Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung PDF
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Tanja Klenk Frank Nullmeier Göttrik Wewer Hrsg. Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung (cid:129) (cid:129) Tanja Klenk Frank Nullmeier Göttrik Wewer Hrsg. Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung mit22Abbildungenund12Tabellen Hrsg. TanjaKlenk FrankNullmeier UniversitätderBundeswehrHamburg UniversitätBremen Hamburg,Deutschland Bremen,Deutschland GöttrikWewer Lorenz-von-Stein-Institutfür Verwaltungswissenschaftenander ChristianAlbrechts-UniversitätzuKiel Kiel,Deutschland ISBN978-3-658-23667-0 ISBN978-3-658-23668-7(eBook) ISBN978-3-658-31672-3(printandelectronicbundle) https://doi.org/10.1007/978-3-658-23668-7 DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinderDeutschenNationalbibliografie;detaillierte bibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.deabrufbar. SpringerVS ©SpringerFachmedienWiesbadenGmbH,einTeilvonSpringerNature2020 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklichvomUrheberrechtsgesetzzugelassenist,bedarfdervorherigenZustimmungdesVerlags. DasgiltinsbesonderefürVervielfältigungen,Bearbeitungen,Übersetzungen,Mikroverfilmungenunddie EinspeicherungundVerarbeitunginelektronischenSystemen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesemWerkbedeutetnicht,dassdiesefreidurchjedermannbenutztwerdendürfen.DieBerechtigungzur Benutzungunterliegt,auchohnegesondertenHinweishierzu,denRegelndesMarkenrechts.DieRechte desjeweiligenZeicheninhaberssindzubeachten. DerVerlag,dieAutorenunddieHerausgebergehendavonaus,dassdieAngabenundInformationenin diesemWerkzumZeitpunktderVeröffentlichungvollständigundkorrektsind.WederderVerlag,nochdie AutorenoderdieHerausgeberübernehmen,ausdrücklichoderimplizit,GewährfürdenInhaltdesWerkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und GebietsbezeichnungeninveröffentlichtenKartenundInstitutionsadressenneutral. Lektorat:JanTreibel SpringerVSisteinImprintdereingetragenenGesellschaftSpringerFachmedienWiesbadenGmbHund isteinTeilvonSpringerNature. DieAnschriftderGesellschaftist:Abraham-Lincoln-Str.46,65189Wiesbaden,Germany Vorwort WirschreibendieseZeilenimJuni2020.InDeutschlandwirdderCorona-Shutdown schrittweise beendet, über Ausmaß, Tempo und Vereinheitlichung der Öffnungs- maßnahmen wird heftig gestritten, Freude über die wiedererlangten Handlungs- möglichkeiten mischt sich mit der Angst vor einer zweiten Welle der Pandemie und den Sorgen über die wirtschaftlichen Folgen. Bei allen Auseinandersetzungen überdenrichtigenpolitischenWegeinteineAussageallePositionen:Digitalisierung wird durch die Pandemie einen gewaltigen Schub erfahren. Sie hat die Kommuni- kations- und Arbeitsnetzwerke aufrechterhalten in einer Zeit, in der persönliche Kontakte verboten waren, sie hat sich bewährt und wird in Zukunft noch weiter ausgebautundbeschleunigtwerden.WoDefizitederDigitalisierungimöffentlichen Sektor sichtbar geworden sind, so beispielsweise in der digitalen Ausstattung und Kompetenz der Schulen, werden neue Programme aufgelegt und bestehende Pro- grammeerweitertundmitVorrangversehen.Digitalisierungerfährtsoeinengroßen Schub infolge der Pandemie: Alle ohnehin vorhandenen Tendenzen in Richtung Digitalisierungwerdenintensiviert. Dieses Handbuch liefert die Übersicht zur Digitalisierung in Staat und Verwal- tung unmittelbar vor der Corona-Pandemie. Was ist die Ausgangslage für die kommenden Bemühungen, welche Strategien wurden bisher verfolgt und welcher Grad an Digitalisierung ist in welchen Feldern bereits erreicht? Es ist die erste umfassende Bestandsaufnahme dieser Art für den öffentlichen Sektor mit Schwer- gewicht auf den Stand in der Bundesrepublik Deutschland. In sechs thematischen Abteilungen und insgesamt 55 Artikeln haben wir versucht, Digitalisierung in den verschiedenstenFeldernundFormenaufzugreifenundIdeen,KonzepteundBegriff- lichkeitenzuerläutern,diezuLeitformelndesNachdenkensüberDigitalisierungim öffentlichenRaumgewordensind. Der Plan zu diesem Buch ist anlässlich der Neuauflage des „Handbuchs zur Verwaltungsreform“ entstanden. Dort ließ sich das Megathema „Digitalisierung“ nicht in dem Ausmaß berücksichtigen, das angemessen gewesen wäre. Dieses Manko ließ den Entschluss reifen, der Digitalisierung in Staat und Verwaltung ein eigenesHandbuchzuwidmen.HierliegtderFokusnichtsosehrdarauf,mitwelchen Konzepten, Instrumenten und Aktionsplänen Behörden besser werden können, sondern viel offener auf der Frage, wie sich Staat und Verwaltung auf das ein- zustellen haben, was manche eine „digitale Revolution“ nennen. Dazu einen aktu- V VI Vorwort ellenÜberblicküberdenStandvonWissenschaftundForschung,aberauchüberdie laufenden Diskussionen in Verwaltung und staatlichen Einrichtungen zu geben, ist derSinn undZweck dieses Handbuchs. Da wirmitten indiesem Prozess derDigi- talisierung aller Lebensbereiche stecken und nicht bei allen Themen schon mehr oderwenigergesicherteErkenntnissevorliegen,könnenmancheAntwortenaufdie Leitfragenurvorläufigsein.InderSummesolltendieArtikel,diediesesHandbuch bietet, jedoch die Orientierung in der nun zu erwartenden Digitalisierungswelle erleichtern. EinsolchesUnternehmenistnurdurchdieZusammenarbeiteinergroßenAnzahl an Fachleuten aus den verschiedensten Sektoren erfolgreich durchzuführen. Die meisten Entwürfe für die Einzel-Artikel konnten auf einem Autoren-Workshop im Bremer „Haus der Wissenschaft“ diskutiert werden, von dem alle Beteiligten und auch das Gesamtwerk enorm profitiert haben. Wir danken allen Autor*innen, die sichaufdiesesVorhabenundvorallemaufeinenmehrstufigenProzessderQualitäts- sicherungeingelassenhaben,derihneneinigesabverlangthat,undhoffen,dassdie Artikel durch dieses aufwändige redaktionelle Verfahren eine für Praktiker*innen aus Verwaltung, Politik und staatlichen Einrichtungen eine ebenso hilfreiche Fas- sung erreicht haben wie für Leser*innen aus dem Umfeld von Wissenschaft und Forschung. Wir danken der Freien Hansestadt Bremen, der Universität Bremen und dem Bremer Haus der Wissenschaft dafür,dass sie denpersönlichenAustausch unddie intensivenDiskussionenmöglichgemachthaben.WirdankenderHelmut-Schmidt- UniversitätderBundeswehrHamburg,derUniversitätBremenunddemDeutschen Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) für die Unterstützung der TätigkeitderdreiHerausgeber*innendiesesBuches.WirdankenFrauPDDr.Tanja Pritzlaff-ScheelefürihrewertvolleUnterstützungbeiderDurchsichtderzahlreichen Quellenangaben und der Überprüfung der Literaturverzeichnisse auf Konsistenz. DemSpringerVerlagseigedanktfürdiejederzeitguteundproblemloseZusammen- arbeit.DieserDankgiltbesondersDr.JanTreibelundDanielHawig. Digitalisierung erfasst aber nicht nur Staat und Verwaltung, sie erfasst auch die Buchproduktion.DiesesBuchfasstdenaktuellenStandderDigitalisierunginStaat undVerwaltungmitSchwerpunktaufderBundesrepublikDeutschlandzusammen, ist aber nur Teil eines fortlaufenden Prozesses der Dokumentation der Entwick- lungeninStaatundVerwaltung. Interessierte können auf die einzelnen Artikel auf verschiedenen Wegen zugrei- fen: über die Datenbank des Verlages, über das elektronische Gesamtwerk („eBook“) oder ab Herbst 2020 über das gedruckte Handbuch. In der Datenbank „Springer Reference“ sind nicht nur alle Artikel schon vor der Drucklegung ver- fügbar („Online first“), sondern auch für Bibliotheken, Forschungsinstitute und Hochschulen digital zugänglich. Für Suchmaschinen sind alle Artikel auch einzeln imInternetauffindbar. Die digitale Version erlaubt, Artikel schneller zu überarbeiten, wenn es dafür Anlässe gibt, aber auch eine problemlose Ergänzung des Handbuchs um weitere Themen, wenn das sinnvoll erscheint. Anders als eine zweite gedruckte Auflage, über die erst nach einer gewissen Zeit nachzudenken wäre, ist das Werk also ein Vorwort VII „living document“, das ständig aktualisiert werden kann. Wir werden diese Über- arbeitungen koordinieren und auch initiieren, wo dies erforderlich scheint. Anre- gungenderLeserinnenundLesersinddahersehrerwünscht!WennetwaeinThema zukurzbehandeltwordenseinsollteoderwennneueEntwicklungenEingangindas Handbuchfindensollen,freuenwiralsHerausgeber*innenunsüberentsprechende Hinweiseundgreifendiesegerneauf. Hamburg,BremenundKielimJuni2020 DieHerausgeber*innen Inhaltsverzeichnis TeilI Einleitung .......................................... 1 AufdemWegzumDigitalenStaat? ............................ 3 TanjaKlenk,FrankNullmeierundGöttrikWewer TeilII SpielartenderDigitalisierung ......................... 25 Daten,Metadaten,Interoperabilität ............................ 27 HerbertKubicek,AndreasBreiterundJulianeJarke StaatlicheRegulierungdurchBigDataundAlgorithmen ........... 41 SebastianHaunssundLenaUlbricht KünstlicheIntelligenz ....................................... 51 ChristianDjeffal BlockchaininderöffentlichenVerwaltung ...................... 63 DieterRehfeld OffeneDaten(OpenData) ................................... 75 HerbertKubicekundJulianeJarke DataminingfürresponsivePolitikgestaltung .................... 91 LenaUlbricht DigitaleGeodaten .......................................... 101 LarsBernardundStephanMäs Agent-basedModelingundPolitikberatung ...................... 111 FlorianEyert DigitaleVerhaltenspolitik .................................... 123 HolgerStraßheim IX X Inhaltsverzeichnis TeilIII LeitbilderundnormativeGrundfragen ................ 135 AgileVerwaltung .......................................... 137 DanielRölle DigitaleKommunikationsinfrastrukturen ....................... 147 JeanetteHofmann DigitaleTransparenz ....................................... 159 CarolineFischerundSaschaKraus Informationsfreiheits-undTransparenzgesetze ................... 171 HerbertKubicek Datenschutz ............................................... 187 GöttrikWewer Cybersicherheit ............................................ 199 WolfJ.Schünemann DiedatengesteuerteVerwaltung ............................... 209 BasantaE.P.Thapa DigitaleUngleichheitenunddigitaleSpaltung .................... 219 NorbertKersting DigitaleEthik ............................................. 231 GöttrikWewer DigitaleSouveränität ....................................... 241 JuliaPohle Dateneigentum ............................................ 255 FrankNullmeier TeilIV DemokratischesRegieren ........................... 265 E-Democracy ............................................. 267 MarianneKneuer Online-PartizipationvonBürgerinnenundBürgern ............... 279 StefanMarschallundKatrinMöltgen-Sicking ElektronischeWahlenundAbstimmungen(ElectronicVoting) ....... 291 FrankBätgeundThomasWeiler LiquidDemocracy ......................................... 301 JuliaSchwanholzundLaviniaZinser ElektronischeGesetzgebung .................................. 313 AxelPiesker,PatrickSchweizerundCarolinSteffens Inhaltsverzeichnis XI SozialeMedien(SocialMedia) ................................ 325 MathiasKönigundWolfgangKönig CivicTech ................................................ 337 StefanBaack,ChristianDjeffal,JulianeJarkeundHendrikSend Co-CreationvondigitalenöffentlichenDienstleistungen ............ 347 JulianeJarkeundHerbertKubicek MobilisierungvonRechtdurchLegalTechnologies ............... 361 BrittaRehderundKatharinavanElten TeilV AkteureundInstitutionen ........................... 371 DigitaleAgendaderEuropäischenKommission .................. 373 GöttrikWewer DiskursederDigitalisierungundorganisationalerWandelin Ministerien ............................................... 383 MaximilianHösl,FlorianIrgmaierundRonjaKniep DigitalisierungderMinisterialverwaltung ....................... 395 NadinFrommundStefanieVedder IT-Planungsrat ............................................ 405 Hans-HenningLühr DigitalisierungaufLänderebene .............................. 417 AlexanderBerzel Datenschutzaufsicht ........................................ 427 MagnusRömerundLenaUlbricht DigitalisierungvonVerwaltungsleistungeninBürgerämtern ........ 437 ChristianSchwab,JörgBogumil,SabineKuhlmannundSaschaGerber Watchdog-Organisationen ................................... 449 KarstenMause TeilVI PolitikfelderundInstrumente ....................... 461 Digitalpolitik .............................................. 463 SamuelGreef DieAuswirkungvonDigitalisierungaufBildungs-und Sozialpolitik .............................................. 475 MariusR.Busemeyer DigitalisierungvonSchule,SchulverwaltungundSchulaufsicht ...... 485 SigridHartong,AndreasBreiter,JulianeJarkeundAnninaFörschler
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