Grundstrukturen agrarpolitischer Willensbildungsprozesse in der Bundesrepublik Deutschland (1949–1989): Zur politischen Konsens- und Konfliktregelung

300 Pages·1993·16.857 MB·German

by  Jens-Peter Gabriel (auth.)

Jens-Peter Gabriel
Grundstrukturen agrarpolitischer Willensbildungsprozesse
in der Bundesrepublik Deutschland (1949-1989)
Sozialwissenschaftliche
Studien
Schriftenreihe der Sozialwissenschaftlichen Institute der Universitiit Hamburg,
herausgegeben \/On Marie-Elisabeth Hilger, Gerhard Kleining, GOnter Trautmann
im Auftrag des Fachbereichs Philosophie und Sozialwissenschaften.
Heft 'Zl
Jens-Peter Gabriel
Grundstrukturen agrarpolitischer Willensbildungsprozesse
in der Bundesrepublik Deutschland (1949-1989)
Grundstrukturen agrarpolitischer
Willensbildungsprozesse in
der Bundesrepublik Deutschland
(1949-1989)
Zur politischen Kansens- und- Kanfliktregelung
JEN8-PETER GABRIEL
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1993
GecJruckt mit UnterstOtzung der Universitat Hamburg
ISBN 978-3-663-10235-9 ISBN 978-3-663-10234-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-10234-2
© 1993 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprunglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1993.
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Satz: Leske + Budrich
Vorwort
Die agrarpolitische Wlliensbildung in der Bundesrepublik Deutschland wurde
von der Politischen Wissenschaft bislang kaum thematisiert. Dies und die 2a
sur, die durch die 40jahrige Teilung der beiden deutschen Staaten und deren
Vereinigung imJahr 1990 auch in diesem Politikfeld zu ziehen ist, waren Moti
vation und Ausgangspunkt dieser Themenstellung.
Dem Verfasser geht es dabei nicht darum, die Willensbildungsprozesse in
der Agrarpolitik liickenlos zu erfassen und darzustellen. Er hat sich vielmehr
darum bemiiht, die mannigfachen Aggregatformen der agrarpolitischen Wil
lensbildungstrager auf der gesellschaftlichen und der politisch-administrati
ven Konfliktebene in detaillierter Weise vorzustellen und Grundstrukturen der
Willensbildung an einigen zentralen Konfliktregelungsprozessen zu charakte
risieren.
Die vorliegende Arbeit ist w3.hrend meiner Tatigkeit als wissenschaftlicher
Mitarbeiter am Institut flir Politische Wissenschaft der Universitat Hamburg
entstanden. Ihr liegt die leicht iiberarbeitete Fassung meiner politikwissen
schaftlichen Dissertationsschrift gleichen Titels zugrunde, die im November
1991 vom Fachbereich "Philosophie und Sozialwissenschaften" der Universi
tat Hamburg als Dr. phil.-Dissertation anerkannt wurde. Den Herausgebem
der "Sozialwissenschaftlichen Studien" m6chte ich auf diesem Wege noch
einmal herzlich flir die Aufnahme in diese Schriftenreihe danken.
Besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herro Professor Dr. Wmfried
Steffani, der die Dissertation angeregt und mit hilfreicher Kritik und dem not
wenigen Verstandnis betreut hat.
Wenn diese Arbeit dazu beitragt, das offentliche BewuBtsein fiber die diffe
renzierte Problemlage in der Agrarpolitik und die darauf basierende Vielfalt
von Meinungsbildnem und Interessenlagen zu scharften, hat sie ihre wichtig
ste Aufgabe erfiiIlt.
Hamburg, im Winter 1992 Jens-Peter Gabriel
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"Die Politik kann sich nicht der Aufgabe entziehen, den Bauemstand zu erhal
ten und eine Verodung des liindlichen Raumes mit unabsehbaren Konsequen
zen jUr die Gesamtwirtschaft und Lebensqualitiit zu verhindem. Sie muj3 Sorge
dajUr tragen, daj3 auch noch in zehn Jahren mehr als eine halbe Million Be
triebe in der Bundesrepublik Deutschland wirtschaften konnen und ebenso
viele biiuerliche Familien in ihrem Beruf ein Auskommen finden."
Antonius John, Wirtschaftsjournalist, Die permanente Krise als agrarpoliti
sche Rea1itiit, in: Aus Politik und Zeitgeschichte B 42/86, 18. 10. 1968, S. 26.
"Die lebhafte Diskussion uber Ziele und Mittel der deutschen und europiii
schen Agrarpolitik offenbart eine verwirrende Vielfalt von Meinungen und Be
trachtungsstandpunkten. Zu einem erheblichen Teil sind sie gejUhlsbedingt.
Meistens wird dabei Ubersehen, daj3 sich die Landwirtschaft in einem Anpas
sungsprozej3 befindet, der sich im Zuge der gesamtwirtschaftlichen und demo
graphischen Entwicklung zwangsliiufig vollzieht, der also nicht verhindert,
sondem nur verzogert oder beschleunigt werden kann."
Rudolf Plate, Agrarwissenschaftler, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr.
17 v. 21. 1. 1988, S. 12.
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Inhalt
Vorwort ............................................................................ 5
Abkiirzungsverzeichnis ......................................................... 17
A. Einleitung .................................................................. 19
1. Allgemeine Einfiihrung in die Problemstellung und
Zielsetzung der Arbeit .................................................... 21
1.1 Die Ausnahmestellung der Landwirtschaft im
VolkswirtschaftsgefUge .................................................... 23
1.2 Die Tradition des Agrarprotektionismus ............................... 23
1.3 Unterschiedliche Interessenlagen und deren Einbindung
in den agrarpolitischen Willensbildungsproze6 ........................ 25
1.4 Zentrale Fragestellung und Zielsetzung der Arbeit ................... 26
1.5 Hypothesen ................................................................. 27
2. Abgrenzung des Analysebereichs ....................................... 30
3. ErUiuterung der Vorgehensweise ......................................... 32
3.1 Agrarpolitische Willensbildung als Analysegegenstand
der Politikwissenschaft .................................................... 32
3.2 Zum methodischen Vorgehen ............................................ 33
3.3 Anmerkungen zur Ausfiihrung der Analyse ........................... 35
4. Zum Forschungsstand ..................................................... 38
B. Zur Entwicldung des landwirtschaftlichen Strukturwandels .... 41
1. Der systemimmanente Strukturwandel und seine Auswirkungen
auf den Agrarsektor ....................................................... 43
2. Entwicldung und Prognosen der Arbeitslaifte-und
Betriebsstrukturen in der westdeutschen Landwirtschaft ............ 46
3. Zur inter- und intrasektoralen Einkommensdisparitiit ................ 51
7
c.
Voraussetzungen und Bestimmungsgriinde im agrarpolitischen
WillensbDdungs-und Entscheidungspr0ze8 im
parlamentariscben Recbtsstaat der Bundesrepublik
Deutschland...... ... ... ................................................... 55
I. BegrijJsbestimmungen. .......... ............. ............................ 57
1. Zum Begriff der politischen Willensbildung .......................... 57
1.1 Demokratietheoretische Kriterien agrarpolitischer Willensbildung 58
1.2 Der OrganisationsprozeB der agrarpolitischen Willensbildung ..... 60
2. Zum Begriff "Politischer Handlungsspielraum" ..................... 63
3. Der Begriff "staatliche Agrarpolitik" ................................. 65
II. Grundbedingungen agrarpolitischer Willensbildung in der
pariamentarischen Demokratie ......................................... 66
1. Bauerliche Bewu8tseinslagen ........................................... 66
2. Agrarpolitische Wertvorstellungen und Ideologien .................. 68
2.1 Die "Agrarschutzideologie" ..................... ....................... 69
2.1.1 Zum Begriff "Subvention" (Beihilfen) ................................ 70
2.2 Die "Agraranpassungsideologie" ...................................... 71
3. Zur Legitimation, Akzeptanz und Realisierung agrarpolitischer
Programme................................................................. 72
III. Die agrarpolitischen Akteure, ihre Interessenlagen, Adressaten
und Erjolgsbedingungen ................................................. 75
1. Organisierte Interessen in Verbiinden ................... ............... 75
1.1 Die Rolle der Verbiinde in der politischen Willensbildung ......... 75
1.2 Landwirtschaftliche Produzenten und ihre Interessenvertretung -
der Deutsche Bauemverband (DBV) ................................... 77
1.2.1 Zum Selbstverstandnis des Deutschen Bauemverbandes ............ 78
1.2.2 Zur Organisationsstruktur des Deutschen Bauemverbandes ....... 79
1.2.3 Adressaten und Umsetzungsstrategien ................................. 80
1.3 Oppositionelle Bewegungen zum Deutschen Bauernverband ....... 82
1.3.1 Die Arbeitsgemeinschaft bauerliche Landwirtschaft (ABL) ....... 82
1.3.2 Der Bund rur Umwelt und Naturschutz (BUND) .................... 84
1.4 Organisierte Verbraucherinteressen .................................... 85
1.4.1 Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucher (AgV) .................... 85
1.4.2 Der Bund der Steuerzahler .............................................. 86
1.5 Das Interesse der deutschen Industrie an der Agrarpolitik ......... 87
2. Organisierte Interessen in Parteien ..................................... 89
2.1 Zur Funktionsbestimmung und Analyse von Parteiprogrammen.. 89
2.2 Parteipolitische Orientierungen und Wahlverhalten der Landwirte
in der Bundesrepublik Deutschland .................................... 91
8
3. Der supranationale Ordnungsrahmen und die Bedeutung der
Gemeinschaftsorgane flir die agrarpolitische Willensbildung in
Deutschland ................................................................ 94
3.1 Das Europaische Parlament ............................................. 95
3.2 Die Kompetenzen der Kommission .................................... 96
3.3 Funktion und Kompetenzen des Europaischen Rates und des
Ministerrates ............................................................... 97
3.4 Konsequenzen flir die agrarpolitische Willensbildung in
Deutschland ................................................................ 99
4. Verfassungsrechtliche Aspekte der Agrarpolitik in Deutschland ... 100
4.1 Der parlamentarische Gesetzgebungsproze6 .......................... 101
4.2 Bundesregierung und Bundestagsmehrheit ............................ 102
4.2.1 Das Bundesministerium flir Erniiluung, Landwirtschaft
und Forsten ................................................................ 103
4.2.2Der BundestagsausschuS flir Ernabrung, Landwirtschaft
und Forsten ................................................................ 104
4.2.3 Die agrarpolitischen Arbeitskreise und -gruppen der
Bundestagsfraktionen ..................................................... 105
4.3 Politische EinfluSmoglichkeiten der Opposition ..................... 105
4.4 Agrarpolitische Konsequenzen des Wechselverhliltnisses
von Bundestag und Bundesrat ........................................... 106
5. Die "Erfolgsbedingungen" der Politikberatung durch die
wissenschaftliche Agrarpolitik .......................................... 108
W. Zwischenergebnisse. . .... . ... ...... ...... .. .... ... .... .... ......... . ...... 112
D. Agrarpolitische Willensbildungs-und Entscheidungsprozesse
in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer
Beriicksichtigung der Einbindung in die europaische
Agrarpolitik (1949-1965) ............................................... 117
I. Das Bedingungsfeld bundesdeutscher Agrarpolitik nach
dem Zweiten WeZtkrieg .................................................... 119
1. Politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche
Rahmenbedingungen der staatlichen Agrarpolitik ................... 119
2. Die protektionistische Grundausrichtung deutscher Agrarpolitik. 120
3. Konservierung oder Neuorientierung der Agrarpolitik? ............ 121
II. Agrarpolitische Willensbildung im Zeichen wirtschaftlicher Not .. 123
1. Das Bedingungsfeld bundesdeutscher Agrarpolitik zu Beginn
der 50er Jahre ............................................................. 123
2. Die Integration der Agrarmarktordnungsgesetze in das System der
"Sozialen Marktwirtschaft"? ........................................... 124
3. Zwischenergebnisse. ..... ...... .... .. ............. .... ............... .... 126
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