Hamburg investiert in seine Bezirke und Stadtteile

242 Pages·2014·2.14 MB·German

by  Sarah Zimmer

BÜRGERS CHAFT
20/11135
DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache
20. Wahlperiode 08.04.14
Große Anfrage
der Abgeordneten Dr. Andreas Dressel, Ksenija Bekeris, Gabi Dobusch,
Dr. Martin Schäfer, Dirk Kienscherf, Kazim Abaci, Matthias Albrecht, Peri Arndt,
Jan Balcke, Ole Thorben Buschhüter, Matthias Czech, Anja Domres, Barbara
Duden, Gunnar Eisold, Jan-Hinrich Fock, Daniel Gritz, Birte Gutzki-Heitmann,
Ulrike Hanneken-Deckert, Lars Holster, Regina-Elisabeth Jäck, Hildegard
Jürgens, Annkathrin Kammeyer, Gert Kekstadt, Susanne Kilgast, Martina
Koeppen, Uwe Koßel, Anne Krischok, Philipp-Sebastian Kühn, Gerhard Lein,
Dr. Melanie Leonhard, Prof. Dr. Loretana de Libero, Dorothee Martin, Doris
Müller, Arno Münster, Barbara Nitruch, Dr. Christel Oldenburg, Dr. Mathias
Petersen, Lars Pochnicht, Jan Quast, Wolfgang Rose, Andrea Rugbarth,
Dr. Monika Schaal, Hansjörg Schmidt, Frank Schmitt, Sören Schumacher,
Brigitta Schulz, Jens-Peter Schwieger, Ali Simsek, Olaf Steinbiß, Sabine
Steppat, Urs Tabbert, Carola Thimm, Juliane Timmermann, Karin Timmermann,
Dr. Sven Tode, Carola Veit, Dr. Isabella Vértes-Schütter, Silke Vogt-Deppe, Frank
Wiesner, Ekkehard Wysocki, Sylvia Wowretzko (SPD-Fraktion) vom 12.03.14
Antwort des Senats
und
Betr.: Hamburg investiert in seine Bezirke und Stadtteile
Hamburg steht wie viele andere deutsche Kommunen vor der Aufgabe, dem
Wertverfall der öffentlichen Infrastruktur entgegenzutreten und gleichzeitig
den Haushalt zu konsolidieren. Um dennoch ein funktionsfähiges und effekti-
ves Infrastrukturangebot vorhalten zu können, ist es notwendig, zielgerichtet
in unsere Stadt zu investieren und auf teure Leuchtturmprojekte mit unsolider
Finanzierung zu verzichten.
Eine unserer dringlichsten Aufgaben ist es, kontinuierlich darauf hinzuarbei-
ten, dass die Vorgaben der hamburgischen Schuldenbremse eingehalten
und Hamburgs Finanzen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dies
darf aber nicht dazu führen, dass die notwendigen Investitionen für unsere
Stadt aus dem Blick geraten. Vorhandene Spielräume für Investitionen müs-
sen effektiv genutzt werden – mit Vernunft und Weitblick sowie mit innovati-
ven und nachhaltigen Ansätzen. Der Senat stellt sich dieser Aufgabe, indem
er nach den handwerklichen Regeln guter Haushaltspolitik wirtschaftet. In
seinem Arbeitsprogramm hat der Senat die Kriterien hierzu festgelegt: sorg-
fältige Planung und realistische Kostenermittlung, Prüfung der Wirtschaftlich-
keit nach strikten Kriterien. Priorität haben dabei die Unterhaltung und Sanie-
rung der vorhandenen Infrastruktur wie Verkehrs- und Grünanlagen, Schu-
len, Hochschulen und Hafen. Erhalt geht vor Neubau. Zur neuen Haushalts-
politik gehört auch, die Investitionskosten im Auge zu behalten (Stichwort
kostenstabiles Bauen).
Die soziale und technische Infrastruktur bildet das Rückgrat unserer Stadt
und unserer Bezirke. Trotz des engen finanziellen Rahmens gilt es, den an-
gefallenen Sanierungsstau abzuarbeiten und die Infrastruktur nach und nach
in Ordnung zu bringen, damit Hamburg zukunftsfähig bleibt.
Drucksache 20/11135 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode
Wir fragen daher den Senat:
Der Erhalt der Infrastruktur und der Stopp des Werteverfalls der Vergangenheit bei
städtischen Immobilien bedürfen einer besonderen Aufmerksamkeit. Eine gründliche,
strategisch angelegte Sanierung, eine sorgfältige Planung, eine kostenstabile Umset-
zung und eine an tatsächlichen Bedarfen orientierte Prioritätensetzung können erheb-
lich zum Abbau des Sanierungsstaus beitragen. Dazu gehört auch, den fortschreiten-
den Werteverzehr für jedermann nachvollziehbar abzubilden, um ihm dann mit Investi-
tionsmaßnahmen und Sanierungen begegnen zu können. Dies geschieht durch die im
Planjahr 2015 erstmalig vollständig flächendeckend erfolgende Umstellung des Haus-
halts der Freien und Hansestadt Hamburg auf einen doppischen Produkthaushalt.
Die Investitionen in Bezirken und Stadtteilen entsprechen der haushaltspolitischen
Grundlinie des Senats. Sparsame Haushaltspolitik und sinnvoll gesetzte, wirksame
Investitionsschwerpunkte stellen keinen Widerspruch dar. Es wäre unzutreffend,
Zukunftsinvestitionen allein mit Neubauten gleichzusetzen und darüber die Instandhal-
tung der bestehenden, für die Zukunft der Stadt unverzichtbaren Infrastruktur und
Bestandsbauten zu vernachlässigen.
Mit der Realisierung von Neubauvorhaben im Mieter-Vermieter-Modell wird der Fokus
vom ausschließlich investiv bestimmten Errichtungszeitraum hin zum Lebenszeitzyk-
lus der Immobilie gerichtet. Dadurch werden wirtschaftlich sinnvolle Erhaltungssauf-
wendungen in errichtete neue Bausubstanz ermöglicht und verhindert, dass die Neu-
bauprojekte von heute die Sanierungsfälle von morgen sind.
Die Bedeutung der Bestandssanierung zeigt sich auch in der Einrichtung des Sanie-
rungsfonds der Bürgerschaft, mit dem sichtbare Schwerpunkte beim wichtigen Thema
Sanierung gesetzt wurden. In der laufenden Planperiode werden damit Sanierungen
von insgesamt 50 Millionen Euro ermöglicht. Da sich dieses neue zusätzliche Sanie-
rungsinstrument gerade für Maßnahmen vor Ort in den Bezirken und Stadtteilen sehr
bewährt hat, hat der Senat die Absicht, den Sanierungsfonds auch für die kommenden
Jahre vorzusehen.
Der Bildungsbereich, also der Neubau und die Sanierung von Schulbauten und Hoch-
schulbauten, nimmt eine besondere Rolle ein und bildet sowohl vom Volumen als
auch von der Zahl der Projekte her einen der Kernbereiche der Investitionspolitik des
Senats.
Ein weiterer Schwerpunkt sind die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Dabei
stellt die Sanierung der Straßen und Wege eine besondere Herausforderung dar, für
die der Senat die Mittel erheblich aufgestockt hat. Diese Sanierung wird auf zentralen
Verkehrsachsen verbunden mit Investitionen, die es ermöglichen, den Fluss des
öffentlichen Personennahverkehrs entscheidend zu verbessern und ihn noch attrakti-
ver zu machen. Die Sanierung bestehender Strukturen wird damit beispielhaft strate-
gisch verknüpft mit der gleichzeitigen Investition in neue Vorhaben, um unsere Stadt
zukunftsfähig zu machen und den Hamburgerinnen und Hamburgern vor Ort die Infra-
struktur bereitzustellen, die sie benötigen.
Die nachfolgenden Einzelangaben basieren auf einer Umfrage bei den Behörden. In
der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden
Zeit war eine lückenlose, qualitätsgesicherte Übersicht aller erfragten Daten nicht
möglich.
Um eine bestmögliche Übersicht trotz des Umfangs des zur Verfügung gestellten Zah-
lenmaterials zu gewährleisten, wurden die Angaben zu den einzelnen Bezirken und
Wahlkreisen in den als Anlage 1 und 2 beigefügten Tabellenwerken aufgelistet. Den
zur Beantwortung relevanten Zeitpunkt stellt der aktuelle Veranschlagungsstand der
Einzelpläne der Behörden, der Unternehmen und Einrichtungen dar. Als Übersichts-
zeitraum wurden die Jahre ab 2011 bis zum Ende der vom Senat beschlossenen
Finanzplanperiode (2013 bis 2017) und bei Unternehmen die von den Aufsichtsgremi-
en beschlossene Finanzplanung angesetzt, die in vielen Fällen nicht bis zum Ende der
Finanzplanperiode reicht.
Soweit bereits die Überleitung der Einzelpläne in die Doppik erfolgt ist, wird der von
der kameralistischen Betrachtung abweichende doppische Investitionsbegriff ab dem
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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode Drucksache 20/11135
Einführungszeitpunkt zugrunde gelegt. Aufgrund der bereits fortgeschrittenen Einfüh-
rung der Doppik und des sich aus der Großen Anfrage ergebenden Gesamtbetrach-
tungszeitraums von 2011 bis 2017 ergibt sich daher in vielen Bereichen ein, über die
Jahre gesehen, heterogenes Bild, das in den meisten Fällen der Übertragung be-
trächtlicher Teile der Investitionsausgaben in den konsumtiven Bereich bei der Doppik
geschuldet ist.
Unter den Begriff „Investitionen“ wurden grundsätzlich Maßnahmen ab einem Betrag
von 10.000 Euro gefasst, also Bauvorhaben, Beschaffungen, Grunderwerb in
Zusammenhang mit derartigen Investitionsmaßnahmen und vergleichbare Investiti-
onszuschüsse.
Für fertiggestellte Maßnahmen wurden die Ist-Kosten, für laufende oder geplante Vor-
haben die aktuellen Kosten beziehungsweise Finanzplanraten aufgelistet.
Bei den Bezirken sind investive Zuweisungen bezirksgenau aufgelistet, soweit die
Maßnahmen abgeschlossen oder im Haushaltsplan 2013/2014 vorgesehen sind.
Noch nicht durch die Fachbehörden zugewiesene Mittel ab 2015 werden im Arbeits-
blatt „Hamburg Gesamt“ genannt. So wurde auch mit den Globaltiteln der Fachbehör-
den verfahren, die noch nicht mit konkreten investiven Vorhaben hinterlegt sind.
Soweit möglich wurde nach dem Standortprinzip verfahren, das heißt, dass bewegli-
che Güter dem Sitz der Institution zugewiesen wurden (Beispiel: Fahrzeuge der Poli-
zei zum Polizeipräsidium). Eine Zuweisung zur Kategorie „Hamburg Gesamt“ erfolgte
auch überall dort, wo eine Aufteilung von Investitionen und Maßnahmen nach Bezir-
ken und Wahlkreisen aus praktischen Gründen nicht möglich war, etwa bei Investitio-
nen in Sielsysteme, oder eine Aufteilung in der zur Verfügung stehenden Zeit mit den
verfügbaren Ressourcen erkennbar von vornherein ausgeschlossen war.
Soweit eine Zuordnung zu den in der Großen Anfrage vorgegebenen Kategorien und
Produktbereichen nicht möglich und eine begriffliche Nähe nicht zu erkennen war,
wurde die Kategorie „Sonstige im Eigentum der FHH befindlichen Grundstücke und
Immobilien“ gewählt oder eine eigenständige Bezeichnung gebildet.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:
1. Welche öffentlichen Investitionen, Bau- und Sanierungsmaßnahmen und
dergleichen durch die Freie und Hansestadt Hamburg sowie ihre Einrich-
tungen, Unternehmen und Landesbetriebe wurden seit 2011 in den
Hamburger Bezirken und Wahlkreisen mit welchem Finanzierungsvolu-
men
a) umgesetzt?
b) begonnen?
c) Für welche weiteren Maßnahmen gibt es bereits Finanzierungszu-
sagen oder ist mit den Planungen begonnen worden?
Bitte wie folgt tabellarisch darstellen.
Bezirk/ Maß- Projektbereich (ggf. Mehrfachnennungen) Umsetzungs- Finanz-
Wahlkreis nahme stand volumen
Bezirk/WK Soziale Infrastruktur, insbe- Technische Infrastruktur, Fertiggestellt
bzw. sondere: insbesondere: am tt.mm.jjjj
Projekte - Bildungseinrichtungen - Straßen, Wege und Im Bau/in
ohne kon- (Schulen, Hochschulen, Plätze Umsetzung seit
krete Veror- Bibliotheken, Forschungs- - Öffentlicher Verkehr tt.mm.jjjj
tung (z.B. einrichtungen) und Flughafen Geplante
Sielbau, - Gesundheitseinrichtungen - Grünflächen und Parks Umsetzung ab
U-Bahn- (Krankenhäuser, Rettungs- - Städtische Gebäude tt.mm.jjjj
Tunnel etc.), dienste) - Sonstige im Eigentum
wenn mög- - Betreuungseinrichtungen der FHH befindliche
lich/sinnvoll (Kinderbetreuung*, Pflege- Grundstücke und
sortiert nach einrichtungen) Immobilien
Bezirk - Stadtteilzentren/Bürger- - Ver- und Entsorgung
häuser (Wasser, Abfall, Ener-
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Drucksache 20/11135 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode

Bezirk/ Maß- Projektbereich (ggf. Mehrfachnennungen) Umsetzungs- Finanz-
Wahlkreis nahme stand volumen
- Kulturelle Einrichtungen gie)
(Museen, Theater etc.) - Hafeninfrastruktur
- Einrichtungen aus dem
Sportbereich
- Sicherheit (Ausrüstung von
Feuerwehr, Polizei, Haftan-
stalten)
* vor allem im Rahmen des Kinderbetreuungsgesetzes (KibeG)
2. Mit öffentlichen Mitteln werden außerdem Investitionen in die Infrastruk-
tur Dritter unterstützt, die für die Hamburgerinnen und Hamburger wich-
tig sind. Hierzu gehören etwa Mittel für die Sanierung des Mahnmals
St. Nikolai oder Mittel für die Sanierung von Sportanlagen. Welche
Investitionen, Bau- und Sanierungsmaßnahmen wurden mit welchem
Finanzierungsvolumen seit 2011 in die öffentliche Infrastruktur Dritter
durch die Freie und Hansestadt Hamburg beziehungsweise ihrer Einrich-
tungen, Unternehmen und Landesbetriebe in den Hamburger Bezirken
und Wahlkreisen unterstützt? Bitte nach dem gleichen Schema wie unter
1. darstellen.
Siehe Anlagen 1 und 2.

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Anlage 1 zu Dr Finanzvolumenin Tsd. Euro 25 ≈ 32.000(2011 - 2017) ≈ 96.000(2011 - 2017) ≈ 109.000(2011 - 2017) ≈ 17.000(2011 - 2017) ≈ 146.000(2011 - 2017) 123 602 1.505107 1.000 1.800 53 307 7955828295 25 1861302607502.6001.119 170
ertig gestellt 201120112013 20112011201120112012201220132013 2011 2012 2013 2013 01.09.2013 01.05.2012 6/2011 12/2011 31.12.201119.08.201301.11.201101.11.2012 01.06.2013 31.12.201331.12.2013 31.12.2013 28.11.2013 16.04.2012
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etzungsstandm Bau/in Umsetzung seit teilweise 2011 teilweise 2012 2011 teilweise 2011 bis 2013 2011 und 2012 teilweise 2011 bis 2013 2012 teilweise 2011 bis 2013 01.11.201201.02.2010 4/2013
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geplante Umsetzung ab 2014 201420152015 teilweise 2014 bis 2017 teilweise 2014 teilweise 2014ff. teilweise 2014 bis 2015 teilweise 2014ff. 10/2014 01.05.2014 01.10.2014
bereichTechnische Infrastruktur Städtische Gebäude Straßen, Wege, Plätze - BrückenStraßen, Wege, Plätze - BrückenStraßen, Wege, Plätze - BrückenStraßen, Wege, Plätze - BrückenStraßen, Wege, Plätze - BrückenStraßen, Wege, Plätze - BrückenStraßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - Freiraum Straßen, Wege, Plätze - Freiraum Straßen, Wege, Plätze - FreiraumStraßen, Wege, Plätze - KaimauernStraßen, Wege, Plätze - Kaimauern Straßen, Wege, Plätze - Kaimauern Ver- und Entsorgung Ver- und Entsorgung Ver- und Entsorgung Straßen, Wege Plätze - VerkehrsanlagenStraßen, Wege Plätze - VerkehrsanlagenStraßen, Wege Plätze - VerkehrsanlagenStraßen, Wege Plätze - VerkehrsanlagenSonstige im Eigentum der FHH befindliche Grundstücke und ImmobilienSonstige im Eigentum der FHH befindliche Grundstücke und Immobilien Ver- und Entsorgung (Energie) Grünflächen und Parks Wasserwirtschaftliche Anlagen, Gewässer und HochwasserschutzSonstige im Eigentum der FHH befindliche Grundstücke und ImmobilienSonstige im Eigentum der FHH befindliche Grundstücke und Immobilien
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Soziale Infrastruktur Kulturelle Einrichtung öffentl. Unterbringungöffentl. UnterbringungWinternotprogrammWinternotprogrammNotmaßnahme öffentl. Unterbringungöffentl. Unterbringungöffentl. UnterbringungKindertagesstätteKindertagesstätteKindertagesstätteKirche Kulturelle Einrichtung
Maßnahme Gebäude, Wohnungs- und GrundsielsanierungBrücke St. AnnenBusanbrückeBaakenhafenbrückeÜberführung ZweibrückenstraßeFußgängerbrücke über den BaakenhafenFußgängerbrücke im LohseparkAnleger Platz der deutschen EinheitSandtorparkDar-es-Salaam-PlatzPromenade am KaiserkaiBrooktorpromenadeEricuspromenadeGrasbrookparkAnleger Elbtorpromenadesonstiger Freiraum westliche und zentrale HafenCitysonstiger Freiraum östliche HafenCityDar-es-Salaam-PlatzKaimauer am Strandkaisonstige Kaimauern zentrale und östliche HafenCitySiel Steinschanzesonstige Ver- und Entsorgung westliche HafenCitysonstige Ver- und Entsorgung zentrale und östliche HafenCity Am Dalmannkai Großer Grasbrook sonstige Verkehrsanlagen westliche HafenCitysonstige Verkehrsanlagen zentrale und östliche HafenCityBezug des Wilhelmsburger Neubaus - Rückbauverpflichtungen ehemaliges Dienstgebäude Stadthausbrücke Bezug des Wilhelmsburger Neubaus - Digitalisierung Aktenbestände Fabrik im GängeviertelEnergiebunker WilhelmsburgPontonanlage Entenwerder. 'Public-privat-partnership' (ppp) Regenwasserbehandlungsanlage Manshardstraße Bau einer Uferschwalbenwand Co-Finanzierung Ausgleich 6-streifiger Ausbau A1 im Holzhafen Herrichtung Haus 1NotcontainerHerrichtung GebäudeHerrichtung Gebäude Herrichtung Gebäude Umbau NasszellenUmbau NasszellenShanghaiallee, Ausstattung, AnmietungHermannstal,, energetische SanierungOsterbrook, ErsatzbauSt. Nikolai KircheMuseum für Kunst und Gewerbe (MKG) Luftbefeuchtung
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Bezirk Mittehlkreisbezeichn Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte
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WahlkreisNummer 1 11111111111111 1 111 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 11 1 1 1 1 1111 1 111111 1
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Anlage 1 zu Dr Finanzvolumenin Tsd. Euro 74 250 101 253 137111 59 30 164 346 126110 95 78 777669683829 22 2012 10 81 105 14 105 33 143 59 16 261025 25 310 135 43 25 75 16
ertig gestellt 03.11.2012 23.08.2012 03.09.2013 18.07.2013 07.06.201219.12.2012 30.04.2013 01.10.2012 01.08.201201.08.2012 01.08.2012 18.06.2013 01.08.201131.07.201301.08.201131.10.201110.08.201122.07.2013 31.10.2011 01.04.201116.05.2012 01.08.2011 2011 2011 2011 2011 2011 2011 2011 2011 201120112012 2012 2012 2012 2012 2012 2012 2012
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etzungsstandm Bau/in Umsetzu 01.12.2011 16.12.2011 27.03.2012
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Soziale Infrastruktur Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung
Maßnahme Museum für Kunst und Gewerbe (MKG) LED IIIMuseum für Kunst und Gewerbe (MKG) 1.OG Mittelbau/ Instandsetzung/ UmbauMuseum für Kunst und Gewerbe (MKG) - SpiegelkantineMuseum für Kunst und Gewerbe (MKG)Umgestaltung - Antike/ Renaissance NeueinrichtungKulturpunkt, TaubenschutzKunsthalle, LEDKunsthalle, EMAMuseum für Hamburgische Geschichte (MHG) SicherheitskonzeptStiftung Historische Museen Hamburg (SHMH) Museum für Hamburgische Geschichte (MHG) - MöblierungKunsthalle, Bistro Sanierung Lüftungs - & Regelungstechnik Laeiszhalle (LH)Gastronomieanlage Brahms Foyer (BF)Gastronomieanlage Treppen Foyer (TF) Gastronomieanlage Erfrischungsraum (ER) Austausch Kälteanlage Gr. Saal Laeiszhalle Website Erlebniswelt KlassikCRMevent-ConnectorTicketsystem EntreeVerdunklungsanlage Gr. Saal Laeiszhalle Umbau Kasse LaeiszhalleAkustik Kulturcafé(KC)Notstromaggregate / Sicherheitsbeleuchtung Laeiszhalle Entwicklung iPhone AppRampe vor Eingangspodest KCVordachbeleuchtung Haupteingang Laeiszhalle Anbindung/Ergänzung des Regieplatzes Video, Thalia TheaterSanierung Tonregie und Mikroport- und Monitoranlage, Thalia TheaterErsatz der kabelgebundenen Intercomanlage, Thalia TheaterSanierung Bühnenbeleuchtung, Thalia TheaterKellerwanddurchfeuchtungen Gerhart-Hauptmann-Platz, Thalia TheaterFassadensanierung Straßenzug Raboisen, Thalia TheaterSommerlicher Wärmeschutz Schneiderei 4.OG, Thalia TheaterRauchmeldergesteuerter Schließer, Thalia TheaterPKW Skoda, Thalia TheaterLichtpult, Thalia TheaterAnbindung Bühnen-Regie, Thalia TheaterEin- und Ausbau der Videoregie im Rahm. d. Tonsanierung, Thalia TheaterErweiterung der Regie, Thalia TheaterBühnenbeleuchtung Saaldecke, Thalia TheaterUmbau 7.OG, Thalia TheaterKühlung der Steuerrechner Obermaschinerie, Thalia TheaterMotorisierung der Panoramazüge mit Aufschaltung, Thalia Theater Biegemaschine Schlosserei, Thalia Theater
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Bezirk Mittehlkreisbezeichn Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte
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WahlkreisNummer 1 1 1 1 111 1 1 1 1 11 1 1 111111 1 11 1 1 1 1 1 1 1 1 1 111 1 1 1 1 1 1 1
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Anlage 1 zu Dr Finanzvolumenin Tsd. Euro 10 107332989636332 28 53 27 100 10 21 44 45 29 88 205 3331 90 124 183 748 4134121143542 50 80150 268 455 48 32 102 750 102 750 102
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g gest 2012 2012201220122012201220122012 20132013
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etzungsstandm Bau/in Umsetz 2013 2013 2013 2013 2013 2013 2013 2013 2013 2013 2013 20132013 2013 2013 2013 2013
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Umsetz 2014201420142014 2014 20142014 2014 2014 2014 2014 2014 2015 2015 2016 2016
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Soziale Infrastruktur Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle EinrichtungKulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung
Maßnahme Instandsetzung der Feuerschutztüren, Thalia TheaterMS-Software, Thalia TheaterCAD-Software, Thalia TheaterTheaperso-Software, Thalia TheaterGabelstapler, Thalia TheaterMAN LKW, Thalia TheaterMAN LKW, Thalia TheaterPKW VOLVO, Thalia TheaterErneuerung Sonnenschutz 6.OG/ Dekowerkstatt, Thalia TheaterModernisierung der Kantinenküche, Thalia TheaterSanierung Backstageraum/Conver Nachtasyl, Thalia TheaterSanierung BrandschutzIdeenwettbewerb Mittelrangfoyer, Thalia TheaterSanierung Farbküche Malsaal, Thalia TheaterSanierung Beleuchtung Malsaal/ Tischlerei, Thalia Theater Ein- und Ausbau der Regie im Rahmen der Einbindung des Tonpults, Thalia Theater Inspi Betriebsraum, Telefonzentrale (Klima), Thalia TheaterProjektions- und Kameratechnik, Thalia TheaterBeleuchtungsmaterial Zuschauerraum und Brücke, Thalia TheaterErsatz der CAD-Software, Thalia TheaterErsatz Kleinmaschinen, Thalia TheaterNeuanschaffung Gabelstapler, Thalia TheaterNeuanschaffung von zwei Lkw, Thalia TheaterDesktopvirtualisierung, Thalia TheaterAudiomischpult mit Anbindung, Thalia TheaterKettenzüge, Thalia TheaterPKW VOLVO, Thalia TheaterErneuerung Bühnenboden, Thalia TheaterErsatz WIG Schweißgeräte, Thalia TheaterErsatz Plattensäge, Thalia TheaterErsatz Tischfräse, Thalia TheaterErneuerung Monitore Beschallung, Thalia TheaterErweiterung Videotechnik, Thalia TheaterBuchhaltungssoftware, Thalia TheaterErneuerung der NSHV LP 5-9, Thalia Theater Erneuerung der Klimaanlage, Thalia Theater Teilsanierung der Grundsielleitungen, Thalia Theater Planungskosten für Maßnahmen zur Senkung der Betriebskosten, Thalia Theater Div. Beschaffungen noch nicht festgelegt, Thalia TheaterMaßnahmen noch nicht festgelegt, Thalia TheaterDiv. Beschaffungen noch nicht festgelegt, Thalia TheaterMaßnahmen noch nicht festgelegt, Thalia TheaterDiv. Beschaffungen noch nicht festgelegt, Thalia Theater
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Bezirk Mittehlkreisbezeichn Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte
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Drucksache 20/11135 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode
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Anlage 1 zu Dr Finanzvolumenin Tsd. Euro 750 102 326 77 43 91 20 123 18.300 1.553 130 180 109 190 352 711 704 114 275 14.050 3.202 1.092 1.856 741 13.443 65.786924 932 940 949 552 8.188 1.560 5.000 31
fertig gestellt 2. Halbj. 2012 2. Halbj. 2012 2. Halbj. 2011 2. Halbj. 2013 2. Halbj. 2013 1. Halbj. 2014 2. Quartal 2011 26.06.2012 2014 01/2014 03/2014 10/2013
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etzungsstandm Bau/in Umsetzu 2011 2012 2013 2013 2013 2013 2011 2012 2013 01/2012 Herbst 2012 10.10.2013 24.06.2013 23.04.2013 laufend
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Soziale Infrastruktur Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Kulturelle Einrichtung Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser Hochschule - HCUHochschule - HCU Hochschule - HCU Hochschule - HCU Hochschule - HCU Hochschule - HAW Hochschule - HAW Hochschule - HAW Hochschule - HAW Hochschule - HAW
Maßnahme Maßnahmen noch nicht festgelegt, Thalia TheaterDiv. Beschaffungen noch nicht festgelegt, Thalia TheaterSanierung Saaltüren, Hamburgische StaatsoperBrandmeldeanlage, Hamburgische StaatsoperSanitäranlagen, Hamburgische StaatsoperBestuhlung Vorderhaus, Hamburgische StaatsoperUmbau 5.OG, Hamburgische StaatsoperFenster Ballettzentrum, Hamburgische StaatsoperTeilerneuerung der Bühnenmaschinerie und Erweiterung des Bühnenturms, Neues SchauspielhausTeilerneuerung der Technischen Gebäudeausrüstung, Neues SchauspielhausErweiterung der Brandmeldeanlage im Theatergebäude, Neues SchauspielhausAustausch von Brandschutztüren, Neues SchauspielhausMauerwerksanierung im Kellerbereich, Neues SchauspielhausRestaurierung des Zuschauerraums , Neues SchauspielhausBeschaffung eigenes Anlagevermögen, Neues SchauspielhausBeschaffung eigenes Anlagevermögen, Neues SchauspielhausBeschaffung eigenes Anlagevermögen, Neues SchauspielhausPlanung HochwasserbassinAbwicklung der seit 2009 laufenden Modernisierung und Instandsetzung der Deichtorhallen Sanierung und Modernisierung der nördlichen DeichtorhalleAsklepios Klinik St. Georg - Einrichtung einer Leukemia Unit Asklepios Klinik St. Georg - Ertüchtigung und Restrukturierung der KälteanlagenAsklepios Klinik St. Georg - Erweiterung der Lüftung Zentral-OP Asklepios Klinik St. Georg - Modernisierung der Lüftung Dermatologie Asklepios Klinik St. Georg - Pauschale Fördermittel nach HmbKHG Summe 2011-14Neubau HCUBeschaffungsinvestitionenBeschaffungsinvestitionen, gem. Mittelfristiger FinanzplanungBeschaffungsinvestitionen, gem. Mittelfristiger FinanzplanungBeschaffungsinvestitionen, gem. Mittelfristiger FinanzplanungHAW, Neubau Berliner Tor - ErgänzungsmaßanhmenEnergie-Einspar-Contracting (EEC) Liegenschaft Berliner Tor 7Umbau Maschinenpressengebäude zum Akustiklabor Liegenschaft Berliner Tor 7a Brandschutzsanierung Liegenschaft Berliner Tor 21Barrierefreie Außenrampe Haupteingang Liegenschaft Stiftstr. 69
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Bezirk Mittehlkreisbezeichn Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte
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WahlkreisNummer 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 11 1 1 1 1 1 1 1 1
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Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode Drucksache 20/11135
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Anlage 1 zu Dr Finanzvolumenin Tsd. Euro 72 200 21123 139 13351502252202202206921 42 2790142043 128 2228 58 13247 300 105 1161131 29 14 7470 171 57 28 178 318 401 67 200 200 200
ertig gestellt 2011 2013 30.11.201131.12.2011 01.01.2012 31.12.201202.10.2013 01.02.201301.12.2012 27.07.2012 04.07.201231.07.201101.05.201131.03.201131.01.2013 31.12.2013 31.01.201301.11.2012 01.11.2012 18.07.201201.01.2012 2012 2012 201120122012 2012 2012 20122012 2011 2012 2013 2011 2012 2013 2014
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Umsetz 20142014201320142014 2014 2015 2016
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eichTechnische Infrastrukt Städtisches Gebäude Städtisches Gebäude Städtisches Gebäude Ver- und Entsorgung Städtisches GebäudeStädtisches Gebäude
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Soziale Infrastruktur Kulturelle Einrichtung SicherheitSicherheit Sicherheit SicherheitSicherheitSicherheitSicherheitSicherheitSicherheitSicherheitSicherheitSicherheit Sicherheit SicherheitSicherheitSicherheitSicherheitSicherheit Sicherheit SicherheitSicherheit Sicherheit SicherheitSicherheit Sicherheit Sicherheit SicherheitSicherheitSicherheit Sicherheit Sicherheit SicherheitSicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit Sicherheit
Maßnahme Feuer- und Rettungswache Berliner Tor: Fortsetzung FassadensanierungMuseum für Kunst und Gewerbe: Fassadensanierung NordhofTechniktisch PK 11Vitronic Messplatz Eiffestraße 585Techniktisch Wasserschutzpolizeikommissariat 1Teeküche PK 11Vitronic Messplatz Neue Elbbrücken linksTechniktisch PK 16Notstrom PK 16Hilfseinsatzboot WS 40Hilfseinsatzboot WS 41Hilfseinsatzboot WS 42Einbruch- und ÜberfallmeldeanlageBrandmeldeanlageZentrales Informationssystem Fachl. Leitstelle Nationales WaffenregisterVideoüberwachungsanlage u. ZubehörHyper-V-Server KatastrophenschutzEinbauschrankKunstphotographieNotstromaggregatIT-Ausstattung Zentraler Katastrophen DienstA-Ersatzanwendung OPAL durch OWI21PaulaGO Merkblätter BAMFPaulaGO Passabnahme- und PassfundsachendateiPaulaGO RichtlinienumsetzungElektronischer AufenthaltstitelErtüchtigung der Kälteanlage für die FeuerwehreinsatzzentraleEinbau einer Quellabsaugung an der Feuer- und Rettungswache Berliner TorSplit-KlimaanalgeErweiterung RichtfunkDigitales AlarmierungssystemMobiles Satelliten-Sende- und EmpfangssystemStationäres Satelliten-Sende- und EmpfangssystemBVS RedesignSoftware BACom IIBaumaßnahmen, Landesamt für VerfassungsschutzBaumaßnahmen, Landesamt für VerfassungsschutzBaumaßnahmen, Landesamt für Verfassungsschutz Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Landesamt für Verfassungsschutz Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Landesamt für Verfassungsschutz Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Landesamt für Verfassungsschutz Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Landesamt für Verfassungsschutz Investitionen, Landesamt für VerfassungsschutzInvestitionen, Landesamt für VerfassungsschutzInvestitionen, Landesamt für Verfassungsschutz
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Bezirk Mittehlkreisbezeichn Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte
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WahlkreisNummer 1 1 11 1 111111111 1 11111 1 11 1 11 1 1 111 1 1 11 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1
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Drucksache 20/11135 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 20. Wahlperiode
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Anlage 1 zu Dr Finanzvolumenin Tsd. Euro 200 33 79 980959220187 1.407 2.182 1.559 427 242 10 25 70 1.629 1.000 90 370 4.000 bis 5.000 194.000 1.258 78 52 14 13 85
ertig gestellt 01.11.2013 01.11.2013 31.07.201130.04.201131.03.201331.03.2013 31.12.2011 31.12.2012 31.12.2013 01/2014 05/2013 14.12.2013 2011 2011 2011 2011 2011
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etzungsstandm Bau/in Umsetzung seit 01.01.2014 Vorplanung seit 04/2013
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geplante Umsetzung ab 2017 01.04.2014 2014 2014 2015 4/2015 2017 2.2011 (Finanzierungszus
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bereichTechnische Infrastruktur Öffentlicher Verkehr und Flughafe Straßen, Wege und Plätze Sonstige im Eigentum der FHH befindlichen Grundstücke und Immobilien Ver- und Entsorgung Sonstige im Eigentum der FHH befindlichen Grundstücke und Immobilien Ver- und Entsorgung Sonstige im Eigentum der FHH befindlichen Grundstücke und ImmobilienSonstige im Eigentum der FHH befindlichen Grundstücke und Immobilien
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Proj er,
Soziale Infrastruktur Sicherheit Sicherheit Sicherheit SicherheitSicherheitSicherheitSicherheit Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Bildungseinrichtung Einrichtungen aus dem Sportbereich Bildungseinrichtungen, dtteilzentren/Bürgerhäuskulturelle Einrichtungen Bildungseinrichtungen
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Maßnahme Investitionen, Landesamt für VerfassungsschutzPaulaGo - Löschung Registereinträge und eAktenPaulaGo-SOAP Schnittstelle Bundesagentur f. ArbeitIT-Verfahren OWI 21Elektronische Ausländerakte - ElektrASchnittstellenanpassung Ausländerverfah.Kennzahlen und Statistikbedarfe PaulaGoIT-u. Medienausstattung, Lehr- und Lernmittel, Fachraumausstattungen für die beruflichen Schulen W8, G3, G7, G8, G9, G15, H1, H2, H9, H11, H12, H14, H16 und H18IT-u. Medienausstattung, Lehr- und Lernmittel, Fachraumausstattungen für die beruflichen Schulen W8, G3, G7, G8, G9, G15, H1, H2, H9, H11, H12, H14, H16 und H18IT-u. Medienausstattung, Lehr- und Lernmittel, Fachraumausstattungen für die beruflichen Schulen W8, G3, G7, G8, G9, G15, H1, H2, H9, H11, H12, H14, H16 und H18IT-u. Medienausstattung, Lehr- und Lernmittel, Fachraumausstattungen für die beruflichen Schulen W8, G3, G7, G8, G9, G15, H1, H2, H9, H11, H12, H14, H16 und H18IT-u. Medienausstattung, Lehr- und Lernmittel, Fachraumausstattungen für die beruflichen Schulen W8, G3, G7, G8, G9, G15, H1, H2, H9, H11, H12, H14, H16 und H18Küchenzeile an der Rudolf-Roß-StadtteilschuleEssenausgabe Schule StengelestraßeAkustikmaßnahmen Stadtteilschule Hamburg-MitteUmbau der ehem. Israelitischen Töchterschule zum Jüdischen Kulturhaus Energetische Sanierung Beltgens Garten 25 Umbau des Geläufs der Galopprennbahn Hamburg-HornPlanung einer S-Bahn Station bei den ElbbrückenVordächer am Hauptbahnhof /Hachmannplatz Revitalisierung CCH Zuwendung an die Innung: Überbetriebliche Berufsbildungsstätte für Kfz-Handwerk (II) (Bauabschnitt II)Trafostation Umschlag-halle Nord/Ost, Großmarkt Schnelllauftore Blumenmarkthalle, Großmarkt Gaslufterhitzer Umschlaghalle West I , Großmarkt Klimaanlagen Großmarkthalle Erweiterung der Gebäudeleittechnik, Großmarkt
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Bezirk Mittehlkreisbezeichn Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-MitteHamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte Hamburg-Mitte
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WahlkreisNummer 1 1 1 1111 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1
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