Krise und Integration: Gesellschaftsbildung in der Eurokrise PDF
Preview Krise und Integration: Gesellschaftsbildung in der Eurokrise
Europa – Politik – Gesellschaft Weitere Bände in dieser Reihe http://www.springer.com/series/11707 Die Begriffe Europa und Europäisierung stehen für einen paradigmatischen Pro- zess des sozialen Wandels, der Transnationalisierung und der gesellschaftlichen sowie politisch-institutionellen Modernisierung – Dynamiken, die das historische Vergesellschaftungsmodell des Nationalstaates transzendieren und transformie- ren. Staatlichkeit und Märkte, Recht und Sozialpolitik, Öffentlichkeit, Migration, Bildung, Wissenschaft und Forschung, die gesellschaftlichen Konfliktregimes, kollektive Identitäten und Geschlechterverhältnisse sind mittlerweile unter den Einfluss der europäischen Governance und nachhaltiger Europäisierung geraten. Für die Sozialwissenschaften sind damit neue Forschungsfelder und Problemstel- lungen entstanden. Die Reihe Europa – Politik – Gesellschaft versammelt innovative und wissen- schaftlich gehaltvolle Forschungsarbeiten aus Soziologie, Politik- und Verwal- tungswissenschaft, Kultur-, Medien und Kommunikationswissenschaft sowie aus einschlägigen interdisziplinären Forschungsverbünden, wie den European Studies, der Osteuropaforschung und den Europawissenschaften. Die Reihe ist dem state of the art der sozialwissenschaftlichen Europaforschung verpflichtet und öffnet neue Forschungshorizonte an den Schnittstellen von natio- naler Gesellschaft, europäischen Institutionen und globalen Arenen. Herausgegeben von Prof. Dr. Maurizio Bach Lehrstuhl für Soziologie Universität Passau, Deutschland Jenny Preunkert • Georg Vobruba (Hrsg.) Krise und Integration Gesellschaftsbildung in der Eurokrise Herausgeber Jenny Preunkert Georg Vobruba Universität Leipzig Deutschland Europa – Politik – Gesellschaft ISBN 978-3-658-09230-6 ISBN 978-3-658-09231-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-09231-3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio- grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2015 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikro- verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informatio- nen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Lektorat: Dr. Cori Mackrodt Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Vorwort* 1 Die Europäische Union hat schon zahlreiche Krisen hinter sich (dazu das Kapitel von Anja Riedeberger). Keine Krise davor aber wurde so breit wahrgenommen und intensiv diskutiert wie die aktuelle Eurokrise. Das zeigt: Mit der gemeinsamen Währung hat der europäische Integrationsprozess endgültig die Lebensverhält- nisse großer Mehrheiten erreicht und Bewusstsein für europaweite Dependenzen geschaffen. Der Euro hat zu neuen europäischen Konflikten geführt und damit die Menschen einander näher gebracht, also Gesellschaft gestiftet (dazu das Kapitel von Thilo Fehmel). Allerdings: eine Gesellschaft mit Problemen. Die Geschichte der Europäischen Integration zeigt, dass Fortschritte der Inte- gration in der Regel nach dem folgenden Muster stattfinden: Ein Integrationsschritt erzeugt Probleme, diese Probleme können kaum anders als durch einen weiteren Integrationsschritt bearbeitet werden, der über kurz oder lang wieder zu Problemen führt. Mit jedem Integrationsschritt werden Strukturen geschaffen, die intendiert oder nicht-intendiert die Handlungsoptionen bei der Bewältigung der folgenden Probleme ändern. Jeder Integrationsschritt prägt somit die folgenden Integrations- schritte. Denn Entscheidungen werden stets auf der Basis der bestehenden Struk- turen und der sich daraus ergebenden Handlungszwänge getroffen. Das Wirken solcher Handlungszwänge in der EU erkennt man daran, dass Integrationsprobleme zu ergänzender Institutionalisierung führen. In dieser Logik hat die Reduzierung der Grenzkontrollen innerhalb der EU zur Vergemeinschaftung der Kontrolle der EU-Außengrenze und in deren Folge zur schrittweisen Europäisierung der Flücht- lingspolitik geführt (dazu das Kapitel von Isabel Hilpert). Derselben Logik folgt * Unser kurzes Vorwort verweist auf die Teilnehmenden eines ungewöhnlich dichten Dis- kussionszusammenhangs am Institut für Soziologie der Universität Leipzig. Herausgeberin und Herausgeber danken allen Beteiligten herzlich für die Zusammenarbeit. V VI Vorwort die Politik, die auf offenkundige Probleme der gemeinsamen Währung reagiert. Darum drehen sich die Analysen und Kontroversen in diesem Band. Jeder Art von Krisenmanagement gehen Konflikte um Kriseninterpretationen voraus (dazu das Kapitel von Johannes Kiess). Das muss so sein, denn von der Frage, ob und wie eine soziale Konstellation als Krise definiert wird, hängt ab, wel- che Zwänge und welche Handlungsspielräume sich aus ihr ergeben. Dabei ist man sich, so tief der Dissens bezüglich Ursachen, Lösungswege und Kosten der Krise auch sein mag, in einem Punkte einig. Die Krise ergab sich aus der US-subprime crisis einerseits (dazu das Kapitel von Heiner Ganßmann) und der Institutionali- sierung der gemeinsamen Europäischen Währung andererseits (dazu das Kapitel von Maurizio Bach). Gläubiger weltweit reagierten mit dramatischem Vertrauens- abbau. Zur Stabilisierung des Gläubigervertrauens in einzelnen Euro-Mitglieds- ländern wurden Bürgschaften und Unterstützungszahlungen gewährt, die mit der Disziplinierung nationaler Fiskalpolitiken Hand in Hand gingen (dazu das Kapitel von Jenny Preunkert). Damit wurden erste Schritte hin zur Europäisierung der Fis- kalpolitik eingeleitet. Allerdings wurde die Restabilisierung des Gläubigervertrau- ens in jenen Staaten, die Hilfe in Anspruch nehmen mussten, mit sehr erheblichen sozialen Problemen erkauft (dazu das Kapitel von Sylke Nissen). Insgesamt hat die Eurokrise eine politische Integrationsdynamik in Gang ge- setzt, die von nationalem Krisenmanagement über europäische Koordination na- tionaler Politiken zu einem deutlichen Kompetenzzuwachs der Europäischen Ebe- ne führt (dazu das Kapitel von Georg Vobruba). Solche Kompetenzverschiebungen von der nationalstaatlichen auf die europäische Ebene sind ein integrationspoliti- scher Fortschritt, bewegen sich aber im Modus exekutivischer Politik. In Krisen muss rasch und möglichst effektiv gehandelt werden. Gerade in Finanzmarktfra- gen sind Maßnahmen meist nur dann wirksam, wenn sie den Betroffenen (etwa großen Finanzinvestoren) nicht vorweg bekannt sind. Demokratische Kontrolle verträgt sich aber weder mit hohem Tempo noch mit Geheimhaltung (dazu das Kapitel von Dorothee Riese). Darum sind Krisen die Stunde der Exekutive. Man kann dies verdammen, man kann dies gut finden, man kann dies als vorläufiges Resultat akzeptierten. Nach der Krise sollte Politik jedenfalls aus dem exklusiv exekutivischen Politikmodus wieder herausfinden. Allerdings sehen wir zurzeit kein theoretisches Argument im sozialwissenschaftlichen Europadiskurs, das eine Entwicklung in Richtung Demokratisierung einigermaßen verlässlich verbürgen könnte. Darum sollte der europäische Integrationsprozess von öffentlichen Diskur- sen begleitet werden. Fatal wäre es, wenn sich die politische Nach-Krisen-Routine im Schutz von öffentlichem Desinteresse entwickelte. Denn erst nachholende De- mokratisierung macht aus dem Kompetenzzuwachs der Exekutive eine Errungen- schaft der Krise. Vorwort VII Die Eurokrise hat die Europäische Integration nicht unterbrochen. Im Gegen- teil: Die Krise hat Institutionen gefestigt und politische Möglichkeiten erweitert, hat aber der Europäischen Union auch zwei Problemkomplexe hinterlassen, ein gewachsenes Demokratiedefizit und immense soziale Probleme in den Defizitlän- dern. Die Integrationspolitik muss beide Probleme energisch angehen, im Inter- esse der Betroffenen und um zu verhindern, dass die Probleme sich wechselseitig hochschaukeln und gegen die Integration wenden. Nach der Krise zeigt sich: Die Europäische Union hat mehr Möglichkeiten und steht vor viel mehr Herausforde- rungen. Jenny Preunkert Georg Vobruba Inhaltsverzeichnis Teil I Krise und Interpretation 1 Die verborgene Seite der Krise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Jenny Preunkert 1.1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1.2 Krise als Phase des Wandels . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 1.3 Empirische Ausgangslage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 1.4 Steigende Zinsen: Der Umgang mit den Gläubigern . . . . . . . . . . . 12 1.5 Steigende Arbeitslosigkeit: Der Umgang mit den Bürgern . . . . . . 16 1.6 Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2 K onfligierende Krisenframings deutscher Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 Johannes Kiess 2.1 Erfolg oder Untergang: die Krise als Entscheidungssituation . . . . 23 2.2 Die soziale Konstruktion der Krise: framings, Narrative, Deutungen, Rhetorik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 2.3 Datengrundlage und methodisches Vorgehen . . . . . . . . . . . . . . . . 30 2.4 V on der Finanzkrise zur Staatsschuldenkrise . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 2.4.1 Die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg? . . . . . . . . . 33 2.4.2 Die Krisenursachen und die Schuldfrage . . . . . . . . . . . . . 37 2.4.3 Regulierung der Banken oder Haushaltsdisziplin? . . . . . . 39 2.5 D ie Krise als Chance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 IX X Inhaltsverzeichnis 3 Das Geheimnis in Krisenzeiten. Geheimhaltungssphären bei der Umsetzung des Europäischen Stabilitätsmechanismus . . . . . . . . . . . 47 Dorothee Riese 3.1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 3.2 Geheimhaltung in demokratischen Staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 3.3 Geheimhaltung in der Finanz- und Staatsschuldenkrise . . . . . . . . 54 3.3.1 Geheimhaltung in Finanz- und Fiskalpolitik . . . . . . . . . . . 54 3.3.2 Die Auswirkungen der Krise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 3.4 U mkämpfte Geheimhaltung und die Stärkung der Exekutive – Der Deutsche Bundestag und der Europäische Stabilitätsmechanismus als Fallbeispiel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 3.4.1 Der Europäische Stabilitätsmechanismus und seine Umsetzung in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 3.4.2 Geheimhaltung im Entscheidungsprozess über den ESM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 3.4.3 Geheimhaltung für den Erfolg – Die Geheimhaltungsregeln des ESM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 3.5 Schluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 Teil II Räume in der Eurokrise 4 Europäische Städte in der Finanzkrise. Eine explorative Studie zum Verhältnis von Autonomie und Resilienz . . . . . . . . . . . . 73 Sylke Nissen 4.1 D ie Rolle der Städte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 4.2 Resiliente Städte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 4.3 D ie Krise: Indikatoren und Daten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 4.4 Zum methodischen Vorgehen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 4.5 L arger Urban Zones in der Finanzkrise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 4.6 Lokale Autonomie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 4.7 Anhang: Larger Urban Zones in der Europäischen Union . . . . . . . 101 Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
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