Herausforderungen der Demokratie: Zur Integrations- und Leistungsfähigkeit politischer Institutionen PDF
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Claus Offe ERAUS- FORDERUNGEN DER Demokratie Zur Integrations- und Leistungsfähigkeit politischer Institutionen Campus (Boston Public Lißrary '«^0(r >"- ",-.-*^ giftoftfk Qoetfie-Institut 2005 HerausforderungenderDemokratie I I Claus Offe ist Professor für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. 1 Claus Offe Herausforderungen der Demokratie Zur Integrations- und Leistungsfähigkeit politischer Institutionen Campus Verlag Frankfurt/NewYork BibliografischeInformationDerDeutschenBibliothek DieDeutscheBibliothekverzeichnetdiesePubhkationin derDeutschenNationalbibüografie.DetailliertebibliografischeDatensind imInternetüberhttp://dnb.ddb.deabrufbar. ISBN3-593-37153-7 DasWerkeinschließlichallerseinerTeileisturheberrechthchgeschützt.JedeVerwertungistohne ZustimmungdesVerlagsunzulässig.DasgiltinsbesonderefürVervielfältigungen,Übersetzungen, MikroverfilmungenunddieEinspeicherungundVerarbeitunginelektronischenSystemen. Copyright©2003CampusVerlagGmbH,Frankfurt/Main Umschlaggestaltung:AtelierWarminski,Büdingen Satz:FotosatzL.Huhn,Maintal-Bischofsheim DruckundBindung:Druckhaus»ThomasMüntzer«,BadLangensalza GedrucktaufsäurefreiemundchlorfreigebleichtemPapier. PrintedinGermany Besuchen Sie uns im Internet: ujiutii.campus.de Inhaltsverzeichnis Vorwort 7 1. PolitischeHerrschaftundKlassenstrukturen ZurAnalysespätkapitalistischerGesellschaftssysteme 11 2. »Unregierbarkeit« ZurRenaissancekonservativerKrisentheorien 42 3. PolitischeLegitimationdurchMehrheitsentscheidung? 62 4. Democracy againsttheWelfareState? StructuralFoundationsofNeoconservativePoliticalOpportunities ... 102 5. Bewährungsproben ÜbereinigeBeweislastenbeiderVerteidigungderliberalenDemokratie . 136 6. »Homogeneity« andConstitutionalDemocracy CopingwithIdentityConflictsthroughGroupRights 151 7. DemocraticInstitutions andMoral Resources 182 8. ThePoliticsofParity CanLegalInterventionNeutralizetheGenderDivide? 210 9. DemokratieundVertrauen 227 10. Demokratie undWohlfahrtsstaat Eineeuropäische Regimeformunterdem Streßdereuropäischen Integration 239 . 6 HerausforderungenderDemokratie 11 Civil SocietyandSocial Order Demarcating andCombiningMarket, StateandCommunity 274 12. Micro-aspectsofDemocraticTheory WhatMakesfortheDeliberativeCompetenceofCitizens? 297 13. PoliticalLiberalism, GroupRights, andthePoliticsofFearandTrust 321 . Drucknachweis 335 Literaturverzeichnis 336 Register 349 Vorwort Die in diesem Band versammelten Beiträge zur sozialwissenschaftlichen Demo- kratietheorie sind in einem Zeitraum von fast 35 Jahren entstanden. Die Beant- wortung der domigen Frage, wie es zu rechtfertigen sei, die Gedanken- und Bil- dungswege eines einzelnen Autors über einen so langen Zeitraum hinweg zu dokumentieren und den ausgewählten Texten damit eine allemal riskanteAktuali- tätsvermutung angedeihen zu lassen, blieb dem Autor selbst in diesem Falle er- spart. Denn die (dankenswerte) Initiative für die Herausgabe der Texte ging von zwei jüngeren Kollegen, Hubertus Buchstein (Greifswald) und Rainer Schmalz- Bruns (Darmstadt), aus, dieesEndeder90erJahrefürlohnendgehaltenhaben, die Arbeiten erneut zu veröffentlichen. Für dieses Projekt war zunächst ein anderer Verlag vorgesehen, derfreilich weder in derLage war, füreine adäquate Überset- zung derin englischer Sprache verfaßten Beiträge zu sorgen, noch bereit, die hier schließlich gewählte und (einstweilen) unkonventionelle Lösung zu akzeptieren, nämlich die Aufsätze in der Sprache abzudrucken, in der sie geschrieben waren. Nachdem das bereits angekündigteVerlagsprojekt damit gescheitert war, habe ich mich aufAnraten meines Freundes und Lektors Adalbert Hepp entschlossen, die Herausgabe selbst zu übernehmen - und sei es nur, um dem Eindruck vorzubeu- gen, eine in Verlagsprospekten bereits angekündigte Veröffentlichung sei, wie es vorkommt, an den Lieferschwierigkeiten des Verfassers gescheitert. Die Zumu- tung, deutschenLesernenglischsprachigeTexteeinesdeutschenVerfassers zu prä- sentieren, wird wohl durch den Umstand gemildert, daß weit über die Hälfte der weltweit publizierten sozialwissenschaftlichen Analysen ohnehin aufEnglisch er- scheinen; imFeldederDemokratietheoriedürfteneseher90Prozent sein. Deshalb istauchkaumzubefürchten, daßeinem relevantenTeil interessierterLeserderZu- gangzumneutralen linguistischenTreffpunktdes Englischen versperrtseinwird. 8 HerausforderungenderDemokratie Diese Mißlichkeiten der Entstehungsgeschichte haben dazu geführt, daß dem Bandein Beitrag fehlt, derzumindestmichammeisten interessierthätte: einkriti- scher, systematisierender, dierotenFädenbezeichnenderundBrüchederTheorie- entwicklung markierenderEinleitungsbeitrag derHerausgeber. Diese Lückekann hier nicht gefüllt werden. Wenn es eine akademische Disziplin gibt, der die hier vorgelegten Studien zugehören, dann ist es die Soziologie politischer Institutio- nen. Zum Begriffder politischen (wie aller anderen) Institutionen gehört es, daß sie - anders als bloße Konventionen oder Formalitäten wie die Regeln des Stra- ßenverkehrs - nicht nur Systeme von Regeln sind, sondern einen Vorrat an Be- gründungen und Rechtfertigungen mit sich führen. Institutionen sind Form und Inhaltzugleich: selbstbegründende Regelsysteme, die nichtnurvorschreiben, wie zuverfahrensei, sondernauchangeben, weshalbundwozudieVerfahrengutsind. In diese sinngebende Selbstbeschreibung von Institutionen, mit denen sie ihren Geltungsanspruch untermauern, gehen zweierleiArten vonAnnahmen ein: einer- seits Unterstellungen über die sozialen Voraussetzungen, unter denen sie operie- ren, andererseits Erwartungenüberdie Funktionen, die sie erfüllen, oderüberdie Werte, diesierealisieren. Die zentraleFrage ist, ob dieseArten vonAnnahmen, obdie implizitenTheorien, die Institutionen mit sich führen, »wahr« sind. Diese Frage wirdhierohne durch- gehaltenen systematischenAnspruch aneinzelnen aus demEnsemble von Institu- tionen geprüft, dessen Gesamtheit wir als den liberalen und zugleich wohlfahrts- staatlichen demokratischenVerfassungsstaatbezeichnen. Wenn man denTitel des Bandes im Sinne des genitivus objectivus liest, ist die Demokratie in dem Maße »herausgefordert«, als der Nachweis »unwahrer« oder problematischer Annah- men zur Lockerung des Verbindlichkeitsanspruchs demokratischer Institutionen führt.Aberauch dieLesartdesgenitivussubjectivusmachtSinn: Soweitnormativ der allgemeinste Nenner demokratischer Bewegungen und Institutionen in der Möglichkeit gesehen werden kann, den harten Kern unbegriffener, unkontrollier- ter, unverantwortlicher sozialer Macht und ihrer ökonomischen, militärischen, medialen und administrativenAusübung mit demokratischen Mitteln aufzulösen, fordertdieseIdeedieBürgerder»Zivilgesellschaft«unddieSozialwissenschaften heraus, dieseMöglichkeitdenkendundhandelndwahrzunehmen. Die gleichzeitige Wiederveröffentlichung von Studien, die zu weit auseinanderlie- genden Zeitpunkten geschrieben wurden, ist womöglich auch durch den Umstand zurechtfertigen,daßsie/orbetterorforworseerweist, wiestarkselbsttheoretische VersuchederhierversammeltenArtnichtnurinzeitgeschichtliche, sondern auch in die theoriegeschichtlichen (oder »paradigmenpolitischen«) Aktualitäten desjewei-
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