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Kanzler und Minister 1949 – 1998: Biografisches Lexikon der deutschen Bundesregierungen PDF

863 Pages·2001·100.067 MB·German
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Udo Kempf· Hans-Georg Merz (Hrsg.) Kanzler und Minister 1949 -1998 U do Kempf . Hans-Georg Merz (Hrsg.) Kanzler und Minister 1949 -1998 Biografisches Lexikon der deutschen Bundesregierungen Westdeutscher Verlag Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz fUr diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhaldich. Die Fotos des Bildteiles iibernommen mit freundlicher Genehmigung und Unterstiitzung des Presse und Informationsamtes der Bundesregierung, Berlin. 1. Auflage Man 2001 Korrigierter NachdruckJuli 2001 Alle Rechte vorbehalten © Westdeutscher Verlag GmbH, Wiesbaden 2001 Softcover reprint of the hardcover 1st edition 2001 Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe BertelsmannSpringer. www.westdeutschervlg.de Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwer tung auBerhalb der engen Grenzen des U rheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr Vervielfaltigungen, Uberset zungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier. Umschlaggestaltung: Horst Dieter Biirkle, Darmstadt ISBN-13: 978-3-322-80370-2 e-ISBN-13: 978-3-322-80369-6 DOl: 10.1007/978-3-322-80369-6 Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis 2 Vorwort 4 Einleitung 7 Biographien 82 Exkurs: Die Minister der DDR-Regierung de Maiziere 1990 776 Anhang Die Kabinette 790 Wahl der Bundeskanzler 806 Alphabetische Ubersicht der Ministerien 811 Amtszeiten der Bundeskanzler und Bundesminister 820 Literaturverzeichnis 827 Autorenverzeichnis 834 Ab Seite 431 ist ein Bildteil zu den Mitgliedem der Bundeskabinette beigefUgt Abkiirzungsverzeichnis AA Auswiirtiges Amt ESA European Space Agency Abs. Absatz EU Europliische Union ACDP Archiv fUr Christlich Soziale ev. evangelisch Politik EWG Europliische Wirtschaftsge- APO AuBerparlamentarischer meinschaft Opposition FAZ Frankfurter Allgemeine Art. Artikel Zeitung APuZ Aus Politik und Zeitge- FCKW Fluor-Chlor-Kohlenwasser- schichte stoffe BadZ Badische Zeitung FDP Freie Demokratische Partei BAFoG Bundesausbildungsfor- Deutschlands derungsgesetz FR Frankfurter Rundschau BdA Bund der Antifaschistinnen FVP Freie Volkspartei Deutsch- und Antifaschisten lands BD! Bundesverband der Deut- GB/BHE Gesamtdeutscher Block! schen Industrie Bund der Heimatvertriebe- BDO Bund deutscher Osten nen und Entrechteten BdV Bund der Vertriebenen Gestapo Geheime Staatspolizei BHE Bund der Heimatvertrie- GG Grundgesetz benen und Entrechteten GVP Gesamtdeutsche Volkspartei BIP Bruttoinlandsprodukt HZ Historische Zeitschrift BVFG Bundesvertriebenengesetz IG Industriegewerkschaft CDA Christlich-Demokratische JU Junge Union Arbeitnehmerschaft Jusos Jungsozialisten CDU Christlich-Demokratische kath. katholisch Union Deutschlands KPD Kommunistische Partei CDUD Christlich-Demokratische Deutschlands Union Deutschlands KSZE Konferenz zur Sicherheit und CSU Christlich-Soziale Union in Zusammenarbeit in Europa Bayern LAG Lastenausgleichgesetze DA Demokratischer Aufbruch LDP Liberal-Demokratische DAG Deutsche Angestellten Ge- Partei werkschaft LDPD Liberal-Demokratische DBV Deutscher Bauernverband Partei Deutschlands (DDR) DDR Deutsche Demokratische MBFR Mutual and Balanced Forces Republik Reduction Talks DGB Deutscher Gewerkschafts- MLF Multilaterale Atomstreit- bund macht DM Deutsche Mark NATO North Atlantic Treaty Or- DP Deutsche Partei . ganization DSU Deutsche Soziale Union NPD Nationaldemokratische DVP Deutsche Volkspartei Partei Deutschlands EDV Elektronische Datenverar- NSDAP Nationalsozialistische Deut- beitung sche Arbeiterpartei EG Europliische Gemeinschaft NVA Nationale Volksarmee EKD Evangelische Kirche NZZ Neue Ziiricher Zeitung Deutschlands 0.1. ohne Jahresangabe ERP European Recovery Program 0.0. ohne Ortsangabe Abkiirzungsverzeichnis 3 ODA Offentliche Entwicklungszu- SPD Sozialdemokratische Partei sammenarbeit Deutschlands OEEC Organization for European SRP Sozialistische Reichspartei Economic Cooperation StGB Strafgesetzbuch OPEC Organization of Petroleum StWG Gesetz zur Forderung der Exporting Countries Stabilitat und des Wachs- OPNV Offentlicher Personennah- turns der Wirtschaft verkehr StZ Stuttgarter Zeitung OTV Gewerkschaft Offentliche SZ Suddeutsche Zeitung Dienste, Transport und Ver- UNO United Nations Organization kehr VDA Verein fUr das Deutschtum PVS Politische Vierteljahres- imAusland schrift ViZ Vierteljahreshefte fUr Zeitge- RAF Rote Armee Fraktion schichte RM Rheinischer Merkur VVN Vereinigung der Verfolgten SALT Strategic Arms Limitation und Vertriebenen des Nazi- Talks regimes SBZ Sowjetische Besatzungszone WEU Westeuropaische Union SDI Strategic Defense Initiative WRY Weimarer Reichsverfassung SDS Sozialistischer Deutscher ZDF Zweites Deutsches Fem- Studentenbund sehen SED Sozialistische Einheitspartei ZiP Zeitschrift fUr Politik Deutschlands (DDR) ZParl Zeitschrift fUr Parlaments- SMAD Sowjetische Militaradminist- fragen ration in Deutschland Vorwort Im Unterschied zu den vergleichsweise wenigen Inhabern der Amter des Bundesprasidenten und des Bundeskanzlers ist die Gruppe der insgesamt 155 Bundesminister und Bundesministerinnen bisher noch nicht Gegenstand einer umfassenden politikwissenschaftlichen Betrachtung gewesen. Dies ist umso erstaunlicher, als Bundesminister zusammen mit dem Regierungschef das Staatsorgan "Bundesregierung" bilden und gleichsam die Position personaler Reprasentanten der verfassungspolitischen Prinzipien der Kabinettsentscheidung und der Ressortverantwortlichkeit innehaben. AIs Inhaber exekutiver Spitzen amter gehoren die Bundesminister zur obersten politischen Fiihrungsschicht des Landes; sie sind Prototypen einer politischen Elite par excellence. Nur iiber sehr wenige Minister, die meistens anschlieBend hOhere Amter bekleideten, liegen VerOffentlichungen vor; die iiberwiegende Zahl der Minister hat - trotz ihrer meist groBen Bedeutung fUr das politische Leben in ihrer Amtszeit, aber auch dariiber hinaus - keinerlei "Wiirdigung" erfahren. Folglich tragt der Band zur SchlieBung einer Liicke im Bereich der Institutionen bei und erlaubt mit Hilfe von Querschnittsanalysen fUr einen Zeitraum von 50 Jahren eine fundierte Auseinandersetzung mit den Wirkungs- und Politikgestaltungsmoglichkeiten sowie dem Entscheidungsverhalten von Kabinettsmitgliedern. Im Sinne der Forschung iiber Elitenrekrutierung lassen sich Fragen wie z.B. "Warum wurden diese Personen mit dem Ministeramt betraut?" und "We1che Wirkung erzielten, we1che Leistung vollbrachten sie wahrend der Amtszeit?" erstmals iiber ein halbes Jahrhundert Politikwirklichkeit beantworten. Alle 157 Kanzler und Minister vom September 1949 bis Oktober 1998 werden in alphabetischer Reihenfolge bearbeitet, also von ,,Adenauer bis Zimmennann". Dabei gliedern sich die einzelnen Beitrage jeweils in einen kurzen biographi schen Vorspann und einen Hauptteil, der aus Griinden der Vergleichbarkeit u.a. folgende Kernfragen zu beantworten versucht: Wann und unter we1chen Umstanden erfolgte die Berufung in das Ministerium bzw. bei den Kanzlern in das Kanzleramt? We1che politischen Voraussetzungen lagen vor? We1ches waren die Hauptprobleme und die wichtigsten Konflikte, mit denen sie wahrend ihrer Amtszeit als Regierungsmitglieder befasst wa ren? Uber we1che politischen Gestaltungsmoglichkeiten verfUgten sie? We1che Griinde fUhrten schlieBlich zum Ausscheiden aus dem Amt? Wegen des begrenzten Seitenumfangs mussten notwendigerweise Kompromisse eingegangen werden: Fiir die Bearbeitung von Kanzlern und Bundesministern, die entweder bedeutende Ressorts zu leiten hatten oder mehreren Ministerien vorstanden, wurde in der Regel deutlich mehr "Raum" zugestanden als fUr sol- Vorwort 5 che, die entweder nur kurze Zeit amtierten oder eines der sog. Spezialministerien innehatten. UnabMngig vom jeweiligen Umfang war Autoren und Herausgebem an einer grUndlich informierenden Darstellung der Arbeit der Kabinettsmitglieder gelegen. Eingeleitet wird das Lexikon durch eine Darstellung der Herausgeber, welche die in den Ministerbiographien sowie aus den Antworten einer Umfrage unter alien noch lebenden ehemaligen Kabinettsmitgliedem gewonnenen Oaten, Fakten und Deutungen zu einem Gesamtbild "verdichtet", das Aussagen Uber die Bundesre gierungen als "Gesamtkorperschaft" erlaubt in Hinblick auf: Rekrutierungskriterien Entlassungsgrunde Politische Schwerpunkte und LeistungenIFehlleistungen Politische FUhrung und Position im Kabinett Zusammenarbeit mit organisierten Gruppen und Interessen. Der abschlieBende Exkurs ist den Mitgliedem der letzten Regierung der DDR gewidmet, die das Vertrauen der ersten frei gewiihlten Volkskammer der DDR besaB. Der Anhang informiert Uber die Zusammensetzung der einzelnen Bundeskabi nette, Uber die Inhaber der einzelnen Ressorts, Uber die genaue Amtsdauer der 157 Kabinettsmitglieder sowie Uber die Wahl der Bundeskanzler bzw. die Mehr heitsverhiiltnisse zu Beginn der Legislaturperioden. Die Herausgeber danken alien 70 Autorinnen und Autoren fur ihr Engagement und die ausgezeichnete Zusammenarbeit. Herrn Markus Gloe schulden wir groBen Dank fUr seine kompetente Unterstiitzung bei der inhaltlichen Arbeit sowie bei der technischen Erstellung des Bandes. Herrn Professor Dr. Robert Furtak danken wir fur seine vielfaltige Beratung und seine Unterstiitzung beim Korrekturlesen. Herrn Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl, Herrn Prasident des Bundes verfassungsgerichts a.D. Prof. Dr. Emst Benda sowie den Herren Bundes ministem a.D. Prof. Egon Bahr, Prof. Dr. Hans-Dietrich Genscher, Dr. Lothar de Maiziere, Eduard Oswald, Dr. Wolfgang Schiiuble, Prof. Dr. Rupert Scholz, Matthias Wissmann und Hans-JUrgen Wischnewski danken wir fUr die ebenso ausfUhrlichen wie anregenden personlichen Gespriiche, die uns einen Blick "hinter den Vorhang" erlaubten. Die Darstellungen aller genannten Personlich keiten Uber den Regierungsprozess, Entscheidungssuche und Entscheidungs findung im Kabinett waren fUr unsere Arbeit von groBtem Nutzen ebenso wie die ausfUhrliche schriftliche Darstellung, die uns Herr Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt zukommen lieB. SchlieBlich haben wir uns bei all denjenigen 6 Vorwort ehemaligen Ministerinnen und Ministern zu bedanken, die sich die Zeit ge nommen haben, unseren umfangreichen Fragenkatalog zum Thema "Ratsherr im Kabinett, Befehlshaber im Ressort" (so Theodor Eschenburgs Formulierung) zu beantworten oder uns ihre Ubedegungen dazu in Telefoninterviews mitzuteilen. Dass 57 Regierungsmitglieder unserer Bitte gefolgt sind, zeigte uns auch, wie sehr die ErstelIung eines solchen Werkes von ehemaligen Gestaltern deutscher Politik geschatzt wird. SchlieBlich gilt unser Dank der Padagogischen Hochschule Freiburg flir die fi nanzielIe Forderung dieses Bandes, der sowohl Nachschlagewerk wie "Lese buch" sein solI, sowie der BildstelIe des Bundespresse- und Informationsamtes der Bundesregierung flir die Uberlassung der Fotos all er Kabinettsmitglieder von 1949 bis 1998. Dem Lektor des Westdeutschen Verlages, Herrn Frank Schindler, sei flir die vertrauensvolIe Zusammenarbeit gedankt. Es versteht sich, dass die Verantwortung flir die Inhalte der einzelnen Beitrage bei den jeweiligen Autorinnen und Autoren liegt. Freiburg, im Oktober 2000 UdoKempf Hans-Georg Merz A. Die Regierungsmitglieder als soziale Gruppe UdoKempf Seit der Vereidigung des ersten Kabinetts der Bundesrepublik Deutschland am 15. September 1949 bis zum Regierungswechsel am 27. Oktober 1998 schworen sechs Bundeskanzler, jeweils schon im ersten Wahlgang vom Bundestag ge wahlt, ihren Amtseid. Insgesamt 155 Ministerinnen und Minister erhielten auf Vorschlag eines Bundeskanzlers vom Bundesprasidenten ihre Emennungsurkun den. 1 Drei Bundeskanzler, Ludwig Erhard, Willy Brandt und Helmut Schmidt, hatten schon vorher ein Ministeramt in Bonn ausgeiibt; Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl wechselten direkt ins Bundeskanzleramt. Konrad Adenauer iibemahm zwei Jahre nach seiner Wahl zum Bundeskanzler auch das AuBenmi nisterium. Mit der Gesamtzahl von 157 Regierungsmitgliedem in fast 50 Jahren besaB die Bundesrepublik im europaischen Vergleich eine auBerordentliche personelle Stabilitat; nur wenige Staaten wiesen eine geringere Zahl von Regierungs- und Ressortchefs auf.2 Zwei Bundeskanzler konnten bei ihrem Ausscheiden aus dem Amt auf eine auBergewohnlich lange Dienstzeit blicken: Konrad Adenauer re gierte 14 Jahre (1949-1963), Helmut Kohl 16 Jahre (1982-1998). Dessen Vor ganger Helmut Schmidt wurde nach einer Amtszeit von achteinhalb Jahren am I. Oktober 1982 durch das bislang einzige erfolgreiche konstruktive Misstrauens votum gestiirzt. Der erste SPD-Kanzler, Willy Brandt, verlieB wegen der Affare urn den DDR-Spion Guillaume nach viereinhalb Jahren das Palais Schaumburg. Ludwig Erhard (1963-1966) und der Kanzler der GroBen Koalition, Kurt Georg Kiesinger (1966-1969), schiedenjeweils nach drei Jahren aus dem Amt. Alle Bundesregierungen waren Koalitionsregierungen3: 1949 bildete Konrad Adenauer die biirgerliche Koalition aus Union, FDP und DP. 1953 trat trotz der Mehrheit der Bundestagsmandate fur CDU/CSU der GBIBHE, die Partei der Fliichtlinge und Vertriebenen, dieser Koalition bei. Nach dem Gewinn der abso luten Mehrheit 1957 nahm Adenauer aus innerparteilichen Griinden die DP er neut in se in Kabinett auf. Der Verlust dies er Mehrheit 1961 fuhrte wieder zur Bildung einer CDU/CSU/FDP-Koalition (DP und GBIBHE hatten sich inzwi- I Vg!. Geschichte der Bundesrepubiik Deutschiand in fiinf Banden, hrsg. v. Karl Dietrich Bracherl Theodor Eschenburgl Joachim C. Festl Eberhard Jacke!. Stuttgart 1983 ff. 2 Vg!. Kiaus von Beyme: Die pariamentarische Demokratie. Entstehung und Funktionsweise 1789 bis 1999,3. Aufl. Wiesbaden 1999; ders.: Das poiitische System der Bundesrepublik Deutschland, 9. Aufl. Opiadenl Wiesbaden 1999, 319-329; Urs Altermatt (Hrsg.): Die Schweizer Bundesrate. Ein biographisches Lexikon. 2. Aufl. Zurich! Munchen 1992; Herbert Dachsl Peter Gerlich! Wolfgang C. Muller (Hrsg.): Karrieren und Wirken bedeutender Reprasentanten der zweiten Republik, Wien 1995. 3 Anna Christine Storbeck: Die Regierungen des Bundes und der Under seit 1945, Munchenl Wien 1970; Dies.: Erganzungsband 1969 bis 1973, bearbeitet von Jiirgen Jekewitz, Munchenl Wien 1973.

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