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Gewinnrealisierung und Rückstellungsbilanzierung bei Versicherungsunternehmen nach HGB und IFRS PDF

265 Pages·2004·7.844 MB·German
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Sabine Low Gewinnrealisierung und Riickstellungsbilanzierung bei Versicherungsunternehmen nach HGB und IFRS GABLER EDITION WISSENSCHAFT Rechnungswesen und Unternehmensiiberwachung Herausgegeben von Professor Dr. Hans-Joachim Bocking und Professor Dr. Michael Hommel Die Schriftenreihe prasentiert Ergebnisse der betriebswirtschaftli chen Forschung zu den Themengebieten Financial Accounting, Business Reporting, Business Audit, Business Valuation und Corporate Governance. Die Beitrage dieser Reihe verfolgen das Ziel, Vorgaben der Gesetzgebung, der nationalen und internationalen Standardsetter sowie Empfehlungen der Wirtschaftspraxis mittels des Instrumentariums der betriebswirtschaftlichen Theorie zu beschreiben, zu analysieren und insbesondere vor dem Hintergrund der Anforderungen des Kapitalmarktes weiterzuentwickeln. Sabine Low Gewinnrealisierung und Riickstellungsbilanzierung bei Versicherungs unternehmen nach HGB undlFRS Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Michael Hommel Deutscher Universitats-Verlag Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet ober <http://dnb.ddb.de> abrufbar. Dissertation Universitiit Magdeburg, 2003 1. Auflage Dezember 2003 Aile Rechte vorbehalten © Deutscher Universitiits-Verlag/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2003 Lektorat: Brigitte Siegel/Sabine Scholler Der Deutsche Universitiits-Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.duv.de Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschotzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verla.9s unzuliissig und strafbar. Das gilt insbe sondere fOr Vervielfiiltigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wiiren und daher von jedermann benutzt werden dorften. Umschlaggestaltung: Regine Zimmer, Dipl.-Designerin, Frankfurt/Main Gedruckt auf siiurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN-13: 978-3-8244-7996-2 e-I SB N -13: 978-3-322-81666-5 DOl: 10.1007/978-3-322-81666-5 Geleitwort Allzu haufig betritt der Bilanzierende mit der Rechnungslegung fur Versicherungsunter nehmen "Terra incognita". Die wenigen einschlagigen Bestimmungen des deutschen Handelsbilanzrechts sind im hochsten Mille auslegungsbediirftig und umstritten. Hochst richterliche Entscheidungen, die zu ihrer Schatfung beitragen konnten, haben Selten heitswert und die sonst so beredte Literatur iibt sich in vornehmer Zuriickhaltung. Inter national zeigt sich ein ahnliches Bild. Zwar bemiiht sich hier das IASB seitJahren urn die Entwicklung eines urnfassenden Standards fur Versicherungsvertrage, doch blieb der Er folg bisher diirftig. Der vorgelegte ED 5 ist bestenfalls Stiickwerk. Seine Entwicklungsge schichte offenbart einen fehlenden internationalen Konsens in grundlegenden (Vor-) Fra gen. Anders als Industrieunternehmen sind Versicherer noch weit davon entfernt, dariiber zu streiten, welche Bilanzierungsprinzipien ihre Leistungskraft am besten widerspiegeln; denn hier ist nicht einmal klar, welche (zu periodisierende) Leistung das Versicherungs unternehmen iiberhaupt erbringt und ob es sich dabei urn eine Dauerleistung oder einen einmaligen Leistungsakt handelt. Frau Dr. Low hat das gravierende wissenschaftliche Defizit erkannt und leistet mit der vorliegenden Veroffentlichung eine Pionierarbeit, die ihresgleichen sucht. In ihrem Mittel punkt steht die Entwicklung stringenter Gewinnrealisierungsgrundsatze fur die Versiche rungsbilanzierung. Zu diesem Zweck setzt sich die Verfasserin auf systematische und fundierte Weise mit den Besonderheiten des Versicherungsgeschafts auseinander und dis kutiert anschlieBend vor dem Hintergrund der auf unterschiedlichen theoretischen Grundkonzepten beruhenden versicherungstheoretischen Leistungskonzeptionen die zentralen Fragen der Gewinnrealisation und der Riickstellungsbilanzierung. Die dabei ge wonnenen Erkenntnisse sind originell und verbluffend zugleich. Die Verfasserin zeigt, dass selbst die yom IASB angedachte Gewinnrealisation im Zeitpunkt des Vertragsab schlusses im Einklang mit dem am Lieferungs-oder Leistungszeitpunkt orientierten Rea lisationsprinzip steht - sofern man dazu bereit ist, die yom Versicherer geschuldete Leis tung im Sinne des Informationskonzeptes zu interpretieren. Gleichsam lehrreich wie le senswert sind auch die Ausfiihrungen zu den SchwankungsrUcksteliungen. Mit ihnen er arbeitet Frau Dr. Low zweckadaquate Passivierungsregeln, indem sie versicherungs- und bilanztheoretische Erkenntnisse meisterhaft zusammenfiihrt. Nicht zuletzt veranschau licht die Verfasserin eindrucksvoll die einschneidenden Konsequenzen, die sich fiir. die deutsche Bilanzierungspraxis bei einer Umsetzung des geplanten IFRS on Insurance Contracts fiir die Geschaftspolitik der Versicherungsunternehmen und die bereits beste henden IAS/IFRS ergeben werden. Frau Dr. Low tragt mit ihren Ausfiihrungen wesentlich zum tieferen Verstandnis der Ge winnrealisierungsregeln, einschlieBlich der Riickstellungsbilanzierung, bei. Ihre Aus fiihrungen reichen weit uber den Bereich der Versicherungsbilanzierung hinaus. Das vor- v liegende Buch ist aufgrund der akruellen Entwicklungen auf dem Gebiet der internationa len Rechnungslegung und dem Ringen urn einen konsensfahigen IFRS fUr Versicherungs vertrage von besonderer Akrualitat. Es bereichert die wissenschaftliche Arbeit des Bilanz theoretikers erheblich und halt auch fUr den Bilanzierungspraktiker zahlreiche, wertvoile Anregungen bereit. Ich wiinsche dem Werk grol3e Verbreirung und Beachrung. Prof. Dr. Michael Hommel VI Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im August 2003 in leicht veranderter Form von der Fakul tat fUr Wirtschaftswissenschaft der Otto-von-Guericke-Universitat Magdeburg als Disser tation angenommen. Sie entstand im Rahmen eines Promotions-Praxis-Modells am Lehr stuhl fur Rechnungslegung und Wirtschaftspriifung der Otto-von-Guericke-Universitat Magdeburg und der KPMG Deutsche Treuhand-Gesellschaft in Frankfurt und Koln, bei dem ich Lehrstuhl- und praktische Priifungstatigkeit gleichermafien kennen lernen durfte. FUr die Ermoglichung dieses Modells mochte ich zahlreichen Personen danken, von de nen ich an dieser Stelle nur einige nennen kann. Zuvorderst gilt mein ganz herzlicher Dank meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Michael Hommel fur die Annahme als externe Doktorandin und die stete Begleitung des Promo tionsvorhabens. Zu Dank verpflichtet bin ich auch Herrn PD Dr. HermannJ. Richter fUr die Ubernahme und beschamend schnelle Erstellung des Zweitgutachtens sowie seine Mitwirkung in der Priifungskommission. Gleichermafien bedanken mochte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Hans-Joachim Bocking fur die Ubernahme des Drittgutachtens. GroBer Dank gebiihrt meinem Arbeitgeber, der KPMG Deutsche Treuhand-Gesellschaft, namentlich den Herren Wp StB Wilfried Henzler und Dr. Joachim Kolschbach, ohne de ren Verstandnis, fachliche Anregungen sowie umfassende Forderung, besonders in zeitli cher und finanzieller Hinsicht, das externe Promotionsvorhaben kaum durchzuruhren gewesen ware. Ein besonderes Gefiihl der Dankbarkeit empfinde ich fur meine Freundin und ehemalige Kollegin am Lehrstuhl, Frau Dr. Heike Winter, ohne deren moralische Unterstiitzung und stete Diskussionsbereitschaft die Arbeit vielleicht nie zustande gekommen ware. Dariiber hinaus erinnere ich mich sehr gerne an die Zeit der Zusammenarbeit und des Zusammen seins mit meinen lieben Kolleginnen und Kollegen des Lehrstuhls, Herrn Dr. Thomas Berndt, Frau Dipl.-Kffr. Annett Brauckmann, Frau Dipl.-Kffr. Inga Braun und Herrn Dr. Andreas Riidinger. Ein herzliches Dankeschon geht auch an meine Kollegen bei KPMG Deutsche Treuhand-Gesellschaft, insbesondere an Frau Dipl.-Kffr. Bettina Hammers und Herrn Dipl.-Kfm. Norbert Feemers fur sehr viel mehr als nur die kritische Durchsicht des Manuskripts. Nicht zuletzt mochte ich meiner Farnilie und meinen Freunden danken, die mich auf viel faltige Art und Weise unterstiitzt und aufgemuntert haben. Ihre unerschiitterliche Nach sicht in Bezug auf meine Launen, Zweifel und den notorischen Zeitmangel hat entschei dend zum Gelingen der Arbeit beigetragen. Sabine Low VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis .................................................................................................... IX Abkiirzungsverzeichnis ........................................................................................ XVII Verzeichnis der abgekiirzten Literatur .............................................................. XXIII Einleitung. .................................................................................................................. 1 I. ProblemsteUung .............................................................................................. 1 II. Gang der Untersuchung .................................................................................. 4 Kapitell: Bilanzierung von versicherungstechnischen Riickstellungen im handelsrechtlichen Ja hresabschluss ......................................................... 7 I. Das Wesen der Versicherung .......................................................................... 7 1.1 Erklarungsansatze der Versicherung ....................................................................... 7 1.1.1 Versicherung als Untersuchungsgegenstand ..................................................... 7 1.1.2 Traclitioneller Erklarungsansatz - Gefahrengemeinschaftsmodell ................ 8 1.1.3 Modeme leistungsbezogene Erklarungsansatze ............................................... 9 1.1.3.1 Rechtlicher Erklarungsansatz ...................................................................... 9 1.1.3.2 Produktionstheoretischer Erklarungsansatz ........................................... 10 1.1.3.3 Informationsokonomischer bzw. finanztheoretischer Erklarungsansatz ......................................................................................... 11 1.1.4 Zusammenhange zwischen den einzelnen Erklarungsansatzen ................... 13 1.2 Zum Risikobegriff .................................................................................................... 14 1.2.1 Zentrale Bedeutung des Risikobegriffs im Versicherungsgeschiift.. ............ 14 1.2.2 Risiko im Sinne der Entscheidungstheorie ...................................................... 15 1.2.3 Der Abschluss des Versicherungsvertrages als Entscheidung unter Risiko .................................................................................................................... 18 1.3 Beschreibung von Risikoausgleichsprozessen im Versicherungsgeschaft mittels der Risikotheorie .......................................................................................... 20 1. 3.1 Risikotheorie ........................................................................................................ 20 1.3.2 Risikoausgleichsprozesse im Versicherungsbestand ...................................... 20 1.3.3 Risikoausgleich im Kollektiv ............................................................................. 21 1.3.3.1 Kollektivbildung ......................................................................................... 21 1.3.3.2 Das empirische Gesetz der groBen Zahlen ............................................. 22 1.3.3.3 Die mathematischen Gesetze der groBen Zahlen .................................. 23 IX 1.3.3.4 Der Zentrale Grenzwertsatz ..................................................................... 26 1.3.4 Risikoausgleich in der Zeit ................................................................................. 26 1.3.5 Pramienkalkulation im Risikogeschaft ............................................................. 28 1.3.6 Versicherungstechnisches Risiko ...................................................................... 32 1.3.6.1 Zum Begriff des versicherungstechnischen Risikos .............................. 32 1.3.6.2 Erklarungsmodelle versicherungstechnischen Risikos .......................... 32 1.3.6.3 Komponenten des versicherungstechnischen Risikos ........................... 34 1.3.6.4 MaBnahmen zur Reduktion versicherungstechnischen Risikos ........... 37 1.3.6.4.1 Organisation von Risikokollektiven ................................................... 37 1.3.6.4.2 Risikopreispolitik .................................................................................. 38 1.3.6.4.3 Risikoreservepolitik .............................................................................. 39 1.4 Rechnungslegung der Versicherungsunternehmen ............................................. 40 1.4.1 Ziele und Umfang der Rechnungslegung ........................................................ 40 1.4.2 Besondere Rechnungslegungsvorschriften fur Versicherungsunternehmen ............................................................................... 41 1.4.3 Versicherungsspezifische Gliederungsvorschriften als Ausdruck der Besonderheiten des Versicherungsgeschafts ................................................... 44 1.5 Rechtsgrundlagen fiir die Bildung versicherungstechnischer Riickstellungen .......................................................................................................... 46 1.5.1 Allgemeine Normen ........................................................................................... 46 1.5.2 Beitragsiibertrage ................................................................................................. 49 1.5.3 Riickstellung fiir noch nicht abgewickelte VersicherungsHille ...................... 50 1.5.4 Sonstige versicherungstechnische Riickstellungen - insbesondere Riickstellung fiir drohende Verluste aus dem Versicherungsgeschaft ......... 51 1.6 Die Schwankungsriickstellung als versicherungstechnische Riickstellung ....... 52 1.6.1 Funktion der Schwankungsriickstellung .......................................................... 52 1.6.2 Behandlung der SchwankungsrUckstellung in der Rechtsprechung, im Gesetz und durch die Aufsichtsbehorde ......................................................... 54 1.6.2.1 Das Grundsatzurteil yom 13.03.1930 ...................................................... 54 1.6.2.2 Fortentwicklung der Rechtsprechung ...................................................... 55 1.6.2.3 Die Ansatzvoraussetzungen fiir Schwankungsriickstellungen .............. 57 1.6.3 Diskussion der Rechtsnatur ............................................................................... 59 1.6.3.1 Problematik der bilanzrechtlichen Einordnung ..................................... 59 1.6.3.2 Aktivierung einer negativen SchwankungsrUcksteliung? ....................... 60 1.6.3.3 Eigen-oder Fremdkapitalcharakter? ........................................................ 62 x II. Handelsrechtliche Gewinn-und Vermogensermittlungsprinzipien. ........... 64 II.l Entwicklung der Bilanztheorien ............................................................................. 64 11.1.1 Statische Bilanztheorie ....................................................................................... 64 II.l.2 Dynamische Bilanztheorie ................................................................................. 65 11.1.3 Theorie der Bilanz im Rechtssinne - Moderne Statik ................................... 69 11.2. Gewinnrealisierung nach handelsrechtlichen GoB .............................................. 73 11.2.1 Realisations-und Imparitatsprinzip als Ausfluss des allgemeinen Vorsichtsprinzips ................................................................................................ 73 11.2.2 Der Realisationszeitpunkt .................................................................................. 73 II.2.3 Besonderheiten der Gewinnrealisierung bei Dauerschuldverhaltnissen ..... 75 II.3 Verbindlichkeitsbegriff nach geltendem Recht .................................................... 77 11.3.1 Die Verbindlichkeitskriterien nach der Rechtsprechung ............................... 77 11.3.1.1 Prinzip der wirtschaftlichen Belastung .................................................... 77 II.3.1.2 Aufienverpflichtungsprinzip ...................................................................... 78 II.3.1.3 Prinzip objektivierter Mindestwahrscheinlichkeit .................................. 79 II.3.1.4 Prinzip der selbststandigen Bewertbarkeit .............................................. 79 11.3.2 Passivierungszeitpunkt ....................................................................................... 80 II.3.2.1 Das Doppelkriterium des BFH: rechtliche Vollentstehung vs. wirtschaftliche Verursachung .................................................................... 80 11.3.2.1.1 UnzweckmaBigkeit der rechtlichen Vollentstehung ........................ 80 11.3.2.1.2 Wirtschaftliche Verursachung: MaBgeblichkeit der wirtschaftlichen Entstehung ................................................................ 81 11.3.2.2 Kiinftiger Aufwendungsiiberschuss im Sinne einer unkompensierten Last ................................................................................ 82 II.3.2.2.1 Das Realisationsprinzip als RegelmaBstab - Verbindlichkeitsriickstellung ............................................................... 82 II.3.2.2.2 Das Imparitatsprinzip als AusnahmemaBstab - Drohverlustriickstellung ...................................................................... 85 III. Produktkonzeptionen - die Leistung des Versicherungsunternehmens ..... 86 IIL1 Konkretisierungserfordernis fiir die Gewinnrealisierung innerhalb der Produktkonzeptionen im Versicherungsgeschaft ................................................ 86 IIL2 Das Geldleistungskonzept nach Prijlss ................................................................... 87 111.2.1 Das Geldleistungskonzept ................................................................................. 87 IIL2.2 Gewinnrealisierung im Geldleistungskonzept ................................................. 90 111.2.2.1 Die Schadenzahlung als der den Realisationszeitpunkt bestimmende Sachverhalt .......................................................................... 90 XI

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