Hans-Dietrich Genschers Außenpolitik PDF
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Akteure der Außenpolitik Herausgegeben von T. Jäger, Köln, Deutschland In der Reihe „Akteure der Außenpolitik“ werden einfl ussreiche Politiker vor- gestellt. Dabei wird ihr außenpolitisches Denken und Handeln systematisch dargestellt und analysiert. Herausgegeben von Th omas Jäger Köln, Deutschland Kerstin Brauckhoff Irmgard Schwaetzer (Hrsg.) Hans-Dietrich Genschers Außenpolitik Herausgeber Kerstin Brauckhoff Irmgard Schwaetzer Berlin, Deutschland Berlin, Deutschland ISBN 978-3-658-06650-5 ISBN 978-3-658-06651-2 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-06651-2 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbi- bliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2015 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfi lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Titelbild: Hans-Dietrich Genscher, © Helmut R. Schulze Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Inhaltsverzeichnis Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I Th eoretischer Teil Verantwortliche Interessenpolitik. Eine Defi nition Liberaler Außenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 Hans-Dieter Heumann Praktizierte Verantwortungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 Richard von Weizsäcker Liberalismus vs. Realismus. Der Versuch einer Einordnung des „Genscherismus“ in die Th eorie der internationalen Beziehungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Siegfried Schieder Das Geheimnis des „Genscherismus“. Genese, Möglichkeiten und Grenzen eines außenpolitischen Konzepts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Eckart Conze Gate-Crashing beim Bundeskanzler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Wolfgang Ischinger 6 Inhalt II Praktischer Teil Der Brückenbauer Hans-Dietrich Genscher ............................ 93 Klaus Kinkel „Nun wird er Außenminister, und Außenpolitik ist gewiß nicht seine erste Profession.“ – Hans-Dietrich Genschers Anfänge als Außenminister und die Weltordnung zu Beginn seiner Amtszeit .......... 97 Andrea Wiegeshoff Die Verhandlungen um die Freiheit Namibias (1977–1990 als Vorstufe zur friedlichen Überwindung der Apartheid in Südafrika ............... 119 Hans-Joachim Vergau Realistische Entspannungspolitik, multilaterale Deutschlandpolitik. Der Weg zur KSZE-Schlussakte von Helsinki, 1974–1975 ................ 125 Petri Hakkarainen Genscher und der NATO-Doppelbeschluss ............................. 141 Klaus Wittmann „Je kürzer die Reichweite, umso toter die Deutschen.“ .................. 167 Frank Elbe Liberale Europapolitik? Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und der Weg zur Einheitlichen Europäischen Akte (1981-1986) ........... 173 Agnes Bresselau von Bressensdorf Neues Denken im Osten. Das Ende des Ost-West-Konflikts (1985–1989) ... 193 Christian Hacke Der Kommunikator ................................................ 203 Richard Kiessler Deutschland und Europa. Grundzüge der Außenpolitik Genschers 1989 bis 1992 ...................................................... 209 Gerhard A. Ritter Inhalt 7 Der Weg zur deutschen Einheit. Die „deutsche Frage“ als roter Faden in der Politik Hans-Dietrich Genschers ................................ 245 Andreas Wirsching Der ‚human factor‘ in Hans-Dietrich Genschers Politik ................. 265 Harald Braun III Ausblick Interview zwischen Hans-Dietrich Genscher und Gerd Appenzeller; 7. Juli 2014, Berlin ................................................... 273 Hans-Dietrich Genscher als Elder Statesman ......................... 289 Hans-Dieter Lucas Autorinnen und Autoren ............................................. 293 Einleitung Am 9. November 2014 jährt sich zum 25. Mal der Fall der Berliner Mauer. Ein Vierteljahrhundert ist seitdem vergangen. Und dennoch ist dieser Tag in seiner Dramatik und mit seinen Folgen vielen Deutschen, aber auch vielen Menschen in Europa und darüber hinaus in besonderer Erinnerung geblieben. Denn der 9. No- vember 1989 bildete einen der wichtigsten Grundsteine für die Wiedervereinigung Deutschlands. Nun sollte es nur noch einige Monate dauern, bis am 3. Oktober 1990 die deutsche Teilung und damit die Teilung Europas überwunden wurde. Es war erreicht, was 1970 noch als scheinbar illusionäres politisches Ziel der Bundesrepublik Deutschland wie folgt formuliert war: „Im Zusammenhang mit der heutigen Unterzeichnung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken beehrt sich die Regierung der Bundesrepublik Deutschland festzustellen, dass dieser Vertrag nicht im Wider- spruch zu dem politischen Ziel der Bundesrepublik Deutschland steht, auf einen Zustand des Friedens in Europa hinzuwirken, in dem das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung seine Einheit wiedererlangt.“ (Brief zur deutschen Einheit, 1970; vgl. Beitrag von Andreas Wirsching in diesem Band). Dieser Brief der Bun- desregierung, der anlässlich der Unterzeichnung des Moskauer Vertrages am 12. August 1970 an die sowjetische Regierung überreicht wurde, war Voraussetzung für die Unterzeichnung des Grundlagenvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR. Und er bildete den Ausgangspunkt einer neuen Politik der Annäherung zwischen den beiden deutschen Staaten. Der Verfasser dieses Briefes war der damalige Innen- und Verfassungsminister Hans-Dietrich Genscher. Er formulierte mit diesem Brief den ersten Schritt für den Weg zu dem Ziel, auf dem auch er am 9. November 1989 eine große Etappe geschafft hatte und das er am 3. Oktober 1990 schließlich erreicht haben sollte: die freie und friedliche Wiedervereinigung Deutschlands in einem geeinten Europa und die Sicherung des Friedens in Europa. Diese Ziele waren es, die Hans-Dietrich K. Brauckhoff, I. Schwaetzer (Hrsg.), Hans-Dietrich Genschers Außenpolitik, Akteure der Außenpolitik, DOI 10.1007/978-3-658-06651-2_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2015 10 Einleitung Genscher in seiner gesamten politischen Laufbahn verfolgte. Und die sich wie ein roter Faden auch durch seine Amtszeit als Außenminister der Bundesrepublik ziehen. Für Genscher waren sie wesentliche Bestandteile seiner werteorientierten Außenpolitik. Denn Sicherheit, Freiheit und demokratische Selbstbestimmung waren und sind die Werte, für die er sich als liberaler Politiker engagiert und mit denen er sich als Mensch identifiziert. Hans-Dietrich Genscher hatte die Chance, seine persönlichen und politischen Ideen von liberaler Politik in die Realität um- zusetzen. Und er nutzte diese Chance verantwortungsvoll und partnerschaftlich im Zusammenspiel mit den Staaten Europas und weit darüber hinaus. Wichtig war ihm dabei immer, alle Beteiligten in seine Politik einzubeziehen. Denn Genscher handelte nach der Devise: Nur wenn es den anderen Staaten gut geht, kann es Deutschland gut gehen. Entsprechend gestaltete sich seine Außenpolitik. Gen- scher fühlte sich in die Bedürfnisse und Befindlichkeiten anderer Staaten hinein, er respektierte nationale Besonderheiten und fand Wege, auf diese einzugehen. So konnte es ihm gelingen, im Verbund mit anderen Nationen seine Ziele für die deutsche Außenpolitik umzusetzen. Und so konnte er schließlich auch das Ziel der Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit umsetzen. Wie Hans-Dietrich Genscher seine Außenpolitik genau gestaltete, wie er seine politischen Interessen und Ziele verfolgte und wie er sein Amt und die Außenpo- litik der Bundesrepublik prägte, wird in dem vorliegenden Sammelband ausführ- lich nachvollzogen. Dreh- und Angelpunkt ist die Fragestellung, was die Politik Hans-Dietrich Genschers als liberale Politik auszeichnet, was seine Vorstellungen von wertorientierter Außenpolitik mit liberaler Politik gemeinsam haben und wie sich diese auf die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland ausgewirkt haben. In einem ersten theoretischen Teil wird zunächst versucht, eine Definition liberaler Außenpolitik zu formulieren. Dabei legt der Autor, Hans-Dieter Heu- mann, zunächst eine normative Analyse liberaler Außenpolitik vor, bevor die so gefundene Definition an verschiedenen historischen Persönlichkeiten liberaler Außenpolitik gemessen wird. Auf diese Weise wird ein Bogen liberaler Außen- politik von Stresemann bis Genscher gespannt und die Kontinuität im Handeln der Politiker aufgezeigt. Eine Einordnung des Liberalismus in die Theorie der internationalen Beziehungen und eine Abgrenzung zum Realismus erfolgt im nächsten Beitrag von Siegfried Schieder. Den Abschluss des theoretischen Teils bildet eine Darstellung des Politikstils Hans-Dietrich Genschers. Eckart Conze zeigt hier auf, wie Genscher seine Ziele umgesetzt hat und auf welchem Wege er liberale Werte in die Außenpolitik hineingetragen hat. Dabei wird deutlich, dass Genscher die Instrumente der Politik auf eine sehr spezielle und individuelle Art und Weise genutzt hat, die ihm mit dem Schlagwort „Genscherismus“ nicht immer nur positive Rückmeldungen beschert hat.
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