Kommentierte Gesetzessammlung Sachkunde nach § 34a und Geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft: Alle einschlägigen Gesetze und Vorschriften inklusive der DGUV Vorschriften 1 und 23

230 Pages·2019·1.962 MB·German

by  Robert Schwarz

Robert Schwarz
Kommentierte
Gesetzes sammlung
Sachkunde nach § 34a
und Geprüfte Schutz-
und Sicherheits kraft
Alle einschlägigen Gesetze
und Vorschriften inklusive
der DGUV Vorschriften 1 und 23
2. Auflage
Kommentierte Gesetzessammlung
Sachkunde nach § 34a und Geprüfte
Schutz- und Sicherheitskraft
Robert Schwarz
Kommentierte
Gesetzessammlung
Sachkunde nach § 34a
und Geprüfte Schutz-
und Sicherheitskraft
Alle einschlägigen Gesetze und
Vorschriften inklusive der DGUV
Vorschriften 1 und 23
2. Auflage, aktualisierte
Robert Schwarz
Berlin, Deutschland
ISBN 978-3-658-24546-7 ISBN 978-3-658-24547-4 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-24547-4
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Vorwort
Die Arbeit mit den einschlägigen Normen und Vorschriften spielt in den Aus- und
Weiterbildungen im Sicherheitsgewerbe eine zentrale Rolle.
Die vorliegende Gesetzessammlung ist als Ergänzung zum Lehr- und Übungs-
buch Sachkunde im Bewachungsgewerbe IHK und zum Lehrbuch Geprüfte
Schutz- und Sicherheitskraft IHK erschienen und soll die Arbeit mit den wich-
tigsten Lerninhalten und Übungsfällen ermöglichen.
Analog zu den Lehrbüchern finden sich an den wichtigen Stellen Kommentare
und Hinweise zur Anwendung der Vorschriften.
Die Prüfschemata gewährleisten eine gezielte Bearbeitung der Fälle in Vor-
bereitung auf die mündliche Sachkundeprüfung und die schriftliche Prüfung der
Schutz- und Sicherheitskraft.
Viel Erfolg!
Berlin Ihr
im Januar 2019 Robert Schwarz
V
Inhaltsverzeichnis
1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland .............. 1
1.1 Die Grundrechte ...................................... 2
1.2 Der Bund und die Länder ............................... 6
1.3 Die Rechtsprechung ................................... 7
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 7
2 Gewerbeordnung .......................................... 9
2.1 Titel I Allgemeine Bestimmungen ........................ 9
2.2 Titel II Stehendes Gewerbe ............................. 10
2.2.1 I. Allgemeine Erfordernisse ...................... 10
2.2.2 II. Erfordernis besonderer Überwachung oder
Genehmigung ................................. 15
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 22
3 Verordnung über das Bewachungsgewerbe
(Bewachungsverordnung – BewachV) ........................ 23
3.1 Abschnitt 1 Unterrichtungsverfahren ...................... 23
3.2 Abschnitt 1a Sachkundeprüfung ......................... 25
3.3 Abschnitt 2 Haftpflichtversicherung,
Haftungsbeschränkung ................................. 27
3.4 Abschnitt 3 Verpflichtungen bei der Ausübung
des Gewerbes ........................................ 28
3.5 Abschnitt 4 Ordnungswidrigkeiten ....................... 34
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 35
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
4 Datenschutz – Rechtsquellen ................................ 37
4.1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher
Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten,
zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie
95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (Auszug) ......... 37
4.1.1 Kapitel I Allgemeine Bestimmungen ............... 37
4.1.2 Kapitel II Grundsätze ........................... 43
4.1.3 Kapitel III Rechte der betroffenen Person ........... 49
4.1.4 Kapitel IV Verantwortlicher und
Auftragsverarbeiter ............................ 63
4.1.5 Kapitel VIII Rechtsbehelfe,
Haftung und Sanktionen ......................... 71
4.2 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ....................... 75
4.2.1 Teil 1 Gemeinsame Bestimmungen ................ 75
4.2.2 Teil 2 Durchführungsbestimmungen für
Verarbeitungen zu Zwecken gemäß Artikel 2
der Verordnung (EU) 2016/679 ................... 79
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 89
5 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ............................. 91
5.1 Buch 1 Allgemeiner Teil ............................... 91
5.1.1 Abschnitt 1 Personen ........................... 91
5.1.2 Abschnitt 2 Sachen und Tiere .................... 92
5.2 Buch 2 Recht der Schuldverhältnisse ...................... 94
5.2.1 Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse ............ 94
5.3 Buch 3 Sachenrecht ................................... 97
5.3.1 Abschnitt 1 Besitz ............................. 97
5.3.2 Abschnitt 3 Eigentum ........................... 98
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 101
6 Strafgesetzbuch (StGB) .................................... 103
6.1 Allgemeiner Teil. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
6.1.1 Erster Abschnitt Das Strafgesetz .................. 104
6.1.2 Zweiter Abschnitt Die Tat ....................... 106
6.1.3 Vierter Abschnitt Strafantrag, Ermächtigung,
Strafverlangen ................................ 111
Inhaltsverzeichnis IX
6.2 Besonderer Teil ...................................... 112
6.2.1 Siebenter Abschnitt Straftaten gegen die
öffentliche Ordnung ............................ 112
6.2.2 Neunter Abschnitt Falsche uneidliche
Aussage und Meineid ........................... 116
6.2.3 Zehnter Abschnitt Falsche Verdächtigung ........... 116
6.2.4 Vierzehnter Abschnitt Beleidigung ................ 117
6.2.5 Fünfzehnter Abschnitt Verletzung des persönlichen
Lebens- und Geheimbereichs ..................... 118
6.2.6 Sechzehnter Abschnitt Straftaten gegen das Leben .... 123
6.2.7 Siebzehnter Abschnitt Straftaten gegen die
körperliche Unversehrtheit ....................... 124
6.2.8 Achtzehnter Abschnitt Straftaten gegen die
persönliche Freiheit ............................ 126
6.2.9 Neunzehnter Abschnitt Diebstahl und
Unterschlagung ............................... 128
6.2.10 Zwanzigster Abschnitt Raub und Erpressung ........ 131
6.2.11 Einundzwanzigster Abschnitt Begünstigung und
Hehlerei ..................................... 133
6.2.12 Zweiundzwanzigster Abschnitt
Betrug und Untreue ............................ 134
6.2.13 Dreiundzwanzigster Abschnitt
Urkundenfälschung ............................ 136
6.2.14 Siebenundzwanzigster Abschnitt
Sachbeschädigung ............................. 138
6.2.15 Achtundzwanzigster Abschnitt Gemeingefährliche
Straftaten .................................... 138
6.2.16 Neunundzwanzigster Abschnitt Straftaten gegen die
Umwelt ...................................... 141
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 143
7 Strafprozeßordnung (StPO) ................................. 145
7.1 Erstes Buch Allgemeine Vorschriften ..................... 145
7.1.1 Neunter Abschnitt Verhaftung und vorläufige
Festnahme ................................... 145
7.2 Zweites Buch Verfahren im ersten Rechtszug ............... 146
7.2.1 Erster Abschnitt Öffentliche Klage ................ 146
7.2.2 Zweiter Abschnitt Vorbereitung der
öffentlichen Klage ............................. 146
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 147
X Inhaltsverzeichnis
8 Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln
(Betäubungsmittelgesetz – BtMG) ............................ 149
8.1 Begriffsbestimmungen ................................. 150
8.1.1 Zweiter Abschnitt Erlaubnis und
Erlaubnisverfahren ............................. 151
8.1.2 Sechster Abschnitt Straftaten und
Ordnungswidrigkeiten .......................... 154
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 158
9 Waffengesetz (WaffG) ...................................... 159
9.1 Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen ................... 160
9.2 Abschnitt 2 Umgang mit Waffen oder Munition ............. 161
9.2.1 Unterabschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen für
Waffen- und Munitionserlaubnisse ................ 161
9.2.2 Unterabschnitt 2 Erlaubnisse für einzelne
Arten des Umgangs mit Waffen oder Munition,
Ausnahmen ................................... 166
9.2.3 Unterabschnitt 4 Besondere Erlaubnistatbestände
für Waffenherstellung, Waffenhandel, Schießstätten,
Bewachungsunternehmer ........................ 169
9.2.4 Unterabschnitt 6 Obhutspflichten, Anzeige-,
Hinweis- und Nachweispflichten .................. 170
9.2.5 Unterabschnitt 7 Verbote ........................ 174
9.2.6 Abschnitt 4 Straf- und Bußgeldvorschriften ......... 177
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 177
10 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Gesetzliche Unfallversicherung .... 179
10.1 Erstes Kapitel Aufgaben, versicherter Personenkreis,
Versicherungsfall ..................................... 180
10.1.1 Erster Abschnitt Aufgaben der Unfallversicherung .... 180
10.1.2 Zweiter Abschnitt Versicherter Personenkreis ........ 180
10.2 Zweites Kapitel Prävention ............................. 187
10.3 Fünftes Kapitel Organisation ............................ 192
10.3.1 Erster Abschnitt Unfallversicherungsträger .......... 192
10.3.2 Fünfter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften für
Leistungen ................................... 192
10.3.3 Zweiter Abschnitt Zuständigkeit .................. 193
Inhaltsverzeichnis XI
10.4 Achtes Kapitel Datenschutz ............................. 194
10.4.1 Erster Abschnitt Grundsätze ...................... 194
10.5 Neuntes Kapitel Bußgeldvorschriften ..................... 194
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 196
11 DGUV Vorschrift 1 ........................................ 197
11.1 Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften .................... 197
11.2 Zweites Kapitel Pflichten des Unternehmers ................ 197
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 198
12 DGUV Vorschrift 23 ....................................... 199
12.1 I. Geltungsbereich .................................... 199
12.2 II. Gemeinsame Bestimmungen .......................... 200
12.3 III. Besondere Bestimmungen für Geldtransporte ............ 222
12.4 IV. Ordnungswidrigkeiten .............................. 226
Quellenverzeichnis Gesetzessammlung ......................... 227