Italiens Demokratie zwischen Volkssouveränität und Verfassungsvorrang: Wie 25 Jahre Reformprozess die konstitutionelle Demokratie verändert haben

544 Pages·2020·37.399 MB·German

by  Maike Heber

Maike Heber
Italiens Demokratie
zwischen Volks-
souveränität und
Verfassungsvorrang
Wie 25 Jahre Reformprozess die
konstitutionelle Demokratie
verändert haben
Italiens Demokratie zwischen Volks-
souveränität und Verfassungsvorrang
Maike Heber
Italiens Demokratie
zwischen
Volkssouveränität und
Verfassungsvorrang
Wie 25 Jahre Reformprozess
die konstitutionelle Demokratie
verändert haben
Maike Heber
TU Dresden
Dresden, Deutschland
ISBN 978-3-658-30222-1 ISBN 978-3-658-30223-8 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-30223-8
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In memoriam
Jörg Luther
Danksagung
Prof. Dr. Jörg Luther (Turin/Alessandria) unterstützte und ermu-
tigte mich von Beginn an, diese Arbeit zu schreiben. Wie für alle
seine Doktorand*innen war er auch für mich ein stets verfügba-
rer Ansprechpartner, hat in zahlreichen Gesprächen immer wieder
neue Anregungen gegeben und mich mit vielen interessanten Wis-
senschaftler*innen bekannt gemacht. Ohne ihn wäre diese Arbeit
in dieser Form nicht zustande gekommen. Deshalb gilt ihm, der am
3. März 2020 viel zu früh verstorben ist, mein größter Dank.
Ebenso danke ich meinem Dresdner Betreuer Prof. Dr. Hans Vor-
länder, dessen klare und konzise Anmerkungen mich stets weiter-
gebracht haben – insbesondere mit kritischen Fragen im richti-
gen Moment beziehungsweise den richtigen Fragen im kritischen
Moment. Dem Italien-Zentrum der TU Dresden und seiner Di-
rektorin Prof. Dr. Maria Lieber danke ich, denn die Tätigkeit dort
hat mir erst den Weg geebnet, eine »Italien-Expertin« werden
zu können. Für ihre Unterstützung während des Schreibens geht
mein Dank an: Linda Brahimi, Niklas Dornes, Esther Hirsch, Da-
niel Lenski, Gloria Marchesi und Claudia Müller.
Meinem Mann, meinen Kindern, meinen Eltern und Schwestern
danke ich – für alles.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung 1
1.1 Einordnung in die Politik- und Rechtswissenschaft 5
1.2 Forschungsstand 9
1.3 Vorgehen 13
2 Theoretische Grundlegung 17
2.1 Im Spannungsfeld zwischen Volkssouveränität
und Verfassungsvorrang 17
2.2 Dauerhaftigkeit und Aktualisierung der Verfassung 23
2.3 Die institutionelle Gestaltung
des demokratischen Prozesses 35
3 Von der verfassungspolitischen Leitidee
zur instrumentellen Organisation 49
3.1 Konkretisierung der Fragestellung 49
3.2 Die einzelnen Ordnungselemente
des demokratischen Prozesses 52
3.3 Das Untersuchungsmaterial 87
4 Die Verfassungsgebung in Italien (1946-1948) 95
4.1 Antifaschismus als einendes Band
für eine neue Republik 95
4.2 Grundlage für einen materiellen Vorrang:
Eine neue Gesellschaftsordnung 101
4.3 Die Gestaltung der Volkssouveränität
in der italienischen Republik 111
4.4 Ein institutionelles System aus
»Zügeln und Gegengewichten« 130
4.5 Formale und materielle Revisionsschranken 143
4.6 Bewertung 150
X Inhaltsverzeichnis
5 Die Umsetzung der Verfassung bis zur Reformphase 159
5.1 Italiens Weg zum demokratischen Verfassungsstaat 160
5.2 Änderungen in den Leitideen.
Der Beginn der Transition (1983-1993) 190
6 Das »große« Reformprojekt der
Verfassungskommission von 1997 223
6.1 Neue Parteien erben alte Strukturfragen 223
6.2 Verfahrensabweichung bei Einhaltung
materieller Verfassungsschranken 229
6.3 Die geplante Differenzierung des Revisionsverfahrens 232
6.4 Stärkung oder Überbeanspruchung
der Corte costituzionale? 235
6.5 Die Unabhängigkeit der Justiz 243
6.6 Regierungsform auf dem Prüfstand 248
6.7 Auf dem Weg zu einem neuen föderalen
Staatsverständnis? 263
6.8 Bewertung 275
7 Die einzelnen Revisionsgesetze von 1999 und 2001 285
7.1 Eine Verfassungsreform der Regierung:
Ein erster Schritt in Richtung plebiszitäre Demokratie? 286
7.2 Das Subsidiaritätsprinzip als neues Fundament
der Republik 289
7.3 Ein Präsidialsystem für die Regionen 297
7.4 Eine hochgradig politisierte Verfassungsdebatte 301
7.5 Demokratie und Territorium.
Verfassungsrechtsprechung nach der Reform 304
7.6 Bewertung 316
Inhaltsverzeichnis XI
8 Das Verfassungsreformprojekt
der Mitte-Rechts-Regierung 2005 323
8.1 Die Reform als neue Legitimationsgrundlage
und Konfliktgegenstand 327
8.2 Die Missachtung der Rechtsstaatlichkeit 331
8.3 Formal korrektes und doch beanstandetes
Revisionsverfahren 336
8.4 Erzwungene Regierungsstabilität
für eine Mehrheitsdemokratie 342
8.5 Die Neuordnung horizontaler Kontrollmechanismen 354
8.6 Der widersprüchliche Prozess der Föderalisierung 361
8.7 Eine »Schweinerei« als neues Wahlsystem:
Das porcellum 376
8.8 Bewertung 379
9 Die Verfassungsreform der PD-Regierung 2016 387
9.1 Eine neue politisch-ökonomische Mehrebenenkrise 388
9.2 Das Verfassungsgericht interventiert zur Korrektur
des demokratischen Prozesses 394
9.3 Ein politisch und verfassungsrechtlich
kritisches Revisionsverfahren 411
9.4 Mehrheitsgarantie trotz verfassungsrechtlicher
Bedenken: das Italicum 423
9.5 Ein effizienteres Gesetzgebungsverfahren? 430
9.6 Der neue Senat. Beinahe eine Vertretung
der Gebietskörperschaften 435
9.7 Die Re-Zentralisierung der Gesetzgebungskompetenz 442
9.8 Ansätze zur Stärkung direkter Demokratie 448
9.9 Die Garantie des Verfassungsvorrangs 450
9.10 Bewertung 458
XII Inhaltsverzeichnis
10 Von bewahrender Infragestellung zu plebiszitärer
Re-Konsolidierung. Schlussbetrachtung 471
10.1 Eine dauerhafte Entwertung
parlamentarischer Repräsentation 476
10.2 Noch keine delegative democracy 485
10.3 Hohe Revisionshürden. Fluch und Segen 489
10.4 Ausblick 492
Literaturverzeichnis 495
Quellenverzeichnis 525