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Gesamteuropa: Analysen, Probleme und Entwicklungsperspektiven PDF

732 Pages·1993·17.95 MB·German
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Gesamteuropa Cord Jakobeit/ Alparslan Yenal (Hrsg.) Gesamteuropa Analysen, Probleme und Entwicklungsperspektiven Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1993 Redaktion: Johannes Kuppe, Alexander Thumfurt ISBN 978-3-322-96012-2 ISBN 978-3-322-96011-5 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-96011-5 © 1993 by Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1993 Das Werk einschlie8lich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung au8erhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzuliissig und straf bar. Das gilt insbesondere fiir Vervielfiiltigungen, Ubersetzungen, Mikroverftlrnungen und die Ein speicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Froitzheim, Bonn Inhalt Einführung 9 I. Teil: Entwicklungen in Europa bis zum Ende des Kalten Krieges 11 CORD JAKOBEIT/ ALPARSLAN YENAL Ursachen der Teilung Europas und Voraussetzungen für Ihre Überwindung 13 WILFRIED LOTH Die Europäische Gemeinschaft - Entstehung und Entwicklung 18 DIETER RULOFF Das sowjetische Herrschaftssystem: Entstehung, Struktur, Niedergang und Ende 34 HANSPETER NEUHOLD Die neutralen Staaten auf dem Weg vom alten in ein neues Europa 60 MANFRED KNAPP Europäische Sicherheit in der bipolaren Welt der Nachkriegszeit 79 REINHARD MuTZ Gesamteuropäische Kooperation und die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Eine kritische Bilanz im Blick auf die Zukunft 98 II. Teil: Entwicklungen in Osteuropa 119 CoRD JAKOBErr/ ALPARSLAN YENAL Der politische und ökonomische Reformprozeß in Osteuropa 121 JURI BORKO Der Zerfall der Sowjetunion: Innen-und außenpolitische Auswirkungen 126 SERGE1 HENKE Staatskrise in Rußland - Ursachen und Ausblicke 148 5 HANs-HERMANN HöHMANN Möglichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Umgestaltung in Rußland und der GUS 161 .ANDREJS URDZE Die Baltischen Staaten 176 KAROL J. SZYNDZIELORZ Polen 195 ZDENEK KARPISEK/MICHAL REIMAN Die CSFR (1989-1991) und die Entstehung der Nachfolgestaaten Tschechien und Slowakei 211 LASZLO CsABA Ungarn 230 ROLAND SCHÖNFELD Rumänien 244 GEORGI KARASIMEONOV Bulgarien 258 MICHAEL SCHMIDT-NEKE Albanien 272 JENS REUTER Jugoslawien 289 111. Teil: Entwicklungen in Westeuropa 307 CORD JAKOBEIT/ ALPARSLAN YEN AL Integrationsdynamik und politische Zusammenarbeit in der Europäischen Gemeinschaft 309 JACQUES PELKMANS/CHRISTIAN EGENHOFER Defizite in Politikfeldern der EG-Integration 313 FRITZ FRANZMEYER Der Binnenmarkt 1993 und die Europäische Wirtschafts und Währungsunion 342 WICHARD WOYKE Die Politische Union der Europäischen Gemeinschaft 362 6 REINHARDT RUMMEL Die westeuropäische Sicherheitszusammenarbeit: Richtung und Spielraum einer Kurskorrektur 378 CHRISTIAN DEUBNER Die Wiedervereinigung der Deutschen und die Europäische Gemeinschaft 393 HEINZ-JüRGEN AXT Süderweiterung der Europäischen Gemeinschaft: Erfahrungen mit der asymmetrischen Integration 414 ßARBARA LIPPERT/WOLFGANG WESSELS Erweiterungskonzepte und Erweiterungsmöglichkeiten 439 IV. Teil: Gesamteuropäische Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven 459 CoRD JAKOBErr/ALPARSLAN YENAL Möglichkeiten und Grenzen gesamteuropäischer Initiativen 461 PETER SCHLOTTER Zwischen Erweiterung und Vertiefung: Entwicklungsperspektiven der KSZE 465 J1ru HAIEK Die »menschliche Dimension« der KSZE und ihre Perspektiven 482 JüRGEN MüLLER Der Transformationsprozeß von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft 495 CoRD JAKOBBIT Internationale Finanzorganisationen und der Transformationsprozeß in Osteuropa: Krisenmanager, Herrschaftsinstrumente oder Katalysatoren von Hilfe zur Selbsthilfe? 522 KURTHÜBNER Osteuropa als neuer »Hinterhof« Westeuropas? 541 JERZY HOLZER Ostmitteleuropa vor neuen Beziehungen zu Ost und West 566 RuDOLF HRBEK Die Rolle der EG beim Aufbau einer gesamteuropäischen Ordnung 581 7 GYÖRGY KONRAD An Europas Horizont kichert der Wahnsinn 606 JORGEN FUALKOWSKI Das Migrationsproblem in Buropa 613 MAltTIN JÄNICKE/SVEN LANGER Umweltpolitik in Buropa - Entwicklungen und Perspektiven 634 DIETER SENGHAAS Eine friedenstheoretische Leitperspektive für das Buropa nach dem Ost-West-Konflikt 654 GERT-JOACHIM GLAESSNER Auf dem Weg zu einem demokratischen Gesamteuropa - Chancen und Gefährdungen 667 V. Teil: Anhang 691 Statistischer Anhang 693 Bibliographie 709 Personenregister 735 Die Autoren 739 8 Einführung In diesem Sammelband werden auf der Grundlage der jüngeren historischen Ent wicklungen Möglichkeiten und Grenzen für die Schaffung eines gemeinsamen Eu ropa untersucht. Ziel des Bandes ist es, eine solide und umfassende Grundlage für zukünftige Diskussionen zu liefern, eine Art Handbuch also, das für Schüler und Studenten ebenso nützlich ist wie für Politiker und Wissenschaftler. All diejenigen, die sich mit den komplexen Fragen des gesamteuropäischen Entwicklungsprozesses auseinandersetzen wollen, waren bisher auf mehr oder minder zufällig verfügbare Analysen verwiesen. Dieser Band will dazu beitragen, Lücken zu schließen. Der Begriff >>Gesamteuropa« ist diffus. Er kann geographisch, politisch, kulturell und gesellschaftlich definiert, aber auch als Vision für das Zusammenwachsen der beiden ehemals antagonistischen Hälften des Kontinents verstanden werden. Der Westen kann nicht länger in der Illusion leben, daß >>Europa« eigentlich nur West europa meint. Genausowenig kann der Osten heute schon erwarten, quasi automa tisch zum integralen Bestandteil der westeuropäischen Wohlstandsgesellschaften zu gehören. Über Jahrzehnte haben beide Hälften des Kontinents ein sich abgrenzendes Selbstverständnis kultiviert. Durch die fundamentalen Veränderungen, die seit 1989 in Osteuropa stattfanden, haben sich jedoch die Parameter für die zukünftige Ent wicklung im gesamten Europa grundlegend verändert. Die Situation ist nicht mehr durch die bipolare Konfrontation zwischen zwei feindlichen Ideologien und gegen sätzliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Systeme gekennzeichnet und auch nicht mehr durch Versuche, die Auswirkungen der Teilung Europas vor allem durch ent spannungspolitische Initiativen zu mildern. Vielmehr folgt aus dem Scheitern der realsozialistischen Gesellschaften in Ost europa und der Sowjetunion die Notwendigkeit, die Demokratisierungsprozesse in den östlichen Staaten zu unterstützen und die Einheit des Kontinents auf allen Ebe nen anzustreben. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Konflikte im Verlauf der Transformationsprozesse erfordern die Aufmerksamkeit und das Engagement aller beteiligten Akteure. Das bedeutet zunächst und primär, daß die westeuropäischen Staaten außenpolitische Lethargie und nationalen Egoismus überwinden, initiativ werden und Unterstützung und Hilfe in stärkerem Ausmaß mobilisieren. Damit sind aber außerordentlich große Schwierigkeiten verbunden, weil die Akteure (Staaten, staatliche und nicht-staatliche Organisationen usw.) bzw. die ent standenen Strukturen und Regime in Ost-wie in Westeuropa nicht darauf vorbereitet sind. Es liegen kaum Konzepte vor, die den komplexen Herausforderungen gerecht werden: Die betroffenen Staaten und nichtstaatlichen Akteure tendieren dazu, ent sprechend ihren jeweiligen Interessen, fallweise und unkoordiniert zu handeln. Damit wird der Prozeß der Schaffung eines gemeinsamen Europa mit einer Vielzahl von Problemen belastet, die in ihren Konsequenzen noch nicht übersehen werden kön nen, die aber analysiert und bewertet werden müssen, um ein Zusammen-»wuchern« der Teile Europas zu vermeiden. 9 Mit dem vorliegenden Band wird versucht, auf der Grundlage einer möglichst umfassenden Bestandsaufnahme der bisherigen Entwicklungen in Buropa eine Ana lyse möglicher, wünschbarer bzw. sich bereits abzeichnender Lösungen vorzuneh men. Dabei wird angestrebt, ein möglichst breites Spektrum hinsichtlich der existie renden Problemfelder abzudecken. Der Band beschäftigt sich systematisch mit den bisherigen historischen Entwick lungen in Buropa nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, mit den dramatischen Veränderungsprozessen in Osteuropa ab 1989, mit den Erfolgen und Defiziten des westeuropäischen Einigungsprozesses und den neuen gesamteuropäischen Herausfor derungen. In den überblicksartigen und resümierenden Beiträgen werden Antworten vor allem auf folgende Fragen gegeben: Wie ist die Problemlage zu Beginn der neun ziger Jahre; welches sind die wichtigsten Konfliktfelder? Welches sind die wichtigsten Entwicklungen der letzten Jahre? Welche Besonderheiten hat es gegeben? Welche Veränderungen in den Interessenlagen bzw. Handlungsspielräumen haben sich erge ben? Worin besteht das Potential für Veränderungen? An den Anfang aller vier Teile des Bandes stellen die Herausgeber eine die Hauptergebnisse zusammenfassende Einleitung. Der vierte Teil nimmt übergreifende Fragen der Entwicklung Europas auf, indem er nach Möglichkeiten und Grenzen gesamteuropäischer Perspektiven und Initiativen, nach Dynamiken, nach Konflikt potentialen und Lösungsmöglichkeiten fragt. Bei der Auswahl der Autoren des Bandes wurde Wert darauf gelegt, die Gescheh nisse von Autoren aus beiden Teilen Europas untersuchen zu lassen. Damit versucht der Band, dem eigenen Anspruch gerecht zu werden, wonach die übergreifenden Probleme des Kontinents vor allem durch den intensiven Dialog der Europäer einer Lösung näher gebracht werden können. Die Mehrzahl der Manuskripte wurde in der ersten Jahreshälfte 1992, eines be reits Ende 1991 abgeschlossen. In einige Beiträge sind jedoch Ergänzungen mit dem Erkenntnisstand der Jahreswende 1992/93 eingearbeitet worden. Mail993 Die Herausgeber 10

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In diesem Sammelband werden auf der Grundlage der jüngeren historischen Ent­ wicklungen Möglichkeiten und Grenzen für die Schaffung eines gemeinsamen Eu­ ropa untersucht. Ziel des Bandes ist es, eine solide und umfassende Grundlage für zukünftige Diskussionen zu liefern, eine Art Handbuch als
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