Gewasserschutz- und Hochwasserschutzrecht: Ein Vergleich zwischen Deutschland, Polen und Tschechien

372 Pages·2000·5.901 MB·German

by  Joachim Selesnow (auth.), Univ.-Prof. Dr. Matthias Kramer, Dipl.-Kfm. Hans-Christian Brauweiler (eds.)

Kramer/Brauweiler (Hrsg.)
Gewässerschutz- und Hochwasserschutzrecht
GABLER EDITION WISSENSCHAFT
Studien zum internationalen
Innovationsmanagement
Herausgegeben von
Univ. -Professor Dr. Matthias Kramer
Internationales Hochschulinstitut Zittau
Die zunehmende Globalisierung stellt neue Herausforderungen an die
strategische Unternehmensführung. Zukünftig werden die europäi
schen Integrationsprozesse die Innovations- und damit die Wettbe
werbsfähigkeit von Unternehmen wesentlich prägen. Vor diesem
Hintergrund werden in der Reihe sowohl Beiträge zur Innovationsfor
schung als auch zu Innovationsprozessen im internationalen Kontext
präsentiert. Die konsequente Ausrichtung auf innovative und dynami
sche Marktentwicklungen, wie beispielsweise den Umweltmanage
ment- und -technikmarkt, liefert die Basis für eine Diskussion zwischen
Wirtschaft, Politik, Verwaltung und Wissenschaft in einem interdiszi
plinären Umfeld.
Matthias Kramer/
Hans-Christion Brauweiler {Hrsg.)
Gewässerschutz- und
Hochwasserschutzrecht
Ein Vergleich zwischen Deutschland,
Polen und Tschechien
Mit einer wissenschaftlichen Studie im Auftrag
des Umweltbundesamtes zu den Regelungen zum
Hochwasserschutz an der Oder
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Deutsche Bibliothek -CIP-Einheitsaufnahme
Gewässerschutz-und Hochwasserschutzrecht
ein Vergleich zwischen Deutschland, Polen und Tschechien ; mit einer
wissenschaftlichen Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes zu den Regelungen zum
Hochwasserschutz an der Oder I Hrsg.: Matthias KrameriHans-Christian Brauweiler.
(Gabler Edition Wissenschalt : Studien zum internationalen lnnovationsmanagement)
ISBN 978-3-8244-7286-4 ISBN 978-3-322-97816-5 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-97816-5
1. AuAage September 2000
Gefördert mit Mitteln des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft.
Mit einer wissenschaftlichen Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes zu den Regelungen
zum Hochwasserschutz an der Oder.
Alle Rechte vorbehalten.
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2000
Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden, und
Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden, 2000
Lektorat: Ute Wrasmann I Monika Mülhausen
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men im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären
und daher von jedermann benutzt werden dürften.
ISBN 978-3-8244-7286-4
Vorwort V
Vorwort
Die europäischen Integrationsprozesse werden gegenwärtig von einem hohen Anpassungs
druck bei der Angleichung der gesetzlichen Grundlagen an geltendes EU-Recht durch die as
soziierten Staaten umrahmt.
Von besonderer Relevanz ist in diesem Zusammenhang die Entwicklung des Umweltrechtes.
Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, Personen, die auf begrenzt verfügbare natürliche
Ressourcen zurückgreifen bzw. die Abprodukte (Abfall, Abwasser, Abluft) ihrer Produktions
und Konsumentscheidungen an die Umwelt zurückgeben, werden daher von den Verände
rungen in der Rechtsprechung unmittelbar betroffen sein. Da von diesen Rahmenbedingungen
Anreize oder Hemmnisse für innovative Entwicklungen und damit auch ftir das Innovations
management wesentlich mitbestimmt werden, ist es nur naheliegend, sich im Rahmen dieser
Studienreihe ausführlicher mit der Entwicklung des internationalen Umweltrechts zu beschäf
tigen.
Der nun vorgelegte zweite Band zum Umweltrecht in der Studienreihe zum internationalen
Innovationsmanagement hat die Darstellung des Wasser- und Abwasserrechts sowie des
Hochwasserschutzes zum Schwerpunkt.
Die Resonanz auf den ersten Umweltrechtband (Kramer; Brauweiler: Internationales Um
weltrecht: Ein Vergleich zwischen Deutschland, Polen und Tschechien, Gabler 1999) war au
ßerordentlich positiv, so dass diese Veröffentlichung aus aktuellem Anlass weitere spezi
fischere Fragestellungen zur Entwicklung im Umweltrecht umfasst. Im ersten Band wurden
eher grundsätzliche Regelungen des Umweltrechts, zum Aufbau der Administration und
Kontrolleinrichtungen sowie schließlich eine detaillierte Darstellung der Themen Altlasten-,
Boden-und Abfallrecht behandelt.
Die Grundlage für den ersten Teil dieser Veröffentlichung lieferten die Vorträge und Diskus
sionsergebnisse einer internationalen Fachtagungsreihe, die jeweils im Frühsommer im Inter
nationalen Begegnungszentrum St. Marienthal, Ostritz, durch das Internationale Hochschulin
stitut Zittau und den Verein für internationales und interdisziplinäres Management e.V. orga
nisiert und fachlich begleitet sowie durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und
Landwirtschaft und die Sächsische Landesstillung Natur und Umwelt finanziert und unter
stützt wird. In den weiteren Veranstaltungen der o. g. Tagungsreihe werden die Bereiche des
VI Vorwort
Naturschutzrechts und der Nutzungskonflikte im Umweltbereich berücksichtigt. Die Ergeb
nisse dieser Tagungen werden ebenfalls im Rahmen dieser Studienreihe veröffentlicht.
Zusätzlich zu den o. g. Tagungsbeiträgen wurde in diesen Band eine wissenschaftliche Studie
zum Hochwasserschutz aufgenommen, die im Auftrag und mit Finanzierung des Umwelt
bundesamtes unter Federführung des Studienganges Betriebswirtschaftslehre des Internatio
nalen Hochschulinstituts Zittau bearbeitet wurde. Der trinationale Vergleich wurde durch eine
Kooperation mit dem Institut für ökologische Raumentwicklung, Dresden, dem Instytut Me
teorologii i Gospodarki Wodnej, Wroclaw (Institut für Meteorologie und Wasserwirtschaft),
der Towarzystwo Prawa Ochrony Srodowiska, Wroclaw (Gesellschaft für Umweltrecht) sowie
der Karls-Universität Prag, Juristische Fakultät, Katedra Prava zivotniho Prostredi (Lehrstuhl
für Umweltrecht) möglich. Die Studie umfasst ein rechtsvergleichendes Gutachten über natio
nale und internationale Regelungen in den drei Oderanliegerstaaten, bei dem hinsichtlich des
Oberbegriffs Hochwasserschutz grundlegend zwischen der Hochwasservorsorge, welche den
vorbeugenden Hochwasserschutz einschließt, und dem Hochwasserschutz im engeren Sinne
unterschieden wird. Defizite und Lücken in denjeweiligen nationalen sowie in grenzübergrei
fend wirkenden bzw. internationalen Regelungen werden aufgezeigt und durch Maßnahmen
vorschläge Möglichkeiten zur Behebung dieser offenen Punkte nachgewiesen.
Die Herausgeber dieses Bandes sowie die beteiligten Autoren erhoffen sich von der kritischen
Auseinandersetzung mit den vorgesteilen Themenblöcken viele Impulse und Anreize fiir das
internationale Wasser-und Abwassermanagement sowie den Hochwasserschutz. Insbesondere
wird ein unmittelbarer Nutzen durch die Veröffentlichung für die Arbeit der Oderschutz
Kommission erwartet.
Mattbias Kramer
Hans-Christian Brauweiler
Inhaltsübersicht VII
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis .................................................................................................................................. IX
Abbildungsverzeichnis ........................................................................................................................ XIX
Tabellenverzeichnis ............................................................................................................................ XIX
Abkürzungsverzeichnis ....................................................................................................................... XXI
I INTERNATIONALE ASPEKTE DES WASSERRECHTS ................................................................ I
1.1 Darstellung des europäischen Gewässerschutzrechts ........................................................................ I
Se/esnow, J. .............................................................................................................................................. I
1.2 Auswirkungen internationaler Zusammenarbeit auf das Wasserrecht in Deutschland ................... II
Warnat, B ............................................................................................................................................... 11
1.3 Gewässerschutz im polnischen Recht und Auswirkungen des Europäischen Rechts ..................... 21
Rotko, J. ................................................................................................................................................. 21
1.4 Transfer und Anwendung von EU-Direktiven in der Tschechischen Republik .............................. 33
Jak/ova, D .............................................................................................................................................. 33
1.5 Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Nachbarländern in Grenzgewässerfragen ................ 39
Reip/inger, P .......................................................................................................................................... 39
2 SPEZIELLES WASSERRECHT ....................................................................................................... 55
2.1 Wasserschutzrecht und dessen Umsetzung in Polen am Beispiel der Arbeit der
Oderschutzkommission .................................................................................................................... 55
Dubicki, A .............................................................................................................................................. 55
2.2 Abwasserbehandlung im polnischen Recht ..................................................................................... 63
Rotko, J. ................................................................................................................................................. 63
2.3 Sanktionen im polnischen Wasserrecht ........................................................................................... 71
Radecki, W. ............................................................................................................................................ 71
2.4 Übersicht zur Gesetzgebung der Wasserwirtschaft in Tschechien .................................................. 83
Kubicek, M ............................................................................................................................................ 83
2.5 Wasserreinhaltung in Tschechien .................................................................................................. IOI
Drobnfk, J ........................................................................................................................................... 101
2.6 Wassergebietsschutz in Tschechien .............................................................................................. 105
Damohorsky, M ................................................................................................................................... I 05
VIII Inhaltsübersicht
2. 7 Kontrolle der Einhaltung von Rechtsvorschriften im Bereich des Wasserschutzes in
Tschechien ..................................................................................................................................... I 09
Novotny, J. ........................................................................................................................................... I 09
2.8 Schutz der Trinkwasserressourcen im Freistaat Sachsen .............................................................. 117
Rech, B ................................................................................................................................................. 117
2.9 Behandlung kommunaler Abwässer in Österreich auf Basis der EU-Richtlinie 91/271/EWG-
eine ökonomische Analyse ............................................................................................................ 129
Posch, A ............................................................................................................................................... 129
3 HOCHWASSERSCHUTZ ............................................................................................................... 147
3 .I Hochwasserschutz in Polen ........................................................................................................... 14 7
Dubicki, A ............................................................................................................................................ 147
3.2 Hochwasserschutz in Tschechien .................................................................................................. 155
Reidinger, J. ......................................................................................................................................... 155
3.3 Hochwasserschutz in Sachsen ....................................................................................................... 167
Fügner, D ............................................................................................................................................. 167
3.4 Regelungen zum Hochwasserschutz an der Oder-Ein trinationaler Rechtsvergleich der Oder-
Anliegerstaaten Deutschland, Polen und Tschechien .................................................................... 173
Kramer, M et al. .................................................................................................................................. 173
Autorenverzeichnis .............................................................................................................................. 359
Inhaltsverzeichnis IX
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis ........................................................................................................................ XIX
Tabellenverzeichnis ............................................................................................................................ XIX
Abkürzungsverzeichnis ....................................................................................................................... XXI
1 INTERNATIONALE ASPEKTE DES WASSERRECHTS ........................................................... 1
1.1 Darstellung des europäischen Gewässerschutzrechts ..•......•...........••......•......•.........•..........•...•...• 1
Se/esnow, J. •.•..•..•.••.••..•.••.••..•..••..••.••..••.••..••.•••.••..••.••..••..•..••..••..••.•••..••..••..••..••.•••.••..••.••.••..••.•••.••.•••.•••.•• 1
1.1.1 Räumliche Internationalität der Gewässerbelastung .............................................................. I
1.1.2 Internationale Aktionsebenen ................................................................................................. I
1.1.3 Grundzüge des europäischen Gewässerschutzrechts ............................................................. 2
1.1.4 Kurzbeschreibung qualitätsbezogener Gewässerschutzrichtlinien ........................................ 3
1.1.5 Beschreibung stoffbezogener Gewässerschutzrichtlinien ...................................................... 5
1.1.6 Zukünftige Entwicklung des europäischen Gewässerschutzrechts ........................................ 8
1.1.7 Literatur ................................................................................................................................ 10
1.2 Auswirkungen internationaler Zusammenarbeit auf das Wasserrecht in Deutschland •..••..• 11
Warnat, B .............................................................................................................................................. 11
1.2.1 Wasser-ein besonderer Stoff .............................................................................................. II
1.2.2 Internationale Zusammenarbeit beim Meeresumweltschutz ................................................ 13
1.2.3 Internationale Zusammenarbeit zum Schutz von Binnengewässern .................................... 16
1.2.4 Konfliktursache Wasser? ...................................................................................................... l8
1.3 Gewässerschutz im polnischen Recht und Auswirkungen des Europäischen Rechts ••..••..••..• 21
Rotko, J. ................................................................................................................................................. 21
1.3.1 Struktur des polnischen Wasserrechts und sein Geltungsbereich ........................................ 21
1.3.2 Typen der Nutzung der Gewässer ........................................................................................ 23
1.3 .3 Wasserrechtliche Genehmigung ........................................................................................... 24
1.3 .4 Gewässerschutz .................................................................................................................... 27
1.3 .5 Abgaben ................................................................................................................................ 28
1.3 .6 Gewässerüberwachung ......................................................................................................... 29
1.3.7 Angleichung des polnischen Wasserrechts an das EU-Recht .............................................. 30
1.3 .8 Literatur ................................................................................................................................ 30
1.4 Transfer und Anwendung von EU-Direktiven in der Tschechischen Republik .•...•..••..••..••..•• 33
Jok/ova, D .............................................................................................................................................. 33
1.4.1 Wasserqualität der Flüsse ..................................................................................................... 33
1.4.2 Abwassersituation ................................................................................................................ 34
1.4.3 Annäherung an die EU-Standards ........................................................................................ 34
1.4.4 Literatur ................................................................................................................................ 38
1.5 Zusammenarbeit zwischen Sachsen und den Nachbarländern in Grenzgewässerfragen ..••.. 39
Reiplinger, P .•.......•..•......•..••.....•......•..•.....................................................•...••..•..••..••.••..•...•..••.•••.••..••... 39
1.5.1 Umfang und Bedeutung der grenzüberschreitenden Arbeit ................................................. 39
1.5.2 Zusammenarbeit an den deutsch-tschechischen Grenzgewässern ..................................... 43