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Internationale Sicherheit: Eine Einführung PDF

215 Pages·2013·1.835 MB·German
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Internationale Sicherheit Sebastian Enskat • Carlo Masala (Hrsg.) Internationale Sicherheit Eine Einführung Herausgeber Sebastian Enskat Carlo Masala Universität der Bundeswehr München Deutschland ISBN 978-3-658-02369-0 ISBN 978-3-658-02370-6 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-02370-6 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Natio- nalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufb ar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2014 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zu- stimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Über- setzungen, Mikroverfi lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in die- sem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu be- trachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürft en. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.springer-vs.de Inhalt 1 Internationale Sicherheit: Eine Annäherung Sebastian Enskat/Carlo Masala/Frank Sauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1.1 Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 1.2 Internationale Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 1.3 Aufbau und Konzeption des Buches . . . . . . . . . . . . . 16 2 Internationale Sicherheit: Klassische Problemfelder . . . . . . 19 2.1 Krieg und Frieden Konstantinos Tsetsos . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.1.1 Definitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 2.1.2 Denkansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 2.1.2.1 Zwischenstaatliche Kriege . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 2.1.2.1.1 Das Individuum als Analyseebene . . . . . . . . . . . . . . 27 2.1.2.1.2 Der Staat als Analyseebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 2.1.2.1.3 Das internationale System als Analyseebene . . . . . . . . . 40 2.1.2.2 Innerstaatliche und transnationale Kriege . . . . . . . . . . 49 2.1.2.2.1 Bürgerkriege und Kriegsökonomien . . . . . . . . . . . . . 50 2.1.2.2.2 Ethnische Konflikte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 2.1.3 Debatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 2.2 Strategie Sebastian Enskat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 2.2.1 Definitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 2.2.2 Denkansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 2.2.2.1 Sunzi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 2.2.2.2 Thukydides . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70 2.2.2.3 Clausewitz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 6 Inhalt 2.2.3 Debatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 2.2.3.1 Nukleare Abschreckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 2.2.3.2 Grand Strategy . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 2.3 Allianzen Carlo Masala . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 2.3.1 Definitionen: Was sind Allianzen ? . . . . . . . . . . . . . . . 101 2.3.2 Denkansätze: Wie entstehen Allianzen ? . . . . . . . . . . . . 103 2.3.2.1 Balancing und bandwagoning . . . . . . . . . . . . . . . . 103 2.3.2.2 Kooperation als Belohnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 2.3.2.3 Der innerstaatliche Faktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 2.3.2.4 Gemeinsame Identität, Ideen, Werte und Normen . . . . . . 106 2.3.3 Debatten: Wie funktionieren Allianzen und wann nicht ? . . . 107 2.3.3.1 Hegemoniale Stabilität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 2.3.3.2 Das interne Sicherheitsdilemma . . . . . . . . . . . . . . . 109 2.3.3.3 Allianzzusammenhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 2.3.3.4 Der Anfang vom Ende der NATO ? . . . . . . . . . . . . . . . 111 2.3.4 Schlussfolgerungen und Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . 113 2.4 Rüstung und Rüstungskontrolle Frank Sauer und Niklas Schörnig . . . . . 121 2.4.1 Definitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 2.4.1.1 Ziele der Rüstungskontrolle im Detail . . . . . . . . . . . . . 126 2.4.2 Denkansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 2.4.2.1 Ursachen und Gründe für Rüstung . . . . . . . . . . . . . . 132 2.4.2.2 Rüstungskontrollmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . 140 2.4.2.2.1 Rüstungskontrolle im Konfliktgradeschema . . . . . . . . . . 141 2.4.2.2.2 Vertrauensbildende Maßnahmen (VBM) . . . . . . . . . . . 143 2.4.2.2.3 Verifikationsmaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 2.4.2.2.4 Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 2.4.3 Debatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147 3 Internationale Sicherheit: Neuere Ansätze Philipp Klüfers . . . . . . 159 3.1 Definitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165 3.1.1 Erweiterung des Sicherheitsbegriffs . . . . . . . . . . . . . 167 3.1.2 Vertiefung des Sicherheitsbegriffs . . . . . . . . . . . . . . 168 3.1.3 Gefahren- und Raumdimension des Sicherheitsbegriffs . . . . 169 3.2 Denkansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 3.2.1 Konstruktivistische Sicherheitsforschung . . . . . . . . . . . 171 3.2.2 Critical Security Studies . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 175 3.2.3 Poststrukturalismus und Diskursanalyse . . . . . . . . . . . 180 Inhalt 7 3.2.4 Security Governance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184 3.2.5 Human Security . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 188 3.2.6 Versicherheitlichung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 192 3.2.7 Gender Security . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 3.2.8 Pariser Schule . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 3.3 Debatten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203 4 Internationale Sicherheit: Ein Ausblick Sebastian Enskat/Carlo Masala/Frank Sauer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 1 Internationale Sicherheit: Eine Annäherung Sebastian Enskat/Carlo Masala/Frank Sauer Das vorliegende Buch1 soll interessierte Leserinnen2 und Leser mit einigen grund- legenden Inhalten und konzeptionellen Überlegungen zu dem vertraut machen, was gemeinhin als internationale Sicherheit bezeichnet wird. Eine wesentliche Schwierigkeit gilt es dabei gleich vorab zu bemerken: Das Themengebiet „Internationale Sicherheit“ hat sich besonders in den vergange- nen beiden Jahrzehnten massiv ausgeweitet. Diese Entwicklung ist vor allem dem Wechselspiel aus weltpolitischem Wandel nach dem Ende des Kalten Krieges und der sich weiterentwickelnden akademischen Debatte zu Sicherheit und Sicher- heitspolitik – insbesondere in der politikwissenschaftlichen Disziplin der Interna- tionalen Beziehungen3 – geschuldet. So ist etwa der Hinweis auf die Bedeutung terroristischer Bedrohungen für die internationale Sicherheit derzeit allgegenwärtig. Auch der Cyberspace wirft längst Fragen internationaler Sicherheit auf. Und selbst der Klimawandel und die Knapp- 1 Für ihre unermüdliche Unterstützung – nicht nur bei der Arbeit an diesem Buch – danken wir unseren studentischen Mitarbeitern Frank Adler und Ramona Schneider. Wir danken außerdem allen Studentinnen und Studenten der Universität der Bundeswehr München, die im Frühjahrstrimester 2012 am Seminar „Internationale Sicherheit. Eine Einführung“ teilge- nommen und dabei eine frühe Version dieses Buches, das als Seminargrundlage diente, kri- tisch kommentiert haben. 2 Wo immer im Folgenden auf die explizite Nennung der weiblichen Form verzichtet wird, gilt, dass generische Maskulina stets auch Frauen einschließen. 3 „Internationale“ wird hier und im Folgenden groß geschrieben, wenn die wissenschaft liche Disziplin „Internationale Beziehungen“ (IB) und nicht ihr Untersuchungsgegenstand ge- meint ist. Wird die Konstruktion „(I)nternationale Beziehungen“ (oder auch (I)B) verwen- det, ist sowohl die Disziplin als auch Ihr Gegenstand gemeint. Analog wird auch bei anderen Begriffen („(I)nternationale Sicherheit“, „(E)rweiterte Sicherheit“ usw.) verfahren, je nach- dem, ob der Gegenstand selbst oder die wissenschaftliche Beschäftigung damit bezeichnet werden soll. S. Enskat, C. Masala (Hrsg.), Internationale Sicherheit, DOI 10.1007/978-3-658-02370-6_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2014 10 Internationale Sicherheit: Eine Annäherung heit bestimmter natürlich vorkommender Ressourcen werden bisweilen nicht mehr allein als Umwelt- oder Versorgungsproblem, sondern zunehmend auch als Bedrohung für die internationale Sicherheit gesehen. Von „Energie-“ oder „Nah- rungsmittelsicherheit“ ist in diesem Zusammenhang auch die Rede. Dabei werden Sicherheit und Wohl jedes einzelnen Weltbürgers immer weniger als intern zu re- gelnde Angelegenheit einzelner Staaten, sondern zunehmend als ein Sicherheits- problem der Staatengemeinschaft insgesamt bewertet – die trennscharfe Unter- scheidung zwischen „innen“ und „außen“ wird schwieriger. Vor dem Hintergrund der – politischen wie akademischen – Diskussionen um solche neuen Phänomene im Bereich der internationalen Sicherheit darf je- doch nicht übersehen werden, dass obschon die meisten gewaltsam ausgetrage- nen Konflikte innerstaatlich sind, der klassische Bereich zwischenstaatlicher Si- cherheit – und damit auch der zwischenstaatliche Krieg – keinesfalls Geschichte ist. Man denke nur an den Irak-Krieg 2003 oder den Georgien-Krieg 2008. Zu be- achten ist auch die anhaltende Diskussion um „Schurkenstaaten“ oder die unkon- trollierte Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Auch veranlasst der Auf- stieg neuer Mächte wie China manch einen zu Prognosen über heraufziehende Konflikte, die die internationale Sicherheit tangieren könnten. Die schnell fort- schreitende Modernisierung konventioneller Waffensysteme – derzeit vor allem ferngesteuerter Drohnen bis hin zu autonom agierenden Robotern – lässt dar- über hinaus potentiell sicherheitsgefährdende Rüstungswettläufe zwischen Staa- ten möglich erscheinen. Dass das Phänomen „internationale Sicherheit“ in den letzten Jahren zuneh- mend quecksilbrig geworden ist, stellt sowohl die Wissenschaft als auch die Po- litik vor neue Herausforderungen. Soll die Bundeswehr die deutsche Sicherheit „auch am Hindukusch verteidigen“, wie es der ehemalige Verteidigungsminister Peter Struck einmal formuliert hat ? Sollen nukleare Massenvernichtungswaffen vollständig abgerüstet werden („Global Zero“) ? Soll die NATO bei Cyber-Angrif- fen den Bündnisfall erklären und notfalls Kriege führen, um die Nachschubwege für Öl und Gas offenzuhalten ? Sollen Kampfdrohnen und -roboter einer präven- tiven Rüstungskontrolle unterworfen werden ? Soll – ja, muss – die internationale Staatengemeinschaft militärisch intervenieren, wenn ein Staat seine Bevölkerung systematisch unterdrückt und schlimmste Menschenrechtsverletzungen begeht ? Das vorliegende Buch gibt nicht vor, abschließende Antworten auf diese Fra- gen parat zu haben. Es unternimmt nicht einmal den Versuch, diese im Speziellen zu entwickeln. Ziel des Buches ist vielmehr ein allgemeineres, konzeptionelles: Es wird im Folgenden darum gehen, sich dem geradezu Ehrfurcht einflößenden The- mengebiet „Internationale Sicherheit“ in einem ersten Schritt so anzunähern, dass die Leserinnen und Leser zum eigenständigen, systematischen und politikwissen- schaftlich fundierten Nachdenken befähigt und angeregt werden. Dazu soll, wie Sicherheit 11 weiter unten noch ausführlicher zu erläutern sein wird, der in diesem Buch ange- botene Überblick über sowohl klassische Problemfelder als auch neuere Ansätze zum Nachdenken über das Themengebiet Internationalen Sicherheit dienen. Die Zielgruppe des Buches sind somit an sicherheitspolitischen Fragen interessierte Studierende am Beginn ihres – sozial- oder in der Regel wohl politikwissenschaft- lichen – Studiums. Hoffentlich entsprechend gewappnet, mögen sie nach der Lek- türe dann selbst weiter forschen oder sich auf die Suche nach konkreten Antwor- ten auf politisch und politikwissenschaftlich relevante Fragen begeben. Stellen wir also zunächst einige grundsätzliche Überlegungen zu zentralen Be- griffen an. Wie wird Sicherheit sprachlich zu fassen versucht und was ist Sicher- heit eigentlich, d. h. wie „erzeugt“ man sie ? Und nicht zuletzt: Was charakterisiert internationale Sicherheit ? 1.1 Sicherheit Sicherheit lässt sich zunächst als Abwesenheit von Unsicherheit im Sinne von Be- drohung definieren.4 ▶ Eine Bedrohung ist dabei vor dem Hintergrund der Analysetriade „Akteur, In- tention und Mittel“ eine Situation, in der vergleichsweise klar bestimmbar ist, wer der Akteur ist und was seine Intentionen sowie die ihm zur Verfügung ste- henden Mittel sind. Die relativ „einfache“ Konfliktkonstellation im Kalten Krieg ist somit leicht nach- zuvollziehen: Aus Perspektive der USA wurde der Akteur Sowjetunion deshalb als Bedrohung wahrgenommen, weil er mit seinen militärischen Kapazitäten (Mittel) zu einer direkten Konfrontation, inklusive konventioneller Überlegenheit und der Möglichkeit zu einem nuklearen Erstschlag, auszuholen plante, um seine Ideo- logie durchzusetzen (Intention). Aus Sicht der Sowjetunion galt umgekehrt das Gleiche – so zumindest, extrem zugespitzt, die gängige Beschreibung dieser Zeit. Die Priorität der militärischen Bedrohung fand sich auch in der akademischen Reflexion des Kalten Krieges wieder, weil Akteur, Intention und Mittel abgrenz- und bestimmbar waren. Vor dem Hintergrund dieses Beispiels verwundert es nicht, dass die politikwis- senschaftliche Rahmung internationaler Sicherheitsprobleme lange Zeit auf Be- drohungen durch Staaten – auf der zwischenstaatlichen Ebene – angesiedelt war. „Internationale Sicherheit“ bedeutete in diesem klassischen Sinne, den Staat ins 4 Siehe für den gesamten folgenden Abschnitt grundlegend Bonß (1995) und Daase (2002).

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