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Indigene Landrechte im internationalen Vergleich: Eine rechtsvergleichende Studie der Anerkennung indigener Landrechte in Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika, Neuseeland, Australien, Russland und Dänemark/Grönland PDF

835 Pages·2016·6.265 MB·German
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Max-Planck-Institut fƒr auslšndisches Ÿffentliches Recht und VŸlkerrecht Beitršge zum auslšndischen Ÿffentlichen Recht und VŸlkerrecht 253 Katja GŸcke Indigene Landrechte im internationalen Vergleich 123 Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht BegründetvonViktorBruns Herausgegebenvon ArminvonBogdandy· AnnePeters Band 253 Katja G öcke Indigene Landrechte im internationalen Vergleich Eine rechtsvergleichende Studie der Anerkennung indigener Landrechte in Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika, Neuseeland, Australien, Russland und Dänemark/Grönland Indigenous Land Rights in International Comparison: A Comparative Study on the Recognition of Indigenous Land Rights in Canada, the United States of America, New Zealand, Australia, Russia and Denmark/Greenland (English Summary) ISSN 0172-4770 ISSN 2197-7135 (electronic) Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht ISBN 978-3-662-48704-4 ISBN 978-3-662-48705-1 (eBook) DOI 10.1007/978-3-662-48705-1 DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinderDeutschenNationalbibliografie; detailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.deabrufbar. Springer ©byMax-Planck-GesellschaftzurFörderungderWissenschaftene.V.,tobeexercisedbyMax-Planck- InstitutfürausländischesöffentlichesRechtundVölkerrecht,Heidelberg2016 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und V erarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer-Verlag GmbH Berlin Heidelberg ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Rup- recht-Karls-Universität Heidelberg im Sommersemester 2014 als Dis- sertation angenommen. Für die Veröffentlichung konnten aktuelle Entwicklungen bis August 2014 berücksichtigt werden. Im Jahr 2015 wurde die Arbeit mit dem Fritz Grunebaum-Preis ausgezeichnet. Den zahlreichen Personen, die mich bei der Erstellung dieser Arbeit in vielfältiger Art und Weise unterstützt haben, möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich danken. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Professor Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum. Ohne seine beständige Unterstützung und Förde- rung und die mir gleichzeitig gewährten Freiräume wäre die Erstellung meiner Arbeit nicht möglich gewesen. Danken möchte ich Professor Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum auch für meine sehr interessante und lehrreiche Tätigkeit als Referentin am Max-Planck-Institut. Ebenfalls herzlich bedanken möchte ich mich bei Professor Dr. Ek- kehart Reimer für die freundliche Übernahme des Zweitgutachtens und die darin enthaltenen hilfreichen Anregungen sowie bei Professor Dr. Ute Mager für ihr Mitwirken in der Prüfungskommission. Professor Dr. Armin von Bogdandy gilt mein Dank für die Aufnahme der Arbeit in die Schriftenreihe des Instituts. Mein besonderer Dank gilt den Mitarbeitern in Bibliothek, Verwaltung und EDV des Instituts für ihre stets freundliche und kompetente Un- terstützung. Der Redaktion des Max-Planck-Instituts gilt mein Dank für ihre Hilfe bei der redaktionellen Umsetzung. Auch bei den Kolle- gen und Gästen am Max-Planck-Institut möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Ihre Unterstützung und Freundschaft haben meine Zeit am Max-Planck-Institut wesentlich geprägt. Daneben gilt mein Dank den Mitarbeitern und Kollegen an der Univer- sity of British Columbia, insbesondere Professor Dr. Douglas Harris, für die freundliche Aufnahme als Gastwissenschaftlerin im Früh- jahr/Sommer 2010 sowie den Mitgliedern des Committee on the Rights of Indigenous Peoples der International Law Association, insbesondere Professor Siegfried Wiessner, Professor Dr. Federico Lenzerini und V VI Vorwort Professor Dr. Dalee Dorough, für das mir entgegengebrachte Vertrauen und die vielen weiterführenden Anmerkungen und Hinweise. Danken möchte ich auch Professor Kevin K. Washburn, Professor Douglas R. Nash und Tony Penikett für ihre Unterstützung während meines Forschungsaufenthalts in Kanada und den USA. Daneben danke ich den Mitarbeitern des Bureau of Indian Affairs, der Nunavut Tunngavik Incorporated und des Government of Nunavut sowie der Musqueam First Nation, den Tulalip Tribes und der Navajo Nation. Von ganzem Herzen danke ich schließlich meinen Eltern, die mich auf meinem bisherigen Lebensweg vorbehaltlos unterstützt und gefördert haben. Meiner Mutter gebührt darüber hinaus meine große Anerken- nung für das aufmerksame Korrekturlesen dieser Arbeit. Hamburg, im August 2015 Katja Göcke Inhaltsverzeichnis Einleitung ............................................................................................... 1 Kapitel 1: Definitionen ........................................................................ 9 A. Der Begriff des „indigenen Volkes“ .................................................... 9 B. Der Begriff des „indigenen Landes“ ................................................. 15 Kapitel 2: Der Landverlust indigener Völker im Zuge der Kolonisierung .................................................................... 29 A. Der Verlust territorialer Souveränität ............................................... 35 I. Theoretische Grundlagen .......................................................... 36 II. Staatenpraxis ............................................................................... 49 1. Anerkennung der territorialen Souveränität indigener Völker und Souveränitätserwerb durch Eroberung und Zession ................................................................................... 50 a) Weite Teile der USA und Kanadas ............................... 50 aa) Die spanische Kolonialpolitik ................................ 52 bb) Die französische Kolonialpolitik ........................... 53 cc) Die britische Kolonialpolitik ................................. 58 dd) Die US-amerikanische Kolonialpolitik ................. 69 b) Russland ......................................................................... 75 c) Neuseeland ..................................................................... 78 2. Aberkennung der territorialen Souveränität indigener Völker und Souveränitätserwerb durch Okkupation ........ 85 a) Australien ....................................................................... 85 b) Teile der USA und Kanadas .......................................... 90 aa) Der amerikanische Nordwesten ............................ 91 bb) Der hohe Norden Kanadas .................................... 95 c) Grönland ........................................................................ 98 III. Ergebnis .................................................................................... 103 B. Der Verlust von Eigentums- und Nutzungsrechten ...................... 107 I. Theoretische Grundlagen ........................................................ 107 II. Staatenpraxis ............................................................................. 116 1. Anerkennung indigener Landeigentums- und -nutzungsrechte und Verlust durch Veräußerung, Enteignung und Landreformen ......................................... 118 a) Kauf- und Landabtretungsverträge ............................ 119 VII VIII Inhaltsverzeichnis aa) Weite Teile der USA und Kanadas ....................... 124 (1) Die britische Landpolitik bis 1776 ....................... 124 (2) Die US-amerikanische Landpolitik ..................... 130 (3) Die britische und kanadische Landpolitik in Süd- und Zentralkanada ab 1776 ......................... 136 bb) Neuseeland ............................................................ 142 b) Enteignungen ............................................................... 146 c) Landreformen .............................................................. 150 aa) USA ........................................................................ 152 (1) Die Allotment Policy ............................................ 152 (2) Sonderfall Hawaii .................................................. 156 bb) Neuseeland ............................................................ 161 2. Aberkennung indigener Landeigentums- und -nutzungsrechte .......................................................... 168 a) Terra nullius als Konzept ............................................ 170 aa) Australien .............................................................. 170 bb) Die Ost- und Westküste Kanadas ........................ 177 (1) Die Seeprovinzen .................................................. 177 (2) Quebec ................................................................... 182 (3) British Columbia ................................................... 187 cc) Russland ................................................................. 194 b) Terra nullius aus Gleichgültigkeit ............................... 199 aa) Die nördlichen Gebiete Kanadas ......................... 200 (1) Neufundland und Labrador ................................. 200 (2) Die nördlichen Territorien ................................... 202 bb) Alaska ..................................................................... 204 cc) Grönland ................................................................ 211 c) Sonderfall Kalifornien: Terra nullius als Faktum ...... 214 III. Ergebnis .................................................................................... 217 C. Zusammenfassung ............................................................................ 221 Kapitel 3: Heutige Realisierung und Schutz indigener Landrechte im internationalen Vergleich ................................. 225 A. Originäre indigene Landrechte ........................................................ 231 I. Die Common Law Aboriginal Title-Doktrin ........................ 234 1. Quelle und Rechtsnatur des Aboriginal Title .................. 237 2. Inhalt und Umfang ............................................................. 242 3. Nachweis ............................................................................. 249 4. Schutz .................................................................................. 255 5. Das Verhältnis von Aboriginal Title und Aboriginal Rights ................................................................................... 276 Inhaltsverzeichnis IX II. Das Civil Law-Konzept von indigenen Landrechten als gewohnheitsrechtliche Besitz- und Nutzungsrechte ................................................................ 283 III. Ergebnis .................................................................................... 287 B. Vertragliche oder durch den Staat einseitig zugewiesene Eigentums-, Besitz- und Nutzungsrechte ...................................... 290 I. Rechte am Land selbst ............................................................. 291 1. Historisch verankerte Landrechte ..................................... 294 a) Individuelle indigene Landrechte ............................... 294 aa) Individuelles Treuhandland in den USA und Neuseeland ............................................................ 295 (1) Entstehung und Umfang ...................................... 295 (2) Rechtsnatur und Schutz ........................................ 298 (3) Problemfelder ........................................................ 302 bb) Sonderfall Hawaii: Die Hawaiian Home Lands .......................................................... 311 b) Reservate und Tribal Trust Lands ............................... 318 aa) Umfang und Lage ................................................. 320 bb) Die Zukunft des Reservats-/Tribal Trust Land-Systems ........................................................ 326 cc) Ausgestaltung, Umfang und Schutz der Rechte .............................................................. 333 2. Moderne Landrechte .......................................................... 345 a) Kollektives Landeigentum .......................................... 345 aa) Umfang und Lage ................................................. 346 bb) Verfahren und staatliche Motive für die Zuweisung kollektiven Landeigentums .............. 352 (1) Der Alaska Natives Claims Settlement Act: Eigentum als Entschädigung für den Entzug originärer Landrechte ........................................... 352 (2) Die kanadische Comprehensive Land Claims Policy: Eigentum im Austausch für die Aufgabe originärer Landrechte ............................ 353 (3) Die Landgesetze der australischen Staaten und Territorien und das bundesweite Landerwerbsprogramm: Eigentum als Folge der Aufhebung des Reservatssystems und zum Zweck der Schaffung einer Landbasis ................. 360 (4) Das Verfahren vor dem neuseeländischen Waitangi Tribunal und der Abschluss von Deeds of Settlement: Eigentum zur Wie- dergutmachung historischen Unrechts ................ 373

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