Internationale Kontrolle sensitiver Technologien

214 Pages·2003·4.928 MB·German

by  Erwin Häckel (auth.), Erwin Häckel, Gotthard Stein (eds.)

Internationale Kontrolle sensitiver Technologien
Berliner Schriften zur Internationalen Politik
Herausgegeben vom Forschungsinstitut der
Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin
Internationale Kontrolle
sensitiver Technologien
Erwin Häckel' Gotthard Stein (Hrsg.)
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2003
Deutsche GeseUschafl für Auswärtige Politik e.V., D-10787 Berlin, Rauchstr. 18, Telefon (030) 2S 42 31-0 I
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Eberhard Sandschneider (Otto-Wolff-Direktor des Forschungsinstituts) -Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz (Vorsitzen
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Gesamtpräsidium
Dr. Burckhard Bergmann - Eberhard Diepgen - Dr. Klaus von Dohnanyi - Dr. Thomas Enders - Michael Glas -
Prof. Dr. Roman HelZog - Dr. Werner Hoyer - Ulrich Inner - Michael Kleinemeier - Dr. Werner Lamby - Chri
stine Lieberkuecht - Dr. GUnther Nonnenrnacher -Dr. Friedbert Pflüger - Dr. Michael Rogowski - Rudolf Schar
ping - Dr. Kajo Schommer - Dieter Schulte - Dr. Henning Schulte-Noelle - Dr. h.c. Manfred Stolpe - Prof. Dr.
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Wiedmann -Dr. Monika Wulf-Mathies
Wissenschaftliches Direktorium des Forschungsinstituts
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Beratende Mitglieder
Dr. h.c. Hans-Dietrich Genscher -Leopold Bill von Bredow -Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik hat nach ihrer Satzung die Aufgabe, die Probleme der internatio
nalen, besonders der europäischen Politik, Sicherheit und Wirtschaft zu erörtern und ihre wissenschaftliche Unter
suchung zu filrdern, die Dokumentation über diese Forschungsfragen zu sammeln und das Verständnis für interna
tionale Fragen durch Vorträge, Studiengruppen und Veröffentlichungen anzuregen und zu vertiefen. Sie unterhält
zu diesem Zweck ein Forschungsinstitut, eine Bibliothek und Dokumentationsstelle sowie die Zeitschrift »Interna
tionale Politik«. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik bezieht als solche anfgrund ihrer Satzung keine
eigene Stellung zu internationalen Problemen. Die in den Veröffentlichungen geäußerten Meinungen sind die der
Autoren.
Gedruckt auf alterungsbeständigem und säurefreiem Papier
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei
Der Deutschen Bibliothek erhältlich.
ISBN 978-3-8100-4061-9 ISBN 978-3-663-10390-5 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-10390-5
© 2003 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2003.
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Satz: Leske + Budrich, Opladen
Inhalt
Erwin Häckel und Gotthard Stein
Vorwort .................................................................................................... 9
Abkürzungen ............................ ................. ....... ....................................... 13
Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen 16
Erwin Häckel
Einleitung:
Internationale Kontrolle sensitiver Technologien .................................... 17
Erster Teil:
Internationale Technologiekontrolle vor neuen Herausforderungen
Karl Kaiser
Technologie und der erweiterte Sicherheitsbegriff der Gegenwart 33
Jean-Pierre Contzen
Technology and Security: Friends or Foes? ............................................. 41
Zweiter Teil:
Sicherheitsprobleme und Risikoerwartungen in technologischen
Schlüsselbereichen
Ortwin Renn
Dynamik und Interdependenz der technologischen Entwicklungen ........ 51
Alexander Kelle
Konfliktfelder und Risikobewertungen in der technologischen
Entwicklung von Massenvernichtungswaffen ......................................... 75
6 Inhalt
Johannes Mertens
Risikoerwartungen und Risikobewertungen bei
großtechnischen Systemen ........................................................... ............ 89
Holger H. Mey
Informationstechnologie und moderne Kriegführung ........................... ... 103
Frank Biermann und Rainer Brohm
Internationale Technologiekontrolle:
Erfahrungen aus umweltpolitischen Konfliktfeldern ............................... 111
Dritter Teil:
Erfahrungen mit politischen Steuerungssystemen im Bereich
sensitiver Technologien
Erwin Häckel
Entstehung und Entwicklung internationaler Kontrollregime
in vergleichender Perspektive .................................................................. 123
RudolfWeh
Kosten und Nutzen internationaler Regulierung und Verifikation
im Bereich sensitiver Technologien:
Die Sicht der kerntechnischen Industrie ............. ......... ..... .... ......... ... ....... 131
Klaus Krinke
Kosten und Nutzen internationaler Regulierung und Verifikation:
Die Sicht der chemischen Industrie ......................................................... 145
Volker Beck
Biologische Waffen: Kosten und Nutzen internationaler
Regulierung und Verifikation .................................................................. 157
Richard Hesse
Kosten und Nutzen internationaler Regulierung und Verifikation:
Die Sicht eines Luft- und Raumfahrtunternehmens ................................. 169
Vierter Teil:
Konzeptionen, Methoden und Perspektiven der internationalen
Technologiekontrolle
Wilhelm Gmelin
Systeme der Technologiekontrolle und Verifikation im Vergleich ......... 181
7
Bemd Richter, Wolfgang Fischer und Gotthard Stein
Der Beitrag neuer technologischer Entwicklungen
für Verifikations systeme .......................................................................... 191
Reinhard Loosch
Akzeptanz, Effektivität und Effizienz internationaler
Kontrollinstrumente .... ................... ........ ...... ....... ............... ...................... 203
Oliver Meier
Neue Verifikationskonzepte 213
Die Autoren ...... .... ......... ............................. .... ............. ........... .... ....... ...... 229
Vorwort
Zwei Themen beherrschen gegenwärtig die internationale sicherheitspoliti
sche Diskussion: die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und der
transnationale Terrorismus. Beide Themen stehen schon seit langem auf der
Agenda der Experten, Diplomaten und Militärs. Doch erst seit dem 11. Sep
tember 2001 ist einer breiteren Öffentlichkeit bewusst geworden, dass es sich
nicht um fiktive Schreckgespenster handelt, sondern um akute Bedrohungen,
die im Extremfall eine ungeheuerliche Verbindung eingehen können: Mas
senvernichtungswaffen in der Hand terroristischer Gewalttäter.
Der vorliegende Sammelband basiert auf Vorträgen anlässlich einer Kon
ferenz, die am 8. und 9. Oktober 2001 im Hause der Deutschen Gesellschaft
für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin stattfand, gerade vier Wochen nach
den Terrorangriffen aufNew York und Washington. Bei dieser Veranstaltung
stand naturgemäß der Massenmord fanatisierter Flugzeugattentäter im Vor
dergrund aller Betrachtungen. Doch bemühten sich die Konferenzteilnehmer,
neben den aktuellen Schreckensbildern aus Amerika den ursprünglichen Ge
genstand ihrer Zusammenkunft, nämlich die internationale Kontrolle sensiti
ver Technologien, nicht aus den Augen zu verlieren. Dass zwischen diesen
unterschiedlichen Problemen ein Zusammenhang besteht, lag damals so offen
auf der Hand wie heute; welche Folgerungen daraus zu ziehen sind, ist frei
lich auch jetzt noch nicht leicht zu bestimmen. Die Beiträge dieses Bandes
können dazu nur vorläufige und nicht immer übereinstimmende Denkanstöße
liefern.
In den hier versammelten Beiträgen, die von den Autoren im Lichte der
Konferenzdiskussion für die Veröffentlichung überarbeitet wurden, wird die
terroristische Bedrohung, so alarmierend und neuartig sie erscheinen mag, in
den spezifischen Kontext der internationalen Technologiekontrolle eingeord
net und damit relativiert. Internationale Technologiekontrolle hat traditionell
ihren Schwerpunkt bei den Bestrebungen zur Eindämmung und Nichtver
breitung von Massenvernichtungswaffen, insbesondere Kernwaffen. In die
sem Bereich hat sich das Forschungsinstitut der DGAP seit vielen Jahren en
gagiert, mit Veröffentlichungen, Kolloquien, Tagungen und Vorträgen die
Fachdiskussion begleitet und die deutsche und internationale Öffentlichkeit
10 Vorwort
mit Informationen und Analysen versorgt. Gemeinsam mit dem Forschungs
zentrum Jülich unterhält das Forschungsinstitut der DGAP eine interdiszipli
näre Arbeitsgruppe, in der Wissenschaftler und Parlamentarier, Ministerial
beamte und Publizisten, Industriemanager und Verbandsvertreter aktuelle
Fragen der Nichtverbreitungspolitik erörtern und nach praktischen Hand
lungsoptionen suchen. Die meisten Autoren des vorliegenden Bandes sind
Mitglieder dieser Arbeitsgruppe.
Ausgangspunkt unserer Untersuchung ist die Beobachtung, dass interna
tionale Systeme der Technologiekontrolle in den letzten Jahren mit immer
höheren Erwartungen und immer anspruchsvolleren Aufgaben konfrontiert
werden, während das Vertrauen in ihre Zuverlässigkeit und Leistungsfahigkeit
nicht in gleichem Maße gewachsen ist. Zahlreiche spezialisierte Kontrollsys
teme (im Fachjargon: ,,Regime") existieren nebeneinander, auch außerhalb des
sicherheitspolitischen Problembereichs, doch ist über ihre Wirkung, Wir
kungsweise und Wechselwirkung nur wenig bekannt. Ein Kenntnis- und Er
fahrungsaustausch findet kaum statt. Ob zwischen den einzelnen Regimen
Kompetenzlücken bestehen, Reibungsverluste auftreten oder Synergien mög
lich sind, ist bisher kaum erforscht worden.
Unser Sammelband ist ein Versuch, in dieses undurchsichtige Dickicht
eine Schneise zu schlagen. Das Erfahrungswissen aus unterschiedlichen Be
reichen der Technologiekontrolle soll zusammengeführt und in vergleichen
der Perspektive evaluiert werden. Angestrebt wurde dabei weniger eine strin
gente Systematik als vielmehr eine verbesserte Orientierung für die politische
Praxis. Wir haben deshalb besonderen Wert darauf gelegt, neben ausgewie
senen Fachwissenschaftlern auch erfahrene Praktiker aus Industrieunterneh
men, Verbänden und öffentlicher Verwaltung zu Wort kommen zu lassen.
Dass dabei verhältnismäßig oft die Problematik der Nukleartechnologie im
Vordergrund steht, hat gute Gründe. Kerntechnik und Atomrüstung stehen in
einem engen Zusammenhang; Sicherheitsdenken und Risikokontrolle haben
in diesem Bereich stets eine besondere Rolle gespielt, ebenso die Notwen
digkeit und Schwierigkeit internationaler Verständigung und Kooperation;
und die Regimebildung und -entwicklung kann hier über einen Zeitraum von
mehr als fünfzig Jahren in unvergleichlicher Breite und Dichte beobachtet
werden. Einige unserer Autoren haben an dieser Entwicklung selbst in ver
antwortlichen Positionen mitgewirkt. Es versteht sich aber, dass sie zu ihrem
Thema hier nicht in amtlicher Eigenschaft Stellung beziehen, sondern allein
aus ihrer persönlichen Sicht.
Das Buch gliedert sich in vier Teile. Nach einer einleitenden Betrachtung
über Grundlagen und Grundprobleme internationaler Technologiekontrolle
wird in einem Ersten Teil der Wandel des sicherheitspolitischen Umfelds
thematisiert. Welche Folgerungen ergeben sich aus der Parallelität von politi
schen Instabilitäten und technologischen Veränderungen im Staaten system
der Gegenwart? Der Zweite Teil befasst sich mit Dimensionen der Risikoer
wartung und Strategien der Risikobeherrschung in zentralen technologischen
Entwicklungsfeldern. Welche gemeinsamen Probleme, welche unterschiedli-