsideen und Manu-
skripte nehmen die Herausgeberinnen entgegen.
Weitere Bände in dieser Reihe http://www.springer.com/series/12176
Julia Lux
Krisendiskurse
und kapitalistische
Entwicklungspfade
Arbeits- und sozialpolitische Projekte
in Deutschland und Frankreich
Julia Lux
Liverpool, Großbritannien
Dissertation, Universität Tübingen, 2016
Globale Politische Ökonomie
ISBN 978-3-658-18799-6 ISBN 978-3-658-18800-9 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-18800-9
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Danksagung
DievorliegendeArbeitwurdealsDissertation2016anderUniversitätTübingen
eingereichtundistimLaufeeinerknappfünfjährigenForschungsphaseentstanden.
FürdievielfältigeUnterstützungindieserZeitmöchteichhiermitdanken.
DankgiltmeinemErstbetreuerLeoBielingsowiemeinemZweitgutachterDa-
niel Buhr. Für kontinuierliches Interesse und konstruktives Feedback danke ich
außerdemdenTeilnehmer_innenderDokshopsinTübingen.
BeiderPublikationunterstützthabenmichdieHerausgeber_innenderReihe,
insbesondereBrigitteYoung.DieKommentareeinesanonymenGutachtenswaren
ebenfallssehrhilfreich.
Für die unzähligen gemeinsamen Mittagspausen und Kaffees und den dazu
gehörigenDiskussionenüberGramsciunddieWeltdankeichbesondersmeinem
KollegenTobiasundmeinenweiteren(Leidens)genossenAndréundJannis.Für
dieebenfallsunzähligengemeinsamenGesprächebeimPendeln,beimMittagessen,
beim Reisen oder im Kessel über Wissenschaft und den ganzen Rest danke ich
meinenFreundinnen,HannaundFranziska.
DankgebührtaußerdemmeinenFreund_innenausanderenLebensabschnitten,
diemichseitlangemmitHumorundZuneigungunterstützen.Dassinddie„Mädels“
ausderSchule:Alex,LenaundMarie,meineFreundinneninBerlin:Mariaund
Sonjasowiedie„KelkheimerPokerrunde“:Jens,AaronundPhilipp.
NochdeutlichlängerunterstütztmichmeineFamiliebeimeinenverschiedenen
UnterfangeninklusivediesemProjektPromotion.InsbesonderemeineEltern,Ma-
nuelaundRalf,ermöglichenmirseit30JahrendieDinge,dieichmirindenKopf
gesetzthabe.VielenDankdafür!
Hannesdankeichfürallevergangene,gegenwärtigeundzukünftigegemeinsame
Zeit.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung:DieKriseinEuropa 1
1.1 ZumVerhältnisvonKrise,NeoliberalismusundKritik . . . . . . . 2
1.2 ProblemstellungderArbeitundErkenntnisinteresse . . . . . . . . 4
1.3 AnalyseperspektivezukapitalistischenEntwicklungspfaden . . . . 7
1.4 ArgumentationsgangderArbeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
2 TheoretischeZugängezukapitalistischenEntwicklungspfaden 17
2.1 ErkenntnisinteresseundForschungsstand . . . . . . . . . . . . . . 17
2.2 VarietiesofCapitalism:derinstitutionalistischeReferenzpunkt . . 22
2.3 Regulationstheorie:marxistischfundierterKapitalismusvergleich . 26
2.4 Gramsci:HegemoniederkapitalistischenProduktionsweise . . . . 31
2.5 NeogramscianischePerspektiven:InternationalisierungderHege-
monie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
2.6 DiskurstheoretischeAnsätzezuHegemonie . . . . . . . . . . . . . 37
2.7 KritischerVergleichpolitökonomischerEntwicklungspfade . . . . 40
2.8 MethodischeÜberlegungenundVorgehen . . . . . . . . . . . . . 48
3 DeutscheundfranzösischeEntwicklungspfadevorderKrise 55
3.1 Deutschlandsexportorientierter,finanzialisierterEntwicklungspfad 55
3.1.1 DasdeutscheintensiveAkkumulationsregimeundaktiveEx-
traversion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
3.1.2 DiemonopolistischeRegulationsweiseimWandel . . . . . 59
3.2 FrankreichsstärkerbinnenorientierterFinanzmarktkapitalismus . . 72
3.2.1 DasfranzösischeintensiveAkkumulationsregimeundintro-
vertierteAkkumulation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
3.2.2 DiemonopolistischeRegulationsweiseimWandel . . . . . 75
3.3 PolitischeProjekte:Deregulierung,Arbeitszeitverlängerung,Reform 87
VIII Inhaltsverzeichnis
4 DieersteKrisenphase(2007bis2009) 95
4.1 EuropäischeKrisenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97
4.1.1 DieFinanz-,Banken-undWirtschaftskriseinEuropa . . . . 97
4.1.2 EuropäischeKrisendiskurseunddieletztenJahrederLissa-
bonstrategie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
4.2 Frankreich:verzögerteKrisenentwicklung . . . . . . . . . . . . . 105
4.2.1 DieFinanz-,Banken-undWirtschaftskriseinFrankreich . . 105
4.2.2 DiediskursivenStrategienderAkteur_innen . . . . . . . . 108
4.2.3 PolitischeProjekte:ReformdesArbeitsmarktes,Ausweitung
der(Lebens)arbeitszeitundReformderSozialleistungen . . 119
4.2.4 Zwischenfazit:AnsätzeneoliberalerVeränderungen . . . . . 122
4.3 Deutschland:starkeaberkurzeKrisenbetroffenheit . . . . . . . . . 126
4.3.1 DieFinanz-,Banken-undWirtschaftskriseinDeutschland . 126
4.3.2 DiediskursivenStrategienderAkteur_innen . . . . . . . . 129
4.3.3 PolitischeProjekte:StabilisierungderBeschäftigungsquote
undkapitalfreundlicheKonsolidierung . . . . . . . . . . . . 148
4.3.4 Zwischenfazit:Stabilisierungdespost-Agenda2010acquis . 151
4.4 UngleichzeitigeErfahrungenundder‚deutsch-französischeMotor‘ 154
5 DiezweiteKrisenphase(ab2010) 159
5.1 VertiefteeuropäischeKrisenentwicklung . . . . . . . . . . . . . . 159
5.1.1 DieEurokrise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 159
5.1.2 EuropäischeKrisendiskurseunddieneweconomicgovernance 161
5.2 Frankreich:UmkämpfteEntwicklungimSchattenderKrisenprozesse 178
5.2.1 DieEurokriseinFrankreich . . . . . . . . . . . . . . . . . 178
5.2.2 DiediskursivenStrategienderAkteur_innenbiszurWahlim
Mai2012 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180
5.2.3 DiediskursivenStrategienderAkteur_innenvonMai2012
bisSommer2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201
5.2.4 PolitischeProjekte:VerschärfungderDeregulierungdesAr-
beitsmarktes,Ausweitungder(Lebens)arbeitszeitundReduk-
tionderSozialleistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223
5.2.5 Fazit:UntergrabungderbinnenmarktorientiertenAkkumula-
tiondurchneoliberaleVeränderungen . . . . . . . . . . . . 227
5.3 Deutschland:ForderungenundZugeständnisse . . . . . . . . . . . 231
5.3.1 DieEurokriseinDeutschland . . . . . . . . . . . . . . . . 231
5.3.2 DiediskursivenStrategienderAkteur_innenbiszurWahlim
September2013. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232
5.3.3 DiediskursivenStrategienderAkteur_innenvonNovember
2013bisSommer2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246
Inhaltsverzeichnis IX
5.3.4 PolitischeProjekte:KapitalfreundlicheKonsolidierungund
AbschwächungderPrekarisierung . . . . . . . . . . . . . . 256
5.3.5 Fazit:StabilisierungderExportorientierungdurchbegrenzte
Zugeständnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 261
5.4 AngleichungstendenzenmitunterschiedlichenEffekten,Ungleich-
gewichteimdeutsch-französischenTandem . . . . . . . . . . . . 262
6 ZurAnalysevonKrisendiskursenundkapitalistischenEntwicklungs-
pfaden 269
6.1 ZusammenfassungderErgebnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270
6.2 ReflexionenzurAnalyseperspektive . . . . . . . . . . . . . . . . . 276
6.3 WeitererForschungsbedarfundAusblick . . . . . . . . . . . . . . 281
Primärquellen 285
Literaturverzeichnis 327
Anhang:FragenkatalogderTextanalyse 347
A.1 FragenzuEntwicklungspfadundKritik . . . . . . . . . . . . . . . 347
A.2 FragenzurKrise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 349
Abkürzungsverzeichnis
AfD AlternativefürDeutschland–deutscherechtspopulistischePartei,
gegründet2013
AGS AnnualGrowthSurvey–imRahmendesEuropäischenSemesters
eingeführterJährlicherWachstumsberichtderKommission
ANPE AgenceNationalePourl’Emploi–französischestaatlichgeführte
Arbeitsagenturbis2008
API AllocationdeParentIsolé–französischeUnterstützungfür
Alleinerziehende,gültigbis2009
BDA BundesvereinigungderDeutschenArbeitgeber_innenverbände
BdF BanquedeFrance–französischeZentralbank
BIP Bruttoinlandsprodukt
BRICS Brasilien,Russland,Indien,China,Südafrika–Gruppeaufstrebender
Volkswirtschaften,auchSchwellenländergenannt
CAC40 CotationAssistéeenContinu40–französischerLeitindexder40
führendenUnternehmen
CAF Caissesd’allocationsfamiliales–französischeFamilienkasse
CDOs collateralizeddebtobligations–Formvonstrukturierten
Kreditprodukten
CDU ChristlichDemokratischeUnionDeutschlands
CFDT Confédérationfrançaisedémocratiquedutravail–französische
Gewerkschaft
CFE-CGC Confédérationfrançaisedel’encadrement-Confédérationgénérale
descadres–französischeGewerkschaftfürhöhereAngestellteund
ManagerInnen
CFTC Confédérationfrançaisedestravailleurschrétiens–französische
GewerkschaftchristlicherArbeiter_innen
CGPME Confédérationgénéraledupatronatdespetitesetmoyennes
entreprises–französischerUnternehmer_innenverbandfürkleineund
mittlereUnternehmen
CGT Confédérationgénéraledutravail–französischeGewerkschaft