Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland PDF
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Handworterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland Uwe Andersen Wichard Woyke (Hrsg.) Handwărterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland ~ţ.. Bundeszentrale ~@?lf ftir politische Bildung BBoonnnn 11999955 22..,, nneeuu bbeeaarrbbeeiitteettee AAuuffllaaggee LLiizzeennzzaauussggaabbee ffUUrr ddiiee BBuunnddeesszzeennttrraallee ffUUrr ppoolliittiisscchhee BBiilldduunngg,, BBoonnnn ©© 11999955 bbyy SSpprriinnggeerr FFaacchhmmeeddiieenn WWiieessbbaaddeenn UUrrsspprriiiinngglliicchh eerrsscchhiieenneenn bbeeii LLeesskkee VVeerrllaagg ++ BBuuddrriicchh GGmmbbHH,, OOppllaaddeenn 11999955 IISSBBNN 997788--33--332222--9977331177--77 IISSBBNN 997788--33--332222--9977331166--00 ((eeBBooookk)) DDOOII 1100..11000077//997788--33--332222--9977331166--00 Vorwort zur zweiten Auflage Die erste Auflage des HPSD ist auf eine hOchst erfreuliche Resonanz gestoBen. Herausge ber und Verlag haben sich daher entschlossen, schon nach gut zwei Jahren mit der zweiten Auflage eine erste Uberarbeitung vorzulegen. Mit zusatzlichen Stichworten sowie mit der durchgehenden Aktualisierung wurde der praktisch wie wissenschaftlich faszinierenden Entwicklung des innerdeutschen Integrationsprozesses entsprochen. Femer hat der Verlag der Anregung der Herausgeber und zahlreicher Autoren Rechnung getragen, das HPSD nun als preisgiinstige Studienausgabe vorzulegen. Dies wird an den Hochschulen begriiBt werden. Unser Dank gilt einmal mehr in erster Linie den Autoren, die bereits friiher als erwar tet die Miihe einer Uberarbeitung auf sich nehmen muBten, sowie unseren Mitarbeiterin nen und Mitarbeitem Stefanie Febel, Gregor Halff, Brigitta Kroes, Andreas Langmann, Kai Riisberg, Stefan Schonwasser, Melanie Tajnsek und Johannes Varwick fiir die unver zichtbare, engagierte Hilfe bei der Bewaltigung der vielfliltigen organisatorischen Pro bleme. BochumIMiinster, im Miirz 1995 Uwe Andersen Wichard Woyke Vorwort zur ersten Auflage Der Ursprung dieses Handworterbuches liegt in dem bei den Herausgebem seit langem vorhandenen und stetig wachsenden Empfinden eines gravierenden Mangels. Unseres Erachtens fehlt in der Literatur zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland ein Handworterbuch, das einen schnellen und kompakten Zugriff auf alle relevanten Aspekte dieses spezifischen Systems ermoglicht. Ein solches Handbuch ist verdienst vollerweise von Kurt Sontheimer und Hans H. Rohring in den siebziger Jahren herausge geben, aber spater nicht mehr an die weitere politische Entwicklung angepaBt worden. Die zumindest zeitlich extrem iiberraschende politische Vereinigung Deutschlands im Kontext einer intemationalen "Zeitenwende" bedeutet auch ftir das politische System der Bundes republik Deutschland eine grundlegende Ziisur. Ungeachtet der Tatsache, daB die neu konstituierten Liinder der ehemaligen DDR der alten Bundesrepublik Deutschland beige treten sind und die formale Struktur des alten politischen Systems bisher nur eng be grenzte Veranderungen erfahren hat, sind damit die politischen Tiefenstrukturen vor eine Herausforderung ganz neuer Dimension gestellt. Die Aufgabe der Integration bietet zu gleich die Chance einer GeneraliiberprUfung aller Elemente des politischen Systems, in- VI wieweit diese der neuen Ausgangslage und den zuklinftigen Aufgaben einschlieBlich der sich abzeichnenden konkreten Moglichkeit eines europăischen Bundesstaates angemessen sind, wo Stărken und Schwăchen liegen. Dabei scheint sich allerdings einmal mehr zu erweisen, daB das Gesetz der Schwerkraft des Status quo in "normalen" Zeiten ein kaum zu liberschătzender Faktor ist. Die deutsche Vereinigung hat fUr uns die Notwendigkeit ei nes neu konzipierten Hand worterbuches des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschlands (HPSD) nach drticklichst unterstrichen, zugleich aber die Frage ausgelOst, ob die mit der Vereinigung verbundenen Verănderungen und Probleme nicht die Herausgabe eines so\chen Handworterbuches zu einem spăteren Zeitpunkt, nach ei ner Iăngeren Konsolidierungspha se, ratsam erscheinen lassen. Wir haben uns - ermutigt auch durch die Diskussion mit Kollegen - primăr aus zwei Grtinden zu einer schnellen Herausgabe des HPSD ent schlossen. Zum einen dlirfte der integrationsbedingte Anpassungsbedarf des politischen Systems in verschiedenen Teilbereichen unterschiedlich viei Zeit in Anspruch nehmen, z.B. bei der Verfassung schneller erfolgen als bei der politischen Kultur. Zum anderen hoffen wir, zu erwartende Verănderungen im Rahmen spăterer Neuauflagen berticksichti gen zu konnen. In der Gliterabwăgung schien uns jedenfalls eine weitere Verzogerung nicht sinnvoll. Ziei des HPSD ist die kompakte, zuverlăssige Information liber den Zustand und die Probleme des politischen Systems, wobei wir bei der Auswahl der liber 150 Stichworte versucht haben, alle wichtigen Elemente des politischen Systems einzubeziehen. Der fOde ralistischen Struktur der Bundesrepublik haben wir nicht zuletzt dadurch Rechnung getragen, daB wir alle Lănder der Bundesrepublik mit einem eigenen Artikel nach einem einheitlichen Gliederungskonzept berticksichtigt haben, wobei angesichts vermuteter De fizite der historische Hintergrund bei den neuen Bundeslăndem stărker betont worden ist. Ein besonderer Akzent des HPSD liegt bei den aus der Vereinigung resultierenden Proble men, die sowohl bei der Auswahl der Stichworte als auch innerhalb der einzelnen Artikel - der Natur der Sache nach mit unterschiedlicher Gewichtung - berticksichtigt worden sind. Unter dem Diktat des begrenzten Umfangs muBten selbstverstăndlich Kompromisse eingegangen werden, die auch von einigen beteiligten Kollegen als schmerzhaft empfun den wurden. Dies gilt einmal fUr die Umfangsvorgabe fUr die einzelnen Beitrăge, mit der die Herausgeber versucht haben, die relative Bedeutung des betreffenden Elementes grob einzuschătzen. Das gilt zum anderen insbesondere fUr die Politikfelder, die nur selektiv berticksichtigt werden konnten. Flir Konzeption sowie sachliche und personelle Struktur des HPSD sind allein die Herausgeber verantwortlich, die etwaige Defizite daher auch allein zu vertreten haben. Flir kritische Hinweise und Verbesserungsvorschlăge sind wir dankbar und werden uns bemlihen, sie bei moglichen spăteren Neuauflagen zu berticksichtigen. Die Verantwortung fUr die Aussagen innerhalb der Artikelliegt dagegen bei den jeweiligen Autoren. Die Her ausgeber haben sich bei der Gewinnung kompetenter Autoren insgesamt um eine "pluralistische" und interdisziplinăre Palette bemliht und sind liberzeugt, daB das HPSD die personelle und inhaltliche Bandbreite, insbesondere innerhalb des engeren Faches Politikwissenschaft, angemessen widerspiegelt. Dank gilt in erster Linie den Autoren, die sich ganz liberwiegend die fUr ein so\ches Handbuch notige Selbstdisziplin hinsichtlich Umfang und Terminen willig auferlegt ha ben. Besonderen Dank schulden wir dartiber hinaus Gregor Halff, Detlef Grabowski und Bemd Breitschuh (Mlinster) sowie Margarete Schulze und Andreas Langmann (Bochum), VII deren Hilfe bei Organisation, Zusammenstellung von Anhang und Register sowie beim Korrekturlesen wesentlich zum Zustandekommen des HPSD beigetragen hat. BochumlMunster, im November 1992 Uwe Andersen Wichard Woyke Inhaltstibersicht Vorwort ..................................................................................................................... . v Einleitung .................................................................................................................. . XI Stichwortverzeichnis alphabetisch ........................................................................... . XVI Autorenverzeichnis zum Handworterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland .......................................................................... XVIII Abkiirzungsverzeichnis ........... ................................................................................... XXV xxvn Stichworter ................................................................................................................ Anhang ...................................................................................................................... 661 Sachregister................................................................................................................ 731 Einleitung Zum Aufbau des Handworterbuches des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland (HPSD) Die alphabetisch geordneten Stichworte sind eng auf das politische System der Bundes republik Deutschland bezogen, ein Aspekt, der sowohl bei ihrer Auswahl als auch bei der inhaltlichen Behandlung zentral war. Der weitgehende Verzicht auf eine allgemeine oder vergleichende Perspektive ist wegen des gewahlten Schwerpunktes und des begrenzten Umfangs gewollt. Die jeden Beitrag abschlie8enden ausgewiihlten Literaturhinweise sollen einen schnellen Zugriff auf weiterfiihrende wichtige Literatur ermoglichen. Ein zelbeitrage zu den sechzehn Bundeslandem, die auch quantitativ einen beachtlichen Teil des HPSD ausmachen, sind jeweils unter Land X eingeordnet und damit praktisch in einem geschlossenen Landerteil konzentriert. Der Anhang bietet in Form von Tabellen und Schaubildem ausgewiihlte wichtige Daten zu Politik, Bevolkerung, Wirtschaft und Staatsfinanzen und solI den Wert des HPSD als kompaktes Arbeitsmittel erhohen. Uber die Auswahl der Daten im einzelnen kann man sicherlich streiten. Wir haben uns bemiiht, aktuelle Daten mit Zei trei hen zu verbinden, um Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland nachvollziehbar zu machen. Dabei mu8ten hiiufig Kompromisse zwischen wiinschenswerten Zeitraumen und verfiigbaren Daten bzw. methodischen Problemen ihrer Aufbereitung eingegangen werden. Daten zur Entwicklung der DDR sind nur sehr selektiv beriicksichtigt worden, vor allem wegen des Mangels an sowohl zuverlassigen als auch aussagefahigen Daten. Soweit verfiigbar, sind aber Daten zur Situation in Ost- und Westdeutschland innerhalb des vereinten Deutschland gezielt einbezogen worden. Der ErhOhung des Gebrauchswertes des HPSD dient auch das Register, das neben den fettgedruckten Artikeln differenziertere Begriffe zur besseren Erschlie8ung des Inhaltes umfaBt. Ein Abkiirzungsverzeichnis findet sich vor den Beitragen. Im folgenden sind die Stichworte, die im Hauptteil alphabetisch angeordnet sind, noch einmal nach sachlicher Niihe zusammengestellt, um einen besseren Nachvollzug der Struktur des HPSD und den Zugriff auf thematische Zusammenhange zu erleichtem. XII Stichworte (Zusammenstellung nach sachlicher Năhe): Deutschland (vor 1945) N ationalsozialismus Bundesrepublik Deutschland - Geschichte und Perspektiven DDR - Geschichte Deutschlandpolitik Deutschlandforschung Wiedervereinigung Wiedergutmachung Staatsgebiet/Grenzen Staatsgewalt Staatssymbole StaatsangehOrigkeit/Staatsburgerschaft BevOlkerung Ausliinder und Asyl Auslandsdeutsche Pluralismus Gesellschaft Wertewandel Ungleichheit Volkssouveriinitiit Demokratie in Deutschland Gewaltenteilung Subsidiaritiit BundesstaatIFOderalismus Regionen GemeindenlKommunale Selbstverwaltung Bundesliinder Land Schleswig-Holstein Land (Freie und Hansestadt) Hamburg Land Mecklenburg-Vorpommem Land (Freie Hansestadt) Bremen Land Niedersachsen Land Sachsen-Anhalt Land Brandenburg Land Berlin Land N ordrhein-Westfalen Land Hessen Land (Freistaat) Thuringen Land (Freistaat) Sachsen Land Saarland Land Rheinland-Pfalz Land Baden-Wurttemberg Land (Freistaat) Bayem xm Republik Bundesprasident Bundesregierung Bundeskanzler Regierungserklărung Vertrauensfrage Offentlicher Dienst Ministerialbiirokratie Amterpatronage Rechnungshof Bundestag Bundesrat Landtage Parlamentarisches Verfahren Geschiiftsordnung Ausschiisse VermittlungsausschuB Abgeordneter Fraktion Koalition Opposition Gesetzgebung Rechtsstaat - Rechtsspolitik Grundgesetz - VerfassungIV erfassungsreform Freiheitlich-demokratische Grundordnung Notstandsverfassung Grundrechte - Abwehr-und Teilhaberechte Demonstration Gerichte Bundesverfassungsgericht Offentliche Meinung Massenmedien OffentlichkeitsarbeitIPresse-und Informationsamt der Bundesregierung Meinungsforschllng Statistisches BundesamtlStatistische Landesiimter Datenschutz Politische Kultur Politische Elite Politische Beteiligung/Politische Partizipation Politische Sozialisation Politische Bildung Jugend und Politik Frauen und Politik
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