Heidelberger Jahrbücher

402 Pages·1992·16.109 MB·German

by  Peter Ulmer (auth.), Professor Dr. Reiner Wiehl (eds.)

HEIDELBERGER ]AHRBUCHER
HEIDELBERGER
••
JAHRBUCHER
XXXVI
Herausgegeben von der
Un iversitats -Gesellschaft
Heidelberg
SPRINGER-VERLAG
BERLIN HEIDELBERG NEW YORK
LONDON PARIS TOKYO
HONG KONG BARCELONA
BUDAPEST
1992
RedaktionsausschuJl:
Martin Bopp, Reinhard MuBgnug, Dietrich Ritschl,
Arnold Rothe, Friedrich Vogel, Hans Arwed Weidenmuller
5 chriftleitung:
Professor Dr. Reiner Wiehl
Philosophisches Seminar der Universitat, Marsiliusplatz 1, 6900 Heidelberg
Schriften-Verzeichnis der Heidelberger Dozenten:
Hiltraud Zell
Die Heidelberger Jahrbucher erschienen seit 1808 unter den folgenden Titeln:
Heidelbergische Jahrbucher der Literatur. Jg. I-to. 1808-1817
Heidelberger Jahrbucher der Literatur. Jg. 11-65. 1818-1872
Neue Heidelberger Jahrbucher. Jg. 1-21. 1891-1919
Neue Heidelberger Jahrbucher. Neue Folge. 1924-1941. 1950-1955/56
Heidelberger Jahrbucher. Iff. 1957 ff.
Die Verleger waren bis 1814 Mohr & Zimmer, bis 1820 Mohr & Winter,
1821-1828 Oswald, 1829-1839 Winter, 1840-1872 Mohr, 1891-1956 Koester,
seit 1957 Springer, aile in Heidelberg
Der Urn schlag wurde von Hermann Zapf, Frankfurt a.M., entworfen. Er verwendete hierfur die von ihm
geschaffene Schrift "Michelangelo"
ISBN -13 :978-3-540-54798-3 e-ISBN-13:978-3-642-77094-4
DOl: 10.1007/978-3-642-77094-4
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Fassung zuJassig. Sie ist grundsatzlich vergutungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestim-
mungen des Urheberrechtsgesetzes.
© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1992
Gedruckt auf saurefreiem Papier
INHALTSVERZEICHNIS
Peter Ulmer Yom deutschen zum europaischen Privatrecht? 1
Lothar Ledderose Ein Programm fur den Weltuntergang:
Die steinerne Bibliothek eines Klosters bei Peking. . 15
Hansmartin Schwarzmaier Schriftlichkeit und Dberlieferung.
Zu den urkundlichen Quellen des Mittelalters aus der Sicht
des Archivars. . . . . . . . . . . . 35
Erik Jayme Gustav Radbruch und Portugal 59
Helga von Kiigelgen Ins Fremde sich einwohnen. Exil mit der Antike.
Erwin Walter Palm in Santo Domingo . . . . . . . . . . 65
Kurt Schnelle Literarische Avantgarden. Elite und Gegenkultur in
Hispano-Amerika. Ein Versuch . . . . . . . . . . 81
Hermann Rohrs Die deutsch-franzosische Verstandigung -
ein Modell fur die Einheit Europas? . . . . . . . . 103
Erhard Scheibe Albert Einstein: Theorie, Erfahrung, Wirklichkeit 121
Wolfgang Jaeger Formen kreativen Denkens bei bahnbrechenden
Entdeckungen in der Ophthalmologie. . . . . . . . . . 139
Horst Kewitz Der Wirksamkeitsnachweis - ein klinisch-pharmako-
logischer ProzeB der Erkenntnisgewinnung .. . . . . . .. 155
Konrad Bryreuther Traum und Wirklichkeit 165
Georg Schmidt Rechtsmedizin heute 175
Bert Sakmann Elementare Ionenstrome und synaptische Dbertragung
(Nobel-Vortrag). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189
VI Inhaltsverzeichnis
Bibliographie
Schriftenverzeichnis der Heidelberger Dozenten. Veroffentlichungen aus
demJahr1991 ...................... 217
Theologische Fakultat 219 - J uristische Fakultat 224 - Fakultat fUr
naturwissenschaftliche Medizin 231 - Fakultat fur Theoretische Medi-
zin 240 - Fakultat fur Klinische Medizin I 260 - Fakultat fur Klinische
Medizin II 295 - Fakultat fur Klinische Medizin Mannheim 307 -
Philosophisch-historische Fakultat 325 - Fakultat fur Orientalistik und
Altertumswissenschaft 331 - Neuphilologische Fakultat 336 - Wirt
schaftswissenschaftliche Fakultat 342 - Fakultat fur Sozial-und Verhal
tenswissenschaften 344 - Fakultat fur Mathematik 349 - Fakultat fUr
Chemie 350 - Fakultat fur Pharmazie 357 - Fakultat fur Physik und
Astronomie 360 - Fakultat fUr Biologie 374 - Fakultat fur Geowissen
schaften 384 - Zentrale Einrichtungen 387 - Mit der Universitat ver
bundene wissenschaftliche Einrichtungen 388
Alphabetisches Namenregister zur Dozentenbibliographie 393
MITARBEITER DIESES BANDES
Prof. Dr. Konrad Beyreuther, Zentrum fur Molekulare Biologie, Universitat
Heidelberg, 1m Neuenheimer Feld 282, W -6900 Heidelberg
Prof. Dr. Wolfgang Jaeger, Emeritus fur Ophthalmologie der Universitat
Heidelberg, MozartstraBe 17 a, W -6900 Heidelberg
Prof. Dr. Dr. h. c. Erik Jayme, Institut fur auslandisches und internationales
Privat- und Wirtschaftsrecht der Universitat Heidelberg,
Augustinergasse 9, W-6900 Heidelberg
Prof. Dr. Horst Kewitz, Institut fur Pharmakologie, Medizinische Fakultat,
Alexander-von-Humboldt-Universitiit, SchuhmannstraBe 20-21,
1040 Berlin
Dr. Helga von Kugelgen, HewaldstraBe 10, 1000 Berlin 62
Prof. Dr. Lothar Ledderose, Kunsthistorisches Institut, Universitat
Heidelberg, SeminarstraBe 4, W -6900 Heidelberg
Prof. Dr. Dr. h. c. Hermann Rohrs, Emeritus fur Padagogik der Universitat
Heidelberg, BergstraBe 58, W-6918 Wilhelmsfeld
Prof. Dr. Bert Sakmann, Direktor des Max-Planck-Instituts fur medizinische
Forschung, JahnstraBe 29, W-6900 Heidelberg
Prof. Dr. Erhard Scheibe, Emeritus fur Philosophie der exakten
Naturwissenschaften der Universitat Heidelberg, Marsiliusplatz 1,
W -6900 Heidelberg
Prof. Dr. Georg Schmidt, Emeritus fur Rechtsmedizin, Institut fur
Rechtsmedizin im Klinikum der Universitat Heidelberg, VoBstraBe 2,
W -6900 Heidelberg
VIn
Mitarbeiter dieses Bandes
Prof. Dr. Kurt Schnelle, Emeritus fur romanistische Philologie der
Universitat Leipzig, Karl-Liebknecht-StraBe 151, 0-7030 Leipzig
Prof. Dr. Hansmartin Schwarzmaier, Direktor des Generallandesarchivs
Karlsruhe, und Honorarprofessor der Universitat Heidelberg,
Nordliche Hildapromenade 2, W-7500 Karlsruhe
Prof. Dr. Peter Ulmer, Rektor der Universitat Heidelberg, Grabengasse 1,
W -6900 Heidelberg
Dip!. Bib!. Hiltraud Zell, GreifstraBe 6, W-6900 Heidelberg
YOM DEUTSCHEN ZUM EUROpAISCHEN PRIVATRECHT?
Von Peter Ulmer
Es entspricht gutem akademischen Brauch, daB der neue Rektor sich der
UniversitatsOffentlichkeit mit einem Vortrag aus seinem engeren Fachgebiet
vorstellt. Damit bezeugt er seine Herkunft aus Forschung und Lehre; zugleich
bringt er den Wunsch zum Ausdruck, diesen Aufgaben trotz zeitweiliger Ver
lagerung des Hauptamts in die akademische Selbstverwaltung auf Dauer ver
bunden zu bleiben. Fur einen Fachvortrag nicht ebenso selbstverstandlich ist es
demgegenuber, an Stelle eines Berichts uber abgeschlossene Forschungsergeb
nisse uber kunJtige Entwicklungen und ihr Pro und Contra zu spekulieren, wozu
mein Thema, die Frage nach einem Wechsel vom deutschen zum europaischen
Privatrecht, AnlaB gibt. Insofern muB ich also urn Ihre Nachsicht bitten. Sie
mogen in dieser Auswahl mein Interesse sehen, mich rechtzeitig in Zukunfts
spekulationen zu uben, wie das heutzutage an der Spitze einer Universitat wohl
unerlaBlich ist.
I. Einfuhrung
Der einheitliche europaische Binnenmarkt soll bis zum 31. Dezember nachsten
J
ahres geschaffen sein. Es geht urn einen Raum ohne Binnengrenzen, der das
Gebiet aller zwolf Mitgliedstaaten der EG umfaBt und von Edinburgh bis
Palermo, von Frankfurt/Oder bis Malaga reicht. In ihm wird der freie Verkehr
von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital grundsatzlich eben so ge
wahrleistet sein, wie es bisher innerhalb der einzelnen Mitgliedstaaten der Fall
war. Die Grenzkontrollen und -formalitaten werden zwar noch nicht generell
beseitigt; jedenfalls zwischen der Bundesrepublik, Frankreich und den Benelux
staaten als Partnern des Schengener Abkommens werden sie aber demnachst
der Vergangenheit angehoren. Die Warenstrome werden sich ihren Weg unbe
hindert durch Grenzabgaben und staatliche Handelshemmnisse allein nach den
Gesetzen des Wettbewerbs suchen. Unternehmen, freie Berufe und sonstige
Anbieter von Waren oder Dienstleistungen werden sich an belie big en Orten
* Vortrag, gehalten in der Neuen Aula anlaBlich der Rektoratsiibernahme am 26.10.1991. Zuerst
verOffentlicht in: Juristenzeitung 1 (1992), S. 1-8.
2 Peter Ulmer
ihrer Wahl etablieren und ihre Leistungen uberall in der Gemeinschaft anbieten
konnen. Soweit es fur die Tatigkeiten eines Diploms oder einer sonstigen
Berufsqualifikation bedarf, werden die daraus resultierenden Hindernisse durch
gegenseitige Anerkennung der in einem Mitgliedstaat erworbenen Befahi
gungsnachweise abgebaut. Kurz: der einheitliche europaische Binnenmarkt,
trotz Inkrafttretens des EWG-Vertrags vor bald 35 Jahren lange Zeit als uner
reichbares Ziel angesehen, ist in greifbare Nahe geruckt. Mit uber 340 Mio.
Verbrauchern und mit einer Wirtschaftskraft, die gemessen am Bruttosozialpro
dukt etwa derjenigen der Vereinigten Staaten entspricht, wird die EG ihre
maBgebliche SteHung in der Weltwirtschaft weiter verstarken.
Zu einem einheitlichen Binnenmarkt gehort neben einer einheitlichen Wdhrung,
an deren Voraussetzungen bekanntlich seit Jahren intensiv gearbeitet wird,
auch ein MindestmaB an Rechtseinheit. 1m Vergleich zur Wahrungsunion ist sie
zwar weniger spektakular und schlagzeilengeeignet; jedoch steht auch ihre
zentrale Funktion fur den Binnenmarkt im Grundsatz auBer Zweifel. Das ist
offensichtlich, soweit es urn die Verfassung des Gemeinsamen Marktes, urn die
Kompetenzen der Kommission, des Rates und des Gerichtshofs als Gemein
schaftsorgane geht. Von essentieller Bedeutung sind aber auch die Normen zur
Sicherstellung der den Binnenmarkt pragenden Grundfreiheiten, darunter der
freie Warenverkehr, die Freizugigkeit der Arbeitnehmer, das freie Niederlas
sungsrecht fur Unternehmen, die Dienstleistungsfreiheit und der freie Kapital
verkehr. Schon Walter Hallstein, einer der Grundungsvater der EWG, hat daher
zu Recht den Charakter der Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft unterstrichen,
und der Europaische Gerichtshofhat sich diese Sicht seither mit guten Grunden
zu eigen gemacht.
In der Tat verfugt die EG nicht nur uber eine einheitliche Verfassung, den
EWG-Vertrag, sondern erlaBt auch in kaum zu uberblickender FuHe sogenann
tes sekunddres, von den EG-Organen gesetztes Gemeinschaftsrecht; der Urn fang des
zur Publikation neuer europaischer Rechtsnormen bestimmten Amtsblatts der
EG ubersteigt denjenigen des deutschen Bundesgesetzblattes seit Jahren urn
mehr als 400%. Es geht, urn nur einige Stichworte zu nennen, urn einheitliche
AuBenzolle, urn die angestrebte Vereinheitlichung der Verbrauchssteuern, urn
die Beseitigung interner Handelsschranken und wettbewerbsverfalschender
Subventionen der Mitgliedstaaten, urn Errichtung und Fortentwicklung des
einheitlichen Agrarmarkts, urn die gegenseitige Anerkennung von Diplomen
sowie urn die Vereinheitlichung des Rechts der Banken- und Versicherungsauf
sicht. Mit diesem europaischen Recht verbindet sich sein Anspruch auf Vorrang
vor abweichendem Recht der Mitgliedstaaten; ich erinnere nur an den bekann
ten, seit vier Jahren zugunsten der Gemeinschaft entschiedenen Streit uber die
Geltung des deutschen "Reinheitsgebots" fur Bier gegenuber Biersorten, die
aus anderen Mitgliedstaaten nach Deutschland eingefuhrt werden.
Die bisher erwahnten, fur den Aufbau und die Ausgestaltung des Gemeinsa
men Markts bedeutsamen Rechtsnormen gehoren freilich aIle dem Offentlichen
Recht an. Sie setzen den hoheitlichen Rahmen fur die Tatigkeit der Marktbur-
Vom deutschen zum europaischen Privatrecht? 3
ger und gewahrleisten ihre Handlungsfreiheit. Fur mein Thema, die Frage nach
dem Ubergang yom nationalen zu einem gemeineuropaischen Privatrecht inner
halb des einheitlichen Binnenmarkts, fuhrt dieser Aspekt indessen nicht weiter.
Denn das Privatrecht regelt nicht die durch Subordination gekennzeichneten
Rechtsbeziehungen der Marktburger zur Gemeinschaft oder definiert die ihnen
garantierten Handlungsspielraume. Seinen Regelungsgegenstand bilden viel
mehr die horizonta/en Rechtsbeziehungen zwischen den Marktburgern, darunter
das fUr ihre Kauf-, Miet-, Arbeits-, Darlehensvertrage u.a. geltende Recht sowie
das Recht des kaufmannischen Geschaftsverkehrs, ferner der Schutz der Ver
braucher vor Produktschaden oder unangemessenen Geschaftsbedingungen.
Ebenfalls zum marktrelevanten Privatrecht gehoren die gesetzlichen Anforde
rungen an die Grundung und das Betreiben von Handelsgesellschaften sowie
das Recht der Warenzeichen, Patente und Urheberrechte, das Wettbewerbsrecht
und vieles andere mehr.
Diesen Materien gilt die hier behandelte Fragestellung. Zu prufen ist, ob es
geboten oder zumindest wunschenswert erscheint, die groBen Kodifikationen
der Mitgliedstaaten nach Art unseres BGB und HGB und die entsprechenden,
auf case law beruhenden Grundsatze des englischen common law sowie die
nationalen Sonderregelungen auf den genannten Gebieten entweder durch ein
heitliches europaisches Recht zu ersetzen oder trotz formell fortbestehenden
nationalen Rechts inhaltlich einander doch so anzunahern, daB im Ergebnis von
europaischem Einheitsrecht gesprochen werden kann.
Auf einen kurzen Nenner gebracht, lautet die Frage, ob der einheitliche
Binnenmarkt nicht auch ein einheitliches Privatrecht erfordert. 1m Zuge der Wie
dererlangung der deutschen Einheit im Sommer letzten Jahres wurde sie be
kanntlich nach anfanglichen Meinungsunterschieden erstaunlich schnell und
radikal im Sinne nahezu vollstandiger Ersetzung des Privatrechts der ehemali
gen DDR durch bundesdeutsches Recht beantwortet. Demgegenuber dauerte
es nach der Herstellung der Wirtschaftseinheit durch den deutschen Zollverein
von 1833 rund 70 Jahre, nach der Reichsgrundung von 1871 immerhin noch 30
Jahre bis zur Herstellung der Rechtseinheit im burgerlichen Recht durch 1n
krafttreten des BG B am 1.1.1900, nachdem die Vereinheitlichung des Handels
rechts durch das ADHGB von 1861 vorangegangen war. Ein interessantes
Gegenbild zu diesen Entwicklungen bieten auch heute noch die Vereinigten
Staaten. Dort gehort das Privatrecht zur Kompetenz nicht des Bundes, sondern
der Einzelstaaten. Es zerfallt daher ungeachtet des seit mehr als 150 J ahren
bestehenden einheitlichen Binnenmarkts nach wie vor in uber 50 Einzelrechts
ordnungen, wenn auch die Gemeinsamkeiten zwischen ihnen aufgrund der
einheitlichen common law-Tradition der meisten Einzelstaaten unverkennbar
sind.
Umfang und Komplexitat der Thematik zwingen zu radikaler Beschrankung
auf die Grundlagen. 1ch beginne mit einem Uberblick uber den inzwischen
erreichten Stand der Vereinheitlichung des Privatrechts oder ihrer Vorstufe, der
Angleichung der nationalen Rechte. Dem folgt eine Erorterung des Pro und