Handbuch der deutschen Parteien PDF
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Frank Decker Viola Neu Hrsg. Handbuch der deutschen Parteien 3. Auflage Handbuch der deutschen Parteien Frank Decker · Viola Neu (Hrsg.) Handbuch der deutschen Parteien 3., erweiterte und aktualisierte Auflage Herausgeber Frank Decker Viola Neu Bonn, Deutschland Berlin, Deutschland ISBN 978-3-658-17994-6 ISBN 978-3-658-17995-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-17995-3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detail- lierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2007, 2013, 2018 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. 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Lektorat: Jan Treibel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Inhalt Vorwort zur 3. Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . VII Inhalt und Systematik des Handbuches . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen . . . . . . . . . . . . . . . . XIII Kurzbezeichnungen der Parteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XV Allgemeiner Teil Frank Decker Parteiendemokratie im Wandel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Paul Lucardie Zur Typologie der politischen Parteien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Heike Merten Rechtliche Grundlagen der Parteiendemokratie . . . . . . . . . . . . . . 57 Oskar Niedermayer Die Entwicklung des bundesdeutschen Parteiensystems . . . . . . . . . 97 Eckhard Jesse Koalitionspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 V VI Inhalt Lexikalischer Teil Die Parteien A – Z . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 523 Personenregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 525 Vorwort zur 3. Auflage In den fünf Jahren, die seit der zweiten Auflage des „Handbuchs der deutschen Par teien“ verstrichen sind, hat die Bundesrepublik einen weiteren kompletten Wahl zyklus durchlaufen. Neben den beiden nationalen Wahlen (zum Bundestag und zum Europäischen Parlament) fanden in allen 16 Bundesländern Landtagswahlen statt. Gegenüber der zweiten Auflage waren zehn Parteien zusätzlich zu berücksichtigen. Als prominentester Neuankömmling sticht die Alternative für Deutschland (AfD) hervor, der es nach ihrem knappen Scheitern an der Fünfprozenthürde bei der Bun destagswahl 2013 gelungen ist, bei allen nachfolgenden Landtagswahlen in die Par lamente einzuziehen – zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen. Die AfD hat damit den wichtigsten Neueintrag der vergangenen Auflage, die Piratenpartei, an Bedeu tung deutlich hinter sich gelassen, deren spektakuläre Erfolge 2011 und 2012 sich als Eintagsfliegen entpuppten. Gelingt den Rechtspopulisten die dauerhafte Etablierung, wäre das die einschneidendste Zäsur in der Entwicklung des deutschen Parteiensys tems seit der Entstehung der Grünen anfangs der achtziger Jahre und der Herausbil dung der Linkspartei aus der vormaligen PDS im Jahre 2007. Die Konzeption des Handbuches ist im Wesentlichen unverändert beibehalten worden. Um die wachsenden Komplexität der Koalitionsbeziehungen abzubilden, die durch die Pluralisierung der Parteienlandschaft eingetreten ist, wurde im all gemeinen Teil ein Beitrag zur Koalitionspolitik hinzugenommen (verfasst von Eck hard Jesse). Mit einer Ausnahme sind alle 33 Autoren der Zweitauflage mit an Bord geblieben, zu denen sich – für die neu aufzunehmenden Parteien – weitere vier Au toren hinzugesellen. Jan Treibel hat als Lektor des VSVerlags die Neuauflage be gleitet und selbst den Beitrag zur FDP beigesteuert. Die Autorenkorrespondenz und Koordination der Arbeiten lag in den Händen von Anne Küppers, die verlegerische Umsetzung bei Monika Mülhausen. Die Anfertigung des Personenregisters, die Zu sammenstellung des Zahlenmaterials und die anfallenden Recherche und Korrek turarbeiten wurden von unseren Mitarbeitern Julian Brummer, Kristian Burghartz, VII VIII Vorwort zur 3. Auflage Nikos Lennartz und Sebastian Rostek zuverlässig erledigt. Ihnen allen möchten wir ebenso danken wie Prof. Dr. Werner Müller für seine neuer liche Bereitschaft, das Manuskript einer gründlichen Schlusskorrektur zu unterziehen. Bonn und Berlin im Juni 2017 Frank Decker & Viola Neu Inhalt und Systematik des Handbuches Die bundesdeutsche Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten. Spätestens mit der Bundestagswahl 2005 wurde zur Gewissheit, was sich schon seit längerem angebahnt hatte, in seinen vollen Konsequenzen aber noch nicht sichtbar geworden war: dass die Ära des stabilen Parteiensystems, das bisher noch stets die Bildung einer Re gierung nach dem vertrauten Muster (kleiner) Zweierkoalitionen ermöglichte, fürs Erste vorüber ist. Obwohl man diese Entwicklung hätte vorausahnen können, hin terließ sie die parteipolitische Klasse am Wahlabend ratlos. Union und SPD trösteten sich in der Folge mit der vermeintlichen Gewissheit, dass die von ihnen widerwillig gebildete Große Koalition nur eine Übergangslösung sein werde. Diese Erwartung sollte sich mit dem klaren Wahlsieg von Union und FDP 2009 tatsächlich bewahrhei ten. Aus heutiger Sicht wirkt die Rückkehr zu scheinbar klaren Verhältnissen freilich eher wie ein Intermezzo, da 2013 erneut eine Große Koalition gebildet wurde. Nach dem mit der Alternative für Deutschland eine neu entstandene Kraft gute Chancen hat, sich im Parteiensystem zumindest mittelfristig zu etablieren, sind die Dinge noch komplizierter geworden. Die neuen Herausforderungen für die Regierungsbildung stehen in engem Zu sammenhang mit der Wechselmobilität der Wähler, die seit den achtziger Jahren deutlich zugenommen hat. Wie der Absturz der SPD bei der Bundestagswahl 2009 belegt (minus 11,2 Prozentpunkte), sind zweistellige Veränderungen von Wahl zu Wahl dabei längst keine Ausnahme mehr. Dieser Trend macht sich nicht nur in den neuen Ländern bemerkbar, wo die Bindungen der Wähler an die Parteien und deren Vorfeldstrukturen traditionell schwach ausgeprägt sind. Das Abschneiden der Alter native für Deutschland, die bei den Landtagswahlen in BadenWürttemberg und in RheinlandPfalz im März 2016 aus dem Stand 15,1 bzw. 12,6 Prozent der Stimmen erreichte, dokumentieren eine ähnlich hohe Wechselbereitschaft in der Altbundes republik. Auch die Beteiligungsraten schwanken von Wahl zu Wahl und zwischen den verschiedenen Wahlebenen erheblich. Warum die Wähler sich so verhalten, von IX X Inhalt und Systematik des Handbuches welchen Motiven sie sich bei ihrer Stimmabgabe leiten lassen, bleibt zunehmend im Nebel. Protest, Unzufriedenheit, Unsicherheit, Desinteresse, Verlust sozialer Einbin dung oder Atomisierung machen die Wahlentscheidung gleichermaßen emotional, unmittelbar und somit unberechenbar. Dies hat zu einer neuen Dynamisierung des Parteiensystems geführt, die mehr Fragen aufwirft, als mit der traditionellen Wahl forschung bislang beantwortet werden können. Symptomatisch für die Fragmentierung der Parteienlandschaft sind die wachsen den Stimmenanteile für die kleinen Parteien. Hierzu gehören zum einen – als eta blierte Vertreter – die FDP und die Grünen, zum zweiten die systemoppositionellen bzw. kritischen Parteien am rechten und linken Rand (Die Linke und die AfD) und zum dritten die übrigen nichtetablierten Kleinparteien, die in der Wahlberichterstat tung gerne unter den „Sonstigen“ abgelegt werden. Letztere kamen in der Ära des sta bilen Parteiensystems in den sechziger und siebziger Jahren zusammengenommen nur selten über zwei Prozent der Stimmen hinaus. Heute erreichen sie mitunter Wer te um die zehn Prozent wie etwa bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2011 (10,6 Pro zent), der Europawahl 2014 (8,9 Prozent) oder der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2016 (9,1 Prozent). Dennoch wurde ihnen in der Parteienforschung bislang wenig Be achtung geschenkt. Diese unbefriedigende Situation hat die Herausgeber bewogen, sich an einer le xikalischen Bestandsaufnahme des bundesdeutschen Parteiensystems zu versuchen. Wir knüpfen dabei bewusst an die Konzeption des 1983 erschienenen, mehrbändigen „Parteienhandbuches“ von Richard Stöss an, das 1986 in einer textidentischen Ta schenbuchausgabe wieder aufgelegt, anschließend aber nicht mehr fortgeschrieben wurde. Das Handbuch strebt eine Bestandsaufnahme des aktuellen Parteiensystems in der Bundesrepublik an, dessen Entwicklung insbesondere seit den achtziger Jahren im Detail beleuchtet werden soll. Es gliedert sich in einen allgemeinen und einen le xikalischen Teil. Im allgemeinen Teil, der fünf Beiträge umfasst, werden grundlegen de Fragestellungen erörtert. Der Einleitungsbeitrag von Frank Decker lenkt den Blick zunächst auf die zunehmenden Legitimationsprobleme des parteiendemokratischen Systems, deren Ursachen, Erscheinungsformen und Konsequenzen am Beispiel der Bundesrepublik dargestellt werden. Der niederländische Politikwissenschaftler Paul Lucardie unternimmt es anschließend, die verschiedenen Begriffsmerkmale und Ty pologisierungsversuche politischer Parteien systematisch zu ordnen. Unterschieden wird dabei nach der Programmatik oder Ideologie der Parteien, ihren Zielen und Funktionen im politischen System, dem Ursprung der Parteien, der Parteiorganisa tion sowie der soziologischen Basis und Wählerstruktur. Der dritte Beitrag wendet sich den rechtlichen Grundlagen der Parteiendemokratie in Deutschland zu. Die Düssel dorfer Rechtswissenschaftlerin Heike Merten behandelt zum einen die im Parteien gesetz geregelten Modalitäten des Parteiwesens und des Parteienwettbewerbs (Chan cengleichheit, innerparteiliche Demokratie, Parteienfinanzierung, Parteienver bot usw.), zum anderen die für die Strukturen des Parteiensystems nicht minder bedeut samen Wahlrechtsregelungen. Im vierten Beitrag zeichnet Oskar Nieder mayer die
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