Korruption im öffentlichen Raum: Ein internationaler Vergleich PDF
Preview Korruption im öffentlichen Raum: Ein internationaler Vergleich
Verena von Nell, Gottfried Schwitzgebel, Matthias Vollet(Hrsg.) Korruption im offentlichen Raum SOZIALWISSENSCHAFT Verena von Nell, Gottfried Schwitzgebel, Matthias Vollet (Hrsg.) Korruption im offentlichen Raum Ein internationaler Vergleich Deutscher Universitats-Verlag Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet iiber <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. I.Auflage September 2006 Alle Rechte vorbehalten © Deutscher Universitats-Verlag I GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006 Lektorat: Brigitte Siegel / Britta Gohrisch-Radmacher Der Deutsche Universitats-Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media, www.duv.de Das Werk einschlieSlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt Jede Verwertung auSerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbe- sondere fiir Vervielfaltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. Umschlaggestaltung: Regine Zimmer, Dipl.-Designerin, Frankfurt/Main Druck und Buchbinder: Rosch-Buch, ScheBlitz Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN-10 3-8350-6039-2 ISBN-13 978-3-8350-6039-5 Vorwort Die hier versammelten Aufsatze sind Schriftfassungen von Vortragen, die auf der Fachkonferenz „Kormption im offendichen Raum. Wahrnehmungen, Interpretationen, Reaktionen - Ein internationaler Vergleich" des Forum Philosophie & Wirtschaft e.V in Kooperation mit der Akademie des Bistums Mainz (Erbacher Hof) im Friihjahr 2004 in Mainz gehalten wurden. Eine Ausnahme stellt der Beitrag von §efik Alp Bahadir und Tufik Burnazovic dar, der in der hier veroffendichten Form nachgereicht wurde. Die Beitrage von Christian Schiller und Hansj org Elshorst basieren auf Mitschriften frei gehaltener Prasentationen, weshalb bei diesen Beitragen auf Literaturangaben weitgehend verzichtet wird. Die Beitrage von Veronique Pujas und Marcelo Lopez Cambronero wurden aus dem Franzosischen iibertragen. Einige Beitrage enthalten Links zu Informa- tionsseiten im Internet. Die Herausgeber konnen keine Gewahr fur die Aktualitat und die Giiltigkeit dieser Angaben iibernehmen. Die Herausgeber danken der Johannes Gutenberg-Universitat Mainz, dem Philosophischen Seminar der Johannes Gutenberg-Universitat Mainz, der Vereinigung „Freunde der Universitat Mainz e.V.", der Deutsch-Franzosischen Kulturstiftung, der Akademie des Bistums Mainz (Erbacher Hof), der Maison de France, Mainz und der Landesbank Rheinland-Pfalz fur ihre Unterstiitzung bei der Durchfiihrung der Veranstaltung, aus denen die Beitrage zu diesem Band hervorgegangen sind, und bei der Herstellung dieses Bandes selbst. Herzlichen Dank auch an Christine Miiller fiir die Ubersetzungen sowie Janssen Peters und Daniel Friedrich fiir die wertvolle redaktionelle Mitarbeit bei der Herausgabe dieses Bandes. Verena von Nell, Gottfried Schwitzgebel, Matthias Vollet Inhaltsverzeichnis Gottfried Schwitzgebel, Matthias Vollet Korruption im offentlichen Raum. Wahrnehmungen, Interpfetationen, Reaktionen - Ein internationaler Vergleich 9 Verena von Nell Korruption - Individuelles Handeln im Zeichen der Globalisierung 17 Hubert Sickinger Starker Klientelismus - maBige Korruption: Ein osterreichisches Paradoxon? 27 Veronique Pujas Zum Verstandnis der Welle an Korruptionsskandalen im heutigen Westeuropa 59 Malgorzata Perzanowska Korruption in Polen - Erscheinung und Bekampfung - Eine Betrachtung unter besonderer Beriicksichtigung des EU-Beitritts 85 §efik Alp Bahadir und Tufik Burnazovic 'State Capture' und Administrative Korruption in Bosnien und Herzegowina: AusmaBe, Erscheinungsformen und Hemmnisse der Reform 107 Marcelo Lopez Cambronero Wahrnehmung von und Kampf gegen Korruption in Spanien 137 Anja-Desiree Senz Hongkong: Modellfall erfolgreicher Korruptionsbekampfung? 149 Christian Schiller Verbesserung der governance und Bekampfung der Korruption: Die Sichtweise des IWF 179 Hansjorg Elshorst Korruptionsbekampfung - die Rolle einer beteiligten NGO 189 Autorenverzeichnis 207 Korruption im offentlichen Raum. Wahmehmungen, Interpretationen, Reaktionen - Ein intemationaler Vergleich Gottfried Schwitzgebel, Matthias Vollet Dem Phanomen "Korruption" wird weltweit in Politik, Verwaltung und Geschaftsverkehr wachsende Beachtung geschenkt. Das belegen deutiich die Programme zur Sensibilisierung, Aufklarung und Korruptionsbekampfiing wichtiger intemationaler Organisationen wie UNO, OECD, EU, Weltbank und IWF. Als Beispiele seien folgende Initiativen genannt: 1. UNO: "Global Programme against Corruption" des UN Office on Drugs and Crime.^ 2. OECD: "Convention of the OECD on combating bribery of foreign public officials in international business transactions.^ 3. EU: "Ubereinkommen ... iiber die Bekampfung der Bestechung, an der Beamte der Europaischen Gemeinschaften oder der Mitgliedstaaten der Europaischen Union beteilgt sind."^ 4. IWF: "Guidelines Regarding Gouvernance Issues""^ 5. Weltbank: "Guidelines: Procurement under IBRD Loans an IDA Credits"^ Im Februar 1999 aufgelegt vom Centre for International Crime Prevention, Office for Drug Control and Crime Prevention, United Nations Interregional Crime and Justice Research Institute. S. a. "United Nations Manual On Anti-Corruption Policy, Prepared by the Global Programme against Corruption", Centre for International Crime Prevention, Office of Drug Control and Crime Prevention, United Nations Office at Vienna 2001. (http://www.unodc.org/unodc/en/crime_cicp_sitemap.html) In Kraft getreten am 15 Februar 1999. Siehe dazu die Veroffentlichungen der OECD: "Steps taken and planned future actions by participating countries to ratify an implement the Convention of the OECD on combating bribery of foreign public officials in international business transactions", 19 June 2003; "Country Reports on the Implementation of the Convention and the 1997 Revised Recommendation: Phase 2 Country Report Germany, June 2003. Siehe: "Rechtsakt des Rates vom 26. Mai 1997 iiber die Ausarbeitung des Ubereinkommens aufgrund von Artikel K.3 Abs. 2 Buchst. c) des Vertrags iiber die Europaische Union iiber die Bekampfung der Bestechung, an der Beamte der Europaischen Gemeinschaften oder der Mitgliedstaaten der Europaischen Union beteilgt sind." Siehe dazu "The IMF's Approach to Promoting Good Governance and Combating Corruption — A Guide", IMF, December 2002. Der wachsenden politischen und wirtschafdichen Bedeutung korrespondiert spatestens seit der 2. Halfte der 90er Jahre ein Anstieg der wissenschaftlichen Beschaftigung mit dem Phanomen Korrupdon. Dabei ist Korruption im wesendichen Forschungsgegenstand der rechtswissenschafdichen, wirtschaftswissenschafdichen und politikwissenschafdichen Disziplinen. Forschungsstand Die rechtswissenschafdiche, vor allem strafrechdiche, Literatur konzentriert sich in diesem Zusammenhang auf die Frage, wie internationale Konventionen gegen Korruption in nationale Gesetze und Verordnungen eines Landes umgesetzt werden konnen. Umgekehrt wird auf die kontrovers diskutierte Frage eingegangen, wie nationale Gesetzgebungen angesichts des Zusammenwachsens von globalen Strukturen konvergieren.^ Dariiber hinaus finden sich kriminalstatistische Auswertungen und theoretische Arbeiten zur Wirksamkeit strafrechdicher Initiatven bzw. ihrer GrenzenJ Die aktuellen Arbeiten in den Wirtschaftswissenschaften zum Thema Korruption beschaftigen sich zum einen mit den okonomischen Auswirkungen von Korruption, d.h. insbesondere mit der Verbesserung oder Verschlechterung von Allokation und Distribution. Dabei ist die Erforschung dieser Wirkungen eine groBe Herausforderung im Hinblick auf die Koordinationsinstrumente einer Volkswirtschaft und die damit zusammenhangende Frage nach der gerechten Verteilung von Einkommen - gerade auch unter den Bedingungen fortschreitender Globalisierung. In diesem Zusammenhang ist die Beschaftigung mit dem Einfluss von Korruption auf Wachstum und Investition in das Zentrum der Aufmerksamkeit geriickt. Auf der Basis landervergleichender okonometrischen Studien wird ein Zusammenhang zwischen einem hohen Korruptionsgrad und geringerer Investition und geringerem Wachstum ' The World Bank,'1997. Fiir Deutschland gilt dies insbesondere seit Inkrafttreten der o.g. OECD-Konvention von 1999. Vgl. Dieter Dolling, "Die Neuregelung der Strafvorschriften gegen Korruption", in Zeitschrift fiir die gesamte Strafrechtswissenschaft, Berlin u.a. 2000. Britta Bannenberg 2002. Sanchez-Hermosilla, "Rechtspolitik zur Korruptionsbekampfung. Aktuelle Entwicklung des Korruptionsstrafrechts in Deutschland" in Kriminalistik 2/2003. 10 festgestellt.^ Zum anderen gibt es originar okonomische Ansatze zur Bestimmung der Ursachen von Korruption.^ Bei beiden Fragstellungen besteht allerdings zwischen empirischen und theoretischen Studien noch eine erhebliche Distanz. In der Theorie werden bestimmte Muster von Zusammenhangen identifiziert. Ob es sich dabei jedoch um Kausalzusammenhange handelt, laBt sich empirisch nicht zwingend belegen, da, bedingt durch das Fehlen offizieller Quellen zum AusmaB an Korruption eines Landes, empirische Daten nur indirekt erhoben werden konnen.^^ Die fiir die vergleichenden Querschnittsanalysen maBgebliche Methode der Messung der nationalen Korruptionsanfalligkeit besteht derzeit in der Kompilation der Recherchen und Befragungen von Risikoagenturen. Auch wenn sich deren Ergebnisse annahern, kann die empirische okonmische Korruptionsforschung ausschUeBlich auf gesammelte subjektive Einschatzungen zuriickgreifen, hinter denen ein objektiver Sachverhalt nur angenommen wird.^^ Schwerpunkte und Zielsetzung dieser Aufsatzsatnmlung In dieser prekaren wissenschaftUchen Situation konnen interdisziplinare Ansatze wichtige Impulse geben und zur disziplineniibergreifenden Absicherung von Hypothesen dienen.^^ Diesen Ansatz verfolgt das "Forum Philosophie & ^ Seit 1995 sind hier die Arbeiten von Paolo Mauro richtungweisend: Paolo Mauro, "The Effects of Corruption on Growth, Investment and Government Expenditure: A Cross-Country Analysis" in Corruption an the Global Economy, Institute for International Economics, Washington D.C., 1997. Ders., "The Persistence of Corruption and Slow Economic Growth", Research Department IMF, Series: Working Paper No. 02/213 , Authorized for Distribution: November 1, 2002. Kritik an den Interpretationen Mauros findet sich u.a. bei A. Wedemann. Beatrice Weder, "Five essays on economic causes of corruption; better wages, free press, economic openness and development aid: keys to fight corruption", Basel WWZ Forum, 2002. ^^ Vgl. 2u diesem Problem auch die Beitrage in "Empirical Themes in politics and Political Economy of Corruption", Donatella della Porta, Rose Ackerman (Hrsg.), 2002. Dieser Tagungsband prasentiert auch wesentliche Positionen und Ergebnisse der politikwissenschaftli- chen Korruptionsforschung. " Vgl. Johann Graf Lambsdorff, "Korruption im Landervergleich" in Korruption im internationalen Geschaftsverkehr, M. Pieth, und P. Eigen (Hrsg.), Neuwied 1999. ^^ Die zitierten Publikationen mahnen die Notwendigkeit interdisziplinarer Forschung immer wieder an. Auch die jiingsten Fachtagungen zum Thema "Korruption" spiegeln diesen Ansatz wieder. Vgl. FN 10; die sich auf die Veranstaltung "Korruption in Politik und Verwaltung", 6. Speyerer Demokratietagung der Deutschen Hochschule fiir Verwaltungswissenschaften Speyer am 24. und 25. Oktober 2002. 11
The list of books you might like
