Handbuch Vertragsverhandlung und Vertragsmanagement Planung, Verhandlung, Design und Durchführung von Verträgen PDF
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Heussen/Pischel (Hrsg.) Handbuch Vertragsverhandlung und Vertragsmanagement Handbuch Vertragsverhandlung und Vertragsmanagement Planung, Verhandlung, Design und Durchführung von Verträgen herausgegeben von Prof. Dr. Benno Heussen Dr. Gerhard Pischel, LL.M. bearbeitet von Dr. Jan Curschmann Prof. Dr. Fredmund Malik Rechtsanwalt, Hamburg Managementexperte und Ökonom, St. Gallen Prof. Dr. Benno Heussen Wolfram Meven Rechtsanwalt, Berlin Rechtsanwalt und Steuerberater, Düsseldorf Dr. Martin Imbeck Dr. Thomas Pattloch, LL.M.Eur. Rechtsanwalt, München Rechtsanwalt, München Dr. Markus Junker Dr. Gerhard Pischel, LL.M. Rechtsanwalt, München Rechtsanwalt, München Dr. Selim Keki Dr. Reiner Ponschab Rechtsanwalt, Istanbul Rechtsanwalt, München Dr. Dirk von dem Knesebeck Dr. Benno Schwarz Rechtsanwalt, München Rechtsanwalt, München Dr. Dagmar Knigge Mikio Tanaka Rechtsanwältin, München Rechtsanwalt, Tokyo Clemens Kochinke Prof. Dr. Bernd Wegmann MCL, Rechtsanwalt, Notar, Ingolstadt Attorney at Law, Washington, DC Gabrielle H. Williamson, J.D. Dr. Tim Goro Luthra Solicitor, England and Wales Rechtsanwalt, München Attorney-at-Law, Washington, D.C. und Virginia, U.S.A. Brüssel und Düsseldorf 4. Auflage 2014 Zitierempfehlung: Heussen/Pischel (Hrsg.)/Bearbeiter, Vertragshandbuch, 4. Aufl., Teil … Rz. … Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Verlag Dr. Otto Schmidt KG Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln Tel. 02 21/9 37 38-01, Fax 02 21/9 37 38-943 [email protected] www.otto-schmidt.de ISBN 978-3-504-06306-1 ©2014 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeiche- rung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Das verwendete Papier ist aus chlorfrei gebleichten Rohstoffen hergestellt, holz- und säurefrei, alterungs- beständig und umweltfreundlich. Einbandgestaltung: Jan P. Lichtenford, Mettmann Satz: WMTP, Birkenau Druck und Verarbeitung: Kösel, Krugzell Printed in Germany Herrn Rechtsanwalt Prof. Dr. Reinhard Pöllath, LL.M. gewidmet, nach dem die Max-Planck-Gesellschaft mit guten Gründen den Asteroiden 7448 „Pöllath“ genannt hat. HVV4–D/421 Geleitwort Seit nunmehr siebzehn Jahren trägt das Handbuch „Vertragsverhandlun- gen und Vertragsmanagement“ an prominenter Stelle dazu bei, Defizite auszugleichen,dienachwievortrotzallerBemühungen,dieSituationzu verbessern,bestehen.Esistwohlimmernochso,dassvielekomplexein- ternationaleVerträgevonJuristenundKaufleutenverhandeltwerden,die diesinihrerAusbildungnichtrichtiggelernthaben.Zugebenmussman, dassinzwischendieHäufigkeitundDauervonAuslandsaufenthaltenund StudienimAusland deutlichzugenommenhaben. Hierdurchsind sicher diegrößtenDefizitebeseitigt.Diesändertabernichtsdaran,dassesnach wievoreinengroßenBedarfgibt,umfassendeundprofessionelleHilfein FormvonsorgfältigerarbeitetenHandreichungeninAnspruchnehmenzu können. EinesolchefundierteHilfestelltdasvorliegendeHandbuchinbewährter WeisezurVerfügung.Wiebisherwerdenumfassendetaktisch-psychologi- sche Hinweise gegeben. Basischecklisten für Austauschverträge und Ge- sellschaftsrecht erleichtern die Problembearbeitung in diesen wichtigen Bereichen.WiebisheristdasHandbuchaufgrundderdetailliertenHinwei- se gleichzeitig wie ein Handbuch zum Gesellschaftsrecht zu verwenden. Gründliche Hinweise zum Steuerrecht und zur außergerichtlichen Kon- fliktbeilegungrundendasAngebotab. Die vielfältigen Auslandsbeziehungen der deutschen Wirtschaft werden angemessen gespiegelt. Neben den USA (die oft exotischer sind, als man annimmt),werdenRussland,China,JapanundBrasiliengründlichbehan- delt.NeuaufgenommenwurdenKapitelüberdieTürkeiundIndien,was dem wachsenden Handel mit diesen Ländern entspricht. Ein besonderes KapitelistauchdemVerhandelninBrüsselgewidmet,einsehrsinnvoller Bestandteil,dadieeuropäischeEbeneimmerwichtigerwird. SehrnützlichistdasKapitelüberVertragsenglisch.Hierfindensichnicht nur sprachliche Hinweise, sondern auch vielfältige Hinweise auf recht- liche Konzepte im Englischen, die vom deutschen Rechtsdenken abwei- chen. AuchdiesmalistdieLektürewiedereineFreude,wenigerArbeit,aberim- mernützlichundhilfreich. Auch diesmal wird das Buch mit Sicherheit allen einschlägig Tätigen nützliche Dienste erweisen. Wie schon in der Vorauflage gesagt, sei das Buch nicht nur Juristen und Kaufleuten empfohlen, sondern auch Mit- arbeiternimControllingundindenCompliance-Abteilungen,dieaufdie- seWeiselernen,woraufesankommt. VII HVV4–D/421 Geleitwort Ich bin sicher, dass das bewährte Handbuch in der Neuauflage dazu bei- tragen wird, das Niveau von Vertragsverhandlungen und Vertragsgestal- tungen zu heben und darf auch diesmal viel Erfolg und natürlich Freude beiderLektürewünschen. FrankfurtamMain, RechtsanwaltHans-PeterBenckendorffM.A., März2014 vormalsSyndikus,DeutscheBankAG VIII HVV4–D/421 Vorwort Wir legen das Handbuch in der 4. Auflage erneut erweitert und in seiner Zielrichtung verändert vor. Anfangs standen die Teile 1–4 im Vorder- grund, in denen wir ein auch heute noch revolutionäres (und leider sehr erklärungsbedürftiges), auf Checklisten und Module gestütztes System für den Vertragsentwurf vorstellen und viele praktische Ratschläge für diePlanungundVerhandlungvonVerträgengeben. Unsere praktischen Erfahrungen im Lauf der letzten 17Jahre haben uns gezeigt, dass dieses System nicht nur im deutschen Recht, sondern ganz unabhängig von der jeweiligen Rechtsordnung funktioniert. Allerdings wirdmandieses6-er-Raster nichtinjederLageverwendenkönnen.Jeder AnwalthatseineeigenenFormatefürdieunterschiedlichenVerträge,die erentwirft,undnotarielleUrkunden,AllgemeineGeschäftsbedingungen oderandereVertragssystemefolgendenGepflogenheitenderBranche,die in jedem Land unterschiedlich sind. Auch in diesen Fällen hat sich das 6-er-Raster als wesentliche Hilfe erwiesen: Wenn wir für den Entwurf oderdieÜberprüfungandererVertragsformateselbstentwickelteModule undChecklisten verwenden, die den eigenen Denkgewohnheiten folgen, werden wir große Teile des eigenen Know-how auch dann verwenden können,wennwirdasVertragsdesign nichtin derHand haben.Während früher nur sehr große Sozietäten mit diesen Fragen konfrontiert wurden, müssen heute schon wegen der europäischen Koordinierungsprozesse, aber auch wegen des wachsenden Wirtschaftsverkehrs mit dem Ausland auchkleineundmittlereSozietätensolcheProblemelösen. Deshalb haben wir den internationalen Teil konsequent ausgebaut. Er umfasst jetzt die USA, Russland, China, Japan, Indien, Brasilien, Türkei und die Europäischen Behörden. Als neue Autoren begrüßen wir die Rechtsanwälte: – MikioTanakavonCityYuwaPartners,Tokio(Japan), – Dr.TimLuthra,München(Indien), – Dr.SelimKekivonBalcıog˘luSelçukAkmanKekiAvukatlıkOrtaklıg˘ı, Istanbul(Türkei). Dr.GerhardPischel,LL.M.hatseit2012beiderPlanungundUmsetzung der 4. Auflage als Herausgeber mitgewirkt und wird das Buch künftig weiterentwickeln. Wir widmen es gemeinsam Reinhard Pöllath, LL.M. zum 65. Geburtstag: Er hat uns und zahlreiche andere Kollegen als An- walt und Manager immer wieder in komplizierten Sachlagen beein- druckt, in kurzer Zeit eine herausragende Sozietät entwickelt und durch eine Vielzahl von ProBono-Tätigkeiten, vor allem für die Max-Planck- Gesellschaft,eineMengefürDeutschlandgetan. München/Berlin,imMärz2014 Prof.Dr.BennoHeussen Dr.GerhardPischel,LL.M. IX
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