Internationales Umweltrecht: Ein Vergleich zwischen Deutschland, Polen und Tschechien

287 Pages·1999·6.73 MB·German

by  Bernd-Dietmar Kammerschen (auth.), Univ.-Professor Dr. Matthias Kramer, Hans-Christian Brauweiler (eds.)

Kramer / Brauweiler (Hrsg.}
Internationales Umweltrecht
GABLER EDITION WISSENSCHAFT
Studien zum internationalen
Innovationsmanagement
Herausgegeben von
Univ.-Professor Dr. Matthias Kramer
Internationales Hochschulinstitut Zittau
Die zunehmende Globalisierung stellt neue Herausforderungen an die
strategische Unternehmensführung. Zukünftig werden die europäi
schen Integrationsprozesse die Innovations- und damit die Wettbe
werbsfähigkeit von Unternehmen wesentlich prägen. Vor diesem
Hintergrund werden in der Reihe sowohl Beiträge zur Innovationsfor
schung als auch zu Innovationsprozessen im internationalen Kontext
präsentiert. Die konsequente Ausrichtung auf innovative und dynami
sche Marktentwicklungen, wie beispielsweise den Umweltmanage
ment- und -technikmarkt, liefert die Basis für eine Diskussion zwischen
Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft in einem interdiszi
plinären Umfeld.
Matthias Kramer/
Hans-Christion Brauweiler (Hrsg.)
Internationales
Umweltrecht
Ein Vergleich zwischen Deutschland,
Polen und Tschechien
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Deutsche Bibliothek- CIP-Einheitsaufnahme
lnternationales Umweltrecht :
ein Vergleich zwischen Deutschland, Polen und Tschechien
/Matthias Kramer/Hans-Christian Brauweiler (Hrsg.).
-Wiesbaden: Dt. Univ.-Verl.; Wiesbaden: Gabler, 1999
(Gabler Edition Wissenschaft : Studien zum internationalen lnnovationsmanagement)
ISBN 978-3-8244-6692-4 ISBN 978-3-663-08170-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-08170-8
Gefordert mit Mitteln des Si:ichsischen Staatsministeriums fur Umwelt und landwirtschaft
Aile Rechte vorbehalten.
©Springer Fachmedien Wiesbaden, 1999
Ursprunglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden, und
Deutscher Universiti:its-Verlag, Wiesbaden GmbH, 1999.
Lektorat: Ute Wrasmann / Michael Gliel3ner
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und Verbreitung unserer Bucher wollen wir die Umwelt schonen. Dieses Buch ist deshalb auf si:iu
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und damit aus organischen Grundstoffen, die weder bei der Herstellung noch bei der
Verbrennung Schadstoffe freisetzen.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem
Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dal3 solche
Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten
wi:iren und daher von jedermann benutzt werden durften.
Vorwort V
Vorwort
Die Öffnung der Grenzen sowie die Demokratisierung in den ehemaligen sozialistischen Län
dern Mittel- und Osteuropas hat auch zu einem liberalisierten Umgang mit Umweltinforma
tionen und den Umweltproblemen insgesamt gefiihrt. Diese Entwicklung hat sich selbstver
ständlich auch in der Rechtsprechung niedergeschlagen. Die rechtlichen Grundlagen fiir einen
besseren Schutz der Umwelt in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens und Wirtschaftens
wurden innerhalb kürzester Zeit erarbeitet und vielfach bereits umgesetzt. Dabei ist festzu
stellen, daß häufig eine Anlehnung an die bestehenden Regelungen der Europäischen Union
erfolgte - sei es, um bei einem zukünftigen Beitritt schon eine Angleichung im legislativen
und judikativen sowie administrativen Bereich vorweggenommen zu haben, oder, um von
positiven Erfahrungen der westlichen Nationen zu profitieren. Teilweise erfolgte sogar eine
strengere Auslegung der Umweltrechtsprechung mit dem Ziel, die Umweltschäden und
-belastungen der letzten Jahrzehnte möglichst kurzfristig zu beheben.
Aufgrund der grenzüberschreitenden Umweltprobleme, die äußerst heterogen und vielschich
tig sind und nicht nur die klassischen Umweltmedien, sondern beispielsweise auch die Abfall
wirtschaft, die Energiewirtschaft, den Verkehr und den Tourismus betreffen, ist es in der Ver
gangenheit zu teilweise fest institutionalisierten, teilweise aber auch "auf dem kleinen Dienst
weg" ablaufenden Kooperationen und Informationsnetzwerken auf binationaler, seltener im
trinationalen Verbund, gekommen. Es besteht aber nach wie vor ein hoher Bedarf fiir einen
kontinuierlichen Erfahrungs- und Informationsaustausch sowie Know-how-Transfer auf poli
tischer, administrativer, juristischer und ökonomischer Ebene über den Status Quo der Um
weltbelastungen sowie an Lösungsmöglichkeiten fiir ökologische Problemstellungen.
Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung (SMU') hat es sich
daher zum Auftrag und zur Aufgabe gemacht, die bestehenden Informationsdefizite zwischen
dem Freistaat Sachsen, Polen und Tschechien durch regelmäßig stattfindende Veranstaltungen
zu beheben. Das Internationale Hochschulinstitut Zittau (IHI) wurde zusammen mit der Säch
sischen Landesstiftung Natur und Umwelt beauftragt, eine entsprechende Tagungsreihe zu
aktuellen Fragestellungen der Umweltrechtsprechung aus trinationaler Sicht zu konzipieren.
Die erste Tagung wurde 1997 ausgerichtet, um zunächst einen grundsätzlichen Überblick über
' Bis zur Zusammenlegung des Sächsischen Staatsministeriums fUr Landwirtschaft mit dem SMU am 1.11.98
war dies der offizielle Name des Ministeriums, seitdem lautet die Bezeichnung Sächsisches Staatsministerium
fUr Umwelt und Landwirtschaft.
VI Vorwort
die aktuelle Umweltgesetzgebung und -rechtsprechung im Vergleich zwischen Deutschland,
Polen und Tschechien zu vermitteln. 1998 erfolgte eine Konzentrierung und Eingrenzung des
Tagungsthemas auf Fragestellungen des Bodens, der Altlasten und des Abfalls. Aufgrund der
außerordentlich positiven nationalen und internationalen Resonanz auf diese Veranstaltungs
reihe war es naheliegend, die Tagungsergebnisse schriftlich zusammenzufassen und damit
einer größeren Fachöffentlichkeit zur Verfugung zu stellen. Die vorliegende Publikation gibt
nun einen Überblick über die Ergebnisse und Diskussionen der ersten beiden Veranstaltungen.
Damit ist eine grundsätzliche Zusammenfassung über die aktuelle Rechtslage in den drei Län
dern Polen, Tschechien und Deutschland gelungen, auch wenn eine Vollständigkeit der Dar
stellung nicht beansprucht werden kann. Die Dynamik in der Umweltrechtsprechung und die
regelmäßigen Gesetzesänderungen und -anpassungen wurden aber durch eine grundsätzliche
Ableitung von Entwicklungstendenzen und in der Diskussion befindlichen Veränderungsbe
strebungen berücksichtigt.
In den künftigen Veranstaltungen ab 1999 werden die Bereiche des Wasserrechts und Gewäs
serschutzes (Grundwasser, fließende und stehende Gewässer, Trinkwasser und Abwasser), der
Luftreinhaltung (Immissionen und Emissionen) sowie des Energierechts (u. a. regenerative
Energien) berücksichtigt. Die Ergebnisse dieser Tagungen werden ebenfalls im Rahmen die
ser Studienreihe veröffentlicht.
Die Herausgeber dieses Bandes und die Initiatoren der Veranstaltungen im SMU sind zuver
sichtlich, daß die dargestellten Ergebnisse ftir alle Interessierte Ansporn sein werden, gemein
sam mit unseren Nachbarn in den Dialog zur Lösung globaler und nationaler Umweltpro
bleme zu treten. Da durch die aktuelle und zu erwartende Rechtsprechung der Rahmen fiir
internationale Diskussionen und Verständigungen prinzipiell gegeben ist, wurde mit dem vor
liegenden Band eine wichtige Plattform für entsprechende Aktivitäten geschaffen. Dies war
nur durch die ausgezeichnete Unterstützung maßgeblicher politischer Entscheidungsträger
und Fachleute möglich.
Die Herausgeber dieses Bandes möchten sich daher ausdrücklich beim Sächsischen Staatsmi
nisterium fiir Umwelt und Landesentwicklung in Dresden, bei der Sächsischen Landesstiftung
Natur und Umwelt, beim Tschechischen Ministerium ftir Umwelt in Prag, beim Polnischen
Ministerium ftir Umwelt, natürliche Ressourcen und Forsten in Warschau sowie bei allen
Fachreferenten ftir die ausgezeichnete Unterstützung und die zukunftsweisenden Fachbeiträge
bedanken.
Vorwort VII
Besonders hervorzuheben ist sicherlich, daß das Sächsische Staatsministerium für Umwelt
und Landesentwicklung gemeinsam mit der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt
nicht nur die Finanzierung der bisherigen Tagungen, sondern auch dieser Veröffentlichung
ermöglichte. Die Herausgeber hoffen, daß dieses wichtige Engagement zu aktuellen Fragen
der Umweltrechtsprechung auch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden kann, um aus Sicht
des Freistaates Sachsen einen wesentlichen Beitrag zu den bevorstehenden europäischen Inte
grationsprozessen zu leisten.
Matthias Kramer
Hans-Christian Brauweiler
Inhaltsübersicht IX
Inhaltsübersicht
Abbildungsverzeichnis ...................................................................................................................... XXI
Tabellenverzeichnis. ...................................................................................................................... XXIll
Abkürzungsverzeichnis •••..............................................................................•.•..•...•.•.••....•.........•... XXV
Autorenverzeichnis .................................................................................................•.................... XXVII
1 INSTITUTIONELLE RAHMENBEDINGUNGEN UND UMWELTKOOPERATIONEN. ...... 1
1.1 Internationale Umweltkooperationen des Freistaates Sachsen
Kammerschen, B.-D ............•.....................•.....•••..•...••.....•.••....••..•..•.........••...•...........•.....•...................... 1
1.2 Situationsbeschreibung im Bereich des Umweltschutzes in Polen-Fortschritt und
Perspektiven
Jaskiewicz, J ......................................................................................................••..........•••.................... 15
1.3 Umweltschutzmaßnahmen der Staatlichen Inspektion für Umweltschutz in Polen
Kulaszka, W .......................................................•......................•....................••..................................... 23
1.4 Institutionen des tschechischen Umweltministeriums zur Unterstützung von
Umweltschutzaktivitäten -Finanzierungsmöglichkeiten
Cejnar, R.; Durdil, J .............................................................................•.......•...................................... 35
2 STATUS QUO UND PERSPEKTIVEN DER UMWELTRECHTSPRECHUNG IN POLEN
UND TSCHECIDEN ............................•................................................................................•.•........ 49
2.1 Umweltrechtsprechung in Polen-aktueller Stand und künftige Entwicklungen
Sommer, J.; Rotko, J .............................................................................................•............................. 49
2.2 Aktuelle Umweltrechtsprechung in der Tschechischen Republik und ihre künftige
Entwicklung
Voracek, V. ...................................•.•......................................................•••••.•..•..•....•............................. 65
3 SPEZIELLES UMWELTRECHT: BODENSCHUTZ UND ALTLASTEN ............................... 75
3.1 Bodenschutzgesetz-Ansiedlungsanreiz für Industrieunternehmen auf Altlaststand
orten?
Schöne, H .............................................................................................................................................. 75
3.2 Vorschläge für eine Bodenbewertungssystematik
Schmidt, M.; Heinze, A. ..........................................•....•..•.•....................................•..........•....•..•.......... 87
X Inhaltsübersicht
3.3 Deutsches Bodenschutzrecht sowie Abfallwirtschaftspolitik und deren Umsetzung im
Freistaat Sachsen
Köppl, M ............................................................................................................................................. 101
3.4 Tschechische Gesetzgebung zu den Umweltmedien Wasser und Boden
Konvickova, M ................................................................................................................................... 107
3.5 Verantwortlichkeit für Altlasten-Das Bodenrecht der Tschechischen Republik
Drobnik, J ........................................................................................................................................... 113
4 SPEZIELLES UMWELTRECHT: ABFALLRECHT UND KREISLAUFWIRTSCHAFT .. 119
4.1 Grundstrukturen und -probleme des deutschen Kreislaufwirtschafts-und Abfall
Gesetzes
Schulte, M.; Henke, A ........................................................................................................................ 119
4.2 Abfallverwertung und -beseitigung in der Kreislaufwirtschaft-Europäische Vorgaben
und ihre Umsetzung im deutschen Kreislaufwirtschafts-und Abfallgesetz
Freytag, G ........................................................................................................................................... 135
4.3 Beispiele für europäische Rückstandsverwertungsnetze
Strebe!, H ............................................................................................................................................ 157
4.4 Abfallwirtschaftspolitik und ihre Realisierung auf regionaler Ebene in Polen
Jaskiewicz, J.; Wlodarkiewicz, P ...................................................................................................... 175
4.5 Rechtliche Bedingungen der Ausnutzung und Beseitigung von Abf1illen nach dem
neuen polnischen Abfallgesetz
Radecki, W .......................................................................................................................................... 183
4.6 Abfall-und Altlastenrechtsprechung in der Tschechischen Republik
Damohorskj, M .................................................................................................................................. 193
4. 7 Tschechische Gesetzgebung und Rechtsprechung zu Abfall und Altlasten
Sladkova, J.; Durdil, J ....................................................................................................................... 197
5 AUSWIRKUNGEN DER UMWELTPOLITK UND -RECHTSPRECHUNG AUF
INTERNATIONALE UMWELTMÄRKTE-AM BEISPIEL DER DEUTSCH-
POLNISCHEN ENTWICKLUNG. ............................................................................................... 207
5.1 Grenznaher Raum und internationale Zusammenarbeit auf ökologischem Gebiet unter
besonderer Berücksichtigung der deutsch-polnischen Kooperation
Kramer, M.; Brauweiler, H.-Ch ....................................................................................................... 207