Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis: Band 4 Die Fachaufgaben

660 Pages·1983·27.703 MB·German

by  Prof. Dr. Günter Püttner (auth.)

Handbuch der
kommunalen Wissenschaft
und Praxis
Band 4
Die Fachaufgaben
Herausgegeben in Verbindung
mit den kommunalen Spitzenverbanden von
Gunter Piittner
Zweite, vollig neu bearbeitete Auflage
Springer-Verlag
Berlin Heidelberg New York' Tokyo 1983
Prof. Dr. Gunter Pfittner
luristische FakulUit der Universitiit Tubingen
WilhelmstraBe 7. 7400 Tubingen 1
ISBN-I3: 978-3-642-68260-5 e-ISBN-13: 978-3-642-68259-9
001: 10.1007/978-3-642-68259-9
CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek. Handbuch der .kommu
nalen Wissenschafl und Praxis / hrsg. in Verbindung mil d. kommunalen
SpilZenverb. von Gilmer PilIlner. - Berlin; Heidelberg; New York; Tokyo;
Springer
NE: Piinner, GOnler (Hrsg.]
Bd.4. Die Fachaufgaben. - 2., vOllig neu bearb. Aun. - 1983.
ISBN 3·540-11031-3 (Berlin, Heidelberg, New York, Tokyo)
ISBN 0·387·11031-3 (New York, Heidelberg. Berlin, Tokyo)
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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1983
Softcover reprint of the hardcover 2nd edition 1983
Satz-und Bindearbeiten: G. Appl, Wemding. Druck: aprinta, Wemding
214213140-543210
Vorwort zu Band 1
Mehr als zwanzig Jahre sind vergangen, seit die von Hans Peters herausgege
bene erste Auflage dieses Handbuches erschienen ist. Inzwischen ist nicht nur
ein groBer Teil des damaligen Textes veraltet, es ist auch die damalige Genera
tion von Kommunalwissenschaftlem und Praktikem, die noch durch Erfah
rungen aus der Weimarer Zeit, aus dem Dritten Reich und der Wiederaufbau
zeit gepdigt war, aus dem Dienst geschieden. Hans Peters, der kommunalwis
senschaftliche Forschung und praktische Erfahrung in geradezu idealer Weise
in sich vereinte, hat die Herausgabe der Vorauflage nur urn wenige Jahre uber
lebt. Nunmehr muBte auch Ulrich Scheuner, einer der letzten groBen Kom
munalwissenschaftler dieser Epoche, fur immer die Feder aus der Hand le
gen; der Einftihrungsbeitrag zu diesem ersten Band der Neuauflage ist eine
seiner letzten Arbeiten und kann als sein kommunalwissenschaftliches Ver
machtnis gelten.
Trotz manchen Wandels in den verschiedenen Disziplinen der Kommu
nalwissenschaft und trotz vielfaltiger Entwicklungen in der deutschen Selbst
verwaltung ergab sich doch kein AnlaB, vom Grundaufbau der ersten Auflage
abzugehen. Das Gesamtwerk ist lediglich jetzt in sechs statt friiher in drei Ban
den gegliedert. Das Handbuch ist wie damals systematisch und auf flachen
deckende Stoffbehandlung angelegt; doch wurde der Stoff in kiirzere Beitrage
aufgeteilt, und es sind entsprechend mehr Autoren beteiligt worden. Darunter
mag die Einheitlichkeit der Konzeption manchmal leiden, auf der anderen
Seite konnte auf diese Weise ein reicher Schatz an Wissen und Erfahrungen in
das Handbuch eingebracht werden. Gelegentliche Akzent- und Meinungsun
terschiede der Autoren sind dabei bewuBt nicht korrigiert oder eleminiert
worden, damit der Leser moglichst auch einen Uberblick uber den vorhande
nen Meinungspluralismus erhaIt.
Das Erscheinen des ersten der sechs geplanten Bande gibt AnlaB, allen zu
danken, die zum Gelingen des Werkes beigetragen haben. In erster Linie habe
ich den Autoren zu danken, die bereitwillig und nicht selten trotz anderweiti
ger Uberlastung ihr Fachwissen fUr das gemeinsame Werk zur Verfugung ge
stellt haben. Zu danken habe ich vielen Autoren auch dafur, daB sie die immer
wieder aufgetretenen Verzogerungen mit Nachsicht und Milde ertragen ha-
VI Vorwort
ben. Besonderer Dank gebuhrt femer den kommunalen Spitzenverbanden,
die auch diese Auflage wiederum mit Rat und Tat, vor allem durch Vermitt
lung geeigneter Autoren, unterstiitzt haben. Nicht weniger Dank verdient die
Fritz-Thyssen-Stiftung in Koln, die durch unkomplizierte finanzielle Hilfe we
sentlich zum Erscheinen des Werkes beigetragen hat. SchlieBlich bin ich mei
nem friiheren Assistenten Dr. Borchmann sowie meinen derzeitigen Mitarbei
tern in Tubingen fUr vorbereitende und redaktionelle Arbeit zu groBem Dank
verpflichtet.
Die deutschen Gemeinden und Kreise sehen sich derzeit, und zwar nicht
nur in finanzieller Hinsicht, vor auBerordentliche Probleme gestellt. Moge
dieses Handbuch bei der LOsung der Schwierigkeiten eine Hilfe sein!
Tubingen, Juni 1981 Gunter Piittner
Vorwort zu Band 4
Der nun vorliegende 4. Band behandelt die einzelnen fachlichen Aufga
ben der Kommunen. Die Gliederung folgt weitgehend den ublichen Auf
gabengliederungspUinen. Der 5. Band (Kommunale WIrtschaft) solI Ende
des Jahres folgen, der 6. Band (Kommunale Finanzen) im Friihjahr 1984.
Tubingen, Juli 1983 Gunter Piittner
Inhaltsverzeichnis
Kapitel14. Allgemeine Verwaltungsaufgaben
§ 69. Zentrale Verwaltungsaufgaben . . . . 3
A. Zentrale Verwaltungsaufgaben in einer Stadt. . . . . . . . . . . 3
(Oberbiirgermeister Dr. Wolfgang Hamberger)
I. Vorbemerkungen............................ 3
II. Organisation der Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 5
III. Vorbereitung von Grundsatzentscheidungen im Bereich der
Verwaltungsfiihrung und Stadtentwicklungsplanung . . . . . . .. 7
IV. Beziehungen zu Bund, Land und anderen Gebietskorperschaften. 8
V. Information.............................. 10
VI. Spannungsfeld: Verwaltung - Vertretungskorperschaft . . . . . .. 11
VII. Vertretung der Stadt - Repdisentation . . . . . . . . . . . . . . .. 13
B. Zentrale Verwaltungsaufgaben in einem Landkreis . . . . . . . . . . .. 14
(Landrat Dr. Georg Simnacher)
I. Der Landrat (Oberkreisdirektor) als Verwaltungsleiter . . . . . . .. 14
II. Zentrale Verwaltungsaufgaben beim Landrat (Oberkreisdirektor) .. 15
III. Die Kommunalaufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 18
IV. Planung und Umweltschutz . . . . . . . . . . . . .. 19
V. Einzelne Leitungsaufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 20
§ 70. Statistik und Wahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 23
(Prof. Dr. Rudolf Gunzert t)
I. Wahlsysteme und Wahlrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 23
II. Wahlstatistik . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . .. 29
§ 71. Kommunale Presse-und Offentlichkeitsarbeit . . . . . . . . . . . . . .. 48
(Dr. Ewald Miiller, Leiter der Presseabteilung, Deutscher Stadtetag)
I. Die Aufgaben der kommunalen Presse-und Offentlichkeitsarbeit 49
II. Problempunkte............................. 50
VIII Inhaltsverzeichnis
III. Verfassungsrechtliche Aspekte ....... . . . . . . . . . . . .. 54
IV. Ausblick: Die neuen Medien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 56
§ 72. Kommunales Rechtswesen/Rechtsamter ................. 57
(Referent Heiner Beckhof, KGSt)
I. Ziele und Aufgaben des kommunalen Rechtswesens . . . . . . . .. 58
II. Organisatorische Eingliederung des Rechtswesens in die Verwaltung 63
III. Der Justitiar in der Kommunalverwaltung . . . . . . . . . . . . . .. 67
§ 73. Ordnungsverwaltung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69
A. Meldewesen, Personenstandswesen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69
(Burgermeister Dr. Walter Unger)
I. Abgrenzung der Aufgabenbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69
II. Meldewesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 70
III. Personenstandswesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 84
B. Versicherungsamter .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 93
(Assessor Peter Peiker)
I. Die historische Entwicklung der Versicherungsamter und der
Sozialversicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
II. Rechtliche Grundlagen und Organisation der
VersicherungsbehOrden . . . . . . . . . . .. ........ . 95
III. Aufgaben der Versicherungsamter und des
Bundesversicherungsamtes . . . . . . . . . . · .... 96
IV. Zusammenfassung und Perspektiven . . . . . · .... 105
C. Polizei, Sicherheit und Ordnung. . . . . . . . . . . · .... 106
(Vizeprasident des HessVGH a.D. Dr. Ernst Rasch)
I. Geschichtlicher Uberblick ....................... 107
II. Ubersicht uber die gesetzlichen Regelungen . . . . . . . . . . . . . 108
III. Die Generalermachtigung der Polizei-und OrdnungsbehOrden .. 110
IV. Polizeiliche und ordnungsbehOrdliche MaBnahmen ........ 113
V. Amts-und Vollzugshilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 116
VI. DerZwang............................ .116
VII. Die Organisation der Polizei und Ordnungsverwaltung . . . . . . . 118
D. Zivilschutz, Katastrophenschutz, Brandschutz, Rettungsdienst . . . . . . 121
(Burgermeister Ingo-Endrich Lankau)
I. Einfiihrung und Abgrenzung . . . . 122
II. Zivilschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . 123
Inhaltsverzeichnis IX
III. Katastrophenschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
IV. Brandschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130
V. Rettungswesen.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139
Kapitel15. Schule, Bildung, Kultur
§ 74. Schulwesen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ... 145
A. Schultragerschaft - Schulentwicklung .... 145
(Beigeordneter Heinrich Denzer)
I. Entwicklung seit 1957 .......................... 150
II. Zur Schultragerschaft .......................... 151
III. Inhalt der Schultragerschaft im einzelnen . . . . . . . . . . . . . . . 157
IV. Verflechtungen Staat - kommunaler Schultrager . . ......... 163
V. Schulplanung .............................. 171
VI. Probleme der Schultragerin den nachsten Jahren ........... 174
B. Schulaufsicht und kommunale Selbstverwaltung ............. 177
(Beigeordneter Dieter Siebenborn)
I. Begriffsabgrenzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
II. Selbstverwaltung und Schulaufsicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 178
C. Musikschulen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ........... 182
(Landrat Rudolf Tartter)
I. Die Entwicklung der Musikschulen bis 1980. . . ........... 185
II. Organisatorische und padagogische Grundlagen der Musikschulen . 186
III. Musikschule und Gesellschaft ..................... 190
IV. Zusammenfassung ............................ 193
§ 75. Erwachsenenbildung (Volkshochschulen) . . . . . . . . . . . . . .... 195
(Beigeordneter Dr. Emil Vesper)
I. Begriffund Bedeutung ......................... 195
II. Strukturelemente eines zukunftsorientierten Weiterbildungssystems. 203
III. Grundlagen kommunaler Weiterbildungsarbeit in den
Volkshochschulen . . . . . . . . . . . . ........... 212
IV. Kulturpolitische Kooperation .... . ........... 216
V. Restriktive Zukunftsbedingungen .. . . . . . . . . . ... 218
x Inhaltsverzeichnis
§ 76. Kulturpolitik und Kunstpflege ....... 220
(Hilmar Hoffmann u. Dieter Kramer)
I. Grundfragen und Prinzipien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220
II. Einzelne Bereiche und ihre Hauptprobleme - Biihnen und
Musikpflege . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244
III. Einzelne Bereiche - Bildende Kunst und Literatur . . 254
IV. Neue Bereiche kommunaler Kuhurpolitik . . . . . . . . . . . . . . . 262
V. Infrastruktur und Planung in der Kuhurpolitik . . . . . .. . 274
VI. SchluB und Ausblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279
§ 77. Sonstige Kuhurpflege . . . . . . . . . . . . . . . · 281
A. Forderung von Wissenschaft, Bildung und Kunst · 281
(Stellv. Hauptgeschiiftsfiihrer Dr. Ernst Pappermann)
I. Grundlagen ............... . · ...... 281
II. Kommunale Offentliche Bibliotheken . . · ...... 289
III. Kommunale Museen und Ausstellungen . · ...... 293
IV. Forderung der Wissenschaft .296
V. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . .. 298
B. Denkmalschutz und Denkmalpflege ... 300
(Prof. Dr.-Ing. Otto Meitinger u. Hildegard Merzenich)
I. Zur Notwendigkeit von Denkmalschutz und Denkmalpflege .... 300
II. Denkmalschutz ........................ . .302
III. Denkmalpflege. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .307
IV. Wirtschaftliche und soziale Bedeutung von Denkmalschutz
und Denkmalpflege ........ . · 311
c. Stadtarchive, Stadtgeschichtsschreibung · 313
(Prof. Dr. Wolfgang Klotzer)
I. Geschichtliche Anmerkungen. . . . . . . . . .. . ........ 313
II. Zustandigkeit ................... . ........ 314
III. Tatigkeiten und Aufgaben der Stadtarchive . .. . ........ 316
IV. Ausstattung der Archive . . . . 323
V. Stadtgeschichtsschreibung ....................... 327
Inhaltsverzeichnis XI
Kapitel16. Soziales, Gesundheit, Freizeit
§ 78. Sozialwesen. . . . . . . . . . ........ 333
A. Sozialhilfe . . . . . . . . ......... 333
(Prof. Dr. Dieter Giese)
I. Statistischer Uberblick und Rechtsquellen . . . . . . . . . . . . . . 333
II. Sozialhilfe als Sozialleistung ....... . · ....... 335
III. Aufgabe und Ziel der Sozialhilfe . . . . . . . . .337
IV. Sozialhilfe und freie Wohlfahrtspflege . . · ... 338
V. Die Grundsatze der Sozialhilfe ... · ... 340
VI. Das Sozialhilferechtsverhaltnis . . . . · ... 343
VII. Die Pflichten des Hilfesuchenden. . . . . . . . . . . · ... 345
VIII. Echte Sozialhilfe und erweiterte Hilfe ... · ....... 345
IX. Die Hilfearten .. . . . . . . .346
X. Selbst-und Drittbeteiligung . . 351
XI. Trager und Zustandigkeit . . .354
B. Obdachlosenwesen. . . . . . . . . . . . . . . . . . : . .. ....... 359
(Beigeordneter Dr. Bernhard Happe, Deutscher Stadtetag)
I. Begriffsbestimmungen................ · ...... 360
II. Rechtliche Einordnung, Aufgabenzuordnung . . . · ....... 361
III. Die einzelnen Gruppen - Problemstellungen und
Losungsversuche. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 362
§ 79. Lastenausgleich und Lastenausgleichsamter ................ 370
(Beigeordneter Heinrich Denzer)
I. Grundlagen ................. . · ...... 371
II. Die Organisation der Ausgleichsverwaltung . · ...... 373
III. Leistungen und Verfahren . . . . .376
IV. Probleme aus kommunaler Sicht . . . . . . . . . . . · ...... 379
§ 80. Jugendhilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381
(Landesrat a. D. Dr. Karl Wilhelm Jans)
I. Allgemeines......... · .383
II. Geschichtliche Entwicklung . · .386
III. Das geltende Recht ... .389
IV. Jugendhilfe in der Praxis ... · .392
V. Organisationsfragen........ ..... 399
VI. Kosten-und Finanzierungsfragen .403
VII. Reformiiberlegungen ............. . · ...... 404