Geschäftsleiterpflichten und Finanzinformationenverordnung: Neue Anforderungen im Licht von Basel III und CRD IV-Paket

78 Pages·2015·0.973 MB·German

by  Johannes Gruber (auth.)

Business, Economics, and Law
Herausgegeben von
S. Zeranski, Wolfenbüttel, Deutschland
S. Reuse, Essen, Deutschland
In einer Wissensgesellschaft ist es erforderlich, Erkenntnisse aus sehr guten wissen-
schaft lichen Arbeiten frühzeitig zu fi xieren und mit der Praxis zu verknüpfen. Die
Reihe „Business, Economics, and Law“ befasst sich mit aktuellen Forschungsergeb-
nissen aus den Wirtschaft s- und Rechtswissenschaft en und leistet damit einen
Beitrag zum Diskurs zwischen Th eorie und Praxis. Sie gibt Anregungen zu For-
schungsthemen und Handlungsimpulse für die Praxis.
Springer Gabler Results richtet sich an Autoren, die ihre fachliche Expertise in
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schaft ler, Fach- und Führungskräft e.
Herausgegeben von
Prof. Dr. Stefan Zeranski Dr. Svend Reuse
Brunswick European Law School FOM dips – Deutsches Institut für
(BELS), Wolfenbüttel Portfolio-Strategien, Essen
Johannes Gruber
Geschäftsleiterpfl ichten
und Finanzinformatio-
nenverordnung
Neue Anforderungen im Licht
von Basel III und CRD IV-Paket
Johannes Gruber
München, Deutschland
Business, Economics, and Law
ISBN 978-3-658-09136-1 ISBN 978-3-658-09137-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-09137-8
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Vorwort
Die nachstehende Arbeit wurde im Mai 2014 als Bachelor-Thesis zur Erlangung des akademi-
schen Grades Bachelor of Science (B.Sc.) an der Hochschule der Sparkassen-Finanzgruppe ein-
gereicht und angenommen.
An erster Stelle richte ich meinen Dank an den Betreuer und Gutachter der Arbeit, Herrn Prof.
Dr. Stefan Zeranski, der mich mit konstruktiven Hinweisen stets unterstützte und die Veröf-
fentlichung meiner Bachelor-Thesis ermöglichte.
Weiterhin möchte ich meiner Familie und meinen Freunden danken, die mir in allen Lebens-
phasen zur Seite stehen und damit auch am Erfolg dieser Thesis großen Anteil haben.
Ganz besonderer Dank gilt hierbei meiner Schwester und meinem Vater.

Unterschleißheim, im Januar 2015

Johannes Gruber
V
Kurzfassung
Als Reaktion auf die jüngste Finanzkrise und die weltweiten Auswirkungen auf die Realwirt-
schaft wurde der Bankensektor in vielen Bereichen strenger reguliert und reglementiert. Mit
der Umsetzung von Basel III durch das CRD IV-Paket in der Europäischen Union (EU) erlebte
auch das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) eine Reihe von Veränderungen, die seit 01. Ja-
nuar 2014 wirksam sind.
Die Geschäftsleiter von Banken sind für die Ausgestaltung eines angemessenen und wirksamen
Risikomanagements verantwortlich. Sollten im Risikomanagement erhebliche Mängel vorlie-
gen, so sind die Geschäftsleiter in ihrer Eignung in Frage zu stellen. Die Bankenaufsicht muss
hierauf reagieren und geeignete Gegenmaßnahmen einleiten, wobei den verantwortlichen Ge-
schäftsleitern im schlimmsten Fall abschreckende Freiheits- oder Geldstrafen drohen, wenn die
Bank aufgrund gravierender Mängel im Risikomanagement in Schieflage gerät. Vor diesem
Hintergrund wurden die Risikomanagementpflichten der Geschäftsleiter in einem eigenen
KWG-Paragraphen konkretisiert.
In diesem Kontext wird die Bankenaufsicht bei der Prüfung des Risikomanagements durch die
neue Finanzinformationenverordnung (FinaV) unterstützt. Die FinaV schafft erhöhte Transpa-
renz und gewährt den Aufsehern mit umfassenden Informationen zur laufenden Vermögens-,
Ertrags- und Risikolage tiefe Einblicke in die unterjährige Gesamtbankentwicklung. Mit Hilfe
dieser Informationen kann die Aufsicht gleichzeitig die Pflichterfüllung und fachliche Eignung
der Geschäftsleiter überprüfen. In der nachstehenden Arbeit wird daher eine Checkliste zur
Selbstüberprüfung für die Geschäftsleiter mit Blick auf die Erfüllung ihrer Risikomanagement-
pflichten im Licht der neuen FinaV skizziert.

VII
Inhaltsverzeichnis
Vorwort .................................................................................................................................... V
Kurzfassung .......................................................................................................................... VII
Abkürzungsverzeichnis .......................................................................................................... XI
Abbildungsverzeichnis ......................................................................................................... XV
1 Einleitung .......................................................................................................................... 1
1.1 Problemstellung ....................................................................................................... 1
1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit ..................................................................................... 2
1.3 Methoden der Problembearbeitung ......................................................................... 3
2 Haftungsrelevante Geschäftsleiterpflichten im Risikomanagement ........................... 5
2.1 Bestimmung der Begriffe Geschäftsleitung, Risiko und Risikomanagement ......... 5
2.2 Gesetzliche Verankerung der Geschäftsleiterpflichten im Risikomanagement ...... 6
2.3 Wesentliche Risikomanagementpflichten im Kontext der MaRisk ........................ 7
2.3.1 Ermittlung und Sicherstellung der Risikotragfähigkeit .............................. 7
2.3.2 Festlegung einer Geschäfts- und Risikostrategie ...................................... 12
2.3.3 Einrichtung eines internen Kontrollsystems und einer internen Revision 15
2.3.4 Personelle und technisch-organisatorische Ausstattung, Notfallkonzept
und Umgang mit Auslagerungen für ein wirksames Risikomanagement . 19
2.4 Anforderungen der CRR an das Risikomanagement als Ergänzung zu den
MaRisk .................................................................................................................. 21
2.4.1 Qualitative Anforderungen an die Verwendung von internen Modellen .. 21
2.4.2 Widerstandsfähigkeit der Geschäftsmodelle in Stresssituationen ............ 22
2.4.3 Erfordernis einer eigenen Budgethoheit des Risikocontrollings ............... 22
2.5 Strafvorschriften für die Geschäftsleiter im KWG und ihre Folgen ..................... 23
2.5.1 Haftungsvoraussetzungen und strafrechtliche Sanktionen ....................... 23
2.5.2 Reputationsrisiken für die Institute ........................................................... 24
IX
2.5.3 Verbleibende Rechtsunsicherheit bei der Ausgestaltung des
Risikomanagements .................................................................................. 24
3 Grundlagen und Konsequenzen der Finanzinformationenverordnung ................... 25
3.1 Reformierung des bankaufsichtlichen Meldewesens ............................................ 25
3.1.1 Harmonisierung des bankaufsichtlichen Meldewesens in der
Europäischen Union .................................................................................. 25
3.1.2 Einführung des Basismeldewesens durch die deutsche Bankenaufsicht .. 25
3.2 Umsetzung des Basismeldewesens durch die Finanzinformationenverordnung .. 27
3.2.1 Begründung und Zielsetzung der Finanzinformationenverordnung ......... 27
3.2.2 Aufbau und Inhalt der Finanzinformationenverordnung .......................... 28
3.3 Art und Umfang der Finanzinformationen von Kreditinstituten auf
Einzelebene ........................................................................................................... 31
3.3.1 Angaben zum Vermögensstatus ................................................................ 31
3.3.2 Angaben zu stillen Reserven und stillen Lasten ....................................... 32
3.3.3 Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung ............................................ 35
3.3.4 Planangaben für die Gewinn- und Verlustrechnung ................................. 36
3.3.5 Angaben zum Kreditgeschäft .................................................................... 38
3.3.6 Angaben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch .................................. 38
3.3.7 Angabe des Konditionen- und des Strukturbeitrags ................................. 40
4 Skizzierung einer Checkliste zur Überprüfung der Pflichterfüllung von
Geschäftsleitern im Licht der Finanzinformationenverordnung .............................. 43
4.1 Vorgehensweise bei der Erstellung der Checkliste ............................................... 43
4.2 Checkliste für die Geschäftsleitung zur Selbstüberprüfung .................................. 43
5 Zusammenfassung und Ausblick .................................................................................. 55
Literaturverzeichnis ............................................................................................................... 57

X
Abkürzungsverzeichnis
AIF Alternative Investmentfonds
AT Allgemeiner Teil der MaRisk
BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
BBk Deutsche Bundesbank
BCBS Basel Committee on Banking Supervision
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BISTA Monatliche Bilanzstatistik
BMF Bundesministerium der Finanzen
BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
BT Besonderer Teil der MaRisk
BTO Besonderer Teil Organisation der MaRisk
BTR Besonderer Teil Risikosteuerung/ -controlling der MaRisk
CEBS Committee of European Banking Supervisors
CF Cashflow
COREP Common Reporting
CRD IV Capital Requirements Directive IV
CRR Capital Requirements Regulation
CVA Credit Value Adjustment
EBA European Banking Authority
Erl. Erläuterungsteil der MaRisk
ESFS European System of Financial Supervision
ESZB Europäisches System der Zentralbanken
EU Europäische Union
EZB Europäische Zentralbank
FinaV Finanzinformationenverordnung
XI