Handbuch des Agrarrechts PDF
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W Roland Norer (Hrsg.) Handbuch des Agrarrechts SpringerWienNewYork Priv.-Doz. Dr. Roland Norer BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Stubenring 1, 1012 Wien, Österreich Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdruckes, der Entnahme von Abbildungen, der Funksendung, der Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. © 2005 Springer-Verlag/Wien Printed in Germany SpringerWienNewYork ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media springer.at Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in die- sem Buch berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass sol- che Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu be- trachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Satz: Datenkonvertierung durch CDS, Minsk, Belarus Druck: Strauss GmbH, 69509 Mörlenbach, Germany Gedruckt auf säurefreiem, chlorfrei gebleichtem Papier – TCF SPIN: 11348658 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.ddb.de> abrufbar. ISSN 1434-906X ISBN-10 3-211-23834-4 SpringerWienNewYork ISBN-13 978-3-211-23834-9 SpringerWienNewYork Vorwort Eine Gesamtdarstellung des österreichischen Agrarrechts ist seit 1952 (Stoiber) nicht mehr erschienen, das Agrarrecht als Rechtsgebiet ist seit damals immer mehr in den Hintergrund getreten. Wenn es jetzt in Form dieses Handbuchs gleichsam ein Comeback versucht, hat das verschiedene Gründe. Zum einen ist in den letzten Jahren – nicht ohne juristische Implikationen – Interesse an Fragen wie umweltgerechte Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit oder ländlicher Raum erwacht. BSE, Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, Natura 2000, Ni- tratrichtlinie und viele andere Themen im Zusammenhang mit der Land- und Forstwirtschaft sind zu aktuell diskutierten Fragen geworden. Zum anderen ist dem österreichischen Agrarrecht mit dem EU-Beitritt das beherrschende gemein- schaftliche Agrarrecht zugewachsen, das sich längst nicht mehr auf die Normie- rung des Marktordnungsrechts beschränkt. Ohne das in vielen Bereichen noch im- mer zu wenig bekannte EG-Recht sind weite Teile des geltenden Agrarrechts nicht mehr denkbar. Die Gemeinsame Agrarpolitik ist noch immer die – gerade auch finanziell – bedeutendste Gemeinschaftspolitik, einschlägige Themen und Fragestellungen beherrschen die politische Diskussion bis hin zu den Verbindun- gen zum Recht der WTO und anderen internationalen Regelungsbereichen. Damit gilt es, für eine Darstellung des für die Land- und Forstwirtschaft und den ländlichen Raum relevanten Rechts diese Entwicklungen nachzuzeichnen, die Fülle an Normen zu ordnen und die wichtigsten Bereiche herauszugreifen. Dabei stand und steht eine solche Arbeit insbesondere vor zwei für eine rechtswissen- schaftliche Aufbereitung besonders unangenehmen, wenngleich für das Agrar- recht besonders typischen Problemen. Erstens ist dieser Bereich von einer unge- heuren Dynamik der Rechtsentwicklung gekennzeichnet. Die ab 01.01.2005 wirksame Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, das neue Bundestierschutzge- setz oder die Haftungsbestimmungen des Gentechnikgesetzes sind hier beredte Beispiele. Wo Änderungen bereits konkret absehbar sind, wie etwa beim künfti- gen Lebensmittelrecht, wird versucht, mit Ausblicken dem berechtigten Aktuali- tätsanspruch gerecht zu werden, auch wenn dieses Werk eine Bestandsaufnahme zum 31.01.2005 darstellt. Zweitens ist Agrarrecht vielfach technisches Recht, VI Vorwort konkrete Regelungsinhalte finden sich oft in umfangreichen (mitunter nur tabel- larisch gestalteten) Anhängen, was eine detaillierte (verbale) Darstellung – etwa der geforderten Raumausmaße für verschiedene Tierarten – erschwert. Ziel ist, den Gesamtzusammenhang der relevanten Materien deutlich erkenn- bar zu machen. Gegenüber einer möglichst vollständigen Darstellung muss die Vermittlung detaillierter Inhalte bisweilen zurücktreten, flankiert jedoch von Hin- weisen auf weiterführende Literatur oder Judikatur. Vor allem soll die oft nur schwer zugängliche agrarrechtliche Literatur erfasst und einem breiteren Kreis bekannt gemacht werden. Die Auswahl der Themen orientiert sich am „funktionalen“ Agrarrechtsbegriff der österreichischen Agrarrechtslehre und schließt im Wesentlichen alle immer schon in agrarrechtlichen Gesamtdarstellungen enthaltenen Materien ein wie ins- besondere Forst- und Wasserrecht, Wein-, Produktions-, Bodenreform-, Grund- verkehrs-, Landpacht-, Anerben-, Landarbeits-, Steuer- und Gewerberecht. Dazu tritt eine umfassende Behandlung von bau- und anlagenrelevanten Bestimmun- gen, Gentechnikrecht, Marktordnungs- und Förderungsrecht. Die Rechtsbereiche werden schwerpunktmäßig in ihren land- und forstwirtschaftlichen Bezügen dar- gestellt, soweit zum Verständnis erforderlich sind aber auch allgemeine Ausfüh- rungen enthalten. Trotz der angestrebten inhaltlichen Weite der Darstellung muss- ten aufgrund von Sachzwängen, insbesondere des beschränkten Platzes, einige Bereiche ausgeklammert werden, wie etwa Veterinärrecht, Wege- und Tierhalter- haftung, Nachbarrecht oder das Recht der landwirtschaftlichen Kooperationen. Das Handbuch versteht sich weniger als Rechtskunde denn als juristisches Fachbuch, dessen Praxistauglichkeit sich hoffentlich für Agrarjuristen in Ämtern und Kanzleien genauso wie für Agrarfachleute und vielleicht auch Landwirte er- weisen wird. Für Hinweise auf Fehler und Mängel genauso wie über Reaktionen, Anregungen und Kritik sind die Autoren dankbar. So bleibt es zum Schluss Dank zu sagen. Dank an die Autoren, die allesamt Praktiker in den jeweiligen Rechtsbereichen sind und neben ihrer beruflichen Tä- tigkeit Zeit und Motivation für systematische Darstellungen und laufende Aktua- lisierungen (sowie „lästige“ Wünsche des Herausgebers) aufgebracht haben. Dank an die Mitarbeiter des Springer Verlags, die das Wagnis eines Agrarrechts- buches auf sich genommen und das Projekt aufmerksam begleitet haben. Nicht zuletzt auch ein herzliches Dankeschön den vielen Kollegen der agrarrechtlichen „Familie“, die die Autoren immer wieder mit Anregungen und kritischen Bemer- kungen zu einzelnen Passagen versorgt haben. In diesem Sinne liegt nunmehr ein Werk vor, dessen Gegenstand mittlerweile vielen von uns ein echtes Anliegen ge- worden ist. Wien, im April 2005 Roland Norer Autorenverzeichnis Dr. Franz Anhammer, Agrarmarkt Austria, Wien Dr. Nikolaus Bachler, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien Dr. Erfried Bäck, Öffentlicher Notar, Spittal/Drau Dr. Gerhard Cech LL.M., Magistratsdirektion der Stadt Wien, Wien Mag. Bernadette Gromaczkiewicz, Kammer für Land- und Forstwirtschaft in Salzburg, Salzburg Mag. Thomas Gulz, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien Mag. Roman Haunold, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Um- welt und Wasserwirtschaft, Wien Kammerdirektor Univ.-Prof. Dr. Gottfried Holzer, Niederösterreichische Landes- Landwirtschaftskammer, St. Pölten Dr. Franz Jäger, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien Dr. Otmar Juen, Landes-Landwirtschaftskammer für Tirol, Innsbruck MMag. Gertrude Lindbaum, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien Priv.-Doz. Dr. Roland Norer, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien VIII Autorenverzeichnis Mag. Daniela Nowotny, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Um- welt und Wasserwirtschaft, Wien Dr. Sabine Prichenfried, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Um- welt und Wasserwirtschaft, Wien Mag. Martin Raggam, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien Dr. Anton Reinl, Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern Österreichs, Wien Dipl.-Ing. Ernst Reischauer, Niederösterreichische Landes-Landwirtschaftskam- mer, St.Pölten Dr. Hans Schlager, Amt der Salzburger Landesregierung, Salzburg Mag. Christian Stollmayer, Landwirtschaftskammer für Oberösterreich, Linz Mag. Charlotte Vogl, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Wien Mag. Walter Zapfl, Landeskammer für Land- und Forstwirtschaft in Steiermark, Graz Inhaltsübersicht I. ALLGEMEINER TEIL A. Einleitende agrarrechtliche Bemerkungen – Roland Norer B. Agrargesetzgebung und –verwaltung – Roland Norer II. BESONDERER TEIL C. Marktordnungsrecht – Franz Anhammer ua D. Förderungsrecht – Roland Norer E. Produktionsrecht Lebensmittelrecht – Sabine Prichenfried Qualitätsvorschriften – Sabine Prichenfried Pflanzenschutzrecht – Daniela Nowotny Tierschutzrecht – Thomas Gulz Tierzuchtrecht – Thomas Gulz Tiertransportrecht – Thomas Gulz Jagdrecht – Hans Schlager Fischereirecht – Hans Schlager Imkereirecht – Hans Schlager F. Betriebsmittelrecht – Daniela Nowotny G. Gentechnikrecht – Daniela Nowotny, Anton Reinl H. Weinrecht – Martin Raggam I. Wasserrecht – Charlotte Vogl J. Forstrecht – Franz Jäger K. Bodenreformrecht – Nikolaus Bachler, Roman Haunold X Inhaltsübersicht L. Hof und Naturraum Naturschutzrecht – Gerhard Cech Bodenschutzrecht – Ernst Reischauer Grundverkehrsrecht – Gottfried Holzer Landpachtrecht – Christian Stollmayer Anerben- und Höferecht – Erfried Bäck M.Bau- und Anlagenrecht – Gottfried Holzer N. Vermarktungsrecht Gewerberecht – Otmar Juen Qualitätsklassenrecht – Sabine Prichenfried O. Steuerrecht – Walter Zapfl P. Arbeits-, Sozial- und Bildungsrecht Landarbeitsrecht – Bernadette Gromaczkiewicz Sozialversicherungsrecht – Bernadette Gromaczkiewicz Schulrecht – Roland Norer Q. Agrarstatistik und Datenverkehr Agrarstatistik – Gertrude Lindbaum Datenverkehr – Gertrude Lindbaum Sachverzeichnis
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