Kommentar zu dem Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Opiumgesetz) und seinen Ausführungsbestimmungen

473 Pages·1931·14.177 MB·German

by  Dr. Otto Anselmino, Dr. Adolf Hamburger (auth.)

Kommentar
zu dem Gesetz fiber den Verkehr
mit Betaubungsmitteln
(Opiumgesetz)
und seinen Ausfiihrungsbestimmungen
von
Dr. Otto Anselmino und Dr. Adolf Hamburger
a. o. Professor (fruh. O.-Reg.-Rat u. Mitgl. d. Rechtsanwalt und Notar in Berlin
Reichs-Gesundh.-Amts), Mitgl. d. stAnd.Opium (Approbierter Apotheker)
Zentralausschusses beim VOlkerbund llitgl. d. preuJ!. Landes-Gesundh.-Rats
Berlin
Verlag von Julius Springer
1931
AlIe Rechte, insbesondere das der Ubersetzung
in fremde Sprachen, vorbehalten.
Softcover reprint of the hardcover 1st edition 1931
ISBN-13: 978-3-642-93884-9 e-ISBN-13: 978-3-642-94284-6
DOl: 10.1007/978-3-642-94284-6
Vorwort
"Opium" ist ein Gebiet vielseitigsten Interesses geworden.
Von diesem Problem werden die allgemeine Politik, die Wirt
schafts-, die Handels- und die Sozialpolitik beriihrt; Heilkunde,
Arzneimittelkunde, Industrie, Handel und Verkehr und die
Rechtsprechung sind damit befaBt.
So reizvoll es ware, dem Opium und den anderen Betaubungs
mitteln auf diesen vielverschlungenen Pfaden nachzugehen, in
einem Kommentar zu dem Opiumgesetz ist kein Raum dazu.
Wir miissen una auf den Inhalt des Gesetzes und der Ausfiihrungs
bestimmungen beschranken, hierfiir umfassende Erlauterungen
bringen und die gesamten Rechtsfragen eingehend behandeln.
Hierzu sind, um ein moglichst liickenloses Bild zu geben, noch
aIle anderen Rechtsquellen herangezogen, die zu der im Opium
gesetz behandelten Materie in Beziehung stehen. Beriicksichtigt
ist alles, was bis zum 1. Oktober 1931 bekannt geworden ist.
Die Rechtsprechung konnte, soweit es sich um das neu in
Kraft getretene Gesetz handelt, nicht umfangreich sein. Des
wegen erschien es zweckmaBig und geboten, zu Einfiihrungs
und Informationszwecken die alte Rechtsprechung weitestgehend
heranzuziehen.
Der Kommentar ist nicht nur fiir Verwaltungsbeamte, Richter,
Staats-und RechtsanwaIte geschrieben, er solI auch Arzten, Zahn
arzten, Tierarzten, Apothekern, der pharmazeutischen Industrie
und dem GroBhandel Wegweiser und Berater sein. Deswegen
erschien as angebracht, in strafrechtliche und strafprozessuale
Fragen allgemeiner Art in verstandlicher Weise einzufiihren.
Soweit Materien oder Rechtsbegriffe in den verschiedenen
Paragraphen des Gesetzes wiederkehren, muBten Wiederholungen
der Erlauterungen tunlichst vermieden werden. Die Ubersicht
lichkeit des Kommentars ist durch zahlreiche Verweise erhOht.
Schlie.Blich ermoglicht das ausfiihrliche Sachverzeichnis das rasche
Aufsuchen der ErIauterungen des betreffenden Stichwortes.·
IV Vorwort.
Da fUr das Haager Abkommen in etwaigen Streit· oder Aus·
legungsfragen nur der franzosische Text, fur das Genfer Ab·
kommen der franzosische und der englische Text allein maBgebend
sind, enthalt der Kommentar auch diese Texte.
Mit besonderem Danke gedenken wir der wertvollen Mit·
arbeit des Herrn Dr. Werner Sommerfeld, Berlin.
Eine Erganzung zu diesem Kommentar bildet die im gleichen
Verlage erscheinende, auf Veranlassung des standigen Opium.
zentralausschusses von Dr. Anselmino herausgegebene Schrift
"Betaubungsmittel (ABC of Narcotic Drugs}".
Ber lin, im Oktober 1931.
Die Verfasser.
Inhaltsverzeichnis.
Seite
1. Einlei tung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 1
Die einzelnen Zeitabschnitte der Betaubungsmittelsuchten. -
Die Versuche ihrer Bekampfung. - Haager Abkommen. -
Genfer Abkommen. - Die Absicht der bisherigen deutschen
Opiumgesetzgebung. - Der Charakter des gegenwartigen Ge
setzes.
II. Chronologische V"bersicht iiber die Opiumgesetz-
gebung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14
III. Kommentierung der einzelnen Gesetzesparagraphen
und der dazu gehorigen Ausfiihrungsbestimmungen1:
V"berschrift des Gesetzes . . . 18
§ 1. Stoffe und Zubereitungen 19
Afb. zu Abs. 2 . . . . 26,29
§ 2. Behordliche Aufsicht 44
§ 3. Erlaubnis. 67
Afb. § 1 85
Afb. § 2 . 89
Afb. § 5 . 90
Afb. § 6 . 91
Afb.§4(1). 92
Afb. § 3, § 4 (2). 94
Afb. § 7 ... 102
§ 4. Bezugschein . III
Afb. zu Abs. 2 . ll7, ll8
Afb. zu Abs. 4 121
§ 5. Lagerbuch . . . 128
Afb. des friiheren Gesetzes. 130
§ 6. Einfuhr, Durchfuhr, Ausfuhr . 131
Afb. zu Abs. 1 . . . . . . . 135
§ 7. Ankiindigung und Beschriftung. 169
Afb. dazu ....... . 171
§ 8. Verschreibung und Abgabe. 174
Afb. dazu ..... . 181
§ 9. Rauchopium. Haschisch . . 261
1 Da die Ausfiihrungsverordnungen haufig auf Grund von Ermachti
gungen erlassen sind, die in mehreren Paragraphen enthalten sind, ist die
Ubersicht fiber die Ausfiihrungsbestimmungen auf S.328 zu betrachten.
VI Inhaltsverzeichnis.
Seire
§ 10. Strafandrohungen. . . . . . . . . . . . . 264
1. Allgemeines tiber den Charakter des § 10 . 266
A. OpG. und allgemeiner Teil des StGB. . 266
B. OpG. und besonderer Teil des StGB.. .. 278
C. OpG. und die wichtigsten Bestimmungen der StPO.
und der Strafregisterverordnung. . . . . . . . . 281
2. Zusammenstellung der Judikatur unter der Geltung des
frtiheren OpG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 286
3. Die bisher bekanntgewordene Literatur und Recht..
sprechung zu dem neuen Gesetz .......... 290
4. Begriffsdefinitionen und Entscheidungen oberer Gerichte 295
§ 11. Kostendeckung . . . . . . 324
Mb. dazu . . . . . . . . 325
§ 12. Ausfiihrungsbestimmungen . 326
§ 13. Inkraftsetzung . . . . . . 330
IV. Andere Gesetze und Verordnungen, die zu den Be
taubungsmitteln in unmittelbarer Beziehung stehen:
1. Weltpostvereinsvertrage . . . . . . . . . _ . . . . . . 152
2. iYbereinkommen und Statut iiber die internationale Rechts
ordnung der Eisenbahnen. . . . . . . . . . . . . . . . 332
3. Krankenftirsorge auf Kauffahrteischiffen. . . . . . . . . 332
4. Internationales iYbereinkommen tiber starkwirkende Arznei-
mittel ........................ 333
5. Zolltarif. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334
6. Einfuhrkommissar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 334
7. iYbereinkunft wegen gegenseitiger Zulassung von Medizinal
personen in den Grenzgemeinden.
a) Niederlande. . . . . . 334
b) Niederlande (Tierarzte) 335
c) Osterreich ..... 335
d) Luxemburg. . . 336
e) Schweiz . . . . 336
f) Tschechoslowakei 336
g) Belgien. . . . . 336
h) Polen . . . . . 336
8. Kleiner Grenzverkehr
a) Statistik des Warenverkehrs . 337
b) Tschechoslowakei . . . . . . 337
c) Schweiz . . . . . . . . . . 337
d) Litauen und Memelgebiet . . 337
e) belgisch-Iuxemburgische Wirtschaftsunion 338
f) Polen . . . 338
g) Danzig. . . . . . . . 338
h) Osterreich . . . . . . 339
i) Frankreich . . . . . . 339
9. Verkehr mit Arzneimitteln 341
10. Handel mit Giften. . . . 342
11. Verkehr mit Geheimmitteln. 343
12. Abgabe starkwirkender Arzneimittel. 343
13. Arzneibuch (H6chstabgaben) 344
14. Arzneitaxe . . . . . . . . 346
15. Apothekenbetriebsordnung . 347
Inha.ltsverzeichnis. VII
Sette
V. Internationale Abkommen.
1. Schanghai. . . . . . . . . 349
2. Haag. .......... 351
3. erstes Genfer Abkommen. . . 364
4. zweites Genfer Abkommen . . 369
VI. Die deutsche Opiumgesetzgebung.
1. Opiumgesetz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409
2. Die Ausfiihrnngsbestimmungen dazu in zeitlicher Reihenfoige:
a) Unterstellung weiterer Mittel. . . 414
b) ZuIassung zum Verkehr . . . . 415
c) Einfuhr, Durchfuhr, Ausfuhr. . . 417
d) Ankiindigung und Beschriftung. . 423
e) Gebiihr fiir Bezugscheine . . . 424
f) Verschreiben und Abgabe . . . 424
g) Umlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 438
h) Unterstellung eines weiteren Mittels. . . . . . . 438
i) Anderung der Yo. iiber Verschreiben und Abgabe 439
k) Fortfall der Bezugscheinpflicht. . . . . . . • . 439
3. Noch geltende Ausfiihrungsbestimmungen zu dem friiheren
Gesetz: 441
a) Verkehr in den Zollausschliissen von Hamburg und Cux-
haven. . . . . . . . . . . . . . . . . . 441
b) Ausfiihrungsbestimmungen vom 5. Juni 1924 442
c) Umlage . . . 443
d) Umlage . . . 443
Sachverzeichnis. 444
Verzeichnis der Abkiirzungen.
Abk. = Abkommen.
Xrztl. Sachverst. Z. = Arztliche Sachverstandigen-Zeitung.
Mb. = Ausfiihrungsbestimmung( en).
AG. = Amtsgericht.
ALR. = Allgemeines Landrecht.
Apoth.Z. = Apotheker-Zeitung.
Arch. f. Offentl. Recht = Archlv fiir Offentliches Recht.
Art. = Artikel.
Bayr.OLG. = Bayerisches Oberstes Landesgericht.
Beil. = Beilage.
Bek. = Bekanntmachung.
Bet.M. = Betaubungsmittel.
BGB. = Biirgerliches Gesetzbuch.
DAB. = Deutsches Arzneibuch.
Dtsch.med.Wschr. = Deutsche medizinische Wo ohenschrift.
Entsch. = Entscheidung.
Ergb. = Erganzungsbuch zum DAB.
Erl. = ErIaS.
G. = Gesetz.
G.C. = Genfer Konvention.
VIII Verzeichnis der Abkiirzungen.
Gr.-Berl.Arztebl. = GroB-Berliner Arzteblatt.
GVG. = Gerichtsverfassungsgesetz.
H.C. = Haager Konvention.
Handb. D. Apoth.V. = Handbuch des Deutschen Apotheker-Vereins.
Jur. Woch. oder J.W. = Juristische Wochenschrift.
Kais. Yo. = Kaiserliche Verordnung iiber den Verkehr mit
Arzneimi tteln.
Kap. = Kapitel.
KG. = Kammergericht.
Klin. Wschr. = Klinische Wochenschrift.
LG. = Landgericht.
Leipz.Komm. = Das Reichs.Strafgesetzbuch mit besonderer Be-
riicksichtigung der Rechtsprechung des Reichs
gerichts, erlautert von Dr. Ludwig Ebermayer,
Dr. Adolf Lobe und Werner Rosenberg (Leip
ziger Kommentar).
L.Z. oder Leipz.Z.f.deutsch.Recht = Leipziger Zeitschrift fiir deutsches
Recht.
Min.BLf. d. i. Verw. = Ministerialblatt fiir die innere Verwaltung.
Min.BI. Med.Ang. = Ministerialblatt fiir Medizinal-Angelege!lheiten.
Mol. Gew. = Molekulargewicht. .
lVliinch.med. Wschr. = Miinchener medizinische Wochenschrift.
OLG. = Oberlandesgericht.
Op. = Opium.
OpG. = Opiumgesetz.
OVG. = Oberverwaltungsgericht.
Pharm.Z. = Pharmazeutische Zeitung.
PoZollO. = Postzollordnung.
Pr.Apoth.Betr.O. = PreuBische Apothekenbetriebsordnung.
RAbgO. = Reichsabgabenordnung.
Ref.Z.Med.-Beamte = Referierende Zeitschrift fiir Medizinal-Beamte.
Reichsanz. = Reichsanzeiger.
Reichsmin.BI. = Reichsministerial-Blatt.
RG. = Reichsgericht.
RGA. = Reichsgesundheitsamt.
RGBI. = Reichsgesetzblatt.
RGewO. oder RGO. = Reichsgewerbeordnung.
RGSt. = Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen.
RGZ. = Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen.
RMdI. = Reichsminister(ium) des Innern.
R.·Rat = Reichsrat.
R.-Reg. = Reichsregierung.
RVerf. = Reichsverfassung.
RVO. = Reichsversicherungsordnung.
StGB. = Strafgesetzbuch.
StPO. = StrafprozeBordnung.
Siidd.Apoth.Z. = Siiddeutsche Apotheker-Zeitung.
Veroff. = Veroffentlichung, veroffentJicht.
Verz. = Verzeichnis.
Yo. = Verordnung.
VZollG. = Vereins-Zoll-Gesetz.
Z.f.RechtspfJege in Bayern = Zeitschrift fiir RechtspfJege in Bayern.
Z. StrafrechtswiRS. = Zeitschrift fiir die gesamte Strafrechtswissenschaft.
Einleitung.
Die verderblichen Folgen des Gebrauchs von Opium ala Ge
nuBmittel zum Essen oder Kauen in Indien oder zum Rauchen
in China und den Landern, in denen sich diese Gewohnheit aus
gebreitet hat, sind seit langem bekannt, ebenso der Gebrauch
des Haschischs, der bis auf die Zeit der Veddahs zuriickgeht.
Ebenso werden Kokablatter seit alten Zeiten von den Eingeborenen
Siidamerikas gekaut. Den nicht therapeutischen Gebrauch des
Morphins kennt die weiBe Rasse seit Jahrzehnten, der MiBbrauch
des Diazetylmorphins und des Kokains sind erst neueren Datums.
Es lassen sich fiinf verschiedene Peri~den unterscheiden, von
denen die erste vor den vierziger Jahren des neunzehnten Jahr
hunderts liegt. Die zweite Periode reicht von den sogenannten
Opiumkriegen bis zum Jahre 1900 und ist gekennzeichnet als die
Zeit der Vberschwemmung Chinas mit auslandischem Opium und
des Bestrebens der chinesischen Regierung, der Opiumseuche
Einhalt zu gebieten. In die dritte Periode von 1900 bis zum Welt
kriege fallt der zunehmende Ersatz des Opiums in China durch
Morphin. Die vierte Periode datiert seit der Ausbreitung des
suchtmaBigen Verbrauchs von Morphin und Kokain wahrend
und nach dem Weltkriege und dem Auftreten des MiBbrauchs
von Diazetylmorphin.
Von der dritten, ganz besonders aber von der vierten Periode
ab gewinnt das Problem des MiBbrauchs der in Rede stehenden
Alkaloide standig wachsende Bedeutung auch fiir Europa und
Amerika, wahrend das Opiumproblem an sich nach wie vor auf
Asien beschrankt bleibt.
Die £tinfte Periode, in deren Anfang wir. stehen, ist die eines
kraftigen Widerstrebens gegen den MiBbrauch aller Betaubungs
mittel, das iiberall eingesetzt hat und auch den seit alten Zeiten
in Vorderasien und Mrika geiibten Haschischgebrauch ein
bezieht.
Anselmino·Hamburger, Oplumgesetz. 1