Physica-Lehrbuch Physica-Lehrbuch Basler,Herbert Heno,Rudolf Michaelis,Peter Grundbegriffe der Jahresabschluss nach Handelsrecht, Ökonomische Instrumente Wahrscheinlichkeitsrechnung Steuerrecht und internationalen in der Umweltpolitik und Statistischen Methodenlehre Standards (IAS/IFRS) Eine anwendungsorientierte 11.Aufl.1994,X,292 S. 4.Aufl.2004,XIX,535 S. Einführung 1996,XII,190 S. Bossert,Rainer · Manz,Ulrich L. Hofmann,Ulrich Externe Unternehmensrechnung Netzwerk-Ökonomie Nissen,Hans-Peter Grundlagen der Einzelrechnungs- 2001,X,242 S. Einführung in die legung,Konzernrechnungslegung makroökonomische Theorie und internationalen Rechnungs- Huch,Burkhard u.a. 1999,XVI,341 S. legung. Rechnungswesen-orientiertes 1997,XVIII,407 S. Controlling Nissen,Hans-Peter Ein Leitfaden für Studium Das Europäische System Dillmann,Roland und Praxis Volkswirtschaftlicher Statistik II 4.Aufl.2004,XX,510 S. Gesamtrechnungen 1990,XIII,253 S. 5.Aufl.2004,XVI,362 S. Kistner,Klaus-Peter Endres,Alfred Ökonomische Grundlagen Produktions- und Kostentheorie Risse,Joachim des Haftungsrechts 2.Aufl.1993,XII,293 S. Buchführung und Bilanz 1991,XIX,216 S. Kistner,Klaus-Peter f2ü.rA Eufinl.s2t0e0ig4e,rVIII,296 S. Farmer,Karl · Wendner,Ronald Optimierungsmethoden Wachstum und Außenhandel Einführung Schäfer,Henry Eine Einführung in die Unternehmensforschung Unternehmensfinanzen in die Gleichgewichtstheorie für Wirtschaftswissenschaftler Grundzüge in Theorie der Wachstums- 3.Aufl.2003,XII,293 S. und Management und Außenhandelsdynamik 2.Aufl.2002,XVIII,522 S. Kistner,Klaus-Peter 2.Aufl.1999,XVIII,423 S. Steven,Marion Schäfer,Henry Ferschl,Franz Produktionsplanung Unternehmensinvestitionen Deskriptive Statistik 3.Aufl.2001,XIII,372 S. Grundzüge in Theorie 3.Aufl.1985,308 S. und Management Kistner,Klaus-Peter 1999,XVI,434 S. Fink,Andreas Steven,Marion Schneidereit,Gabriele ·Voß,Stefan Betriebswirtschaftslehre Sesselmeier,Werner Grundlagen im Grundstudium Blauermel,Gregor der Wirtschaftsinformatik Band 1:Produktion,Absatz, Arbeitsmarkttheorien 2001,XIV,279 S. Finanzierung 2.Aufl.1998,XIV,308 S. Gaube,Thomas u.a. 4.Aufl.2002,XIV,510 S. Arbeitsbuch Finanzwissenschaft Band 2:Buchführung, Steven,Marion 1996,X,282 S. Kostenrechnung,Bilanzen Hierarchische Produktionsplanung 1997,XVI,451 S. 2.Aufl.1994,X,262 S. Gemper,Bodo B. Wirtschaftspolitik König,Rolf Steven,Marion 1994,XVIII,196 S. Wosnitza,Michael Kistner,Klaus-Peter Betriebswirtschaftliche Übungsbuch Göcke,Matthias · Köhler,Thomas Steuerplanungs- zur Betriebswirtschaftslehre Außenwirtschaft und Steuerwirkungslehre im Grundstudium Ein Lern- und Übungsbuch 2004,XIV,288 S. 2000,XVIII,423 S. 2002,XIII,359 S. Kortmann,Walter Swoboda,Peter Graf,Gerhard Mikroökonomik Betriebliche Finanzierung Grundlagen Anwendungsbezogene Grundlagen 3.Aufl.1994,305 S. der Volkswirtschaftslehre 3.Aufl.2002,XVIII,674 S. 2.Aufl.2002,XIV,335 S. Tomann,Horst Graf,Gerhard Kraft,Manfred · Landes,Thomas Volkswirtschaftslehre Grundlagen der Finanzwissenschaft Statistische Methoden Eine Einführung 2.Aufl.2005,XII,334 S. 3.Aufl.1996,X,236 S. in das ökonomische Denken 2005,XII,186 S. Hax,Herbert Marti,Kurt · Gröger,Detlef Investitionstheorie Einführung in die lineare Weise,Peter u.a. 5.Aufl.,korrigierter Nachdruck und nichtlineare Optimierung Neue Mikroökonomie 1993,208 S. 2000,VII,206 S. 5.Aufl.2005,XI,645 S. Heiduk,Günter S. Marti,Kurt · Gröger,Detlef Zweifel,Peter Außenwirtschaft Grundkurs Mathematik Heller,Robert H. Theorie,Empirie und Politik der für Ingenieure,Natur- Internationaler Handel interdependenten Weltwirtschaft und Wirtschaftswissenschaftler Theorie und Empirie 2005,XII,429 S. 2.Aufl.2003,X,267 S. 3.Aufl.1997,XXII,418 S. Gerhard Graf Grundlagen der Finanzwissenschaft Zweite,vollständig überarbeitete Auflage mit 16 Abbildungen und 30 Tabellen Physica-Verlag Ein Unternehmen von Springer Professor Dr.Gerhard Graf Weinbergstraße 32 55268 Nieder-Olm und Privatdozent an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz E-mail:[email protected] ISBN 3-7908-1565-9 2.Auflage Physica-Verlag Heidelberg ISBN 3-7908-1176-9 1.Auflage Physica-Verlag Heidelberg Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio- grafie;detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt.Die dadurch begründeten Rechte,insbesondere die der Übersetzung,des Nachdrucks,des Vortrags,der Entnahme von Abbildungen und Tabellen,der Funksendung,der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherungin Datenverarbeitungsanlagen,bleiben,auch bei nur auszugs- weiser Verwertung,vorbehalten.Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9.September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig.Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig.Zuwiderhand- lungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Physica-Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media springer.de © Physica-Verlag Heidelberg 1999,2005 Printed in Germany Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeichnungen usw.in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme,dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrach- ten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung:Erich Kirchner,Heidelberg Herstellung:Helmut Petri Druck:Strauss Offsetdruck SPIN 11331704 42/3130 – 5 4 3 2 1 0 – Gedruckt auf säurefreiem Papier Vorwort zur zweiten Auflage Die zweite Auflage der „Grundlagen der Finanzwissenschaft" beruht auf einer völligen Überarbeitung des Lehrbuchs. Hierbei haben insbesondere die neueren Entwicklungen in der allgemeinen Wirtschaftspolitik, der Währungspolitik und der Demographie ihren Niederschlag gefunden. Bei den eher institutionellen Fragen, z.B. aus der Sozialpolitik, waren vor allem die vielfaltigen gesetzlichen Änderun- gen der jüngsten Jahre zu berücksichtigen. Mit der Neuauflage sind die Datenwerte überprüft und aktualisiert worden. Das Buch vermittelt somit zeitnahe Informatio- nen über die angesprochenen finanzpolitisch bedeutsamen Größenordnungsver- hältnisse. Die Neuauflage konnte auf die bewährte und weite Gebiete der Finanzwissen- schaft abdeckende Konzeption des Lehrbuchs zurückgreifen. Wer mit gegenwärti- gen fmanzwissenschaftlichen und finanzpolitischen Sachverhalten konfrontiert wird, soll sich weiterhin sachverständig informieren können und zugleich einen Einstieg in die ökonomische Analyse und die positive finanzwissenschaftliche Betrachtung der Fragestellungen finden. Mit der Überarbeitung sind viele Anregungen und Hinweise aufgegriffen worden, die mich zur Erstauflage erreicht haben. Hierfür bin ich in besonderem Maße dankbar. Nieder-Olm, im August 2004 Gerhard Graf Vorwort zur ersten Auflage Das vorliegende Lehrbuch „Grundlagen der Finanzwissenschaft" richtet sich an Studenten und Finanzpolitiker, die sich mit den ökonomischen Konsequenzen des staatlichen Handelns befassen und insbesondere den Sachverhalten Aufmerksam- keit widmen wollen, die gemeinhin als Finanzpolitik bezeichnet werden. Das Lehr- buch beschränkt sich auf die „Grandlagen" und damit eine Auswahl in zweierlei Hinsicht. Zum einen sollen nur ausgewählte Fragestellungen aus dem größeren Bereich der Finanzwissenschaft aufgegriffen werden. Die Auswahl orientiert sich dabei an der Bedeutung der Fragen für die Disziplin Finanzwissenschaft und an der Aktualität, die diese Fragen in der wirtschafts- und finanzpolitischen Diskussion besitzen. Zum anderen liegt der Sinn der Grundlagen darin, dass die Disziplin Finanzwissenschaft als Teildisziplin der Volkswirtschaftslehre vorzustellen ist und dass hierbei die grundlegenden methodischen Ansatzpunkte anhand einer begrenz- ten Anzahl von analytischen Instrumenten zu vermitteln sind. Die erschöpfende Behandlung einzelner modelltheoretischer Ansätze steht deshalb nicht im Vorder- grund. Vielmehr geht es um eine Konzentration auf ausgewählte ökonomische Ansätze und die daraus zu gewirmenden Ergebnisse. VI Die Auswahl von Fragestellungen und Methoden soll allerdings hinreichend anwendungsbezogen und beispielhaft sein, um die Bedeutung der Disziplin für das Verständnis eines wesentlichen Teils des gesellschaftlichen Lebens, das durch das Staatshandeln geprägt wird, offenkundig werden zu lassen. So sind u.a. die gegen- wärtig diskutierten Problembereiche vorrangig behandelt, wie z.B. das Neue Steue- rungsmodell, das Konzept des Schlanken Staats, die Globalisierung der Wirtschaft und die Verteilung von Einkommen und Lasten zwischen den Generationen. Selbstverständlich findet der Leser aber auch Antworten auf Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Umweltpolitik, der Strukturpolitik, den Wirkungen von Steuern, von Staatsausgaben, von staatlichen Kreditaufriahmen und der Stabilisie- rungspolitik ergeben. In jedem Fall geht es bei der Analyse darum, das Ergebnis staatlichen Handelns immer vor dem Hintergrund des ökonomischen Anpassungs- verhaltens oder Substitutionsverhaltens der Wirtschaftssubjekte zu erläutern und die zu erwartenden weiteren ökonomischen Reaktionen aus dem Kreislaufzusam- menhang der Volkswirtschaft einzubeziehen. Die Wirksamkeit vieler finanzpoliti- scher Maßnahmen lässt sich bei einem solchen breiteren Ansatz nicht immer leicht feststellen, vielmehr ergibt sich nicht selten eine Beschränkung der Handlungs- möglichkeiten des Staates. Die Darstellung der ökonomischen Wirkungsabläufe erfolgt weitgehend auf der Basis von Modellformulierungen, die keine besonderen formalen Kenntnisse voraussetzen. Im Übrigen werden die Modelle vomehmlich nur mit ihren wesentli- chen ökonomischen Ansatzpunkten und Aussagen erläutert. Das Lehrbuch möchte insoweit zwar die Erkenntnisse der aktuellen Wirtschaftstheorie mit einbeziehen, ohne jedoch an dieser Stelle deren Komplexität vollständig zu vermitteln. Das Staatshandeln ist einem Rechtsstaat schließlich immer nur verständlich, wenn grundlegende rechtliche Vorschriften bekannt sind. Daher greift der Text häufig auf Einzelnormen, spezielle Gesetze und einschlägige Paragraphen zurück, die keinesfalls vollständig sein können, dem Leser aber einen Einstieg in weitere Details erleichtern sollen. Dabei wird vorausgesetzt, dass der Leser bereits einige Kenntnisse des deutschen Staatsaufbaus, der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland sowie der Staatsfinanzierung im Allgemeinen besitzt. Soweit nicht näher erläutert, beziehen sich die im Lehrbuch genannten Rechtsnormen und fi- nanzpolitischen Handlungsmöglichkeiten jeweils auf die Bundesrepublik Deutsch- land. Ein Lehrbuch wie das vorliegende ist niemals nur Ergebnis eigener Bemü- hungen, sondern beruht auf vielfältigen Erfahrungen, die der Autor im Rahmen seiner Forschungstätigkeit, seiner finanzwirtschaftlichen Praxis und der langjähri- gen Lehre an Universitäten und Hochschulen gemacht hat. Allen, die mich dabei mit Kritik und Anregungen unterstützten, gilt daher mein Dank. Nieder-Olm, im August 1998 Gerhard Graf Inhaltsverzeichnis 1 Einführung in die Finanzwissenschaft 1 1.1 Aufgabenstellungen der Finanzwissenschaft 1 1.1.1 Positive Finanzwissenschaft 1 1.1.2 Normative Finanzwissenschaft 2 1.2 Abgrenzung und Erfassung des Staates 3 1.2.1 Abgrenzung des Staates 3 1.2.2 Der Staat im Wirtschaftskreislauf 6 1.2.3 Der Staat in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung 8 1.2.4 Die Erfassung der Staatstätigkeit mit Hilfe von „Quoten" 10 1.2.5 Haushaltspläne und Haushaltskreislauf. 16 1.3 Ziele der Finanzpolitik 19 1.3.1 Finanzpolitik als Teilbereich staatlicher Politik 19 1.3.2 Das Allokationsziel 20 1.3.3 Das Distributionsziel 21 1.3.4 Das Stabilisierungsziel 22 1.3.5 Das Ziel der Tragfahigkeit der öffentlichen Finanzen 23 1.4 Finanzwirtschaftliche Ziele 23 1.4.1 Das fiskalische Ziel 23 1.4.2 Das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit 24 1.4.3 Die Effizienz der öffentlichen Verwaltung als Ziel von Verwaltungsreformen 27 1.4.4 Privatisierung 30 1.5 Öffentliche Güter 34 1.5.1 Die Konzeption der öffentlichen Güter 34 1.5.2 Mischgüter 40 1.5.3 Clubgüter 40 1.5.4 Meritorische Güter 40 2 Ökonomische Theorie der Politik 42 2.1 Erklärungsansätze des Staatshandelns 42 2.1.1 Der Staat als Wirtschaftssubjekt 42 2.1.2 Nutzenmaximierung in altemativen Staatsformen 43 2.1.3 Frühere Erklärungsansätze des Staatshandelns..... 48 2.2 Wahlen in der Demokratie 51 2.2.1 Wesentliche Rechtsgrundlagen fur Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland 51 2.2.2 Parteienkonkurrenz 53 2.2.3 Kollektives Handeln in Gruppen 58 VIII 2.3 Das Verhalten von Bürokratien 63 2.3.1 Normative Vorgaben für das Handeln von Bürokratien 63 2.3.2 Das Eigeninteresse von Bürokratien 64 2.3.3 Der Principal-Agent-Ansatz 68 3 Allokationspolitik 70 3.1 Aufgabenbereiche der Allokationspolitik 70 3.1.1 Die Entwicklung des öffentlichen Sektors in langfristiger Sicht 70 3.1.2 Aufgabenbereiche des Staates und der damit verbundene Ressourceneinsatz 74 3.1.3 Die Wahrnehmung von Aufgaben des Staates durch Normen, Einnahmengestaltung und Verwaltungshandeln 84 3.2 Strukturpolitik 94 3.2.1 Sektorale Strukturpolitik 94 3.2.2 Regionale Strukturpolitik 98 3.2.3 Strukturpolitik in der EU 100 3.3 Umweltpolitik 101 3.3.1 Ökonomische Grundüberlegungen zur Umweltpolitik 101 3.3.2 Prinzipien der Umweltpolitik 105 3.3.3 Finanzpolitische Instrumente der Umweltpolitik 108 4 Verteilungspolitik 122 4.1 Zielerreichung durch verteilungspolitische Instrumente 122 4.1.1 Ziele der Verteilungspolitik 122 4.1.2 Inzidenzanalyse 125 4.1.3 Reaktionen auf eine Steuererhebung 130 4.1.4 Reaktionen auf staatliche Ausgaben 142 4.2 Maßnahmen und Ergebnisse der Einkommensverteilungspolitik 144 4.2.1 Einflussnahme auf die Primärverteilung 144 4.2.2 Transfersausgaben 145 4.2.3 Steuern auf Einkommenszufluss und Einkommensverwendung.... 146 4.2.4 Staatliche Ausgaben 149 4.2.5 Einkommensstruktur der privaten Haushalte 150 4.2.6 Auswertung der Verteilungsergebnisse 152 4.3 Maßnahmen und Ergebnisse der Vermögensverteilungspolitik 156 4.3.1 Ansatzpunkte der Vermögensverteilungspolitik 156 4.3.2 Ausgewählte Maßnahmen der Vermögensverteilungspolitik 157 4.3.3 Ergebnisse der Vermögensverteilung 161 IX 4.4 Verteilung zwischen den Generationen 164 4.4.1 Die Generationengerechtigkeit als Ziel der Verteilungspolitik 164 4.4.2 Demographische Trends in Deutschland 166 4.4.3 Steuern als Instrument der intergenerationellen Verteilung 168 4.4.4 Das Sozialsystem als Instrument der intergenerationellen Verteilung 170 4.4.5 Das Konzept des „Generational Accounting" 171 4.4.6 Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen 177 5 Sozialpolitik 179 5.1 Aufgabenstellungen der Sozialpolitik 179 5.1.1 Ziele der Sozialpolitik 179 5.1.2 Prinzipien der Sozialpolitik 180 5.1.3 Träger der Sozialpolitik 183 5.1.4 Das Sozialgesetzbuch 184 5.1.5 Das Sozialbudget 186 5.2 Die Sozialhilfe 187 5.2.1 Aufgaben der Sozialhilfe 187 5.2.2 Hilfe zum Lebensunterhalt 189 5.2.3 Weitere Hilfearten 190 5.2.4 Träger der Sozialhilfe 192 5.2.5 Ausgewählte Ergebnisse der Sozialhilfestatistik 192 5.2.6 Ökonomische Bewertung der Sozialhilfe 195 5.3 Die gesetzliche Krankenversicherung 197 5.3.1 Aufgaben der gesetzlichen Krankenversicherung 197 5.3.2 Kreis der Versicherten in der GKV 198 5.3.3 Träger der GKV 199 5.3.4 Leistungen der GKV 200 5.3.5 Finanzierung der GKV 201 5.3.6 Ökonomische Bewertung der GKV 202 5.4 Die gesetzliche Unfallversicherung 205 5.4.1 Aufgaben der gesetzlichen Unfallversicherung 205 5.4.2 Kreis der Versicherten 205 5.4.3 Träger der gesetzlichen Unfallversicherung 206 5.4.4 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung 207 5.4.5 Finanzierang der gesetzlichen Unfallversicherung 207 5.4.6 Ökonomische Bewertung der gesetzlichen Unfallversicherung 208 5.5 Die gesetzliche Rentenversicherung 209 5.5.1 Aufgaben der gesetzlichen Rentenversicherung 209 5.5.2 Kreis der Versicherten 209 5.5.3 Träger der gesetzlichen Rentenversicherung 210 5.5.4 Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung 211 5.5.5 Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung 214 X 5.5.6 Ökonomische Bewertung der gesetzlichen Rentenversicherung ...215 5.6 Die Arbeitslosenversicherung (Arbeitsförderung) 218 5.6.1 Aufgaben der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitsförderung 218 5.6.2 Kreis der Versicherten 219 5.6.3 Träger der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitsförderung.... 219 5.6.4 Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitsförderung 220 5.6.5 Finanzierung 222 5.6.6 Ökonomische Bewertung der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitsförderung 223 5.7 Die Pflegeversicherung 225 5.7.1 Aufgaben der Pflegeversicherung 225 5.7.2 Kreis der Versicherten in der Pflegeversicherung 225 5.7.3 Träger der Pflegeversicherung 225 5.7.4 Leistungen der Pflegeversicherung 226 5.7.5 Finanzierung der Pflegeversicherung 227 5.7.6 Ökonomische Bewertung der Pflegeversicherung 228 6 Staatliche Einflussnahme auf die globale Wirtschaftstätigkeit 229 6.1 Stabilisierungspolitik 229 6.1.1 Stabilisierungspolitik als Aufgabe der staatlichen Finanzpolitik... 229 6.1.2 Wirtschaftstheoretische Begründung der Stabilisierungspolitik ....230 6.1.3 Das Stabilitätsgesetz 231 6.1.4 Kritikan der keynesianischen Stabilisierungspolitik 234 6.1.5 Automatische Stabilisatoren 242 6.2 Wachstumspolitik 244 6.2.1 Wirtschaftswachstum als Ziel staatlicher Politik 244 6.2.2 Beeinflussungsmöglichkeiten des Wirtschaftswachstums 245 6.3 Staatliche Steuerungsmöglichkeiten in globalisierten Märkten 250 6.3.1 Wirtschaftliche Auswirkungen der Globalisierung auf eine Volkswirtschaft 250 6.3.2 Der Einfluss der Globalisierung auf die Steuerungsmöglichkeiten der Finanzpolitik 251 7 Alternativen der Staatsflnanzen 255 7.1 Erwerbseinkünfte 255 7.1.1 Grundüberlegungen zur Erzielung von Erwerbseinkünften durchden Staat 255 7.1.2 Finanzielle Bedeutung der Erwerbseinkünfte 257