Internationaler Handel und Umweltschutz: Zielkonflikte und Ansatzpunkte des Interessenausgleichs

264 Pages·2000·7.118 MB·German

by  Stefanie Pfahl (auth.)

Beitrage zur Intemationalen und
Europaischen Umweltpolitik
Herausgegeben von
Alexander earius
R. Andreas Kraemer
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Stefanie Pfahl
Internationaler Handel
und Umweltschutz
Ziel konflikte und Ansatzpunkte
des Interessenausgleichs
, Springer
STEFANIE PFAHL
Ecologic
Gesellschaft für Internationale und
Europäische Umweltforschung
Pfalzburger Straße 43/44
D-10717 Berlin
Diese Arbeit wurde als Dissertation an der Philosophischen Fakultät III der Hurnboldt-Uni
versität zu Berlin eingereicht.
ISBN 978-3-642-63167-2
Die Deutsche Bibliothek -CIP-Einheitsaufuahrne
Pfahl, Stefanie: Internationaler Handel und Umweltschutz: Zielkonflikte und Ansatzpunkte des
Interessenausgleichs / Stefanie Pfahl.-Berlin; Heidelberg; New York; Barcelona; Hongkong;
London; Mailand; Paris; Singapur; Tokio: Springer 2000
ISBN 978-3-642-63167-2 ISBN 978-3-642-57263-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-57263-0
Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der
Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funk
sendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfliltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in
Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Ver
vielfliltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen
der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. Sep
tember 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwi
derhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtgesetzes.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk
berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der
Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann
benutzt werden dürften.
© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2000
Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 2000
Softcover reprint ofthe hardcover Ist edition 2000
Umschlaggestaltung: Erich Kirchner, Heidelberg
Satz: Reproduktionsfertige Vorlage der Autorin
SPIN: 10759758 30/3130/xz - 5432 1 0 -Gedruckt auf säurefreiem Papier
Uber Ecologic
Ecologic ist eine gemeinniitzige Einrichtung fUr angewandte Umweltforschung
und Politikberatung in Berlin. Ecologic fUhrt anwendungsorientierte Forschung
projekte durch und erstellt Gutachten zu verschiedenen Themen des Natur- und
Umweltschutzes. Dazu zahlen unter anderem neue Ansiitze in der Umweltpolitik,
okologisch nachhaltige Ressourcenpolitik, intemationale Umweltabkommen und
-institutionen, Umweltplanung sowie die Integration des Umweltschutzes in
andere Politikfelder. 1m Zentrum der Arbeit von Ecologic steht die Analyse der
Umweltpolitik der Europiiischen Union und ihrer Mitgliedstaaten sowie die
Verbesserung der Effektivitiit intemationaler Umweltregime.
Ecologic ist Mitglied im Netzwerk der Institute fUr Europiiische Umweltpolitik
mit Biiros in den wichtigen europiiischen Metropolen sowie zahlreichen weiteren
themen- und projektbezogenen intemationalen Netzwerken. Aufuaggeber sind vor
aHem intemationale und supranationale Organisationen, Parlamente, Regierungen,
Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen, Industrieverbande, Gewerkschaf
ten sowie Umwelt- und Naturschutzverbande. Ecologic verfolgt ausschlieBlich
wissenschaftliche und gemeinniitzige Zwecke und ist wirtschaftlich und politisch
unabhangig sowie wissenschaftlich frei.
In der Buchreihe "Beitriige zur intemationalen und europiiischen Umwelt
politik" werden aktueHe Forschungsberichte und Gutachten von Ecologic ver
offentlicht.
Vorwort
Der Konflikt zwischen intemationaler Handelspolitik und Umweltschutz ver
scharfte sich durch die okonomische Globalisierung, die den Abbau natiirlieher
Ressoureen beschleunigt und die transnationalen Umweltprobleme verschiirft.
Gleichzeitig entwickelte sich eine starke Gegenbewegung, die auf die Integration
von Umweltschutz in das multilaterale Handelssystem driingt. "Handel und
Umweltschutz" ist ein Thema, das auf mehreren politis chen Ebenen gleichzeitig
behandelt werden muJ3.
Auf der nationalen Ebene mussen Regierungen einen Ausgleich zwischen
hohen Umweltschutzstandards und moglichen Wettbewerbsnachteilen schaffe n,
ohne dabei die im Umwelt- und Ressourcenschutz enthaltene Modemisierungs
chance aus dem Auge zu verlieren.
Auf der regionalen Ebene steht beispielsweise die Europaische Union vor dem
Problem, Umweltpolitik in die Gemeinsame Handelspolitik zu integrieren. AuJ3en
handelspolitik wird in diesem Zusammenhang haufig als Substitut flir eine euro
paische AuJ3enpolitik politisiert, was die Integration von Umwe1tschutzgesichts
punkten in die Handelspolitik erschwert. Das zeigt sich auch in den handels
politischen Beziehungen der Europaischen Union zu den Entwicklungsliindem,
deren Integration in den Weltmarkt erkliirtes Ziel der gemeinschaftlichen
Entwicklungspolitik ist. Die Entwicklungsliinder lehnen jedoch, und das nicht
ganz zu Unrecht, umweltpolitische Auflagen als Bedingung flir den Zugang zum
europaischen Markt abo Sie sehen darin Handelshemmnisse, die lediglich die
Wettbewerbsvorteile der europaischen Anbieter sichem sollen.
Dieser Konflikt, der auch auf der globalen Ebene zu beobachten ist, war eine
Ursache flir das vorlaufige Scheitem einer neuen Liberalisierungsrunde Ende
1999, das verknupft mit dem Namen der Stadt Seattle noch einige Zeit nach
wirken durfie. Nun kommt es darauf an, auf globaler Ebene und nieht nur in der
WTO, die Integration von Umweltsehutz in andere Politikbereiehe mit Hilfe
vorhandener Institutionen voranzutreiben.
Das vorliegende Buch beschreibt und analysiert die institutionellen Strukturen,
die daflir notwendig sind und nennt Ansatzpunkte flir eine soIche Integration. Die
Thematik und das Buch sind damit auch ein Mikrokosmos der Interessen und
Tiitigkeiten von Ecologic.
Berlin, Miirz 2000 Stefanie Pfahl, R. Andreas Kraemer & Alexander earius
Oanksagung
Dieses Buch ist eine aktualisierte Fassung einer Dissertation, die im Rahmen des
Graduiertenkollegs "Das Neue Europa - Nationale und Intemationale Dimen
sionen des institutionellen Wandels" von 1995 bis 1998 entstanden ist. Die
Deutsche Forschungsgemeinschaft ermoglichte das von der Freien Universitat
Berlin und der Humboldt Universitat zu Berlin getragene Graduiertenkolleg und
fOrderte die Arbeit durch ein Promotionsstipendium sowie einen Forschungs
aufenthalt an der London School of Economics.
An erster Stelle mochte ich meinem Doktorvater Professor Dr. Michael KreiIe
danken, der mich jederzeit unterstiitzt und ermutigt hat, indem er mir groBe
Gestaltungsfreiheit einraumte. Zu groBem Dank bin ich auch meinem Zweit
gutachter Professor Dr. Udo E. Simonis verpflichtet, der die interdiszipliniir
angelegte Arbeit aus okonomischer Perspektive begleitete.
AuBerdem mochte ich mich auch bei den Kollegiatinnen und Kollegiaten, die
mir liebe Freunde geworden sind, fUr die inhaltliche und freundschaftliche Unter
stiitzung bedanken. Dieser Dank gilt auch Alexander earius und R. Andreas
Kraemer von Ecologic, die es mir ermoglichten, diese Arbeit in der Ecologic
Reihe zu veroffentlichen. Fur Verbesserungsvorschlage und Korrekturlesen geht
mein Dank an meine Freunde Eva Blank, Tina Lechler und ganz besonders an
Elmar Schultz, der einige seiner Abende und Wochenenden diesem Zweck
widmete. Und nicht zuletzt mochte ich mich bei meiner Familie bedanken, deren
Unterstiitzung diese Arbeit erst moglich gemacht hat.
Berlin, Miirz 2000 Stefanie Pfahl
Inhaltsverzeichnis
Tabellenverzeichnis ........................................................................................... xv
Abkiirzungsverzeichnis .................................................................................. XVII
1 Einleitong ......................................................................................................... 1
1.1 Problemstellung ........................................................................................ 1
1.2 Vorgehensweise ........................................................................................ 5
2 Handelspolitische Konzepte und Umweltpolitik ........................................... 9
2.1 Freihandel und Handelsliberalisierung ..................................................... 9
2.1.1 Smith, Ricardo und die Natur ........................................................ 9
2.1.2 Marktversagen und narurliche Ressourcen .................................. 13
2.1.3 Okonomische Losungen bei Marktversagen
mit negativen Umweltauswirkungen .......................................... 15
2.1.4 Die 6kologische Kritik am neoliberalen Ansatz
des Umweltschutzes ..................................................................... 17
2.1.5 Konstanter Rohstoffverbrauch ..................................................... 18
2.2 Entwicklung der UmweltOkonomie nach 6kologischer Kritik ................ 29
2.2.1 Neue Impulse durch die Okologische Umweltokonomie ............ 29
2.2.2 Der Mainstream der UmweltOkonomie ....................................... 31
2.3 Zusammenfassung ................................................................................... 37
3 Handel, Umweltschutz und zwischenstaatliche Beziehungen .................... 39
3.1 Handelspolitische Effekte auf die Umweltpolitik ................................... 40
3.1.1 Produkteffekte ............................................................................. 41
3.1.2 Skaleneffekte ............................................................................... 42
3.1.3 Struktureffekte ............................................................................. 42
3.2 Auswirkungen der Umweltpolitik auf intemationalen Handel ............... 43
3.2.1 Umweltpolitische Instrumente ..................................................... 44
3.2.2 Politisch relevante Effekte umweltpolitischer Instrumente ........ .46
3.3 Empirische Beobachtungen ..................................................................... 48
3.3.1 Negative Auswirkungen .............................................................. 48
3.3.2 Positive Effekte ............................................................................ 54
3.3.3 Umweltpolitische Handlungsmoglichkeiten ................................ 55
3.4 Bewertung ............................................................................................... 58
3.4.1 Effekte des intemationalen Handels
auf intemationale Umweltpolitik ................................................. 58
3.4.2 Intemationale Umweltschutzabkommen ...................................... 63
3.5 Konflikte zwischen Entwicklungs-und IndustrieHmdem ....................... 64
3.5.1 Positionen des SMens im Querschnittsbereich
von Handels- und Umweltpolitik ................................................. 65
3.5.2 .. Gruner Protektionismus" und .. Okoimperialismus ..................... 68
XII Internationaler Handel und Umweltschutz
3.6 Fazit ........................................................................................................ 73
4 Umweltschutz im GATTIWTO-System ....................................................... 75
4.1 Die Entwicklung des Welthandelssystems und
die Integration von Umweltschutz .......................................................... 76
4.1.1 Yom GATT zur WTO ................................................................. 76
4.1.2 Grundprinzipien ........................................................................... 77
4.1.3 Ausnahmen und institutionelle Probleme .................................... 79
4.1.4 Multilaterale Handelsrunden ........................................................ 80
4.1.5 Wichtige Weichenstellungen ....................................................... 80
4.1.6 Die WTO ..................................................................................... 83
4.2 Die WTO und Umweltschutz .................................................................. 86
4.2.1 Institutionelle Entwicklungen ...................................................... 86
4.2.1 Die Konferenz von Seattle und mogliche Folgen ........................ 93
4.2.2 Griinde fUr das "Scheitern" und Blick in die Zukunft ............... 102
4.3 Streitschlichtungsverfahren aufgrund umweltpolitischer
HandelsmaBnahmen .............................................................................. 104
4.3.1 Entwicklung im GATT .............................................................. 104
4.3.2 Streitschlichtung in der WTO .................................................... 105
4.3.3 Streitschlichtung bei umweltpolitischen HandelsmaBnahmen ... l06
4.4 Eine vorliiufige Analyse der Schlichtungsverfahren ............................. 146
4.4.1 Internationale Umweltschutzabkommen ................................... 146
4.4.2 Produktions-und ProzeBmethoden ............................................ 148
4.4.3 Artikel XX - Priiambel .............................................................. 151
4.4.4 Artikel XX (b) ........................................................................... 152
404.5 Artikel XX (g) ........................................................................... 154
4.5 Das Komitee fUr Handel und Umwelt ................................................... 156
4.5.1 Institutionelle Entwicklung ........................................................ 156
4.5.2 Das CTE in der WTO ................................................................ 157
4.5.3 Das CTE-Arbeitsprogramm ....................................................... 158
4.5.4 Aktueller Diskussionsstand ........................................................ 167
4.5.5 Offentliche Kritik. ...................................................................... 168
4.6 Implikationen ........................................................................................ 170
4.6.1 Die Suche nach dem Aus gleich ................................................. 170
4.6.2 Implikationen der Streitf1ille ...................................................... 173
4.6.3 Politokonomische Zusammenhiinge .......................................... 176
4.6.4 Grenzen der Abwiigung ............................................................. 178
5 Die EU, Umweltschutz und Handelspolitik ............................................... 181
5.1 Umweltpolitik im Binnenmarkt ............................................................ 182
5.1.1 Die Entwicklung der Umweltpolitik in der EU ......................... 182
5.1.2 Die Rechtsgrundlagen europiiischer Umweltpolitik .................. 184
5.1.3 Umweltpolitik und politische Integration .................................. 186
5.104 Kritik und Unzuliinglichkeiten europiiischer Umweltpolitik ..... 187
Inhaltsverzeichnis XIII
5.1.5 Der Europaische Gerichtshof und
umweltpolitische Handelsmal3nahmen ., .................................... 191
5.2 Die intemationale Dimension europaischer Umweltpolitik .................. 202
5.2.1 Die Entwicklung intemationaler
Umweltpolitik der Gemeinschaft .............................................. 202
5.2.2 Die EU als Akteur ...................................................................... 204
5.2.3 Das 5. Umweltaktionsprogramm - "Hin zu Nachhaltigkeit" ..... 206
5.3 Die intemationale Handelspolitik cler Gemeinschaft ............................ 207
5.3.1 Die Position der Gemeinschaft im Welthandel... ....................... 208
5.3.2 Die Rechtsgrundlagen ................................................................ 209
5.3.3 Handelspolitische Instrumente ................................................... 21 0
5.3.4 Allgemeine Aspekte der gemeinschaftlichen Handelspolitik .... 212
5.4 Die Gemeinschaft und die Wechselwirkungen
zwischen Umweltschutz und Handel .................................................... 214
5.4.1 Die programmatische Diskussion
tiber Handel und Umwelt in der Gemeinschaft .......................... 215
5.4.2 Umweltpolitische Handelsmal3nahmen der Gemeinschaft ........ 221
5.4.3 SchluBfolgerungen ..................................................................... 226
6 Schlu6betrachtung ....................................................................................... 229
6.1 Handelspolitische und umweltpolitische Konzepte .............................. 230
6.2 Die Wechselwirkungen in den zwischenstaatlichen Beziehungen ........ 231
6.3 Die WTO und die EU ............................................................................ 234
6.4 Fazit ....................................................................................................... 237
Literaturverzeichnis .......................................................................................... 239