Gewerbesteuer - GewStG: Kommentar

773 Pages·2012·4.905 MB·German

by  Dr. Rainer Hartmann (auth.), Achim Bergemann, Jörg Wingler (eds.)

Achim Bergemann / Jörg Wingler (Hrsg.)
Gewerbesteuer GewStG
Achim Bergemann

Jörg Wingler (Hrsg.)

Kommentar
Gewerbesteuer
GewStG
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1. Aufl age 2012
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© Gabler Verlag | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012
Lektorat: Andreas Funk
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Druck und buchbinderische Verarbeitung: AZ Druck und Datentechnik, Berlin
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in Germany
ISBN 978-3-8349-2296-0
Vorwort
Die Gewerbesteuer ist an die dritte Stelle nach der Umsatzsteuer und der Lohn-
steuer gerückt. Für die Unternehmen stellt die Gewerbesteuer insbesondere auf-
grund des Einbezugs von ertragsunabhängigen Komponenten häufig eine erhebliche
Belastung dar. Für die Gemeinden dagegen ist sie das Rückgrat ihrer Finanzierung.
Die Auseinandersetzung über die Auslegung gewerbesteuerlicher Regelungen und
der Druck zur Gestaltung nimmt zu und mit ihm der Bedarf an fundierter und für
die Praxis kompakter Darstellung des Gewerbesteuerrechts.
Periodisch wiederkehrend wird gefordert, die kommunale Finanzverfassung zu
reformieren und die Gewerbesteuer abzuschaffen. Auch gegenwärtig sind Reform-
bestrebungen im Gange. Die Kommunen reagieren auf die Vorschläge allerdings mit
großer Zurückhaltung. Die Gewerbesteuer bleibt den Gewerbetreibenden vorerst
ungefährdet erhalten.
Der vorliegende Kommentar aus der Reihe der Gabler Kommentare ist von
Praktikern geschrieben, die allesamt über eine langjährige Erfahrung im Bereich
des Gewerbesteuerrechts verfügen, und für Praktiker konzipiert. Er wendet sich
an Steuerberater, Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer ebenso wie an Fach- und
Führungskräfte der Wirtschaft. Die Darstellung verfolgt das Ziel, dem Leser einen
schnellen und vollständigen Zugriff auf den aktuellen Rechts- und Meinungsstand
zu gewähren und Lösungen bei komplexen Fragestellungen in kompakter Form zur
Verfügung zu stellen.
Dem dient die Verständlichkeit und Gestaltung des Kommentars: Erläuterun-
gen zu nicht mehr gültigen Fassungen des Gesetzes sind auf das Erforderliche be-
schränkt, an aus Sicht der Autoren sinnvollen Stellen wurden Beispiele eingefügt, die
Griffregister und Verweise unterstützen die Orientierung im Text.
Dem Kommentar liegt das Gewerbesteuergesetz in der Fassung der Bekanntma-
chung vom 15. Oktober 2002 zugrunde. Die Änderungen durch das Jahressteuerge-
setz 2010 sind vollständig eingearbeitet. Ebenso sind die Gewerbesteuerrichtlinien
2009 berücksichtigt. Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand vom Juli
2011.
Die Herausgeber danken dem Verlag für seine Unterstützung und insbesondere
Herrn Andreas Funk für seine tatkräftige und umsichtige Betreuung des Werks. Au-
ßerdem danken die Herausgeber allen Autoren für die Mitwirkung und Gestaltung
des Kommentars.
5
Vorwort der Herausgeber
Rechtliche Grundlagen
Für Anregungen und Kritik unserer Leser sind wir stets dankbar und freuen uns
auf die Diskussion mit unseren Lesern. Sie erreichen die Herausgeber unter folgen-
den Adressen: [email protected] und [email protected].
Frankfurt am Main und München, im September 2011
Die Herausgeber
6
Inhaltsübersicht
§ 1 Steuerberechtigte 25
§ 2 Steuergegenstand 43
§ 2a Arbeitsgemeinschaften 175
§ 3 Befreiungen 179
§ 4 Hebeberechtigte Gemeinde 267
§ 5 Steuerschuldner 273
§ 6 Besteuerungsgrundlage 285
§ 7 Gewerbeertrag 287
§ 8 Hinzurechnungen 329
§ 9 Kürzungen 499
§ 10 Maßgebender Gewerbeertrag 635
§ 10a Gewerbeverlust 639
§ 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag 663
§ 14 Festsetzung des Steuermeßbetrages 673
§ 14a Steuererklärungspflicht 683
§ 14b Verspätungszuschlag 687
§ 15 Pauschfestsetzung 691
§ 16 Hebesatz 693
§ 18 Entstehung der Steuer 703
§ 19 Vorauszahlungen 705
§ 20 Abrechnung über die Vorauszahlungen 713
§ 21 Entstehung der Vorauszahlungen 717
Zerlegung 719
§ 28 Allgemeines 719
§ 29 Zerlegungsmaßstab 729
§ 30 Zerlegung bei mehrgemeindlichen Betriebsstätten  735
§ 31 Begriff der Arbeitslöhne für die Zerlegung  739
§ 33 Zerlegung in besonderen Fällen 743
§ 34 Kleinbeträge 747
§ 35a Gewerbesteuer der Reisegewerbebetriebe 749
§ 35b Änderung des Gewerbesteuermessbescheids von Amts wegen 753
7
Inhaltsübersicht
§ 35c Ermächtigung 763
§ 36 Zeitlicher Anwendungsbereich 765
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Abkürzungsverzeichnis
A Abschnitt (bei Richtlinien)
aA/aM anderer Ansicht, anderer Meinung
aaO am angegebenen Ort
abgedr abgedruckt
abl ablehnend
ABl(EG) Amtsblatt (der Europäischen Gemeinschaften)
Abk Abkommen
Abs Absatz
Abschn Abschnitt
Abt Abteilung
Abw abweichend
abzgl abzüglich
A/D/S Adler/Düring/Schmaltz, Rechnungslegung und Prüfung
der Unternehmen, Kommentar (Loseblatt)
AdV Aussetzung der Vollziehung
aE am Ende
ähnl ähnlich
allgA/allgM allgemeine Ansicht/allgemeine Meinung
Änd Änderung
ÄndG Änderungsgesetz, Gesetz zur Änderung
ÄndVO Änderungsverordnung
aF alte(r) Fassung
AfA Absetzung(en) für Abnutzung oder Substanzverringerung
AfaA Absetzung(en) für außergewöhnliche technische oder
wirtschaftliche Abnutzung
AfS Absetzung(en) für Substanzverringerung/Substanzverzehr
AG Aktiengesellschaft; Amtsgericht; Die Aktiengesellschaft
(Zeitschrift)
AGS Amtlicher Gemeindeschlüssel
AK/HK Anschaffungs-/Herstellungskosten
AktG Aktiengesetz
allg allgemein
Alt Alternative
amtl amtlich
Anh Anhang
Anl Anlage
Anm Anmerkung
ao außerordentlich
9
Abkürzungsverzeichnis
AO Abgabenordnung
AOÄndG Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und weiterer
Gesetze
Ap Außenprüfung
ARSt Aufsichtsratssteuer
arg argumentum ex/ Argument aus
Art Artikel
AStG Außensteuergesetz
Aufl Auflage
Ausl, ausl Ausland, ausländisch
AuslInvestmG Auslandinvestment-Gesetz
AuslInvG Auslandsinvestitionsgesetz
Az Aktenzeichen
B Beschluss
BA Betriebsausgabe(n)
BAFin Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht
BAnz Bundesanzeiger
Baumbach, Baumbach/Hueck, GmbH-Gesetz, Kommentar,
GmbHG 19. Auflage 2010
Baumbach, Baumbach/Hopt, Handelsgesetz, Kommentar,
HGB 34. Auflage 2009
BB Betriebs-Berater (Zeitschrift)
Bd Band
BE Betriebseinnahme(n)
Bearb Bearbeiter
Beck‘scher Beck´scher Bilanzkommentar, 7. Auflage 2010
BilKomm
Begr (RegE) Begründung (zum Regierungsentwurf)
Beil Beilage(n)
bej bejahend
Bem Bemerkung(en)
beschr beschränkt
best bestätigt, bestätigend
bestr bestritten
betr betreffend
BetrAufsp Betriebsaufspaltung
BFH Bundesfinanzhof
BFH/NV Sammlung der Entscheidungen des BFH (Zeitschrift)
BgA Betrieb gewerblicher Art
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
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