Handelsrecht - Schnell erfasst

233 Pages·2019·3.318 MB·German

by  Joachim Gruber

H A N D E L S
RECHT
SCHNELL ERFASST
Joachim Gruber
6. Auflage
123
Recht – schnell erfasst
Weitere Bände siehe
http://www.springer.com/series/3296
Joachim Gruber
Handelsrecht –
Schnell erfasst
6. Auflage
Reihenherausgeber
Dr. Detlef Kröger
Buch, Deutschland
Claas Hanken
Bremen, Deutschland
Autor
Prof. Dr. Joachim Gruber
Westsächsische Hochschule Zwickau
Zwickau, Deutschland
ISSN 1431-7559
Recht – schnell erfasst
ISBN 978-3-662-58347-0 ISBN 978-3-662-58348-7 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-662-58348-7
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V
Vorwort zur 6. Auflage
Dieses Buch soll dem Leser (und natürlich auch der Leserin) den Einstieg in
das Handelsgesetzbuch (HGB) ermöglichen. In diesem Gesetz geht es im We-
sentlichen um die Fragen:
5 Wer ist Kaufmann und welche Besonderheiten gelten für Verträge mit
Kaufleuten?
5 Wie sind die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kaufmann und seinen
Hilfspersonen ausgestaltet?
5 Welche Rechnungslegungspflichten obliegen dem Kaufmann?
5 Was ist bei der Gründung und Führung von Personenhandelsgesellschaf-
ten zu beachten?
Darüber hinaus ist es Ziel des Buches, neben den im HGB geregelten Rechts-
materien zusätzlich die für die kaufmännische Praxis und die Prüfungen im
Fach Handelsrecht wichtigen Vorschriften außerhalb des HGB kurz und ver-
ständlich darzustellen. Über den Inhalt des HGB hinaus geht vorliegendes
Werk daher auch auf den internationalen Handelsverkehr und die verfahrens-
rechtlichen Besonderheiten bei Handelsstreitigkeiten ein; zu letztgenanntem
Punkt gehört auch eine Einführung in die Schiedsgerichtsbarkeit. Ferner wer-
den die Grundzüge des Scheck- und des Wechselrechts und des Gewerblichen
Rechtsschutzes (dieser Begriff umfasst das Patent-, das Gebrauchsmuster-, das
Design-, das Marken- sowie das Wettbewerbsrecht) skizziert. Außerdem wer-
den die G esellschaftsformen erläutert, die nicht im HGB geregelt sind
(z. B. GmbH, AG).
Das Werk wendet sich zum einen an Studierende der Wirtschaftswissenschaf-
ten, die bei ihrer Ausbildung an Universitäten, Fachhochschulen und Berufs-
akademien mit dem Handelsrecht konfrontiert werden, und zum anderen an
Praktiker, welche sich im Rahmen einer Fortbildung oder im Hinblick auf ihre
berufliche Tätigkeit mit dem Handelsrecht beschäftigen wollen. Vor allem für
die letztgenannte Zielgruppe werden immer wieder die praktischen Auswir-
kungen der einzelnen Regelungen aufgezeigt. Ferner soll dieses Buch Jura-
Studenten eine erste Orientierung bieten und ihnen für die Klausurvorberei-
tung die Möglichkeit geben, die Kernfragen des Handelsrechts in kurzer Zeit zu
wiederholen.
Wie in der Buchreihe üblich, werden die wichtigsten Normen im Wortlaut wie-
dergegeben. Dabei hielt ich mich an die Schreibweise im Originaltext; das führt
z. B. dazu, dass es im Text von älteren Gesetzen „daß“ und bei neueren Geset-
zen „dass“ heißt.
V I Vorwort zur 6. Auflage
Für die Neuauflage mussten zahlreiche Passagen aktualisiert werden; viele Ab-
schnitte habe ich erweitert. Dabei wurde insbesondere das Recht der Europäi-
schen Union stärker als bisher berücksichtigt. Ferner enthält das Buch nun ge-
legentlich Hinweise auf Gerichtsentscheidungen, und zwar bei der Darstellung
von Rechtsfragen, zu denen die Rechtsprechung Ansichten vertritt, die sich
nicht (zumindest nicht unmittelbar) aus dem Wortlaut des Gesetzes ergeben.
Wer mag, kann die Urteile im Internet oder in einschlägigen Zeitschriften
nachlesen (die Fundstellen werden im Buch genannt); notwendig für das Ver-
ständnis ist das nicht.
Stark ausgebaut wurde auch das als Glossar angelegte Register; so kann dieser
Buchteil als eigenständiges Kurzrepetitorium genutzt werden. Im Register wer-
den außerdem die im Buch verwendeten Abkürzungen erklärt. Bei Gesetzen,
die keine amtliche Abkürzung haben, übernahm ich die Abkürzung aus der
vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz betriebenen
Internetseite „gesetze-im-internet.de“, um das Auffinden der dort in der alpha-
betischen Reihenfolge der Abkürzung aufgelisteten Gesetze zu erleichtern.
Hilfreich für die Überarbeitung waren die Anregungen, welche die zahlreichen
Rezensenten in den Besprechungen der letzten beiden Auflagen gaben. Den
Autoren dieser Buchbesprechungen gilt daher mein besonderer Dank (die
5. Auflage wurde u. a. besprochen von Volker Römermann, NJW 2007, 2832;
Rolf Steding, NJ 2007, 72; Christian Grieben, Staatsanzeiger für das Land Hes-
sen 2007, 508; Frederik Karsten, GewArch 2007, 167–168; Jan Kaiser, JuS-
Magazin 3/07, 31; Benjamin Krenberger, studjur-online.de Mai 2007; Ines
E. Dernedde, SchiedsVZ 2007, 273; Tilo Keil, DZWIR 2007, 528; Sven Polenz,
JURA 2007, 960; Ray Junghanns, DVP 2008, 438; die 4. Auflage von Norbert
Gross, NJW 2003, 1025; Christian Klostermann, WRP 2003, 401–402; Ludwig
Gramlich, WM 2003, 852; Marc Schüffner, Berliner Anwaltsblatt 2003, 195–196;
Stefanie Samland, www.jurawelt.com; Nikolai H. R. Lück, JA 8/2003, IV;
Klaus Lammich, JURA 2003, 360; Bernd Müller-Christmann, JuS 6/2003,
XLII–XLIV; Annemarie Großhans, Schweizerische Juristen-Zeitung 2003, 364;
Liechtensteinische Juristen-Zeitung 2003, 70 (Redaktion); Jürgen Vahle, DVP
2003, 515; Ralf Lengen, www.mittelstanddirekt.de; Franz Schneider, Lebende
Sprachen 2003, 139–141).
Bedanken möchte ich mich auch bei Frau Jana Ritter für das aufopferungsvolle
Korrekturlesen.
Prof. Dr. Joachim Gruber D.E.A. (Paris I)
Zwickau, Februar 2019
VII
Hinweise zur Vertiefung und
Internetadressen
Dieses Buch enthält bewusst keine Literaturangaben und nur wenige Hinweise auf
relevante Urteile, da es mir nur um die Grundlagen des Handelsrechts geht. Die
Urteile werden mit Datum und Aktenzeichen zitiert (und für diejenigen Leser, die
eine Entscheidung in einer Hausarbeit zitieren möchten, zusätzlich noch mit einer
Fundstelle in einer gängigen Fachzeitschrift); die Entscheidungen der Bundesge-
richte und des Europäischen Gerichtshofs können anhand dieser Angaben im
Volltext im Internet einfach gefunden und nachgelesen werden (Bundesgerichts-
hof: 7 http://www.bundesgerichtshof.de; Bundesverwaltungsgericht: 7 http://
www.bverwg.de; Europäischer Gerichtshof: 7 http://www.curia.europa.eu).
»
HGB-Kommentare
Wer den einen oder anderen Punkt vertiefen möchte, dem sei ein Blick in die
Kommentarliteratur empfohlen. Falls die Ihnen zugängliche Bibliothek nicht
nach Sachgebieten geordnet ist, hier einige Namen von HGB-Kommentaren:
Baumbach/Hopt, Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, Glanegger u. a., Heymann,
Koller/Kindler/Roth. Ein umfassender Kommentar zum deutschen und euro-
päischen Markenrecht: Kur/von Bomhard/Albrecht. In welcher Bibliothek in
Ihrer Nähe die jeweils neuste Auflage verfügbar ist, lässt sich anhand des
„Karlsruher virtuellen Katalogs“ im Internet unter 7 http://www.kvk.bibliothek.
kit.edu.html feststellen.
»
Gesetze im Internet
»
BT-Drucksachen im Internet
Die jeweils neuste Gesetzesversion steht im Internet unter 7 http://www.geset-
ze-im-internet.de. Das Bundesgesetzblatt ist (allerdings nur als Leseversion)
unter 7 http://www.bgbl.de abrufbar. Bei aktuellen Gesetzesänderungen lohnt
es sich, die Gesetzesbegründung der Bundesregierung zu lesen. Diese wird in
den Bundestags-Drucksachen (meist abgekürzt „BT-Drucks.“) veröffentlicht,
welche auch über das Internet unter 7 http://dip.bundestag.de abrufbar sind.
Die Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union sind im Internet
unter 7 http://eur-lex.europa.homepage.eu.html zu finden.
»
Vertiefungswerke
Bezüglich der von mir nur kurz angesprochenen Randgebiete des Handels-
rechts empfehle ich Ihnen bei Bedarf die Lektüre der in derselben Reihe wie
vorliegendes Buch (bzw. einer entsprechenden Reihe für BWL-Bücher) erschie-
nenen Werke zum Arbeitsrecht, Bürgerlichen Recht, Bankrecht, Gesellschafts-
recht, Insolvenzrecht, Transportrecht, Vereinsrecht und Wettbewerbsrecht sowie
zur Buchführung.
V III Hinweise zur Vertiefung und Internetadressen
Einen kompakten Überblick über das große Gebiet des Gewerblichen Rechts-
schutzes bietet Gruber, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, 10. Aufl.
(2019). Der im 7 Kap. 3 abgedruckte arbeitsrechtliche Fall zum Wettbewerbs-
verbot stammt aus Gruber, Standardfälle Arbeitsrecht, 10. Aufl. (2018).
Wer die Anwendung seiner Handelsrechtskenntnisse anhand von Fällen üben
möchte, kann dies mit dem Buch „Fallsammlung zum Handelsrecht“ von R. Jula,
2. Aufl. (2009) tun.
»
Klausurtipp
Ein Tipp zum Schluss: Die Aufgabensteller von Klausuren lassen sich oft durch
aktuelle Gerichtsentscheidungen inspirieren. Daher rate ich Ihnen, vor der
Klausur einen Blick auf die Homepage des Bundesgerichtshofs zu werfen, auf
der Presseinformationen und (u. a.) die jüngsten BGH-Entscheidungen im
Volltext zu finden sind.
IX
Inhaltsverzeichnis
1 E inführung ..................................................................................................................... 1
1.1 Abgrenzung zwischen HGB und BGB ...................................................................... 2
1.2 A ufbau des HGB .............................................................................................................. 5
1.3 Änderungen des HGB durch den Gesetzgeber ................................................... 6
1.4 B earbeitung von Handelsrechtsfällen .................................................................... 8
1.5 Auf den Punkt gebracht! ............................................................................................ 11
2 K aufmannseigenschaft und Firma ..................................................................... 13
2.1 K aufleute ......................................................................................................................... 14
2.1.1 Betreiber eines Handelsgewerbes als Istkaufmann ............................................... 14
2.1.2 Kaufmann kraft Eintragung (Kannkaufmann) ........................................................ 18
2.1.3 Kaufmann kraft Rechtsform (Formkaufmann) ........................................................ 19
2.1.4 F iktiv- und Scheinkaufmann ........................................................................................ 20
2.2 D as Handelsregister ...................................................................................................... 22
2.3 D ie Firma ............................................................................................................................ 28
2.4 W iederholungsfragen ................................................................................................... 43
3 D er Kaufmann und seine Hilfspersonen .................................................... 45
3.1 V ertretung des Kaufmanns ......................................................................................... 46
3.1.1 P rokurist .............................................................................................................................. 47
3.1.2 H andlungsbevollmächtigter ........................................................................................ 50
3.1.3 Angestellte in Läden oder Warenlagern ................................................................... 52
3.2 Rechtsbeziehungen zwischen dem Kaufmann und seinen
unselbstständigen Hilfspersonen ............................................................................ 53
3.3 Selbstständige Hilfspersonen des Kaufmanns ................................................... 57
3.3.1 H andelsvertreter .............................................................................................................. 58
3.3.2 H andelsmakler .................................................................................................................. 60
3.3.3 K ommissionär ................................................................................................................... 61
3.3.4 V ertragshändler und Franchisenehmer .................................................................... 61
3.4 W iederholungsfragen ................................................................................................... 62
4 G esellschaftsrecht .................................................................................................... 65
4.1 Unterschiede zwischen Personengesellschaften und Körperschaften ..... 66
4.2 P ersonengesellschaften ............................................................................................... 68
4.2.1 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ............................................................ 68
4.2.2 Die Offene Handelsgesellschaft (OHG) ..................................................................... 71
4.2.3 D ie Kommanditgesellschaft (KG) ................................................................................ 75
4.2.4 D ie Partnerschaftsgesellschaft .................................................................................... 78
4.2.5 D ie Stille Gesellschaft ..................................................................................................... 79
X Inhaltsverzeichnis
4.3 K örperschaften ................................................................................................................ 81
4.3.1 V erein ................................................................................................................................... 81
4.3.2 Die Kapitalgesellschaftsformen GmbH und AG ..................................................... 84
4.3.3 Die Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) ...................................................... 95
4.3.4 Die (eingetragene) Genossenschaft (eG) ................................................................. 96
4.3.5 Der Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit (VVaG) .......................................... 99
4.4 Rechtsformen für grenzüberschreitend tätige Gesellschaften in der
Europäischen Union ...................................................................................................... 100
4.4.1 Die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) ....................... 100
4.4.2 Die Europäische Aktiengesellschaft (SE) .................................................................. 103
4.4.3 Die Europäische Genossenschaft (SCE) .................................................................... 105
4.5 I nsolvenzrecht ................................................................................................................. 107
4.6 W iederholungsfragen ................................................................................................... 113
5 D ie handelsrechtliche Rechnungslegung ................................................. 115
5.1 Aufbau der Rechnungslegungsvorschriften im HGB ........................................ 116
5.2 Rechnungslegungsvorschriften, die für alle Kaufleute gelten ..................... 116
5.3 Vorschriften speziell für Kapitalgesellschaften .................................................. 120
5.4 Zusammenhang zwischen handelsrechtlicher und steuerrechtlicher
Rechnungslegungspflicht ........................................................................................... 123
5.5 I nternationalisierung der Rechnungslegung ...................................................... 124
5.6 W iederholungsfragen ................................................................................................... 125
6 H andelsgeschäfte ..................................................................................................... 127
6.1 A llgemeine Vorschriften über Handelsgeschäfte .............................................. 128
6.1.1 B egriff des Handelsgeschäfts ....................................................................................... 128
6.1.2 H andelsbräuche und Sorgfaltspflichten .................................................................. 130
6.1.3 Abweichungen gegenüber den BGB-Regelungen ................................................ 132
6.2 E inzelne Handelsgeschäfte......................................................................................... 141
6.2.1 H andelskauf ....................................................................................................................... 141
6.2.2 T ransportgeschäfte ......................................................................................................... 151
6.3 I nternationaler Handelsverkehr ............................................................................... 154
6.3.1 I nternationales Privatrecht ........................................................................................... 154
6.3.2 U N-Kaufrecht ..................................................................................................................... 155
6.3.3 I ncoterms ........................................................................................................................... 158
6.4 H andelsstreitigkeiten ................................................................................................... 159
6.4.1 K ammern für Handelssachen ....................................................................................... 159
6.4.2 G erichtsstandsvereinbarungen ................................................................................... 160
6.4.3 S chiedsgerichtsbarkeit................................................................................................... 161
6.5 W iederholungsfragen ................................................................................................... 165