Grundzüge der Unternehmensbesteuerung

209 Pages·1978·4.803 MB·German

by  Prof. Dr. rer. pol. Dieter Schneider (auth.)

Dieter Schneider· Grundzüge der Unternehmensbesteuerung
Dieter Schneider
Prof. Dr. rer. pol.
Grundzüge der
Unternehmensbesteuerung
2., verbesserte Auflage
SPRINGER FACHMEDIEN WIESBADEN GMBH
© 1978 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler,Wicsbaden 1978
Softcover reprint of the hardcover 2nd edition 1978
Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfaltigung des Werkes (Fotokopie,
Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages.
ISBN 978-3-409-50144-6 ISBN 978-3-663-13333-9 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-13333-9
Vorwort zur ersten Auflage (1974)
Wer steuerlichen Fragen erstmals gegenübergestellt wird, steht vor erschreckend
vielen, oft uneinsichtigen Einzelvorschriften: vor Grundsätzen mit Ausnahmen, Aus
nahmen von den Ausnahmen und besonderen Abweichungen von den Ausnahmen
der Ausnahmen. Wer kann dann schon ahnen, daß sich hinter all dem ein Kern
problem des Zusammenlebens von Menschen überhaupt verbirgt. In einer Gemein
schaft haben alle Bürger, die in "gleicher wirtschaftlicher Lage" leben, gleich hohe
finanzielle Opfer, Steuern genannt, an die Gemeinschaft zu erbringen, und wem es
besser geht als anderen, der soll auch mehr für die Gemeinschaftsaufgaben bereit
stellen.
Dieses Lehrbuch sieht die Besteuerung als Problem des einzelnen Bürgers, der wirt
schaftliche Entscheidungen trifft. Das Lehrbuch behandelt damit die Besteuerung
als betriebswirtschaftliches Problem, und es stellt dar, wie heute besteuert wird. Die
"Grundzüge der Unternehmensbesteuerung" sollen das Wissen vermitteln, das vor
handen sein muß, wenn Einzelfragen der Steuerwirkungslehre und der steuerlichen
Bilanzierung studiert und beurteilt werden sollen.
Bei der Beschreibung des geltenden Steuerrechts habe ich mich besonders bemüht,
durch eine verständliche Darstellung der Erschöpfung entgegenzuwirken, die den
Leser deutscher Steuergesetze, Durchführungsverordnungen und Richtlinien rasch
überkommt. Sauer genug ist mir dieses Bemühen gemacht worden. Wie weit es
gelungen ist, kann nur der Leser entscheiden.
Die Gesetze zur Steuerreform, die bis Ende August 197 4 verkündet worden sind
(Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz, Vermögensteuerreformgesetz, Einkommen
steuerreformgesetz), sind vollständig eingearbeitet worden, ebenso der Entwurf einer
neuen Abgabenordnung.
Meinen Mitarbeitern, insbesondere Herrn Diplom-Ökonom Hermann Froese, danke
ich für ihre technischen Hilfeleistungen und ihren kritischen Rat.
Dieter Schneider
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Vorwort zur 2. Auflage
Die Neubearbeitung zielte auf vier Schwerpunkte:
1. Die Darstellung wurde dem geltenden Steuerrecht im Mai 1978 angepaßt.
2. Jedes Kapitel endet jetzt mit Kontrollfragen, für die am Schluß des Buches
Antworten gegeben werden, um das Selbststudium zu erleichtern.
3. Die Ausführungen über steuerliche Gerechtigkeit und die Probleme ihrer Ver
wirklichung in den Steuerbemessungsgrundlagen wurden aus den "Grundzügen"
herausgenommen und sind nunmehr, erweitert und vertieft, Gegenstand eines
zweiten Bandes über "Steuerbilanzen: Rechnungslegung als Messung steuerlicher
Leistungsfähigkeit". Verweise auf diesen Band sind im Text durch "B" mit
nachfolgender Seitenzahl gekennzeichnet.
4. Die Besteuerung des finanziellen Ergebnisses wurde vor die Besteuerung der
Unternehmensleistungen und der Unternehmensmittel gezogen, damit der Stu
dierende die wichtigsten Steuerarten zuerst kennenlernt.
Meinen Mitarbeitern, insbesondere Herrn Dr. Hermann Froese, danke ich für die
Überprüfung der steuerrechtliehen Details, für kritischen Rat und technische Hilfe
leistungen.
Bochum, im Mai 1978 Dieter Schneider
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Inhalt
A. Steuerlast und einzelwirtschaftliche Entscheidungen . . . . . . . . . . 17
I. Ein Beispiel zur Steuerlast des einzelnen und der Volkswirtschaft im
ganzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17
II. Das Messen der persönlichen Steuerlast . . . . . . . . . . . 19
a) Persönliche Steuerzahlung und marktbestimmte Steuerlast 19
b) Das Feststellen der Steuerzahlung . . . . . . . . . . . . 20
c) Die Problematik der marktbestimmten Steuerlast 22
III. Der Einfluß der Besteuerung auf einzelwirtschaftliche Entscheidungen 25
a) Sind Steuern in der Planung zu berücksichtigen? . . . . . . . . 25
b) Welchen Einfluß nehmen Steueränderungen auf den Wirtschafts-
plan? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
1. Vollständiger und unvollständiger Wirtschaftsplan 28
2. Zielwandel aufgrund einer Steueränderung . . . 29
3. Wandel der Handlungsmöglichkeiten aufgrund einer Steuer-
änderung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
4. Neuverteilung knapper Mittel aufgrund einer Steueränderung 32
IV. Anpassung an Steueränderungen und persönliche Steuerlast 33
V. "Steuerliche Le-istungsfähigkeit" als Bezugsbasis für die Steuerlast . . 35
VI. Die Aufgaben der betriebswirtschaftliehen Steuerlehre: Ermittlung
der Steuerzahlungen, ihres Einflusses auf die einzelwirtschaftlichen
Entscheidungen und Berechnung der tatsächlichen Steuerbelastung
des einzelnen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
B. Das Besteuerungsverfahren . . . . . . . . . . . 43
I. Die Steuererhebung . . . . . . . . . . . 43
a) Steuern als Teil der öffentlichen Einnahmen 43
1. Steuern und steuerliche Nebenleistungen 43
2. Steuerarten und Steueraufkommen in der Bundesrepublik 46
3. Einteilungsversuche der Steuern . 47
b) Voraussetzungen der Steuererhebung 48
1. Steuerrechtliche Grundlagen 48
2. Aufbau der Finanzbehörden 49
c) Steuerfestsetzung . . . . . . 50
1. Das Entstehen der Steuerschuld 50
7
2. Privatrechtliche und steuerrechtliche Betrachtungsweise von
Tatbeständen 51
3. Die Steuerfeststellung 53
aa) Steuererk~ärung 53
bb) Das Feststellungsverfahren 53
4. Die Außenprüfung (Betriebsprüfung) 53
5. Der Steuerbescheid . . . . . . . 56
d) Erlöschen der Steuerschuld . . . . . . 56
1. Zahlung, Säumniszuschläge, Stundung 57
2. Aufrechnung 58
3. Erlaß 58
4. Verjährung 58
e) Rechtsbehelfe gegen Steuerbescheide 59
1. Einspruch und Beschwerde 59
2. Klage vor dem Finanzgericht und dem Bundesfinanzhof 60
f) Steuerstraftaten und Ordnungswidrigkeiten 61
II. Mitwirkung der Unternehmen im Besteuerungsverfahren 62
a) Unterrichtung der Finanzbehörden 62
1. Betriebseröffnung . . . . . . 62
2. Mitwirkung bei der Steuerfeststellung 62
b) Steuereinbehaltung . . . . . . . . . 63
1. Einbehalten der Lohnsteuer 63
2. Einbehalten der Kapitalertragsteuer 64
111. Steuerberatende Berufe 64
a) Steuerberater 64
b) Steuerbevollmächtigte 66
c) Unterschiede zwischen Steuerberatern und Steuerbevoll-
mächtigten . . . . . 66
C. Besteuerung des finanziellen Ergebnisses . . . . . . . . . . . . . 69
I. Die personenbezogene Besteuerung des finanziellen Ergebnisses: die
Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . 69
a) Quellen . . . . . . . . . . . . . . . 69
b) Steuergegenstand und Einzelfragen der Steuerbemessungs-
grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
1. Persönliche Steuerpflicht . . . . . . . . . . . . . . . 69
2. Das Schema zur Berechnung des zu versteuernden Einkom-
mens . . . . . . . . . . . . . . . . 70
3. Abgrenzung der Einkunftsarten 73
4. Das Problem der Verlustberücksichtigung 77
5. Die Berücksichtigung persönlicher Umstände 79
aa) Private Lebensführung und Berücksichtigung persönlicher
Umstände . . . . . . . . . 79
bb) Sonderausgaben . . . . . . . 80
cc) Außergewöhnliche Belastungen 83
8
c) Tarif und Steuerzahlung 83
1. Die Erhebungsformen der Einkommensteuer 83
aa) Die Lohnsteuer 83
bb) Die Kapitalertragsteuer 84
cc) Die veranlagte Einkommensteuer 85
2. Die Berechnung der Einkommensteuerschuld 86
3. Der Normaltarif 86
4. Familienbesteuerung 88
aa) Ehegatten 88
bb) Kinder . 89
5. Besondere Freibeträge und Tarifvergünstigungen 89
aa) Alters-und Haushaltsfreibetrag 89
bb) Außerordentliche Einkünfte 89
cc) Berlinvergünstigung 92
6. An die Einkommensteuer anknüpfende Steuer: Kirchen-
steuer . . . . . . . . . . . . . . . . . 92
d) Reformüberlegungen . . . . . . . . . . . . 92
Il. Die betriebsbezogene Besteuerung des finanziellen Ergebnisses: die
Körperschaftsteuer 94
. . . . . . . M
~ ~~~
b) Steuergegenstand 94
c) Bemessungsgrundlagen 95
1. Eingrenzung des körperschaftsteuerliehen Einkommens 95
2. Verdeckte Gewinnausschüttungen 97
3. Organerträge (Organschaft) 99
d) Tarif und Steuerzahlung 101
e) Reformüberlegungen . . . . . 106
1. Erscheinungsformen der Körperschaftsteuer 106
2. Rechtfertigung der Körperschaftsteuer 107
3. Das Integrationsverfahren . . . . . 110
4. Würdigung des Körperschaftsteuergesetzes 1977 114
III. Die zusätzliche Besteuerung des finanziellen Ergebnisses von Gewerbe-
betrieben: die Gewerbeertragsteuer 11 5
a) Quellen . . . . . . . 115
b) Steuergegenstand 115
c) Bemessungsgrundlagen 118
d) Tarif und Steuerzahlung 120
e) Reformüberlegungen . . 122
D. Besteuerung der Unternehmensleistungen . . . . . . . . . . . . . . . 127
I. Die allgemeine Besteuerung der Unternehmensleistungen: die Umsatz-
steuer ..... . 127
a) Quellen ... . 127
b) Steuergegenstand 127
9
1. Die Ausgestaltung der Umsatzsteuer 127
2. Steuerbare Umsätze . . . . . . . 128
aa) Grundsatz . . . . . . . . . . 128
bb) Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes 129
cc) Unternehmen im Sinne des Umsatzsteuergesetzes 130
dd) Lieferungen und sonstige Leistungen 130
ee) Eigenverbrauch . . . . . . . . . 130
ff) Entgeltlichkeit . . . . . . . . . 131
gg) Beispiele für steuerbare und nicht steuerbare Umsätze 132
3. Steuerbefreiungen ............... . 132
aa) Die einzelnen Steuerbefreiungen . . . . . . . 132
bb) Preispolitische Wirkungen der Steuerbefreiungen 133
cc) Der Verzicht auf Steuerbefreiungen 134
4. Vorsteuerabzug . . . . . . . . . 135
c) Bemessungsgrundlagen . . . . . . . . 136
1. Lieferungen und sonstige Leistungen 136
2. Eigenverbrauch . . . . . . . . . 137
3. Einfuhr ........ . 137
4. Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten 138
d) Tarif und Steuerzahlung . . . . . . 138
1. Normaltarif und ermäßigter Tarif 138
2. Sonderregelungen . . . . . . . 139
aa) Berlinförderung . . . . . . 139
bb) Vergünstigungen nach dem NATO-Truppenstatut 139
cc) Vergünstigungen im Warenverkehr mit der DDR 139
dd) Investitionssteuer 140
ee) Kleinunternehmer 140
ff) Pauschalierte Vorsteuersätze 140
gg) Durchschnittssätze für die Land-und Forstwirtschaft 141
3. Rechnungslegung, Steuerschuld und Steuerzahlung 141
e) Reformüberlegungen . . . . . . . . . . . . . . . . 142
II. Besteuerung einzelner Unternehmensleistungen ..... 142
a) Besteuerung einzelner Produkte: die Verbrauchsteuern 142
1. Überblick über die Verbrauchsteuern ..... . 142
2. Die Mineralölsteuer 143
b) Besteuerung einzelner Umsätze von Anteils- und Forderungs
rechten: die Börsenumsatzsteuer, die Wechselsteuer 144
1. Die Börsenumsatzsteuer 144
2. Die Wechselsteuer 145
c) Besteuerung der Leistungen einzelner Geschäftszweige: weitere
Verkehrsteuern und Gemeindesteuern . . . . . . . . . . . . . 145
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