Italienisches, europäisches und internationales Immaterialgüterrecht PDF
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Bibliothek des Wirtschaftsrechts 1 Simon Laimer Christoph Perathoner Herausgeber Italienisches, europäisches und internationales Immaterialgüterrecht Bibliothek des Wirtschaftsrechts Reihe herausgegeben von Simon Laimer, Institut für Zivilrecht, Johannes Kepler Universität Linz, Linz, Österreich Christoph Perathoner, Rechtsanwaltssozietät Christoph Perathoner und Partner, Bozen, Italien Beirat P. Kindler, Ludwig-Maximilians-Universität München (Vorsitz), München, Deutschland S. Baroncelli, Freie Universität Bozen, Bozen, Italien C. Pagliarin, Università degli Studi di Padova, Padova, Italien M. De Poli, Università degli Studi di Padova, Padova, Italien N. Raschauer, Institut für Wirtschaftsrecht, Universität Liechtenstein, Vaduz, Liechtenstein F. A. Schurr, Institut für Italienisches Recht, Universität Innsbruck, Innsbruck, Österreich A. Schwartze, Institut für Zivilrecht, Universität Innsbruck, Innsbruck, Österreich F. Volpe, Università degli Studi di Padova, Padova, Italien In der Schriftenreihe „Bibliothek des Wirtschaftsrechts“ erscheinen wissenschaftlich anspruchsvolle Werke zu zentralen und grundlegenden Fragen des privaten wie des öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich seiner europarechtlichen, internationalen und rechtsvergleichenden Bezüge. Die Buchreihe soll der steigenden praktischen Bedeutung und der besonderen rechtlichen Komplexität des Wirtschaftsrechts Rechnung tragen. Auf diese Weise wird ein fächerübergreifendes Forum für Monographien und thematisch geschlossene Sammelbände aus der gesamten Breite des Rechtsgebiets geschaffen. Die hohe Qualität der in dieser Reihe veröffentlichten Werke wird von den He- rausgebern sowie dem international zusammengesetzten wissenschaftlichen Beirat des Forum für Internationales Wirtschaftsrecht (IntFoWiR) gewährleistet. Weitere Bände in dieser Reihe: http://www.springer.com/series/16435 Simon Laimer • Christoph Perathoner Hrsg. Italienisches, europäisches und internationales Immaterialgüterrecht Hrsg. Simon Laimer Christoph Perathoner Institut für Zivilrecht Rechtsanwaltssozietät Christoph Perathoner Johannes Kepler Universität Linz und Partner Linz, Österreich Bozen, Italien ISSN 2662-5180 ISSN 2662-5199 (electronic) Bibliothek des Wirtschaftsrechts ISBN 978-3-662-62178-3 ISBN 978-3-662-62179-0 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-662-62179-0 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer © Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor(en) 2021. Dieses Buch ist eine Open-Access-Publikation. Open Access Dieses Buch wird unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz (http://creativecommons.org/licenses/by/4.0/deed.de) veröffentlicht, welche die Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und Wiedergabe in jeglichem Medium und Format erlaubt, sofern Sie den/die ursprünglichen Autor(en) und die Quelle ordnungsgemäß nennen, einen Link zur Creative Commons Lizenz beifügen und angeben, ob Änderungen vorgenommen wurden. Die in diesem Buch enthaltenen Bilder und sonstiges Drittmaterial unterliegen ebenfalls der genannten Creative Commons Lizenz, sofern sich aus der Abbildungslegende nichts anderes ergibt. Sofern das betreffende Material nicht unter der genannten Creative Commons Lizenz steht und die betreffende Handlung nicht nach gesetzlichen Vorschriften erlaubt ist, ist für die oben aufgeführten Weiterverwendungen des Materials die Einwilligung des jeweiligen Rechteinhabers einzuholen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesem Werk bedeutet nicht, dass diese frei durch jedermann benutzt werden dürfen. Die Berechtigung zur Benutzung unterliegt, auch ohne gesonderten Hinweis hierzu, den Regeln des Markenrechts. Die Rechte des jeweiligen Zeicheninhabers sind zu beachten. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag, noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Springer ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer-Verlag GmbH, DE und ist ein Teil von Springer Nature. Die Anschrift der Gesellschaft ist: Heidelberger Platz 3, 14197 Berlin, Germany Vorwort Hiermit liegt der erste Band der neuen Schriftenreihe „Bibliothek des Wirtschafts- rechts“ vor, die für wissenschaftlich anspruchsvolle Werke zu zentralen und grund- legenden Fragen des privaten wie des öffentlichen Wirtschaftsrechts einschließlich seiner europäischen und internationalen Dimension steht. Die Buchreihe soll ein fächerübergreifendes Forum für Monografien und thematisch geschlossene Sam- melbände aus der gesamten Breite des Rechtsgebiets anbieten. Es ist uns eine Freude und Ehre, gemeinsam mit den Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats des im Juni 2018 gegründeten Forum für Internationales Wirtschaftsrecht – Wissen- schaft § Praxis (IntFoWiR | www.intfowir.eu), die Qualität der in dieser Reihe ver- öffentlichten Werke sicherzustellen. Bereits an dieser Stelle wollen wir daher den nebenan namentlich angeführten Kolleginnen und Kollegen des international zu- sammengesetzten wissenschaftlichen Beirats für ihr Engagement ganz herzlich danken. Geänderte Gegebenheiten im Welthandel und speziell das Zusammenwachsen der in der Europäischen Union verbundenen Staaten zu einem gemeinsamen Bin- nenmarkt haben die Rahmenbedingungen für die europäische Wirtschaft nachhaltig verändert. Dieser Wandel erfordert eine immer weiter reichende Europäisierung und Internationalisierung des Wirtschaftsrechts zur Sicherung des Wirtschaftsstand- ortes. Der praxisnahen wissenschaftlichen Bearbeitung der damit angerissenen The- menkreise sehen sich die von IntFoWiR ins Leben gerufenen „Bozner Wirtschafts- rechtstage“ verpflichtet, wo besonderes Augenmerk auf die Berührung des deutschsprachigen Rechts- und Wirtschaftsraumes mit dem italienischen gelegt werden soll. Die Auftakttagung, die den Ausgangspunkt für diesen Band bildete, war dem Immaterialgüterrecht gewidmet. Es gibt kaum einen Rechtsbereich, der in den letzten Jahren auch aus der Sicht kleiner und mittlerer Unternehmen sämtlicher Sparten so stark an praktischer Bedeutung gewonnen hat, wie der Schutz des geisti- gen Eigentums. So werden auch im vorliegenden Band besonders praxisrelevante Aspekte des angesprochenen Problemkreises aus der Sicht des nationalen Rechts wie auch aus europäischer und internationaler Perspektive beleuchtet. Dabei werden sowohl deutsch- als auch italienischsprachige Beiträge zu wesentlichen Bereichen des V VI Vorwort gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts aus der Sicht des deutschen, italienischen und österreichischen Rechts sowie zum TRIPS-Abkommen samt ei- nem Blick auf das zum Teil vorläufig in Kraft getretene Handelsabkommen zwi- schen Kanada und der Europäischen Union (CETA) geboten. Ein Schwerpunkt ist Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung von Immaterialgüterrechten gewid- met, wobei die bei grenzüberschreitenden Sachverhalten auftretenden Fragen der internationalen Gerichtszuständigkeit und des Kollisionsrechts speziell behandelt werden. Darüber hinaus werden Bezüge zum italienischen Verfassungsrecht sowie zum europäischen Wettbewerbsrecht hergestellt und auch wirtschaftsstrafrechtliche Aspekte angesprochen. Schließlich wird ein Ausblick auf die zukünftige Entwick- lung des internationalen Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union gegeben. Vorworte sind vor allem Orte der Danksagung. Ganz besonderen Dank schulden wir dem Springer Verlag, allen voran Frau Anke Seyfried, nicht nur für die ausge- zeichnete und geduldige Betreuung, sondern auch für das entgegengebrachte Ver- trauen, ist doch die Begründung einer Schriftenreihe bei einem der renommiertesten Wissenschaftsverlage kein alltäglicher Vorgang. Unser Dank gilt auch Frau Annika Waschak (Linz) für die Hilfe bei den Korrekturarbeiten zu vorliegendem Buch. Es bleibt uns noch, den Leserinnen und Lesern viel Freude mit diesem Band zu wünschen. Wir hoffen, dass wir den Erwartungen einigermaßen gerecht werden können. Freilich wissen wir, dass jedes Buch verbesserungsfähig ist. Wir bitten da- her um Kritik und Anregungen. Linz/Bozen Simon Laimer F rühjahr 2020 Christoph Perathoner Inhaltsverzeichnis Grundlagen des Immaterialgüterrechts Das italienische, europäische und internationale Markenrecht und Markenprozessrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Christoph Perathoner Introduzione al diritto brevettuale italiano . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Niccolò Ferretti und Alessandro Zito Introduzione al design in Italia: uno sguardo d’insieme . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 Niccolò Ferretti und Alessandro Zito Die Grundzüge des Designrechts in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 Philipp Steichele Aktuelle Rechtsprechung zum österreichischen und europäischen Urheberrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Manfred Büchele Die geografischen Angaben im CETA- Abkommen: Keine neuen Schläuche für alten Wein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 Georg Miribung Schwerpunkt: Schadensersatz wegen Verletzung von Immaterialgüterrechten Der europäische Deliktsgerichtsstand und die gewerblichen Schutzrechte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 Peter Kindler Das Schutzlandprinzip als Grundlage für die Behandlung von grenzüber- schreitenden Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung geistigen Eigentums . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 Simon Laimer VII VIII Inhaltsverzeichnis Schadensersatz und Gewinnherausgabe bei Immaterialgüterrechtsverletzungen nach italienischem Recht . . . . . . . . . . 161 Gregor Christandl Weiterführende Fragen und Ausblick Profili costituzionali della tutela dei diritti sui beni immateriali . . . . . . . . . 177 Carola Pagliarin Immaterialgüter und Wettbewerbsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201 Thomas Müller Der strafrechtliche Schutz vor industrieller Produktpiraterie im Lichte nationaler, europäischer und internationaler Vorgaben . . . . . . . . . . . . . . . . 217 Lukas Staffler Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des Internationalen Immaterialgüterrechts in der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 245 Andreas Schwartze Über die Autoren Christoph Perathoner Rechtsanwaltssozietät Christoph Perathoner und Partner, Bozen, Italien Niccolò Ferretti Nunziante Magrone Studio Legale Associato, Milano, Italien Alessandro Zito Nunziante Magrone Studio Legale Associato, Milano, Italien Philipp Steichele h.d. steichele – Rechtsanwälte, München, Deutschland Manfred Büchele Institut für Unternehmens- und Steuerrecht, Universität Inns- bruck, Innsbruck, Österreich Georg Miribung Fakultät für Naturwissenschaften und Technik, Freie Universität Bozen, Bozen, Italien Peter Kindler Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung, Ludwig-Maximilians- Universität München, München, Deutschland Simon Laimer Institut für Zivilrecht, Johannes Kepler Universität Linz, Linz, Österreich Gregor Christandl Institut für Italienisches Recht, Universität Innsbruck, Inns- bruck, Österreich Carola Pagliarin Dipartimento di Diritto Pubblico, Internazionale e Comunitario, Università degli Studi di Padova, Padova, Italien Thomas Müller Institut für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungslehre, Universität Innsbruck, Innsbruck, Österreich Lukas Staffler Rechtswissenschaftliche Fakultät, Universität Zürich, Zürich, Schweiz Andreas Schwartze Institut für Zivilrecht, Universität Innsbruck, Innsbruck, Österreich IX
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