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Handbuch Europa in Nordrhein-Westfalen: Wer macht was in Nordrhein-Westfalen für Europa? PDF

669 Pages·2010·2.98 MB·German
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Ulrich von Alemann · Anne Gödde Hartwig Hummel · Claudia Münch (Hrsg.) Handbuch Europa in Nordrhein-Westfalen Ulrich von Alemann · Anne Gödde Hartwig Hummel · Claudia Münch (Hrsg.) Handbuch Europa in Nordrhein-Westfalen Wer macht was in Nordrhein-Westfalen für Europa? 3. Auflage Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. 1. Auflage 2003 2. Auflage 2006 3. Auflage 2010 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2010 Lektorat: Frank Schindler VS Verlag für Sozialwissenschaften ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfälti gungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinn e der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Ten Brink, Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN 978-3-531-16740-4 Inhalt Vorwort 9 Einleitung 11 1 Bildung, Jugend und Wissenschaft 15 1.1 Isabell van Ackeren/Klaus Klemm/Maike Neu-Clausen Einleitung: Europäische Förderung von Bildung, Jugend und Wissenschaft – Ein neuer Gestaltungsraum für NRW 15 1.2 Jean Monnet Professuren 31 1.3 Politikwissenschaftliche Lehrstühle mit Europaschwerpunkt 35 1.4 Juristische Lehrstühle mit Europaschwerpunkt 44 1.5 Wirtschaftswissenschaftliche Lehrstühle mit Europaschwerpunkt 53 1.6 Diverse Europastudiengänge 56 1.7 Studienberatungen, Akademische Auslandsämter und Transferstellen 67 1.8 Studentenorganisationen 97 1.9 Forschungsinstitute 105 1.10 Akademien 134 1.11 Stiftungen 146 1.12 Europaschulen 155 1.13 Europäische Dokumentationszentren 189 1.14 Rednerteam Europa 193 1.15 Europe Direct Informationsnetzwerk 202 1.16 Informations-, Förderungs- und Koordinationseinrichtungen 205 1.17 Vereine und Verbände 238 2 Arbeit und Soziales 265 2.1 Volker Eichener Einleitung: Freizügigkeit und Beschäftigungsförderung – Der Standort NRW unter dem Gesichtspunkt Arbeit und Soziales 265 2.2 Verwaltung für arbeitsmarktpolitische Förderprogramme 290 2.3 Regionalagenturen 292 2.4 Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 297 2.5 Auslandsvermittlung der Bundesagentur für Arbeit 304 2.6 Agenturen für Arbeit 306 2.7 EURES-Berater 312 2.8 Berufsinformationszentren 323 2.9 Beratungs- und Förderungseinrichtungen 328 2.10 Vereine und Verbände 346 6 Inhalt 3 Wirtschaft 351 3.1 Heinz-Jürgen Axt Einleitung: Wirtschaft in NRW – Förderung und Strukturwandel mit Blick auf Europa 351 3.2 Landesinitiativen 364 3.3 Industrie- und Handelskammern 368 3.4 Handwerkskammern 379 3.5 Wirtschaftsförderungseinrichtungen 386 3.6 Forschungsinstitute 405 3.7 Beratungs- und Förderungseinrichtungen 411 3.8 Vereine und Verbände 429 4 Landwirtschaft und Umwelt 445 4.1 Helmut Voelzkow Einleitung: Die Verzahnung von Landwirtschaft und Umweltschutz als europäische und nordrhein-westfälische Herausforderung 445 4.2 Landesoberbehörde 460 4.3 Verwaltung für ländliche Entwicklung und Bodenordnung 460 4.4 Landwirtschaftskammern 465 4.5 Staatliche Forstämter 470 4.6 Forschungsinstitute 474 4.7 Beratungs- und Förderungseinrichtungen 476 4.8 Vereine und Verbände 479 5 Kultur und Medien 487 5.1 Wilfried Loth Einleitung: Der Weg zu einer vielfältigen Staatengemeinschaft – Nordrhein- Westfalens Kultur- und Medienlandschaft in der europäischen Dimension 487 5.2 Printmedien, Rundfunk und Internet 493 5.3 Forschungsinstitute 506 5.4 Beratungs- und Förderungseinrichtungen 509 5.5 Vereine und Verbände 520 6 Verwaltung und Politik 529 6.1 Katharina Eckert/Wolfgang Wessels Einleitung: Die Verwaltung des Landes und der Kommunen im EU-System 529 6.2 Ministerien 547 6.3 Bezirksregierungen 557 6.4 Einrichtungen der Kreise und kreisfreien Städte 565 6.5 Europapolitische Sprecher der Landtagsfraktionen 595 6.6 Einrichtungen der Europäischen Union in Nordrhein-Westfalen 595 6.7 Vereine und Verbände 597 Inhalt 7 7 NRW in Brüssel 605 7.1 Vertretung des Landes bei der Europäischen Union 605 7.2 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Europäischen Parlamentes 606 7.3 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Ausschusses der Regionen 616 7.4 Nordrhein-westfälische Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialausschusses 618 7.5 Nordrhein-westfälische Einrichtungen in Brüssel 621 8 Anhang 651 8.1 Weiterführende Literatur 651 8.2 Weiterführende Internetadressen 655 8.3 Autorenverzeichnis 660 8.4 Institutionenregister 661 8.5 Ortsregister 673 8.6 Sachregister 676 Vorwort 9 Vorwort Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist die Europäische Union erneut zusam- mengerückt, sie kann bürgernäher und handlungsfähiger werden. Seit ihren Anfängen vor mehr als fünfzig Jahren ist die EU ein immer wichtiger werdender Akteur in einer zuneh- mend globalisierten Welt. Für rund 500 Millionen Menschen in 27 Mitgliedstaaten ist sie eine Garantin des Friedens und ein Beitrag zum Wohlstand in Europa. Wir in Nordrhein-Westfalen unterstützen die europäische Integration nach Kräften. Als Kernregion im Herzen Europas leisten wir mit unserer Wirtschaftskraft und unserem Know-how einen wertvollen Beitrag. Unser Anspruch ist es, eine bedeutende Stütze der Gemeinschaft und des weiteren Einigungsprozesses zu bleiben. Dazu tragen die kompeten- ten und europabegeisterten Frauen und Männer in Unternehmen und Verbänden, in Wirt- schaft und Politik in unserem Land erfolgreich bei. Der Landesregierung ist es ein zentrales Anliegen, das Zusammenwirken und die Ver- netzung der zahlreichen Akteure weiter zu unterstützen und auszubauen. Mit der dritten Auflage dieses Handbuches möchte die Landesregierung einen aktuel- len Überblick über die in Nordrhein-Westfalen europapolitisch Handelnden und ihre Tätig- keiten geben. Wie bei den beiden vorausgegangenen Ausgaben steht die Transparenz als Grundlage für die wechselseitige Information und Netzwerkbildung im Vordergrund. Auch die dritte Auflage vermittelt mit ihren Einführungen in zentrale Bereiche europäischer Poli- tik die Orientierung, die in dem oft unübersichtlichen Beziehungsgeflecht zwischen den Ländern, dem Bund und der Europäischen Union erforderlich ist. Das Handbuch verbindet die inhaltliche Ebene mit der Ebene der handelnden Personen. Andreas Krautscheid Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen Einleitung 11 Einleitung Europa wird immer komplexer. Auch die Beziehungen Nordrhein-Westfalens innerhalb Europas werden immer vielschichtiger. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet der europäische Integrationsprozess zugleich eine große Chance und eine große Herausforderung. Deshalb gilt es immer aufs Neue: Die Komplexität Europas muss verstanden und sie muss handhab- bar gemacht werden. Die europäische Regionalpolitik hat dazu beigetragen, dass neben der europäischen und der nationalen auch die dritte, regionale Ebene im europäischen Mehrebenensystem an Bedeutung gewonnen hat. Im Kontext der europäischen Diskussion werden unter Regionen die größten subnationalen Handlungseinheiten der Mitgliedstaaten verstanden. In Deutsch- land sind das die Bundesländer. Auch wenn die deutschen Länder Verfassungsrang ge- nießen und damit im Vergleich zu den meisten anderen europäischen Regionen eine we- sentlich bessere nationale Rechtsposition haben, müssen sie auf der europäischen Ebene aktiv werden, um im Integrationsprozess ihre Kompetenzen dort zu wahren, wo sie sinnvoll und erforderlich sind. Durch den Vertrag von Lissabon werden die Regionen in Europa nun weiter gestärkt. So hat der Ausschuss der Regionen, ihre Vertretung im europäischen Ge- setzgebungsprozess, ein Klagerecht vor dem Europäischen Gerichtshof erhalten, wenn ein europäisches Gesetzesvorhaben gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt. Dieses Prinzip besagt, dass die Europäische Union keine Aufgaben übernehmen soll, für die eine unterge- ordnete Ebene, hier die regionale Ebene, besser geeignet ist. Nordrhein-Westfalen als mit rund 18 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichstes Land Deutschlands ist zugleich größter Ballungsraum in Europa. NRW hat eine im Ver- gleich mit anderen europäischen Regionen sehr stark ausgeprägte Außenhandelsorien- tierung. Sein Außenwirtschaftsbeitrag ist höher als der vieler Mitgliedstaaten, wobei zwei Drittel der Exporte aus NRW in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gehen. Über ein Viertel aller ausländischen Direktinvestitionen in Deutschland entfallen auf Nordrhein- Westfalen. Das Land NRW profitiert in einem bedeutenden Umfang von den europäischen Struk- turfonds. Mit dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung, dem Europäische Sozi- alfonds, dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den weiteren Fonds sollen die unterschiedlichen Entwicklungs- und Wohl- standsniveaus zwischen den einzelnen Regionen Europas reduziert und der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt in der Gemeinschaft verbessert werden. Um eine sachgerechte Verwendung der verfügbaren Mittel zu ermöglichen, die der spezifischen Situation der einzelnen Fördergebiete im Flächenland NRW Rechnung trägt, hat die nordrhein-westfä- lische Landesregierung die Strukturpolitik regionalisiert, d.h. in Gremien regionaler Kon- sensbildung den regionalen Sachverstand zusammengeführt. Inzwischen haben sich auch andere Bundesländer das nordrhein-westfälische Modell zum Vorbild genommen. Die gesellschaftlich-kulturelle und sozial-wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den westlichen Nachbarn in den Grenzgebieten, den Niederlanden und Belgien, wird in den 12 Einleitung euregios organisiert. Insgesamt gibt es mehr als 100 solcher grenzüberschreitenden Zusammenschlüsse in Europa, an vier davon ist Nordrhein-Westfalen beteiligt. Dazu gehö- ren die EUREGIO mit Sitz in Gronau, der älteste europäische Zusammenschluss, sowie die euregios Rhein-Waal, Maas-Rhein Nord und Maas-Rhein. Die Beziehungen und Verflechtungen Nordrhein-Westfalens mit Europa verdeutlichen die enorme Bedeutung des Themas. Nordrhein-Westfalen hat sich zum Ziel gesetzt, ein noch leistungsfähigerer Dienstleistungs- und Wirtschaftsstandort in der erweiterten Europä- ischen Union zu werden. Dieses Vorhaben kann jedoch ohne die Einbindung der Bürger nicht realisiert werden. Transparenz und Information sind deshalb für einen erfolgreichen europäischen Integrationsprozess von entscheidender Bedeutung. Die Forschungsinitiative NRW in Europa (FINE) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf hat daher erstmals im Sommer 2003 ein Handbuch erstellt, das den Menschen in Nordrhein-Westfalen Europa näher bringen will, indem es die europarelevanten Akteure, ihre Interessen und ihre Beziehungen zur Europäischen Union identifiziert und systema- tisch erfasst. Angesichts der positiven Resonanz auf das Handbuch hat FINE eine gleich- namige Online-Datenbank (www.datenbank-europa-nrw.de) aufgebaut und im Jahr 2006 eine zweite, überarbeitete Auflage des Handbuchs herausgegeben. Mittlerweile ist die On- line-Datenbank auch in englischer Sprache verfügbar. Das vorliegende Handbuch Europa in NRW 2010 ist die dritte, erweiterte und aktualisierte Fassung dieser bewährten Informati- onssammlung. Die Forschungsinitiative verbindet in ihrer Arbeit die beiden Themenkomplexe Europa und Nordrhein-Westfalen bereits seit über 10 Jahren. FINE wird inzwischen von den beiden Abteilungen für Politikwissenschaft II und III der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf getragen und von Prof. Dr. Ulrich von Alemann und Prof. Dr. Hartwig Hummel geleitet. Die erste Konzeption des Buchs stammt von Dr. Claudia Münch (heute Referentin in der Staats- kanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen). Verantwortlich für die Erstellung des dritten, aktu- alisierten und erweiterten Handbuchs und die redaktionelle Betreuung der Autoren ist die wissenschaftliche Mitarbeiterin von FINE, Anne Gödde. Das Buch erfüllt zwei Funktionen. Zum einen informiert es über die Verflechtungen Nordrhein-Westfalens mit der europäischen Politik. Dies geschieht themenspezifisch zu Beginn jedes Kapitels. Zum anderen bietet es eine detaillierte Übersicht über die europapo- litisch aktiven Behörden, öffentlichen Einrichtungen, Vereine und Verbände und stellt damit Akteure aus verschiedenen Politikfeldern und Bereichen vor, die in der europäischen Arena tätig sind. Das Handbuch ist als Informations- und Nachschlagewerk konzipiert, das sowohl wissenschaftlich fundierte Informationen, als auch Ansprechpartner und Tätigkeits- profile der Organisationen und Institutionen enthält. Jedes Hauptkapitel enthält eine Einführung. Darin wird das Ausmaß der europäischen Vergemeinschaftung in dem jeweiligen Themenbereich dargestellt. Von besonderem Inte- resse ist dabei die Frage nach den Verknüpfungspunkten zwischen der europäischen und der nordrhein-westfälischen Politik. Im Anschluss an die Einführungen werden die europa- politischen Akteure des jeweiligen Themenbereiches mit Adressen und Ansprechpartnern aufgelistet. Die Kontaktadressen sind mit Kurzprofilen versehen, welche über Zielsetzun- gen und Zuständigkeiten informieren. Im Anhang sorgen Institutionen-, Orts- und Sachre- gister für die benutzerfreundliche Erschließung der Informationsfülle des Handbuchs. Als Einstiegshilfe zur zusätzlichen Informationsbeschaffung runden weiterführende Literatur- hinweise und Internetadressen das Handbuch ab. Einleitung 13 FINE hat für das Handbuch mittlerweile fast 1000 Adressen aus NRW mit europapoli- tischem Bezug aus den Bereichen Bildung, Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft, Soziales, Umwelt und Kultur zusammengetragen. Das Spektrum der berücksichtigten Ak- teure ist sehr vielfältig. Es reicht von Verwaltungsstellen über Forschungseinrichtungen bis hin zu Verbänden und Informationszentren. All diesen Institutionen gemein ist die Beschäf- tigung mit dem Thema Europa in den Bereichen Forschung, Förderung, Koordination, Umsetzung, Interessenvermittlung, Information und Beratung sowie die Funktion, An- sprechpartner in europäischen Fragen und Anliegen zu sein. Die nach diesen Kriterien erstellte erste Adresssammlung wurde im Januar 2002 mit Experten aus unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern und mit den Fachressorts der Landesregie- rung abgestimmt. Da die Richtigkeit der Angaben gewährleistet sein soll, hat FINE mit allen europapolitisch relevanten Akteuren Kontakt aufgenommen. Mittels eines Fragebo- gens erhielten zunächst 1100 Akteure die Möglichkeit, sich selbst darzustellen. Bei der ersten Auflage des Handbuchs machten bereits 800 Einrichtungen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Die Einrichtungen konnten sich dabei selbst einem Themenbereich zuordnen. Lücken innerhalb eines Bereichs, wie beispielsweise bei den Wirtschaftsförderungseinrich- tungen, ergeben sich daraus, dass einige Einrichtungen trotz mehrfacher Erinnerungen den Fragebogen nicht ausgefüllt haben und daher nicht im Handbuch erscheinen. Durch die Fragebogenaktion sind die europapolitisch aktiven Akteure selbst Urheber der Informatio- nen, die in dem Handbuch veröffentlicht sind. Aus den ausgefüllten Fragebögen wurden Kurzprofile für das Handbuch erstellt. Nach Sichtung der Kurzprofile führte FINE gleichgeartete Akteure zu Gruppen bzw. Unterkapi- teln zusammen. In jedem Themenbereich wurden die einzelnen Unterkapitel so angeordnet, dass zunächst öffentliche und dann private Einrichtungen aufgeführt sind, wobei sich eine strikte Trennung allerdings aus pragmatischen Gründen nicht durchgängig umsetzen ließ. Eine unübersichtliche Aufsplitterung der Unterkapitel wurde dadurch vermieden, dass sehr heterogene Akteursgruppen unter Oberbegriffen wie „Beratungs- und Förderungseinrich- tungen“ oder „Vereine und Verbände„ zusammengefasst wurden. In einigen Fällen wurde nochmals Rücksprache mit der betreffenden Institution gehalten, wenn über ihre Einord- nung in ein Unterkapitel Zweifel bestanden. Seit Erscheinen der ersten Auflage im Sommer 2003 wurden die Daten in regelmäßi- gen Abständen durch FINE überprüft. Alle identifizierten europapolitischen Akteure in NRW wurden per E-Mail angeschrieben und gebeten, ihre Einträge zu kontrollieren und gegebenenfalls zu aktualisieren. Dazu wurde ein System entwickelt, das es erlaubt, allen Einrichtungen ihren jeweiligen Eintrag in der Datenbank Europa in NRW und ein persönli- ches Passwort zu übermitteln. Mit Hilfe dieses Passworts können die betreffenden Einrich- tungen selbständig ihren Eintrag in der Datenbank korrigieren oder bestätigen. Die Ände- rungen werden von FINE geprüft und danach freigeschaltet. Eine Aufforderung zur Prüfung der Daten erfolgte im Jahr 2009 zweimal. Die letzte Aktualisierungsaufforderung vor Redaktionsschluss des Handbuchs wurde im August 2009 verschickt. Sämtliche Änderungen die bis Ende November 2009 von den Akteuren vorge- nommen wurden, sind in der Neuauflage des Handbuchs beachtet. Die Neuauflage stellt aber nicht nur eine aktualisierte Fassung des bisherigen Datensatzes dar, sie ist, neben ein- zelnen Einrichtungen in den bisherigen Kapiteln, auch um einige Unterkapitel im Bereich Verwaltung und Politik erweitert. Zudem werden im letzten Kapitel nun vermehrt nord- rhein-westfälische Einrichtungen vorgestellt, die Repräsentanzen in Brüssel eröffnet haben.

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