Kommentar Körperschaftsteuer KStG PDF
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Arne Schnitger Oliver Fehrenbacher (Hrsg.) Kommentar Körperschaftsteuer KStG 2. Aufl age Kommentar Körperschaftsteuer KStG Arne Schnitger · Oliver Fehrenbacher (Hrsg.) Kommentar Körperschaftsteuer KStG 2. Auflage Herausgeber Arne Schnitger Oliver Fehrenbacher Berlin, Deutschland Konstanz, Deutschland ISBN 978-3-658-08033-4 ISBN 978-3-658-08034-1 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-08034-1 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detail- lierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2012, 2018 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Satz: WFM, Frankfurt Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Vorwort Seit der ersten Auflage ergangene Gesetze wie z.B. das „zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung […]“ könnten vermuten lassen, dass Probleme zur Anwendung des KStG zunehmend der Vergangenheit angehören sollten. In diese Richtung deutet auch die Strei- chung der Anwendungsvorschriften des KStG, welche dazu dienen sollte, dass „die Lesbarkeit der Vorschriften verbessert wird“ (BT-Drs. 18/1529, S. 69). Gleichwohl beweist die quantitative Zunahme des vorliegenden Kommentars – obwohl dieser auf ein größeres Format überführt wurde – auf nunmehr rund 2.500 Seiten (Vorauflage 2.200 Seiten), dass die Komplexität sowie Erläuterungsbedürftigkeit des KStG nicht ab- sondern eher zunimmt. Trotz dieser Entwicklung fühlen wir uns weiterhin dem Motto „Geballtes Wissen in kompak- ter Form“ verpflichtet. So soll der vorliegende Handkommentar die im KStG bestehenden Pro- bleme prägnant und dennoch umfassend analysieren. Dabei hoffen wir, dass trotz der Dichte an mittlerweile vorhandenen Kommentaren zum KStG auch das vorliegende Werk dem Leser ein stetiger Wegbegleiter und eine verlässliche Arbeitshilfe sein wird. Zumindest die wohlwol- lenden Rezensionen und Wahrnehmung in der Literatur sowie Richterschaft der ersten Auflage bestärken uns in dem Glauben, dass der vorliegende Kommentar vier Jahre nach dem Erschei- nen seinen Platz in der Reihe der zu konsultierenden Werke gefunden hat. Im Vordergrund der Kommentierung steht weiterhin die Analyse des Körperschaftsteuerge- setzes unter Berücksichtigung der ergangenen EuGH-, BFH- und FG-Rechtsprechung. Weiter- führende Hinweise auf Verwaltungsauffassung und das Schrifttum sind ebenfalls enthalten. Wir hoffen, dass das vorliegende Werk damit die Möglichkeit bietet, sich sowohl einen Überblick über den Diskussionsstand zu bekannten Themen zu verschaffen, als auch Lösungsansätze für bis dato noch nicht weiter diskutierte Probleme zu finden sind. Der Kommentar richtet sich folglich an die mit Fragen des Körperschaftsteuerrechts befassten Praktiker, Finanzbeamten, Richter und Wissenschaftler. Die Zusammensetzung der Autoren spiegelt die Ausrichtung des Kommentars wider. Der überwiegende Teil der Kommentatoren arbeitet – wie der auf dem Cover enthaltene Zusatz signalisiert – in der Steuerabteilung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC bzw. hat auf- grund früherer Tätigkeiten als Mitarbeiter berufliche Wurzeln in diesem Unternehmen. Dies gewährleistet, dass eine Vielzahl sich stellender Probleme frühzeitig berücksichtigt wird, da der steuerliche Berater sich mit neuen steuerlichen Fragestellungen sehr früh intensiv beschäftigen muss. Die Autoren haben zudem entsprechend ihrer inhaltlichen Ausrichtung in der Beratungs- praxis und der persönlichen Interessenlage die Kommentierung der jeweiligen Vorschriften übernommen. Darüber hinaus lassen insbesondere die Autoren des Lehrstuhls für Bürgerli- ches Recht, Personen- und Unternehmenssteuerrecht der Universität Konstanz die notwendi- ge kritische wissenschaftliche Betrachtung einfließen. Weiterhin ist über die Mitwirkung der Autoren aus dem Bundesfinanzministerium und der Finanzgerichtsbarkeit sichergestellt, dass auch die Sichtweise der Verwaltung sowie Richterschaft Eingang in die Kommentierung findet. Hierdurch sollte eine ausgewogene Analyse der gesetzlichen Bestimmung des KStG ermöglicht werden. Die Kommentierung berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen bis zum Gesetz zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteienfinanzierung bei Körperschaften. Dabei fanden u.a. die Neuerungen zur „kleinen Organschaftsreform“ sowie Steuerpflicht von Streubesitzdividenden Eingang in die Betrachtung. Danach erschienene Entscheidungen, Ver- waltungsanweisungen und Literaturquellen wurden von den Autoren soweit wie möglich noch im Rahmen der letzten Arbeiten und den Korrekturfahnen fallweise berücksichtigt. V Vorwort Abschließend danken wir den mit dem Werk befassten Autoren für die engagierte Mitarbeit. Es ist schon als besondere Leistung zu bezeichnen, neben der täglichen Arbeit ein ambitionier- tes Projekt zu verfolgen. Weiterhin sei Frau Dipl.-Kffr. Corinna Jacob, Frau Dipl.-Kffr. StB Julia Hardt, Frau Assessorin jur. Birgit Westphal, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Lehrstuhls für die Unter- stützung der Kommentierung einzelner Vorschriften gedankt. Besondere Erwähnung sollte die Mitwirkung von Frau RA Dr. Caroline Lebhart und Frau Dorota Gabriela Aplik finden, welche aufgrund ihrer Mitwirkung bei organisatorischen Fragen und der Führung des Lektorats eine unverzichtbare Stütze für das Gelingen dieses Werkes waren. Auch dem Springer Gabler Verlag sowie namentlich Herrn Funk, Frau Schwibode und Herrn Riedel soll an dieser Stelle ausdrücklich gedankt werden. Es ist alles andere als selbstverständ- lich, dass ein Verlag eine weitere Zunahme der Seitenzahl der Kommentierung hinnimmt und dennoch den ursprünglich anvisierten Buchpreis, der den Kommentar für jeden Interessierten erschwinglich machen soll, beibehält. Schließlich sollen die vielfältigen Hinweise der geschätzten, nicht unmittelbar mit den Ar- beiten des Kommentars befassten Kolleginnen und Kollegen von PwC gewürdigt werden. Die in der Beratungspraxis immer wieder auftretenden Problemstellungen bei der Auslegung des KStG waren Anstoß für eine Reihe neuer Überlegungen. Berlin und Konstanz, im März 2018 Die Herausgeber VI Inhaltsübersicht Vorwort Bearbeiterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Erster Teil: Steuerpflicht § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht § 2 Beschränkte Steuerpflicht § 3 Abgrenzung der Steuerpflicht bei nichtrechtsfähigen Personenvereinigungen und Ver- mögensmassen sowie bei Realgemeinden § 4 Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts § 5 Befreiungen § 6 Einschränkung der Befreiung von Pensions-, Sterbe-, Kranken- und Unterstützungskassen § 6a Einkommensermittlung bei voll steuerpflichtigen Unterstützungskassen Zweiter Teil: Einkommen Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften § 7 Grundlagen der Besteuerung § 8 Ermittlung des Einkommens § 8a Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen bei Körperschaften (Zinsschranke) § 8b Beteiligung an anderen Körperschaften und Personenvereinigungen § 8c Verlustabzug bei Körperschaften § 8d Fortführungsgebundener Verlustvortrag § 9 Abziehbare Aufwendungen § 10 Nichtabziehbare Aufwendungen § 11 Auflösung und Abwicklung (Liquidation) § 12 Verlust oder Beschränkung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland § 13 Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung Zweites Kapitel: Sondervorschriften für die Organschaft § 14 Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien als Organgesellschaft § 15 Ermittlung des Einkommens bei Organschaft § 16 Ausgleichszahlungen § 17 Andere Kapitalgesellschaften als Organgesellschaft § 18 Ausländische Organträger § 19 Steuerabzug bei dem Organträger VII Inhaltsübersicht Drittes Kapitel: Sondervorschriften für Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds und Bausparkassen § 20 Schwankungsrückstellungen, Schadenrückstellungen § 21 Beitragsrückerstattungen § 21a Deckungsrückstellungen § 21b Zuteilungsrücklage bei Bausparkassen Viertes Kapitel: Sondervorschriften für Genossenschaften § 22 Genossenschaftliche Rückvergütung Dritter Teil: Tarif; Besteuerung bei ausländischen Einkunftsteilen § 23 Steuersatz § 24 Freibetrag für bestimmte Körperschaften § 25 Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Land- und Forstwirtschaft betreiben § 26 Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften Vierter Teil: Nicht in das Nennkapital geleistete Einlagen und Entstehung und Veranlagung § 27 Nicht in das Nennkapital geleistete Einlagen § 28 Umwandlung von Rücklagen in Nennkapital und Herabsetzung des Nennkapitals § 29 Kapitalveränderungen bei Umwandlungen § 30 Entstehung der Körperschaftsteuer § 31 Steuererklärungspflicht, Veranlagung und Erhebung der Körperschaftsteuer § 32 Sondervorschriften für den Steuerabzug § 32a Erlass, Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden bei verdeckter Gewinnaus- schüttung oder verdeckter Einlage Fünfter Teil: Ermächtigungs- und Schlussvorschriften § 33 Ermächtigungen § 34 Schlussvorschriften § 35 Sondervorschriften für Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Sechster Teil: Sondervorschriften für den Übergang vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren § 36 Endbestände § 37 Körperschaftsteuerguthaben und Körperschaftsteuerminderung § 38 Körperschaftsteuererhöhung § 39 Einlagen der Anteilseigner und Sonderausweis § 40 (weggefallen) Stichwortverzeichnis VIII Bearbeiterverzeichnis Benecke Herausgeber Dr. Arne Schnitger Prof. Dr. Oliver Fehrenbacher Autoren Petra Behnisch Dr. Ralf Kohlhepp Rechtsanwältin, Steuerberaterin Rechtsanwalt, FAStR, Steuerberater, Andreas Benecke, LL.M. Wirtschaftsprüfer Dipl.-Finanzwirt, Dr. Lars Lawall Bundesministerium der Finanzen Rechtsanwalt, Steuerberater Christoph Bildstein Dr. Caroline Lebhart Dipl.-Kfm., Rechtsanwalt, Rechtsanwältin Steuerberater Christine Marx Thomas Brink Rechtsanwältin, Steuerberaterin Dipl.-Kfm., Steuerberater Oliver Mattern Holger Dallwitz Dipl.-Kfm. (FH), Steuerberater Rechtsanwalt, FAStR, Prof. Dr. Daniel Mohr Steuerberater Rechtsanwalt, Steuerberater, Steffen Döring Northern Business School Hochschule Rechtsanwalt, FAStR, für Management und Sicherheit Steuerberater Thomas Moritz Brigitte Ellerbeck Rechtsanwalt, Steuerberater Dipl.-Kffr., Steuerberaterin, Dr. Dirk Nitzschke Wirtschaftsprüferin Dipl.-Kfm., Steuerberater Prof. Dr. Oliver Fehrenbacher Dr. Ingo Nordmeyer Universität Konstanz Rechtsanwalt, FAStR, Marion Gohr Steuerberater Dipl.-Kffr., Steuerberaterin Achim Obermann Markus Tobias Helm Dipl.-Kfm., Steuerberater Dipl.-Kfm., Steuerberater Martin Pirner Claus Jochimsen Rechtsanwalt, Steuerberater Dipl.-Kfm., Steuerberater Thomas Ramer Dr. Philipp Jost, LL.M. Dipl.-Kfm., Steuerberater Rechtsanwalt Ingrid von Rönn Dr. Felix Magnus Kessens Rechtsanwältin, Steuerberaterin Richter (Finanzgericht Münster) Christine Schäfer Anita Kiontke Dipl.-Kffr., Steuerberaterin Dipl.-Finanzwirtin, Dr. Thomas Schänzle Bundesministerium der Finanzen Dipl.-Kfm., Steuerberater IX Bearbeiterverzeichnis Dr. Arne Schnitger, LL.M. Daniel Troost Dipl.-Betriebswirt (FH), CPA, Dipl.-Finanzwirt, Steuerberater Steuerberater Jörg Wingler Prof. Dr. Elke Sievert Rechtsanwalt, Steuerberater Dipl.-Kffr., Steuerberaterin, Hochschule für Oekonomie und Management Zitiervorschlag Benecke in Schnitger/Fehrenbacher, KStG, § 1 Rn 4 X
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