Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt: Band IV: Föderalismus in Europa und der Welt PDF
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Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt Ines Härtel (Hrsg.) Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt BandI GrundlagendesFöderalismusundderdeutscheBundesstaat BandII Probleme,Reformen,PerspektivendesdeutschenFöderalismus BandIII EntfaltungsbereichedesFöderalismus BandIV FöderalismusinEuropaundderWelt Ines Härtel (Hrsg.) Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt Band IV: Föderalismus in Europa und der Welt 2123 Herausgeberin ProfessorDr.InesHärtel LehrstuhlfürÖffentlichesRecht, Verwaltungs-,Europa-,Agrar-undUmweltrecht DirektorindesInstitutsfürBerg-undEnergierecht JuristischeFakultät Ruhr-UniversitätBochum Universitätsstr.150 44801Bochum Deutschland [email protected] Zitiervorschlag: z.B.: Von Bogdandy, Prinzipien des föderalen Verhältnisses in der Europäischen Union: einAnwendungsdiskurs zum supranationalen Föderalismus, in: Härtel (Hrsg.), Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland,EuropaundderWelt,Bd.IV,2012,§81Rn.1ff. Die Fritz Thyssen Stiftung für Wissenschaftsförderung, Köln, hat dankenswerter WeiseeinenTeildesGesamtwerkesmiteinemZuschussunterstützt. ISBN978-3-642-16882-6 ISBN978-3-642-16883-3(eBook) DOI10.1007/978-3-642-16883-3 SpringerHeidelbergDordrechtLondonNewYork DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinderDeutschenNationalbibliografie; detailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.deabrufbar. © Springer-VerlagBerlinHeidelberg2012 DiesesWerkisturheberrechtlichgeschützt.DiedadurchbegründetenRechte,insbesonderediederÜber- setzung,desNachdrucks,desVortrags,derEntnahmevonAbbildungenundTabellen,derFunksendung, derMikroverfilmungoderderVervielfältigungaufanderenWegenundderSpeicherunginDatenverar- beitungsanlagen, bleiben, auchbeinurauszugsweiserVerwertung, vorbehalten. EineVervielfältigung diesesWerkesodervonTeilendiesesWerkesistauchimEinzelfallnurindenGrenzendergesetzlichen BestimmungendesUrheberrechtsgesetzesderBundesrepublikDeutschlandvom9.September1965in derjeweilsgeltendenFassungzulässig. Sieistgrundsätzlichvergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegendenStrafbestimmungendesUrheberrechtsgesetzes. DieWiedergabevonGebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeichnungenusw.indiesemWerkbe- rechtigtauchohnebesondereKennzeichnungnichtzuderAnnahme,dasssolcheNamenimSinneder Warenzeichen-undMarkenschutz-Gesetzgebungalsfreizubetrachtenwärenunddahervonjedermann benutztwerdendürften. Einbandentwurf:WMXDesignGmbH,Heidelberg GedrucktaufsäurefreiemPapier SpringeristTeilderFachverlagsgruppeSpringerScience+BusinessMedia(www.springer.com) Vorwort Föderalismus als Organisation zivilisatorischer Raumordnung und Strukturprinzip freiheitlicherEntfaltungsmöglichkeitenwirdimmerwichtigerinderWelt.Jemehr dieseimZugederGlobalisierungzusammenwächst,destolauterwerdendieFragen nach denWerten, politischen Grundsätzen und Rechtsprinzipien einer neuen Ord- nungderbeginnendenWeltgesellschaft.WelchespolitischeSystembietetlangfristig Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, HumanitätundWohlstand–undkanndadurchin einerneuen,zukunftsfähigenWeltordnungbeispielgebendsein?Deramerikanische Ökonom,BeraterundintellektuelleVordenkerJeremyRifkinfindetdieAntwortin derEuropäischenUnion,der„neuenStadtaufdemBerg“.Gegenüberdem„american dream“siehtermitdem„europäischenTraum“denbesserenWegbeschrittenfüreine vernetzte, globalisierteWelt: „DieWeltblicktaufdiesesgroßartige, transnationale Regierungsexperimentundhofft,vondortOrientierungshilfenfürdieMenschheitin einerglobalisiertenWeltzufinden.DerEuropäischeTraummitseinerInklusivität, Diversität,Lebensqualität,Nachhaltigkeit,spielerischenEntfaltung,mitdenuniver- salenMenschenrechtenunddenRechtenderNatursowiedemFriedengewinnt(…) zunehmendanAttraktivität.“ Vielleicht ist diese Einschätzung etwas visionär, und aus der Lebenswirklich- keitEuropaswirdmanmanchesetwasnüchternerbeurteilen.AberdasZitatmacht deutlich, welcher Erwartungsdruck und welche Verantwortung auf der föderalen Europäischen Union lasten. Zweifellos ist die Europäische Union in der Retro- perspektive eine Erfolgsgeschichte. Aber die „Vereinigten Staaten von Europa“, die Jeremy Rifkin wie weiland Winston Churchill prospektiv anspricht, werden sichvermutlichnicht(odernichtso)einstellen. DieEuropäischeUniongehteinen anderen,eigenenWegmiteineroffenenZukunftsperspektive.Sieisteinnichtstaat- liches föderales Gebilde ganz eigenerArt auf der Basis eines gemeinschaftlichen Verfassungsverbundes, das von den nationalen Mitgliedstaaten durch das Prinzip freiheitlicher, freiwilliger (moralisch-praktischer, rechtlicher und vernunftstrategi- scher)SelbstbindungalsKohäsionsmodusgetragenwird.AufdieseWeiseverankert ineinerföderalenMehrebenenstrukturhatdieEuropäischeUnioninzwischen–spä- testens mit dem Vertrag von Lissabon – den Charakter eines die Mitgliedstaaten überwölbendenpolitisch-rechtlichenGemeinwesensangenommen.DasFundament bildengemeinsameWerteundein–daraufwieaufdenVerträgenaufbauendes–Recht V VI Vorwort setzendesdemokratischesInstitutionengefüge,dasimLaufederZeitanLegitimität gewonnenhat. Für die Europäische Union ist das strukturierende Prinzip der supranationale Föderalismus.FragenderföderalenKompetenzübertragungbeziehungsweiseKom- petenzabgrenzungunddesföderalenVerwaltungsrechtsbedürfendeshalbebensoder Thematisierung wie beispielsweise Grundrechtsschutz, Finanzsystem, Sozialrecht, Regionalpolitik oder Erinnerungspolitik als Wege für den politischen, rechtlichen undkulturelleneuropäischenZusammenhalt.WohinwirdsichdieföderaleEuropäi- scheUnionentwickeln?KannsiedenWegvonLissabonintegrativwieemanzipativ fortführen? Ist sie mit ihren föderalen Strukturen gerüstet für weltweiten Wettbe- werbundStandortkonkurrenz,undauchfähig,umim„ZusammenprallderKulturen“ standzuhaltenundeineneigenenkulturellen,rechtlichenundmachtpolitischenOrtin derGlobalisierungzufinden?KannsieaufgrundihrerBindunganFreiheitundföde- raleOrdnung,anMenschenrechteundDemokratieeineweltpolitischeOrientierung bieten? WieauchimmerdaraufdieAntwortimEinzelnenausfallenmag,Faktist,dasssich derfreiheitliche,demokratischeFöderalismuseinerseitsaufdieEuropäischeUnion, andererseits weltweit auf eine Reihe von Staaten stützen kann. Jeder einzelne von ihnen ist seinen eigenen historischen Weg gegangen, hat seine eigenen föderalen Strukturenausgeprägt,hatmiteigenenProblemenzukämpfenundmehroderweni- gertragfähigeLösungengefunden.IndieserVielfaltbildetderbisherigeBundföde- ralerStaatenein(lernendes)Netzwerk,dasdesweiterenAusbausundderstärkeren Verknüpfungbedarf.Eskannerheblichdazubeitragen,dassdasföderalePrinzipund dieföderaleErfahrungeineimmerstärkereRollespielenbeidergemeinschaftlichen Suchenacheiner(nichtstaatlichen)NeuordnungderWelt,einem„Dritten“zwischen denPolenvon„Weltstaat“und„Staatenwelt“.WirallestehenamBeginndiesesPro- zesses, und nicht nur dieWirtschaft, sondern vor allem die Politik und das Recht sind aufgefordert, die künftigen Strukturen mit zu denken und mit zu entwickeln. Föderalismus,derFreiheitingegliederterOrdnungsichertundzurEntfaltungbringt, führtdengemeinschaftlichenBundmitdemGeltenlassenvonVielfaltinstrukturier- tenRäumenzusammen.DieserGeistdesFöderalenkanndabeivongroßemNutzen sein,wennerimSinneWilhelmvonHumboldtsgebrauchtwird:,DasWahreistnie unanfechtbarerBesitzeinesVolkes:EshatseinenOrtzwischendenVölkern,undsie nähernsichihmimGeleitihrerSprachenaufdenihneneigentümlichenWegenan‘. IndiesemBandgehtesumAnalysenundReflexionenzumföderalenMehrebenen- systemderEuropäischenUnion,zuausgewähltenföderalenStaatenaufunterschied- lichenKontinentenundzupolitisch-rechtlichenWeiterentwicklungeninHinblickauf dieEntstehungeinerföderalenWeltgesellschaftundWeltordnung.Erschließtdamit denKreiszudenanderenBänden. Dieumfassende„tourd´horizont“zumFödera- lismus will damit zurVergewisserung über seine Grundlagen, Ausformungen und EntwicklungenbeitragensowieImpulsevermittelnfürdieweitereForschung.Denn demFöderalismuswohnteineDynamikinne,diestetszuNeuemführt. InesHärtel Inhalt Band IV TeilI: SupranationalerFöderalismus:strukturierendesPrinzipder EuropäischenUnion §80DieEuropäischeUnionundihreföderaleGestalt. HistorischeEntwicklung,gegenwärtigeAusprägungundkünftige Herausforderungen................................................ 3 WernerWeidenfeld(pol) §81PrinzipiendesföderalenVerhältnissesinderEuropäischenUnion: einAnwendungsdiskurszumsupranationalenFöderalismus............ 37 ArminvonBogdandy(jur) §82KohäsiondurchföderaleSelbstbindung–Gemeinwohlund dieRechtsprinzipienLoyalität,SolidaritätundSubsidiaritätinder EuropäischenUnion ............................................... 63 InesHärtel(jur) §83GrundgesetzlicheGrenzenderKompetenzübertragungaufdie EUunddasLissabon-UrteildesBundesverfassungsgerichts............ 241 WolframCremer(jur) §84StaatsvolkundUnionsvolkinderföderalenSupranationalen Union ........................................................... 261 ThomasSchmitz(jur) §85DieKompetenzordnunginderföderalenEuropäischenUnion ...... 291 RudolfStreinz(jur) §86ZuwachsendeLegitimität:InstitutionenundVerfahrender RechtsetzunginderföderalenEuropäischenUnion ................... 317 InesHärtel(jur) VII VIII InhaltBandIV §87IntegrativeWirkungenimföderalenMehrebenensystemder EuropäischenUnion:DieUmsetzungdeseuropäischenRechtsindas mitgliedstaatlicheRecht............................................ 389 InesHärtel(jur) §88GrundrechtsschutzimföderalenEuropa ......................... 411 StefanieSchmahl(jur) §89DieföderalenStrukturenderEuropäischenUnionunddas europäischeVerwaltungsrecht ...................................... 449 JörgPhilippTerhechte(jur) §90DasFinanzsystemderEuropäischenUnion....................... 477 UlrichHäde(jur) §91SchuldenbremsenimEuroland.EinBeitragzurFinanzstabilität derEuropäischenUnion ........................................... 501 NicolausHeinen(oec) §92SozialrechtinderEuropäischenUnion–ausföderaler Perspektivezuerschließen?......................................... 519 EberhardEichenhofer(jur) §93DerAusschussderRegionen–einBeitragzurföderalenVielfalt inderEuropäischenUnion ......................................... 543 AlexanderThiele(jur) §94FöderalerZusammenhalt:AufdemWegzueiner europäischenGedächtniskultur? .................................... 569 AleidaAssmann(kultw) TeilII: FöderalismusindenStaatenderWelt §95DerFöderalismusinMexiko,Indien,SüdafrikaundAustralien ..... 587 RainerGrote(jur) §96DerFöderalismusindenUSA................................... 609 WernerHeun(jur) §97DerFöderalismusKanadas:interstaatlich,exekutiv undasymmetrisch................................................. 627 DeniseBrühl-Moser(jur) §98ÖsterreichalsBundesstaat...................................... 671 StefanStorr(jur) InhaltBandIV IX §99SchweizerischerFöderalismus:Ausgestaltung,Neugestaltung undHerausforderungen............................................ 697 DeniseBrühl-Moser(jur) §100DissoziativerFöderalismus(1):Belgo-Föderalismus .............. 745 MalteWoydt(pol) §101DissoziativerFöderalismus(2):FöderalismusinItalien ........... 797 AlexanderGrasse(pol) §102DerpräföderaleStaat:DasBeispielSpanien ..................... 819 JoséMartínez(jur) §103DasföderaleSysteminRussland ............................... 845 AngelikaNußberger(jur) TeilIII: Globalisierung:DasEntsteheneiner„neuenWelt“ §104FöderalismusalsStrukturprinzipeinerWeltordnung............. 875 OtfriedHöffe(philos) §105DerParadigmenwechselvomVölkerrechtzumWeltrecht–ein BeitragzurErweiterungdesföderalenMehrebenensystems............ 889 AngelikaEmmerich-Fritsche(jur) §106Multi-LevelGovernancealsconditiopoliticaderPolitikim ZeitalterderGlobalisierung ........................................ 921 MichaelZürn(pol) §107SelbstbestimmungsrechtderVölker–FöderaleIntervention alsInstrumentzurBewahrungvonBundesstaaten .................... 933 FalkSchöning(jur) §108NachhaltigkeitundFöderalismus–Verortungimglobalen Mehrebenensystem ................................................ 957 FelixEkardt(jur)
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